Das Strafrechtssystem der USA

Tobias Reinbacher

doi:10.3790/978-3-428-53169-1

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Reinbacher, T. (2010). Das Strafrechtssystem der USA. Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53169-1

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Das Strafrechtssystem der USA

Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat

Reinbacher, Tobias

Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure, Vol. 5

(2010)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53169-1
978-3-428-13169-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53169-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 229
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das US-amerikanische Strafrecht erfreut sich einer stetig wachsenden Beachtung und übt inzwischen einen herausragenden Einfluss auf das internationale Strafrechtsdenken aus. Die vorliegende Abhandlung soll dem Verständnis dieser Rechtsordnung dienen und Untersuchungen, die sich mit dem US-amerikanischen Strafrecht beschäftigen, die notwendigen Grundlagen liefern, indem sie die Verteilung der Strafgewalt zwischen Bund und Einzelstaaten darstellt und analysiert. Tobias Reinbacher leistet mit seiner Arbeit aber auch einen wichtigen Beitrag zum Diskurs um die Frage der Verteilung strafrechtlicher Kompetenzen innerhalb der EU. Die europäische Strafrechtswissenschaft ist erst im Entstehen. Ihr Schicksal ist weitgehend mit der konstitutionellen Ordnung Europas verbunden, in welcher auch eine Entscheidung hinsichtlich der Verteilung der Strafgewalt fallen muss.

