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Fest, P. (2010). Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone. Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53154-7
Fest, Phillip. Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone: Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53154-7
Fest, P, (2010): Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone: Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53154-7

Format

Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone

Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See

Fest, Phillip

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 166

(2010)

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About The Author

Phillip Fest, geboren 1982 und aufgewachsen in Berlin, studierte nach dem Wehrdienst ab 2002 Rechtswissenschaften an der Humboldt Universität und legte 2006 das 1. Staatsexamen ab. Danach war er dort Doktorand bei Prof. Battis und wurde 2009 promoviert. Zeitweise parallel war er bis zum 2. Staatsexamen 2010 Rechtsreferendar u. a. beim Bundesumweltministerium. Seitdem ist er in verschiedenen Positionen, erst im Umwelt-, dann im Wirtschaftsministerium des Landes NRW tätig, seit 2019 als Referats- und seit 2021 als Gruppenleiter in der Energieabteilung. Seit 2021 hat er zugleich eine Honorarprofessur an der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund inne.

Abstract

Phillip Fest widmet sich in der vorliegenden Publikation der Windenergienutzung an Land und auf See. Nach einer Darstellung des Ausbaustandes untersucht er jeweils die zentralen Rechtsfragen des Genehmigungsverfahrens und des Rechtsschutzes.

Bei der Anlagenerrichtung an Land erörtert der Autor die im Genehmigungsverfahren einschlägigen Vorschriften und die damit verbundenen Problemstellungen. Hierbei geht er - unter Berücksichtigung der Fragen zum Repowering - ausführlich auf die ggf. entgegenstehenden öffentlichen Belange bei der Genehmigung im bauplanungsrechtlichen Außenbereich, die Herausforderung der planerischen Steuerung sowie Bauordnungs- und Naturschutzrecht ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz veranschaulicht er die Normenkontrolle von Regional- und Flächennutzungsplänen. Die Anlagenerrichtung auf See betrachtet Fest Bezug nehmend auf offshore-spezifische Fragestellungen in Völkerrecht, Europarecht, Verfassungsrecht, Genehmigungsverfahren und Rechtsschutz. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem Genehmigungsverfahren und der Raumordnung. Hinsichtlich des Rechtsschutzes ist die umstrittene Klagebefugnis von Inselgemeinden, Fischern und Naturschutzvereinen in Ausschließlicher Wirtschaftszone wie Küstenmeer von zentraler Bedeutung.

