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Lieber, N. (2010). Schöffengericht und Trial by Jury. Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Entstehung, gegenwärtigen Praxis und möglichen Zukunft zweier Modelle der Laienbeteiligung an Strafverfahren in Europa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52850-9
Lieber, Norman. Schöffengericht und Trial by Jury: Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Entstehung, gegenwärtigen Praxis und möglichen Zukunft zweier Modelle der Laienbeteiligung an Strafverfahren in Europa. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52850-9
Lieber, N, (2010): Schöffengericht und Trial by Jury: Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Entstehung, gegenwärtigen Praxis und möglichen Zukunft zweier Modelle der Laienbeteiligung an Strafverfahren in Europa, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52850-9

Format

Schöffengericht und Trial by Jury

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Entstehung, gegenwärtigen Praxis und möglichen Zukunft zweier Modelle der Laienbeteiligung an Strafverfahren in Europa

Lieber, Norman

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 215

(2010)

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Abstract

Ziel der Arbeit ist es, die Laienbeteiligung im deutschen und englischen Strafprozess hinsichtlich ihres Sinns und Nutzens sowie ihrer möglichen Zukunft innerhalb Europas historisch und rechtsvergleichend zu untersuchen. Norman Lieber widmet sich im ersten Teil der Darstellung der Geschichte der Laienbeteiligung bis zur Gegenwart. Daran schließt sich eine Beschreibung des geltenden Rechts in England und Deutschland an. Im dritten Teil der Dissertation erfolgt ein Analyse und rechtsvergleichende Gegenüberstellung der gefundenen Resultate. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass beide Formen der Laienbeteiligung geeignet sind, Rechtsprechung demokratisch zu legitimieren und ihre Qualität zu steigern. Nach seiner Ansicht ist dennoch insgesamt das Modell der Schöffengerichte auch im europäischen Maßstab wegen der Möglichkeit des Austausches zwischen Laien und Berufsrichtern zukunftsfähiger.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 21
Einleitung 25
1. Teil 1: Die Geschichte der Laienbeteiligung an der Strafgerichtsbarkeit in England und Deutschland 31
A. Die Geschichte des trial by jury in England und Wales 32
I. Frühe Formen der Konfliktverarbeitung in Streitfällen bei Kelten, Römern und Angelsachsen 32
1. Das Erbe der Kelten und Römer 33
2. Die angelsächsische Zeit 33
a) Rechtsprechung und Verwaltung in den angelsächsischen Königreichen 34
b) Das angelsächsische Gerichtsverfahren 35
aa) Das Verfahren der Entscheidungsfindung 36
bb) Der Ausgang des Verfahrens und die verhängten Sanktionen 37
c) Die angelsächsischen Wurzeln der Jury – ein rechtshistorischer Mythos? 37
3. Zusammenfassung 39
II. Die Herausbildung der Jury 40
1. Die normannische Eroberung und ihre Wirkung auf das Strafverfahren 41
a) Zentralisierung des Rechts 41
b) Fortbestehen überlieferter Verfahrensformen 42
c) Die Entwicklung rationaler Verfahren als Vorgänger der Jury im 11. und 12. Jahrhundert 43
aa) Die Herausbildung neuer Formen der Entscheidungsfindung 43
bb) Die Regelungen der Magna Charta vom 15. Juni 1215 45
cc) Der Niedergang der traditionellen Verfahren 46
