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Arnim, H. (Ed.) (2009). Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung. Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53242-1
Arnim, Hans Herbert von. Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung: Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53242-1
Arnim, H (ed.) (2009): Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung: Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53242-1

Format

Defizite in der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung

Beiträge auf der 9. Speyerer Demokratietagung vom 26. und 27. Oktober 2006 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Arnim, Hans Herbert von

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 199

(2009)

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About The Author

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.

Abstract

Korruption ist mittlerweile als Übel allgemein erkannt. Den Kampf dagegen haben sich Staat, Verwaltung und Wirtschaft erklärtermaßen aufs Panier geschrieben. Dabei wird aber leicht übersehen, dass es nach wie vor große Lücken und Schwachstellen bei der Bekämpfung von Korruption gibt, die auf andere Bereiche ausstrahlen und es auch dort erschweren, energisch gegenzuhalten. Für Korruption besonders anfällige Bereiche sind: die Kommunen, die Europäische Union sowie ganz generell Politik und die Wirtschaft. Das hat systemische Gründe: In den Kommunen liegt ein Schwergewicht öffentlicher Investitions- und Bautätigkeit. Gleichzeitig ist die öffentliche Kontrolle ausgesprochen schwach. In der Europäischen Union sind die Anreize zur Korruption besonders ausgeprägt, aber auch hier leidet die Kontrolle Not. Bei der Bekämpfung politischer Korruption entscheiden Politiker häufig in eigener Sache. In der Wirtschaft ist der Korrekte oft der Dumme im Wettbewerb. Hinzu kommt die fortschreitende Ökonomisierung von Staat und Verwaltung einschließlich der neu entdeckten Neigung zum Sponsoring. Dadurch drohen überkommene Hemmungen gegen Korruption abgebaut zu werden. Zu diesen Themen referierten hochrangige Vertreter aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft auf der 9. Speyerer Demokratietagung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Hans Herbert von Arnim: Korruption: Begriff und systemische Defizite in der Korruptionsbekämpfung 9
I. Einleitung 9
II. Das Wesen von Korruption 9
III. Der Korruptionsbegriff 10
IV. Systembedingte Bekämpfungsdefizite 16
Sebastian Wolf: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Hans Herbert von Arnim 21
Heinz Georg Bamberger: Korruption und ihre Bekämpfung in Deutschland 27
I. Einleitung 27
II. Rechtsinstrumente gegen Korruption auf internationaler Ebene 29
III. Korruptionsbekämpfung durch Legislative, Exekutive und Judikative 30
IV. Ausgewählte Problembereiche 34
1. Hinweisgeber 34
2. Informationsfreiheitsgesetz 35
3. Sponsoring 36
V. Sechs Thesen zum Schluss 37
Katrin Schoppa: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Heinz Georg Bamberger 39
Thomas Leif: Gemeinden: Nährboden der Korruption (Thesen) 43
Lokaljournalismus – kein Gegengift zur Korruption in Kommunen (Ergänzung zu den Thesen) 45
Sven Barnekow: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Thomas Leif 49
Peter S. Schönhöfer: Korruption im Arzneimittelmarkt 53
I. Einleitung 53
II. Ursachen der Innovationsschwäche der Pharmaindustrie 53
III. Scheininnovationen als Ausdruck der strukturellen Innovationsdefizite 54
IV. Scheininnovationen als Einfallstore der Korruption im Arzneimittelmarkt 55
1. Manipulationen oder Fälschungen von Studiendaten und -ergebnissen 55
2. Krankheitserfindung (Disease Mongering) 57
3. Desinformation der Fachkreise 57
4. Beeinflussung von Leitlinien und Beratungsgremien 58
5. Anwendungsbeobachtungen: Kauf von Verordnung bei niedergelassenen Ärzten 59
6. Rabatte: Kauf von Bestellungen bei Apothekern 60
7. Nutzung von Patientenorganisationen und Selbsthilfegruppen als Verkaufsagenten 61
V. Materieller Umfang der Vorteilsgewährung 61
VI. Mögliche Gegenmaßnahmen 62
VII. Zusammenfassung 62
Carolin Tegeler: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Peter S. Schönhöfer 63
Bernhard G. Suttner: Politische Korruption in Deutschland – ein verschwiegenes Fundamentalproblem? 69
I. Einleitung 69
II. Was ist politische Korruption im engen Sinn? 70
1. Gefährdet ist die emotionale Mindest-Zustimmung zum demokratischen Gemeinwesen 70
2. Gefährdet ist die Macht des demokratischen Souveräns 71
3. Gefährdet ist die Chancengleichheit der Interessensgruppen 71
III. Was ist zu tun? 72
IV. Eine ökologische Erinnerung zum Schluss 76
V. Zehn Thesen zur politischen Korruption 77
Siim Kallas: The European Union: An Eldorado of Corruption? 81
I. Introduction 81
II. Reasons for Mistrust and Suspicion 82
1. The Events of the Past 82
2. The so Called DAS Issue 82
3. The Unique Governance Structure and Complexity of the EU 82
4. Corruption is Still a Global and Widespread Problem 84
III. Changes Since 1999 85
IV. What Else can be Done to Help Build Trust in the EU-Administration? 87
Stephanie Schiedermair: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Siim Kallas 89
Christoph Reichard: Ökonomisierung von Staat und Verwaltung – Vorschub für Korruption? 95
I. Ausgangspunkte der Problemanalyse 95
1. Modernisierung der öffentlichen Verwaltung 95
2. Verselbständigungsprozesse im Staat 96
3. Marktliberalisierung 96
4. Konvergenz der Personalsysteme 96
5. Anhaltende Finanzkrise 97
II. Nichtintendierte Effekte der Verwaltungsmodernisierung 97
III. Zur aktuellen Lage von Korruptionsproblemen in der Verwaltung 99
IV. Gründe eines gesteigerten Korruptionsrisikos 100
V. Ansätze zu Gegenmaßnahmen 103
VI. Fazit 104
Literatur 105
Stefan Ittner: Bericht über die Diskussion des Beitrags von Christoph Reichard 107
Cerstin Gammelin: Korruption in der Energiewirtschaft: Wie die Stromkonzerne mit der Politik kungeln (Thesen) 111
Hans Herbert von Arnim: Resümee. Schwachstellen der Korruptionsbekämpfung und der Korruptionsforschung in Deutschland 113
Verzeichnis der Autoren 121