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Das Strafrechtssystem der USA

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Reinbacher, T. (2010). Das Strafrechtssystem der USA. Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53169-1
Reinbacher, Tobias. Das Strafrechtssystem der USA: Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53169-1
Reinbacher, T (2010): Das Strafrechtssystem der USA: Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53169-1

Format

Das Strafrechtssystem der USA

Eine Untersuchung zur Strafgewalt im föderativen Staat

Reinbacher, Tobias

Beiträge zum Internationalen und Europäischen Strafrecht / Studies in International and European Criminal Law and Procedure, Vol. 5

(2010)

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Abstract

Das US-amerikanische Strafrecht erfreut sich einer stetig wachsenden Beachtung und übt inzwischen einen herausragenden Einfluss auf das internationale Strafrechtsdenken aus. Die vorliegende Abhandlung soll dem Verständnis dieser Rechtsordnung dienen und Untersuchungen, die sich mit dem US-amerikanischen Strafrecht beschäftigen, die notwendigen Grundlagen liefern, indem sie die Verteilung der Strafgewalt zwischen Bund und Einzelstaaten darstellt und analysiert. Tobias Reinbacher leistet mit seiner Arbeit aber auch einen wichtigen Beitrag zum Diskurs um die Frage der Verteilung strafrechtlicher Kompetenzen innerhalb der EU. Die europäische Strafrechtswissenschaft ist erst im Entstehen. Ihr Schicksal ist weitgehend mit der konstitutionellen Ordnung Europas verbunden, in welcher auch eine Entscheidung hinsichtlich der Verteilung der Strafgewalt fallen muss.