Die Dissertation berücksichtigt auch die Novellen des Naturschutz- und Wasserrechts. Sie verfügt über ein ausführliches und aktuelles Literatur-, Material- und Rechtsprechungs- sowie Sachwortverzeichnis. Obwohl juristische Facharbeit, bleibt das Werk auch für Nicht-Juristen verständlich und kann somit auch Betroffenen, kommunalen Vertretern und Projektierern eine wertvolle Hilfe sein.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einleitung 13
I. Problemaufriss 13
II. Gang der Untersuchung 16
B. Begrifflichkeiten, historischer Hintergrund und heutige Bedeutung 20
I. Terminologie 20
1. Windenergie - oder Windkraftanlage 20
2. Repowering-Anlagen 22
3. Onshore- und Offshore-Anlagen 23
II. Historische Entwicklung der Nutzung der Windenergie 26
1. Der Beginn der Nutzung der Windenergie zur Stromerzeugung 27
2. Die „Reichsarbeitsgemeinschaft Windkraft“ 28
3. Die Renaissance der Windenergie seit den 80er Jahren 31
III. Technische Entwicklung und Dimension moderner Windenergieanlagen 33
IV. Die Förderung der Ausbreitung von Windenergieanlagen 39
1. Klimaschutzziele und erneuerbare Energien 39
2. Die Debatte um Kosten und Nutzen der Windenergienutzung 49
3. Die Debatte um Umwelteinwirkungen einer umweltfreundlichen Energiegewinnung 62
4. Windenergienutzung in der aktuellen öffentlichen Meinung 64
C. Die Errichtung von Windenergieanlagen an Land 67
I. Heutige Verbreitung von Windenergieanlagen an Land 67
II. Das einschlägige Genehmigungsverfahren 69
1. Verankerung im Bau - oder Immissionsschutzrecht? 70
2. Genehmigungsvoraussetzungen 73
3. Rechtswirkungen der Genehmigung 75
4. Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung 76
a) Vorliegen einer Windfarm 76
b) Bestimmung der Prüfungsart nach Größe und Auswirkungen der Windfarm 78
c) Problemfälle 78
d) Bloße Verfahrensregelung 79
e) Verfahrensfehler und Heilung 80
5. Windenergieerlasse der Länder und andere Hinweise 81
6. Genehmigungsverfahren bei einem Repowering 84
7. Windenergieanlagen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes 88
a) Bedeutung von Bebauungsplänen für die Windenergienutzung 88
b) Mögliche Flächenausweisungen für eine Windenergienutzung 89
c) Die Windenergienutzung begrenzende Festsetzungen 92
d) Windenergienutzung über Ausnahmen und Befreiungen? 99
e) Natur- und Landschaftsschutz in Bebauungsplänen 101
8. Windenergieanlagen im unbeplanten Innenbereich 112
9. Windenergieanlagen im Außenbereich 114
a) Die Diskussion um den Privilegierungstatbestand 114
aa) Versuch der Privilegierung in der 12. Legislaturperiode 116
bb) Erfolgreiches Gesetzgebungsverfahren in der 13. Legislaturperiode 116
cc) Die Regelung im Einzelnen 118
dd) Rechtspolitische Diskussion 122
b) Entgegenstehende öffentliche Belange 124
aa) Widerspruch zu Darstellungen von Plänen 125
bb) Planungserfordernis bei Windenergieanlagen? 127
cc) Das Hervorrufen schädlicher Umwelteinwirkungen 127
(1) Lichteffekte 128
(2) Lärm 133
(3) Sonstige Beeinträchtigungen 143
dd) Windenergieanlagen als optisches Bedrängnis 147
ee) Belange des Naturschutzes 152
ff) Beeinträchtigung der natürlichen Eigenart der Landschaft und ihres Erholungswertes oder Verunstaltung des Orts - und Landschaftsbildes 153
gg) Belange des Denkmalschutzes 160
hh) Belange der Wasserwirtschaft 167
ii) Belange des Luftverkehrs und der Landesverteidigung 169
c) Steuerung durch Raumordnung 180
aa) Raumbedeutsamkeit 184
bb) Steuerung durch Grundsätze und Ziele der Raumordnung 187
cc) Steuerung durch Vorbehalts-, Vorrangs- und Eignungsgebiete 188
dd) Repowering in der Regionalplanung 198
ee) Abwägungsentscheidung und Wirksamkeit derselben 200
d) Steuerung durch Bauleitplanung 206
aa) Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen 208
bb) Steuerung durch Plansicherungsinstrumente 218
(1) Sicherung von Bebauungsplänen 218
(2) Sicherung von Flächennutzungsplänen 222
