Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung
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Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung
Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
Editors: Arnim, Hans Herbert von
Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 199
(2009)
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Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.Abstract
Korruption ist mittlerweile als Übel allgemein erkannt. Den Kampf dagegen haben sich Staat, Verwaltung und Wirtschaft erklärtermaßen aufs Panier geschrieben. Dabei wird aber leicht übersehen, dass es nach wie vor große Lücken und Schwachstellen bei der Bekämpfung von Korruption gibt, die auf andere Bereiche ausstrahlen und es auch dort erschweren, energisch gegenzuhalten. Für Korruption besonders anfällige Bereiche sind: die Kommunen, die Europäische Union sowie ganz generell Politik und die Wirtschaft. Das hat systemische Gründe: In den Kommunen liegt ein Schwergewicht öffentlicher Investitions- und Bautätigkeit. Gleichzeitig ist die öffentliche Kontrolle ausgesprochen schwach. In der Europäischen Union sind die Anreize zur Korruption besonders ausgeprägt, aber auch hier leidet die Kontrolle Not. Bei der Bekämpfung politischer Korruption entscheiden Politiker häufig in eigener Sache. In der Wirtschaft ist der Korrekte oft der Dumme im Wettbewerb. Hinzu kommt die fortschreitende Ökonomisierung von Staat und Verwaltung einschließlich der neu entdeckten Neigung zum Sponsoring. Dadurch drohen überkommene Hemmungen gegen Korruption abgebaut zu werden. Zu diesen Themen referierten hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der 9. Speyerer Demokratietagung.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Hans Herbert von Arnim: Korruption: Begriff und systemische Defizite in der Korruptionsbekämpfung | 9 | ||
I. Einleitung | 9 | ||
II. Das Wesen von Korruption | 9 | ||
III. Der Korruptionsbegriff | 10 | ||
IV. Systembedingte Bekämpfungsdefizite | 16 | ||
Sebastian Wolf: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim | 21 | ||
Heinz Georg Bamberger: Korruption und ihre Bekämpfung in Deutschland | 27 | ||
I. Einleitung | 27 | ||
II. Rechtsinstrumente gegen Korruption auf internationaler Ebene | 29 | ||
III. Korruptionsbekämpfung durch Legislative, Exekutive und Judikative | 30 | ||
IV. Ausgewählte Problembereiche | 34 | ||
1. Hinweisgeber | 34 | ||
2. Informationsfreiheitsgesetz | 35 | ||
3. Sponsoring | 36 | ||
V. Sechs Thesen zum Schluss | 37 | ||
Katrin Schoppa: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Heinz Georg Bamberger | 39 | ||
Thomas Leif: Gemeinden: Nährboden der Korruption (Thesen) | 43 | ||
Lokaljournalismus – kein Gegengift zur Korruption in Kommunen (Ergänzung zu den Thesen) | 45 | ||
Sven Barnekow: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Thomas Leif | 49 | ||
Peter S. Schönhöfer: Korruption im Arzneimittelmarkt | 53 | ||
I. Einleitung | 53 | ||
II. Ursachen der Innovationsschwäche der Pharmaindustrie | 53 | ||
III. Scheininnovationen als Ausdruck der strukturellen Innovationsdefizite | 54 | ||
IV. Scheininnovationen als Einfallstore der Korruption im Arzneimittelmarkt | 55 | ||
1. Manipulationen oder Fälschungen von Studiendaten und -ergebnissen | 55 | ||
2. Krankheitserfindung (Disease Mongering) | 57 | ||
3. Desinformation der Fachkreise | 57 | ||
4. Beeinflussung von Leitlinien und Beratungsgremien | 58 | ||
5. Anwendungsbeobachtungen: Kauf von Verordnung bei niedergelassenen Ärzten | 59 | ||
6. Rabatte: Kauf von Bestellungen bei Apothekern | 60 | ||
7. Nutzung von Patientenorganisationen und Selbsthilfegruppen als Verkaufsagenten | 61 | ||
V. Materieller Umfang der Vorteilsgewährung | 61 | ||
VI. Mögliche Gegenmaßnahmen | 62 | ||
VII. Zusammenfassung | 62 | ||
Carolin Tegeler: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Peter S. Schönhöfer | 63 | ||
Bernhard G. Suttner: Politische Korruption in Deutschland – ein verschwiegenes Fundamentalproblem? | 69 | ||
I. Einleitung | 69 | ||
II. Was ist politische Korruption im engen Sinn? | 70 | ||
1. Gefährdet ist die emotionale Mindest-Zustimmung zum demokratischen Gemeinwesen | 70 | ||
2. Gefährdet ist die Macht des demokratischen Souveräns | 71 | ||
3. Gefährdet ist die Chancengleichheit der Interessensgruppen | 71 | ||
III. Was ist zu tun? | 72 | ||
IV. Eine ökologische Erinnerung zum Schluss | 76 | ||
V. Zehn Thesen zur politischen Korruption | 77 | ||
Siim Kallas: The European Union: An Eldorado of Corruption? | 81 | ||
I. Introduction | 81 | ||
II. Reasons for Mistrust and Suspicion | 82 | ||
1. The Events of the Past | 82 | ||
2. The so Called DAS Issue | 82 | ||
3. The Unique Governance Structure and Complexity of the EU | 82 | ||
4. Corruption is Still a Global and Widespread Problem | 84 | ||
III. Changes Since 1999 | 85 | ||
IV. What Else can be Done to Help Build Trust in the EU-Administration? | 87 | ||
Stephanie Schiedermair: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Siim Kallas | 89 | ||
Christoph Reichard: Ökonomisierung von Staat und Verwaltung – Vorschub für Korruption? | 95 | ||
I. Ausgangspunkte der Problemanalyse | 95 | ||
1. Modernisierung der öffentlichen Verwaltung | 95 | ||
2. Verselbständigungsprozesse im Staat | 96 | ||
3. Marktliberalisierung | 96 | ||
4. Konvergenz der Personalsysteme | 96 | ||
5. Anhaltende Finanzkrise | 97 | ||
II. Nichtintendierte Effekte der Verwaltungsmodernisierung | 97 | ||
III. Zur aktuellen Lage von Korruptionsproblemen in der Verwaltung | 99 | ||
IV. Gründe eines gesteigerten Korruptionsrisikos | 100 | ||
V. Ansätze zu Gegenmaßnahmen | 103 | ||
VI. Fazit | 104 | ||
Literatur | 105 | ||
Stefan Ittner: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Christoph Reichard | 107 | ||
Cerstin Gammelin: Korruption in der Energiewirtschaft: Wie die Stromkonzerne mit der Politik kungeln (Thesen) | 111 | ||
Hans Herbert von Arnim: Resümee. Schwachstellen der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung in Deutschland | 113 | ||
Verzeichnis der Autoren | 121 |