Partielle Disponibilität der Würde des Menschen

Jan-Ulf Suchomel

doi:10.3790/978-3-428-53176-9

Partielle Disponibilität der Würde des Menschen

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Suchomel, J. (2010). Partielle Disponibilität der Würde des Menschen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53176-9

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Partielle Disponibilität der Würde des Menschen

Suchomel, Jan-Ulf

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1152

(2010)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53176-9
978-3-428-13176-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53176-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 270
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Verbindung von Würde und Disponibilität wird im juristischen Schrifttum bislang eher zurückhaltend behandelt. Gemäß Art. 1 Abs. 1 GG ist die Würde des Menschen "unantastbar". Dies wird zum Teil als "unverfügbar" verstanden. Jan-Ulf Suchomel betrachtet zunächst einige bekannte Praxisfälle, in denen einem Menschen die Befugnis abgesprochen wurde, über die eigene Würde zu disponieren: Peep-Show, Zwergenweitwurf, Laserdrome, Paintball / Gotcha, die Körperweltenausstellung oder "Big Brother". In all diesen Fällen wurde eine Würdeverletzung diskutiert, obwohl die betroffenen Menschen sich selbst in ihrer Würde nicht verletzt fühlten.

Der Autor zeigt im Zusammenhang mit diesen Beispielsfällen, dass Art. 1 Abs. 1 GG infolge inflationären argumentativen (Miss-)Gebrauchs für beliebige partikulare Interessen der Gefahr der Banalisierung und Trivialisierung ausgesetzt ist und die ohnehin bestehenden Probleme der Bestimmung des Schutzbereichs der Würde damit nur verstärkt werden. Durch eine differenzierte Betrachtung von Achtung der Würde gegenüber Schutz der Würde und unterschiedlicher Bewertung von Disponibilität in beiden Perspektiven entwickelt der Verfasser Kriterien, um echte Würdeverletzungen von argumentativem Missbrauch abzugrenzen. Diese These der Biperspektivität überprüft Jan-Ulf Suchomel durch eine klassische Grundrechtsauslegung und zeigt in einem weiteren Schritt Grenzen der Disposition über die eigene Würde außerhalb des Grundgesetzes.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
Erster Teil: Einzelne Fallgestaltungen freiverantwortlichen Handelns und die Bewertung in Rechtsprechung und Literatur in Bezug auf eine Verletzung der Würde	19
Kapitel 1: Würdeschutz gegen sich selbst in Rechtsprechung und Literatur exemplifiziert an einzelnen Fallgestaltungen	20
I. Peep-Show	20
1. Die erste Entscheidung zur Peep-Show	20
2. Die zweite Entscheidung zur Peep-Show	23
3. Die dritte Entscheidung zur Peep-Show	25
II. Zwergenweitwurf	26
1. Sachverhalt	26
2. Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt zum Zwergenweitwurf	26
III. Laserdrome	28
1. Bewertung von Laserdrome-Anlagen durch Verwaltungsgerichte	29
2. Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Laserdrome	32
3. Vorlageverfahren beim Europäischen Gerichtshof	34
IV. Paintball/Gotcha	36
V. Körperwelten	38
VI. Die Fernsehsendung „Big Brother“	41
1. Die Ausgestaltung der Sendung	42
2. Kritik an „Big Brother“	44
3. Andere Fernsehformate	46
Kapitel 2: Kritik an der Argumentation mit einer Würdeverletzung	46
I. Umdeutung in Grundpflicht	47
