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Wilhelm, U. (2010). Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz. Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52972-8
Wilhelm, Uwe. Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz: Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52972-8
Wilhelm, U (2010): Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz: Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52972-8

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Das Deutsche Kaiserreich und seine Justiz

Justizkritik - politische Strafrechtsprechung - Justizpolitik

Wilhelm, Uwe

Historische Forschungen, Vol. 93

(2010)

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Abstract

Kritik an der Justiz war im Deutschen Kaiserreich ein Dauerthema. Die Vorwürfe richteten sich gegen alle Teile des Justizsystems und verdichteten sich in den 1890er Jahren zu einer handfesten "Vertrauenskrise", die trotz vielfältiger Reformbemühungen bis 1914 anhielt.

Die vorliegende Arbeit interpretiert die Zusammenhänge in erster Linie als Folge der zwiespältigen Modernisierung Deutschlands: Während der rapide ökonomische und gesellschaftliche Wandel die Gerichte fortwährend mit neuen brisanten Streitsachen konfrontierte, hielt vor allem Preußen an der Strafgewalt als Instrument gegen politisch Andersdenkende fest. Die rechtsstaatlichen Grenzen blieben dabei zwar im großen und ganzen gewahrt, gleichwohl trug die Kritik maßgeblich dazu bei, die Legitimität des monarchischen Staates zu untergraben. Die Studie beruht auf einer breiten Materialbasis und greift zeitlich bis zur Revolution von 1848/49 zurück.

Table of Contents.

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
1. Recht und Justiz im 19. Jahrhundert – eine Skizze 15
2. Thema und Konzeption der Untersuchung 21
3. Forschungsüberblick 27
Erster Teil: Grundlagen des Rechts- und Justizsystems und Themenkreise der Justizkritik (1848/49–1878/79) 35
A. Von der Revolution 1848/49 bis zum Norddeutschen Bund 35
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur (Strafrecht) 36
1. Die Justizreform in Preußen und Bayern im Überblick 36
2. Dimensionen des Schwurgerichtsproblems 39
a) Die Jury als politische Institution 39
b) Die Jury als Rechtsinstitut und das Schöffengericht 50
3. Das Institut der Staatsanwaltschaft 54
4. Der Aufbau des Strafverfahrens 60
II. Die Justiz im Verwaltungsstaat 63
III. Die Ausbildungsproblematik 65
IV. Die politische Strafrechtsprechung 73
1. Die Epoche der Reaktion 73
2. Die Zeit des preußischen Verfassungskonflikts 83
Exkurs: Bismarck und die Justiz 102
V. Die 50er und 60er Jahre: Zusammenfassung 106
B. Vom Norddeutschen Bund bis zur Reichsjustizreform 108
I. Die Reichsjustizreform 110
1. Die Strafgerichte in der Fachdiskussion 110
2. Grundprobleme und Resultate der Gesetzgebung (Gerichtsverfassung und Strafprozeß) 115
a) Aufbau und Kompetenzen der Strafgerichte 115
b) Die Staatsanwaltschaft 123
c) Aspekte des Strafverfahrens 129
d) Richteramt – Gerichtssprache – Reichsgericht 135
e) Zusammenfassung und Ergebnis 139
3. Die Ausbildungsdebatte 144
4. Die Reichsjustizreform in Preußen und Bayern 147
II. Das materielle Strafrecht 150
1. Das Reichsstrafgesetzbuch 150
2. Die StGB-Novelle von 1876 156
III. Das Presserecht 165
IV. Das Koalitionsrecht 167
V. Die Grundlagengesetze der „liberalen Ära“ – abschließende Bemerkungen 169
VI. Die politische Strafrechtsprechung 170
1. Überblick und Einzelvorgänge 170
2. Der Kulturkampf 181
3. Sozialdemokratie und Gerichte 195
VII. Systematische Kritiken 212
VIII. Die „liberale Ära“: Zusammenfassung 217
Zweiter Teil: Ausweitung und Verdichtung der Justizkritik (1880–1900) 219
A. Die 80er Jahre 219
I. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur 219
1. Strafgerichte und Strafverfahren 219
a) Schwerpunkte der Diskussion 219
b) Die Strafprozeßnovelle von 1885 237
2. Das Zivilverfahren 251
a) Struktur und Prinzipien 251
b) Die Kostenproblematik 263
3. Die neuen Prozeßordnungen in der Praxis – ein kurzer Vergleich 268
II. Die politische Strafrechtsprechung 269
1. Überblick und Einzelvorgänge 269
2. Sozialistengesetz und Strafrecht 286
III. Presse und Reichstag als Multiplikatoren der Kritik – zwei Beispiele 299
IV. Allgemeine Probleme der Strafjustiz 303
V. Die Ausbildungsfrage 313
VI. Die 80er Jahre: Zusammenfassung 322
B. Die 90er Jahre: „Vertrauenskrise“ der Justiz 323
I. Übergang zur allgemeinen „Vertrauenskrise“ 324
II. Die Strafrechtsprechung 335
1. Die politische Strafrechtsprechung 335
a) Preußen und das Reich 335
b) Bayern 377
c) Bürgerliche Urteile über die politische Justiz 386
2. „Formalismus“ in der Strafrechtsprechung 393
III. Strukturprobleme der preußischen Justiz und Richterkritik 400
IV. Gerichtsverfassung und Verfahrensstruktur 419
1. Der Zivilrechtsbereich: Sondergerichte und Zivilverfahren 419
2. Strafgerichte und Strafverfahren 437
a) Schwerpunkte der Diskussion 437
b) Die Strafprozeßnovellen von 1894 und 1895 455
V. Die 90er Jahre: Zusammenfassung 477
Dritter Teil: Kritik und Reform (1900–1914) 479
I. Der Strafrechtsbereich 482
1. Die politische Strafrechtsprechung 482
2. Der Vorwurf der Klassenjustiz 504
3. Die Strafrechtsnovelle von 1912 510
4. Der Versuch einer „großen“ Strafprozeßreform 528
a) Die Anfänge bis 1905/06 529
b) Im Umkreis der Reform 536
c) Fortgang und Scheitern der Reform 550
d) Zusammenfassende Bemerkungen 575
II. Der Zivilrechtsbereich 577
1. Der Weltfremdheitsvorwurf 577
2. Zivilverfahren und Sondergerichte 578
3. Die Methodendiskussion 595
III. Der Ausbildungskomplex 604
IV. Die Richterschaft 619
V. Börngen, Deinhardt und der Verein „Recht und Wirtschaft“ 628
VI. Das neue Jahrhundert: Zusammenfassung 634
Resümee: Probleme der Justiz, Öffentlichkeit und politisches System im kaiserlichen Deutschland 636
Quellen- und Literaturverzeichnis 647
A. Ungedruckte Quellen 647
I. Geheimes Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, Berlin-Dahlem (GStA) 647
II. Bundesarchiv, Abteilung Berlin-Lichterfelde (BA) 649
III. Bayerisches Hauptstaatsarchiv München, Abt. II: Neuere Bestände (19./20. Jh.) (HStA) 650
B. Gedruckte Quellen 651
I. Gesetz- und Ministerialblätter, Parlamentaria, Protokolle, Entscheidungssammlungen, Statistiken, Lehrbücher, Chroniken u. ä. 651
II. Quellensammlungen 654
III. Memoiren, Erinnerungen, Tagebücher, Briefe etc. 655
IV. Prozeßberichte 656
V. Sonstige zeitgenössische Quellen und Darstellungen 657
C. Literatur 685
Personenregister 707
Sachregister 715