2. Die Entstehung der Prozessjury (Trial Jury) 47
a) Das Verbot von Gottesurteilen und die ersten Verfahren vor einer Prozessjury 47
b) Rahmenbedingungen und kausale Faktorenfür die Herausbildung der Prozessjury 48
aa) Berufung auf Traditionen 49
bb) Legitimation von Urteilen 50
cc) Leistungsfähigkeit der Strafverfolgung 51
dd) Politische Erwägungen 52
3. Die Entwicklung der Jury zu einer richtenden Institution im 14. und 15. Jahrhundert 53
a) Das Gerichtsverfahren 53
b) Sanktionsverhalten 55
c) Die Transformation der Jury zu einer richtenden Institution 56
aa) Trennung von Anklage- und Prozessjury 57
bb) Der Weg von der self-informing-Jury zur non-self-informing-Jury 59
cc) Auswirkungen auf die Rolle der Jury 60
4. Zusammenfassung 61
III. Die Jury vom Anfang des 16. bis zum späten 17. Jahrhundert 62
1. Veränderungen in Verfahren und Gerichtsverfassung und ihre Auswirkungen auf die Jury 63
a) Neuordnung der Gerichtsverfassung 63
b) Vorverfahren 64
c) Das Auftreten von Zeugen vor Gericht 64
d) Die Stärkung der Rechtsstellung der Richter im Verfahren 65
e) Konsequenzen für die Position der Geschworenen im Verfahren 66
2. Die Missachtung von Gesetzen durch Geschworene 67
3. Die Jury und die politischen Auseinandersetzungen der frühen Neuzeit 69
a) Kontrollmöglichkeiten des Staates – judicial coercion 69
b) Zusammensetzung der Jury 71
4. Der Streit über die Rolle der Jury 72
a) Das Konzept von der Jury als law finder 73
aa) Die Sichtweise der Leveller 73
bb) Die Quäker und die Jury 75
b) Die Forderung nach non-coercion als die Antwort auf Repressionen gegen die Jury 77
aa) Widerstand gegen die judicial coercion 77
bb) Bushell’s Case – der Sieg der non-coercion 79
5. Zusammenfassung der Entwicklung im 16. und 17. Jahrhundert 80
IV. Die Geschworenengerichte im 18. Jahrhundert 81
1. Das Phänomen der pious perjury 81
a) Der prozessuale Rahmen 82
aa) Abschaffung der coercion und Unabhängigkeit der Richter 82
bb) Anwälte und adversary trial 84
cc) Auswahl der Jury 85
b) Motivationen und prozessuale Mechanismen der pious perjury 86
c) Resümee 88
2. Die Jury in politischen Strafverfahren, seditious libel – Der Streit um die Rolle der Jury geht weiter 89
a) Der Hintergrund des Streits um seditious libel 89
b) Fox’s Libel Act 91
3. Widerstand gegen die Urteilspraxis der Jury in rechtstheoretischen Werken des 18. Jahrhunderts 92
4. Zusammenfassung 95
V. Die Jury wird reformiert – Veränderungen im 19. Jahrhundert und 20. Jahrhundert 95
1. Kritik am Ermessensspielraum von Juries 96
2. Reformen des Strafverfahrens und des Sanktionenrechts im 19. Jahrhundert 97
a) Die Einschränkung der Todesstrafe 97
b) Veränderungen der Stellung des Angeklagten im Verfahren 98
c) Das geänderte Verhältnis zwischen Richter und Jury 99
d) Das Ergebnis der Reformen 99
3. Die Entwicklung der sachlichen Zuständigkeit von Juries 100
4. Das Ermessen der Geschworenen im 19. Jahrhundert 101
5. Entwicklungen im 20. Jahrhundert 102
a) Ausweitung der personellen Basis der Juries 102
b) Beschränkung des trial by jury 103
c) Mitigation im 20. Jahrhundert 104
d) Abschied von Traditionen 105
6. Zusammenfassung 106
B. Die Geschichte der Laienbeteiligung in Deutschland 107
I. Die Frühgeschichte der Laienbeteiligung in Deutschland 107
1. Der germanische Rechtsgang 108
2. Verfahrensformen im Frankenreich 110