II. Kritik an den Begriffen der objektiven Wertordnung/Menschenbildes der Verfassung	47
III. (Un-)Beachtlichkeit von Selbstbestimmung und Freiwilligkeit	48
IV. Nichtberücksichtigung anderer Grundrechte	50
V. Zusammenfassung und Ergebnis der Bestandsaufnahme	51
Zweiter Teil: Der Schutzgehalt der Menschenwürdegarantie in Art. 1 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GG	56
Kapitel 3: Art. 1 Abs. 1 GG als Grundrecht oder Grundsatz	58
I. Der Streit um die Grundrechtseigenschaft von Art. 1 Abs.1 GG	59
II. Stellungnahme	63
Kapitel 4: Unantastbarkeit der Menschenwürde	64
I. Die Kritik an der Unabwägbarkeit	66
II. Die Kritik an der „verdeckten“ Abwägung	68
Kapitel 5: Schutzpflichten im Allgemeinen	69
I. Herleitung von Schutzpflichten in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	70
II. Alternative Herleitungskonzeptionen	72
Kapitel 6: Schutzpflichten im Zusammenhang mit Art. 1 GG	73
I. Unterscheidung Achtungs- und Schutzgehalt	73
II. Der Gegenstand des Schutzes	75
1. Ansätze mit positiver Inhaltsbestimmung	76
a) Wert- oder Mitgifttheorien	76
b) Leistungstheorie	80
c) Kommunikationstheorie	82
d) Behavoristische Konzepte	84
2. Negativdefinition	84
a) Die sogenannte Objektformel	85
b) Die Objektformel in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	86
3. Zusammenfassung	87
III. Schutzberechtigte	90
1. Verstorbene	91
2. Ungeborene	92
3. Schutz der Würde der Menschheit	96
4. Rezipienten-/Zuschauerschutz	98
5. Zusammenfassung	101
IV. Schutzrichtungen	102
1. Gegen den Staat	102
2. Gegen einen anderen Privaten (Dritten)	104
a) Unfreiwillige Eingriffe von dritter Seite	105
aa) Kollision Achtung – Schutzgehalt der Menschenwürdegarantie	106
bb) Auswirkungen der Diskussion um Kollisionsfälle	109
cc) Stellungnahme	112
b) „Kollusives“ Zusammenwirken an einer Würdeverletzung	117
c) Gegen sich selbst?	121
V. Bindungsadressaten	122
1. Drittwirkung	122
2. Drittwirkung der Grundrechte allgemein	123
3. Drittwirkung von Art. 1 Abs. 1 GG speziell	125
4. Keine Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur unmittelbaren Drittwirkung von Art. 1 Abs. 1 GG	127
VI. Zusammenfassung	128
Kapitel 7: Disponibilität oder Verzicht auf die eigene Würde?	129
I. Abgrenzung zu verzichtsähnlichen Instituten	131
1. Nichtinanspruchnahme/Nichtsausübung eines Grundrechts	131
a) Begriff	131
b) Einschlägigkeit	132
2. Negative Ausübungsfreiheit	132
a) Begriff	132
b) Einschlägigkeit	133
II. Begriffsbestimmung des Verzichts	134
1. Totalverzicht	135
a) Begriff	135
b) Einschlägigkeit	137
2. Ausübungsverzicht	137
a) Begriff	137
b) Einschlägigkeit	138
3. Einwilligung, Einverständnis, Genehmigung	139
a) Defektfreie Entscheidung als Grundvoraussetzung der Beachtlichkeit der Disposition	140
aa) Freiheit zur Entscheidung	140
bb) Fähigkeit zur Entscheidung	142
(1) Geisteskranke, insbesondere Unterbringung	142
(2) Minderjährigkeit	144
(3) Manipulationsfreie Entscheidung	145
b) Fazit	147
III. Eingrenzungen aufgrund der Konstellation Privater gegen Privater?	148
1. Die Grundsituation im Zivilrecht	148
2. Die grundsätzlich abweichende Situation im öffentlichen Recht	148
3. Fazit	150
IV. Disposition über die eigene Würde	151
V. Zusammenfassung und These	153
Dritter Teil: These der Disponibilität der eigenen Würde und Grenzen der Disposition	155