Der Verfasser stellt umfassend das konstitutionelle Kompetenzgefüge der USA dar, widmet sich nacheinander dem Strafrecht des Bundes und der Gliedstaaten sowie der Interaktion der beiden Ebenen in der Praxis und zeigt sodann mögliche Schlüsse für das europäische Strafrecht auf.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	11
Rechtsquellen des US-amerikanischen Rechts und Anmerkungen zur Zitierweise	17
1. Gesetzesbestimmungen	17
2. Gerichtsentscheidungen	19
3. Literatur	20
Einleitung	23
1. Kapitel: Überblick und Begriffsbestimmungen	28
2. Kapitel: Konstitutioneller Hintergrund	34
A. Die Entstehung des US-amerikanischen Föderalismus	34
I. Unabhängigkeitserklärung, amerikanische Revolution und revolutionärer Krieg	34
II. Die Konföderationsartikel	37
III. Der Verfassungskonvent und der Streit um die Ratifizierung der Verfassung	39
B. Gewaltenteilung und Verteilung der Kompetenzen im System der U. S. Constitution	43
I. Horizontale Gewaltenteilung	44
II. Vertikale Gewaltenteilung	46
III. Die Kompetenzverteilung der U. S. Constitution	50
IV. Die verfassungsmäßige Zuständigkeit für das Strafrecht	53
C. Ausweitung der Macht des Bundes durch extensive Auslegung der Verfassung	56
I. Der erste Congress und die Anfänge des Bundesstrafrechts	57
II. Gerichtlicher Nationalismus	60
III. Zunehmende Zentralisierung des Rechts und wachsende Bedeutung der Han dels klausel zwischen Bürgerkrieg und Jahrhundert wende	62
IV. Roosevelts „New Deal“	66
V. Das moderne Verständnis des Föderalismus	70
1. Politischer Föderalismus	70
2. Renaissance föderativer Elemente im U. S. Supreme Court?	72
3. USA PATRIOT Act	73
D. Das Verhältnis von Bundes- und einzelstaatlichem Recht	74
I. Ausschließliche und konkurrierende Bundeskompetenzen	75
II. Vorrang des einfachen Bundesrechts	77
1. Ausdrücklicher Ausschluss bundesstaatlicher Regelungen	77
2. Konflikt von Bundes- und einzelstaatlichem Recht	78
3. Übernahme eines Kriminalitätsfeldes durch den Bund	82
III. Vorrang der Bundesverfassung	84
3. Kapitel: Das Strafrecht des Bundes	86
A. Das System der zentralen Strafrechtspflege	86
B. Anwendungsbereiche des Strafrechts des Bundes	87
I. Überblick	87
II. Die Teilbereiche des Bundesstrafrechts im Einzelnen	89
1. Territorien des Bundes	91
a) Allgemeine strafrechtliche Bestimmungen des Bundes für seine Territorien	93
b) Adaption der Bestimmungen der Bundesstaaten	94
2. Hohe See, Luftraum und transnationales Recht	95
3. Straftaten zum Schutz direkter Bundesinteressen	97
4. Straftaten zum Schutz indirekter Bundesinteressen	99
a) Die Handelsklausel als Basis des Strafrechts des Bundes	100
aa) Schutz von Kanälen, Personen und Sachen im zwischenstaatlichen Handel	101
bb) Auswirkung auf den zwischenstaatlichen Handel	103
b) Zuständigkeit für Steuern und Postwesen	112
C. Verwaltungsstrafrecht	113
D. Die Organisation der Strafverfolgung und Strafvollstreckung des Bundes	115
I. Aufbau und instanzielle Zuständigkeit der Bundesgerichte	115
II. Staatsanwaltschaft, Bundespolizei und weitere mit Aufgaben der Strafrechtspflege betraute Bundesbehörden	116
III. Strafverfolgungszuständigkeit	119
IV. Örtliche Gerichtszuständigkeit	121
4. Kapitel: Das Strafrecht der Bundesstaaten	123
A. Das System der dezentralen Strafrechtspflege	123
B. Model Penal Code und Uniform Law Commission	125
C. Beispiele signifikanter Unterschiede im materiellen Strafrecht der Bundesstaaten	127
I. Todesstrafe	129
II. Schwangerschaftsabbruch	131
III. Strafbestimmungen zum Schutze der Moral	134
IV. Felony-Murder Rule	136
V. Betäubungsmittelkriminalität	138
VI. Allgemeiner Teil	139
VII. Bedeutung der Auslegung durch die Gerichte und des staatsanwaltlichen Ermessens	140
D. Das Strafrecht der Kommunen	141
E. Die Organisation der Strafverfolgung innerhalb der Bundesstaaten	144
I. Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden	144
II. Strafanwendungsrecht	146
III. Örtliche Gerichtszuständigkeit	149
F. Probleme bei grenzüberschreitender Delinquenz	149
I. Nacheile	150
II. Sonstige extra-territoriale Festnahmen und Ermittlungen	154
III. Auslieferung	156
IV. Horizontale Doppelbestrafung	160
1. Der Grundsatz „ne bis in idem“ im internationalen Rechtsraum	160
2. Das Doppelbestrafungsverbot der U. S. Constitution und die Doktrin der dualen Souveränität	162
V. Gegenseitige Anerkennung von Strafurteilen?	163
5. Kapitel: Das Strafrechtssystem in der Praxis: Interaktion der vertikalen Ebenen	165
A. Das System der dualen Strafrechtspflege	165
B. Umfang und Bedeutung der Strafverfolgung des Bundes im Gesamtsystem	168
C. Die Entscheidung über die Strafverfolgung im Einzelfall	171
I. Ermessen der Staatsanwaltschaft	171
II. Schwerpunkte der Strafverfolgung des Bundes	172
III. Determinierende Faktoren	175
IV. Forum Shopping und Übergabe von Beweismitteln	175
D. Vertikale Doppelbestrafung zwischen Bund und Bundesstaaten	178
I. Separate Souveränität des Bundes	178
II. Lösungsansätze in der US-amerikanischen Praxis und Rechtswissenschaft	181
1. Gesetzlicher Ausschluss	182
2. Petit Policy	183
3. Vorschläge in der Literatur	184
E. Die rechtswissenschaftliche Debatte um die Rolle des Bundesstrafrechts	185
I. Ausgewählte Problembereiche	187
1. Symbolisches Strafrecht	187
2. Negative Effekte auf das Justizsystem des Bundes	188
3. Föderatives System und Limitierung der verfassungsmäßigen Kompetenzen des Bundes	189
4. Doppelbestrafung	191
5. Selektive Strafverfolgung	192
6. Kooperation und Wettbewerb der Behörden	193
II. Versuche einer Systematisierung der Kompetenzverteilung	194
6. Kapitel: Schlussbetrachtung	200
A. Erkenntnisse aus den Grundannahmen des US-amerikanischen Strafrechtssystems	201
B. Gedanken zur Übertragbarkeit des Systems	203
Summary	208
Anhang	211
Literaturverzeichnis	215
Verzeichnis der US-amerikanischen Gerichtsentscheidungen	223
Sachwortverzeichnis	226

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