Der Verfasser stellt umfassend das konstitutionelle Kompetenzgefüge der USA dar, widmet sich nacheinander dem Strafrecht des Bundes und der Gliedstaaten sowie der Interaktion der beiden Ebenen in der Praxis und zeigt sodann mögliche Schlüsse für das europäische Strafrecht auf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Rechtsquellen des US-amerikanischen Rechts und Anmerkungen zur Zitierweise 17
1. Gesetzesbestimmungen 17
2. Gerichtsentscheidungen 19
3. Literatur 20
Einleitung 23
1. Kapitel: Überblick und Begriffsbestimmungen 28
2. Kapitel: Konstitutioneller Hintergrund 34
A. Die Entstehung des US-amerikanischen Föderalismus 34
I. Unabhängigkeitserklärung, amerikanische Revolution und revolutionärer Krieg 34
II. Die Konföderationsartikel 37
III. Der Verfassungskonvent und der Streit um die Ratifizierung der Verfassung 39
B. Gewaltenteilung und Verteilung der Kompetenzen im System der U. S. Constitution 43
I. Horizontale Gewaltenteilung 44
II. Vertikale Gewaltenteilung 46
III. Die Kompetenzverteilung der U. S. Constitution 50
IV. Die verfassungsmäßige Zuständigkeit für das Strafrecht 53
C. Ausweitung der Macht des Bundes durch extensive Auslegung der Verfassung 56
I. Der erste Congress und die Anfänge des Bundesstrafrechts 57
II. Gerichtlicher Nationalismus 60
III. Zunehmende Zentralisierung des Rechts und wachsende Bedeutung der Han dels klausel zwischen Bürgerkrieg und Jahrhundert wende 62
IV. Roosevelts „New Deal“ 66
V. Das moderne Verständnis des Föderalismus 70
1. Politischer Föderalismus 70
2. Renaissance föderativer Elemente im U. S. Supreme Court? 72
3. USA PATRIOT Act 73
D. Das Verhältnis von Bundes- und einzelstaatlichem Recht 74
I. Ausschließliche und konkurrierende Bundeskompetenzen 75
II. Vorrang des einfachen Bundesrechts 77
1. Ausdrücklicher Ausschluss bundesstaatlicher Regelungen 77
2. Konflikt von Bundes- und einzelstaatlichem Recht 78
3. Übernahme eines Kriminalitätsfeldes durch den Bund 82
III. Vorrang der Bundesverfassung 84
3. Kapitel: Das Strafrecht des Bundes 86
A. Das System der zentralen Strafrechtspflege 86
B. Anwendungsbereiche des Strafrechts des Bundes 87
I. Überblick 87
II. Die Teilbereiche des Bundesstrafrechts im Einzelnen 89
1. Territorien des Bundes 91
a) Allgemeine strafrechtliche Bestimmungen des Bundes für seine Territorien 93
b) Adaption der Bestimmungen der Bundesstaaten 94
2. Hohe See, Luftraum und transnationales Recht 95
3. Straftaten zum Schutz direkter Bundesinteressen 97
4. Straftaten zum Schutz indirekter Bundesinteressen 99
a) Die Handelsklausel als Basis des Strafrechts des Bundes 100
aa) Schutz von Kanälen, Personen und Sachen im zwischenstaatlichen Handel 101
bb) Auswirkung auf den zwischenstaatlichen Handel 103
b) Zuständigkeit für Steuern und Postwesen 112
C. Verwaltungsstrafrecht 113
D. Die Organisation der Strafverfolgung und Strafvollstreckung des Bundes 115
I. Aufbau und instanzielle Zuständigkeit der Bundesgerichte 115
II. Staatsanwaltschaft, Bundespolizei und weitere mit Aufgaben der Strafrechtspflege betraute Bundesbehörden 116
III. Strafverfolgungszuständigkeit 119
IV. Örtliche Gerichtszuständigkeit 121
4. Kapitel: Das Strafrecht der Bundesstaaten 123
A. Das System der dezentralen Strafrechtspflege 123
B. Model Penal Code und Uniform Law Commission 125
C. Beispiele signifikanter Unterschiede im materiellen Strafrecht der Bundesstaaten 127
I. Todesstrafe 129
II. Schwangerschaftsabbruch 131
III. Strafbestimmungen zum Schutze der Moral 134
IV. Felony-Murder Rule 136
V. Betäubungsmittelkriminalität 138
VI. Allgemeiner Teil 139
VII. Bedeutung der Auslegung durch die Gerichte und des staatsanwaltlichen Ermessens 140
D. Das Strafrecht der Kommunen 141
E. Die Organisation der Strafverfolgung innerhalb der Bundesstaaten 144
I. Aufbau und Zuständigkeit der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden 144
II. Strafanwendungsrecht 146
III. Örtliche Gerichtszuständigkeit 149
F. Probleme bei grenzüberschreitender Delinquenz 149
I. Nacheile 150
II. Sonstige extra-territoriale Festnahmen und Ermittlungen 154
III. Auslieferung 156
IV. Horizontale Doppelbestrafung 160
1. Der Grundsatz „ne bis in idem“ im internationalen Rechtsraum 160
2. Das Doppelbestrafungsverbot der U. S. Constitution und die Doktrin der dualen Souveränität 162
V. Gegenseitige Anerkennung von Strafurteilen? 163
5. Kapitel: Das Strafrechtssystem in der Praxis: Interaktion der vertikalen Ebenen 165
A. Das System der dualen Strafrechtspflege 165
B. Umfang und Bedeutung der Strafverfolgung des Bundes im Gesamtsystem 168
C. Die Entscheidung über die Strafverfolgung im Einzelfall 171
I. Ermessen der Staatsanwaltschaft 171
II. Schwerpunkte der Strafverfolgung des Bundes 172
III. Determinierende Faktoren 175
IV. Forum Shopping und Übergabe von Beweismitteln 175
D. Vertikale Doppelbestrafung zwischen Bund und Bundesstaaten 178
I. Separate Souveränität des Bundes 178
II. Lösungsansätze in der US-amerikanischen Praxis und Rechtswissenschaft 181
1. Gesetzlicher Ausschluss 182
2. Petit Policy 183
3. Vorschläge in der Literatur 184
E. Die rechtswissenschaftliche Debatte um die Rolle des Bundesstrafrechts 185
I. Ausgewählte Problembereiche 187
1. Symbolisches Strafrecht 187
2. Negative Effekte auf das Justizsystem des Bundes 188
3. Föderatives System und Limitierung der verfassungsmäßigen Kompetenzen des Bundes 189
4. Doppelbestrafung 191
5. Selektive Strafverfolgung 192
6. Kooperation und Wettbewerb der Behörden 193
II. Versuche einer Systematisierung der Kompetenzverteilung 194
6. Kapitel: Schlussbetrachtung 200
A. Erkenntnisse aus den Grundannahmen des US-amerikanischen Strafrechtssystems 201
B. Gedanken zur Übertragbarkeit des Systems 203
Summary 208
Anhang 211
Literaturverzeichnis 215
Verzeichnis der US-amerikanischen Gerichtsentscheidungen 223
Sachwortverzeichnis 226