Kapitel 8: Begrenzung der Disposition über die eigene Würde durch Grundrechtstheorien	156
I. Die liberale (bürgerlich-rechtsstaatliche) Grundrechtstheorie	158
II. Die institutionelle Grundrechtstheorie	159
III. Die demokratisch-funktionale Grundrechtstheorie	161
IV. Die Werttheorie der Grundrechte	163
V. Die sozialstaatliche Grundrechtstheorie	167
Kapitel 9: Die Frage nach der „richtigen“ Grundrechtsinterpretation	168
I. Eine falsche Frage?	168
1. Fehlerhafte Einteilung	169
2. Liberale und materiale Interpretation	169
II. Die Interpretation von Art. 1 Abs. 1 GG	171
1. Art. 1 Abs. 1 GG als Grundlage einer materialen Position	172
2. Art. 1 Abs. 1 GG im Sinne einer liberalen Position	174
III. Vergleich der liberalen und materialen Interpretation	176
IV. Disposition über die eigene Würde im Verhältnis zum Staat	180
Kapitel 10: Selbstverständnis des Würdeträgers	183
I. Selbstvertändnisbeachtlichkeit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts –„Aktion Rumpelkammer“	184
II. Beachtlichkeit des Selbstverständnisses außerhalb kirchlicher oder weltanschaulicher Bezüge	186
III. Bewertung des Selbstverständnisbeachtlichkeit im Schrifttum unter konzentrierter Betrachtung von Bezügen zu Art. 1 Abs. 1 GG	187
Kapitel 11: These der Biperspektivität und ihre Überprüfung	191
I. Wortlaut	192
1. Achtung	194
2. Schutz	194
3. Folgerungen aus dem Wortlaut für Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG	194
II. Systematik	195
III. Historie des Art. 1 Abs. 1 GG: Geschichtliche Vorläufer	197
IV. Genese des Art. 1 Abs. 1 GG: Die Entstehung des Schutzgehalts	199
1. Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee	199
2. Der Parlamentarische Rat	200
V. Telos/Sinn und Zweck	202
1. Achtung	203
2. Schutz	204
VI. Wer entscheidet über Würdeverletzungen	205
Kapitel 12: Grenzen der Disposition über die eigene Würde durch objektive Rechtsbegriffe	206
I. Objektiver Gehalt der Würde als Grenze der subjektiven Bestimmung über die eigene Würde	207
1. Unterschied zur „allgemeinen“ Wertinterpretation	208
2. Stellungnahme	208
II. Das Menschenbild des Grundgesetzes	209
1. Aufnahme des Begriffs in einzelnen erörterten Fällen	210
2. Stellungnahme	211
III. Grenze aus der objektiven Wertordnung	212
IV. Gesetzmäßigkeitsprinzip als Widerlegung der Dispositionsmöglichkeit?	214
1. Vorbehalt des Gesetzes	215
2. Vorrang von Verfassung und Gesetz	217
a) Paternalistischer Ansatz	218
b) Tabuschutz	220
aa) Die Verbindung von Würde und Tabuschutz	222
bb) Die Verbindung von objektiver Würdeverletzung und Sittengesetz	224
cc) Vorbehalte gegen das Sittengesetz	232
Kapitel 13: Der Einfluss des biperspektiven Verständnisses der Menschenwürde auf die Fälle des ersten Teils und einfachgesetzliche Rechtsbegriffe (öffentliche Ordnung, „gute Sitten“)	233
I. Renaissance der öffentlichen Ordnung?	234
II. Öffentliche Ordnung und Demokratieprinzip	235
III. Öffentliche Ordnung und Wesentlichkeitslehre	236
IV. Ideologieanfälligkeit	237
V. Kritik an der Aufladung unbestimmter Rechtsbegriffe mit der Wertvorstellung des Grundgesetzes	239
VI. Eingrenzungen von Eingriffen gestützt auf die öffentliche Ordnung	240
VII. Betrachtung der Fälle des ersten Teils nach den vorgestellten Vorgaben	242
Zusammenfassende Betrachtung und Ausblick	244
Literaturverzeichnis	247
Sachwortverzeichnis	265

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