a) Das Grafengericht 111
b) Das Königsgericht 113
3. Zusammenfassung 114
II. Laienbeteiligung im mittelalterlichen Deutschen Reich 115
1. Die Beteiligung von Laien an der frühmittelalterlichen Gerichtsbarkeit 115
a) Die Rechtsbücher 115
b) Gerichte auf dem Land 116
c) Die Gerichtsbarkeit der Städte 117
aa) Eine neue Art des Strafverfahrens 117
bb) Auswirkungen auf die Rechtsstellung der an der Entscheidung beteiligten Institutionen 119
d) Kirchengerichte und kanonisches Recht 120
2. Der Rückgang der Laienbeteiligung 121
a) Die Auswirkungen der Einführung des Inquisitionsverfahrens 121
aa) Die Einführung des Inquisitionsverfahrens 121
bb) Das Verfahren vor Inquisitionsgerichten und die Rolle von Laien 123
b) Die Wirkungen der Rezeption 125
aa) Professionalisierung der Richterschaft 126
bb) Laienbeteiligung an den Reichsgerichten 127
cc) Laienbeteiligung im Strafprozess nach der „Peinlichen Gerichtsordnung Karls V.“ 129
dd) Die Anpassung des Strafverfahrens an das rezipierte Recht und deren Konsequenzen für die Laien 131
3. Zusammenfassung 132
III. Das vorübergehende Ende der Laienbeteiligung und die Gerichtsbarkeit des Absolutismus 133
1. Die Gerichtsverfassung 133
2. Die Ideologie des Absolutismus und ihr Einfluss auf die Gerichte 134
3. Reste von Laienbeteiligung 135
4. Zusammenfassung 136
IV. Die Auseinandersetzung um die Geschworenengerichte vom 18. bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts 136
1. Anfänge und Grundlagen im 18. Jahrhundert 137
a) Die Philosophie der Aufklärung 137
aa) Schwurgerichte in Montesquieus staatsrechtlichen Vorstellungen 137
bb) Der Ruf nach Laienbeteiligung in der deutschen Aufklärung – Justus Möser 139
b) Tradition und neue Aspekte der Kritik an professionellen Richtern 140
2. Die ersten Geschworenengerichte in Deutschland in den linksrheinischen Gebieten 141
a) Schwurgerichte in den französisch besetzten Gebieten 141
b) Das Gutachten der Rheinischen Immediat-Justiz-Kommission und die weitere Entwicklung im preußischen Rheinland und den übrigen rheinischen Gebieten 142
3. Die Auseinandersetzungen um die Laienbeteiligung bis 1848 144
a) Feuerbachs Gedanken zu Geschworenengerichten 145
b) Leue und die Lehre von der omnipotence du jury 147
c) Der Gedanke der Laienbeteiligung bei Hegel und seinen strafrechtlichen Schülern 148
d) Die auf den Strafprozess bezogenen Forderungen des politischen Liberalismus 150
e) Schwurgerichte im rechtswissenschaftlichen Diskurs 153
4. Zusammenfassung 158
V. Die deutschen Schwurgerichte – Laienbeteiligung zwischen Paulskirchenversammlung und Weimarer Republik 159
1. Die Schwurgerichte nach der Revolution von 1848 159
a) Die Paulskirchenverfassung von 1849 159
b) Schwurgerichte in den einzelnen deutschen Staaten ab 1849 160
2. Veränderungen in den Diskussionen der Frage nach der Laienbeteiligung 163
a) Kritik an den Geschworenengerichten 163
b) Die Schöffengerichte als alternative Form der Laienbeteiligung 164
c) Historische Rechtsschule und Begriffsjurisprudenz 166
3. Die Laienbeteiligung im Kaiserreich 168
a) Die Beratungen zu den Reichsjustizgesetzen und ihre Ergebnisse für die Frage der Laienbeteiligung 168
b) Die Laienbeteiligung in den Reichsjustizgesetzen 169
c) Weitere Entwicklung und Reformdiskussion im Kaiserreich 171
aa) Wachsende Kritik an den Schwurgerichten 171
bb) Reformansätze 172