e) Erschließung 225
10. Rückbauverpflichtung 227
11. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens 228
12. Bauordnungsrechtlicher Rahmen 230
a) Abstandsflächen 231
aa) Der Faktor H in den Landesbauordnungen 233
bb) Die Berechnung der Abstandsflächen 235
cc) Ansatzpunkt für Abstandsflächen 238
dd) Anwendung des Schmalseitenprivilegs? 240
ee) Ausnahmen von der Abstandsflächenberechnung 242
ff) Abstandsflächenrecht und Repowering 243
gg) Rechtspolitische Diskussion im Abstandsflächenrecht 244
b) Standsicherheit 246
c) Brandschutz 249
d) Schallschutz 250
e) Bauordnungsrechtliche Generalklausel 250
13. Naturschutz 251
a) Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel 253
b) Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Fledermäuse 256
c) Auswirkungen eines Repowering auf die Avifauna 259
d) Maßnahmen 262
aa) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 263
bb) Deutsche Naturschutzgebiete 269
cc) Europäisches Naturschutzrecht 270
(1) Schutzgebietsnetz Natura 2000 273
(a) Vogelschutzgebiete 274
(b) Flora-Fauna-Habitat-Gebiete 277
(2) Faktische Vogelschutzgebiete 287
(3) Potentielle FFH-Gebiete 289
(4) Erreichbarkeit von Schutzgebieten 294
(5) Weitere Kriterien für den öffentlichen Belang des Naturschutzes 298
dd) Artenschutzrecht 303
ee) Umweltverantwortung für Windenergieanlagen nach dem neuen Umweltschadensrecht? 314
14. Straßenrecht 319
III. Rechtsschutz 323
1. Die Vereinsklage nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz 323
2. Rechtsschutz gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne 331
a) Rechtsschutz gegen Raumordnungspläne 331
b) Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne 335
c) Rechtsschutz gegen Bebauungspläne 342
3. Rechtsschutz gegen Genehmigungen 345
4. Rechtsschutz gegen tatsächliche Anlagenauswirkungen 347
5. Rechtsschutz gegen die Einrichtung europäischer Schutzgebiete 348
D. Die Errichtung von Windenergieanlagen auf See 354
I. Bisherige Entwicklung 354
1. Heutige Verbreitung von Windenergieanlagen auf See 354
2. Potential und Prognosen 358
3. Die Rahmenbedingungen von Finanzierung und Netzanschluss 361
II. Völkerrechtlicher Rahmen 368
1. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen 369
2. Weitere völkerrechtliche Übereinkommen 373
III. Europarechtlicher Rahmen 376
IV. Verfassungsrechtlicher Rahmen 379
1. Gesetzgebungskompetenz 380
2. Verwaltungskompetenz 384
3. Anwendbarkeit von innerstaatlichem Recht 384
V. Genehmigungsverfahren 389
1. Genehmigungsverfahren im Küstenmeer 389
2. Genehmigungsverfahren in der AWZ 395
a) Versagungsgründe 398
aa) Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs 398
bb) Gefährdung der Meeresumwelt 402
(1) Umwelteinwirkungen von Offshore-Windparks 402
(a) Meerestierwelt 403
(b) Marine Avifauna 407
(c) Sonstiges 409
(2) Reichweite des Verbotstatbestandes und Artenschutzrecht 411
(a) Regelbeispiele 411
(b) Natura 2000 414
cc) Erfordernisse der Raumordnung 426
dd) Sonstige überwiegende öffentliche Belange 428
b) Umweltverträglichkeitsprüfung 431
c) Ausgestaltung des Genehmigungsverfahrens in der Praxis 433
3. Steuerung auf dem Wege der Raumordnung? 437
4. Umweltverantwortung nach Umweltschadensrecht? 461
VI. Rechtsschutz 462
1. Allgemeine Fragen des Rechtsschutzes 462
2. Rechtsschutz für Inse l- und Küstengemeinden 463
3. Rechtsschutz für Hochseefischereibetriebe 467
4. Verbandsklage für Naturschutzvereine 470
5. Normenkontrolle der AWZ - ROV? 474
6. Rechtsschutz im Küstenmeer wie in der AWZ? 476
E. Schlussbetrachtung 481
I. Überblick und Abschätzung der zukünftigen Entwicklung 481
II. Zusammenfassung in Thesen 484
Literaturverzeichnis 492
Materialverzeichnis 506
Rechtsprechungsverzeichnis 511
Europäischer Gerichtshof 511
Bundesverfassungsgericht 511
Bundesverwaltungsgericht 512
Oberverwaltungsgerichte 515
Weitere Gerichte 520
Sachwortverzeichnis 521