4. Entwicklungen in der Weimarer Republik 173
a) Reformversuche zwischen 1918 und 1924 174
b) Die Abschaffung der Schwurgerichte 175
5. Zusammenfassung 177
VI. Laienbeteiligung im Dritten Reich 178
VII. Die Rechtsentwicklung in den beiden deutschen Staaten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges 180
1. Laien in der Strafrechtspflege der Bundesrepublik Deutschland (BRD) 180
2. Laienbeteiligung im Strafrecht der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 181
a) Theoretische Grundlagen und Entwicklung 181
b) Die Laienbeteiligung im Einzelnen 183
3. Zusammenfassung 184
C. Zusammenfassung 184
I. Frühzeit bis zum Beginn des Mittelalters 185
II. Mittelalter und Absolutismus 186
1. Der Abschied vom irrationalen Verfahren 186
2. Laienbeteiligung und Absolutismus 189
III. Das 18. und 19. Jahrhundert 189
IV. Neuzeitliche Entwicklungen 191
2. Teil 2: Vergleichende Betrachtung der laienrichterlichen Beteiligung in England und Deutschland nach geltendem Recht 193
A. Trial by jury – Das englische Geschworenengericht 193
I. Gesetzliche Grundlagen des trial by jury 194
1. Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte und Verankerung in der Rechtstradition 195
2. Einfachgesetzliche Grundlagen 196
3. Die Jury im System der Gerichtsverfassung 197
II. Eignungskriterien für den Dienst als Geschworener 198
1. Allgemeine Voraussetzungen 199
2. Ausschließungstatbestände – Ineligibility und Disqualification 199
3. Freistellungstatbestände 200
4. Zusammenfassung 201
III. Die Auswahl der Geschworenen 202
1. Ladung der Geschworenen (summoning jurors) 202
2. Aufstellung der Jury (empanelling) und Vereidigung der Juroren (swearing-in) 203
3. Die Ablehnung einzelner Geschworener (challenging jurors) 204
a) Ablehnung aus sachlichen Gründen (challenge for cause) 204
b) Die aufschiebende Ablehnung einzelner Geschworener durch die Anklage (crown’s right to stand by) 206
c) Die aufschiebende Ablehnung einzelner Geschworener durch den Richter (judge’s right to stand by) 207
4. Überprüfung potentieller Juroren (jury vetting) 208
5. Kritik am Auswahlverfahren 209
a) Defizite bei der zufälligen Auswahl der Geschworenen 209
b) Kontrolle der Eignungskriterien 211
c) Jury vetting und crown’s right to stand by 212
6. Zusammenfassung 213
IV. Die Jury in der Hauptverhandlung 214
1. Die Gerichtsbesetzung 214
2. Vergütung sowie Ausgleich für Ausgaben und Verdienstausfall 215
3. Ausscheiden einzelner Geschworener während des laufenden Verfahrens (discharge) 216
4. Die Aufgabenverteilung zwischen Richter und Geschworenen 216
a) Die Unterscheidung zwischen Recht (law) und Tatsachen (fact) 217
b) Die Aufgaben des Richters (trial judge) 217
aa) Entscheidung zur Zulässigkeit von Beweismitteln 218
bb) Befragung von Zeugen 218
cc) Beendigung des Verfahrens durch den Richter 219
dd) Die Zusammenfassung und Belehrung durch den Richter (summing up) 221
c) Die Rolle und die Gestaltungsmöglichkeiten der Jury 224
5. Bewertung der Rolle der Jury in der Hauptverhandlung 225
V. Die Beratung der Jury und die Urteilsfindung 225
1. Die Isolation der Jury während der Beratung 226
2. Fragen der Jury an den Richter 227
3. Die Vertraulichkeit der Beratung 228
4. Verlauf und Inhalt der Beratung 230
5. Richterlicher Druck auf die Jury 231
6. Zusammenfassung 232
VI. Das Schuldurteil der Jury (verdict) 232
1. Die Verkündung des Schuldurteils 233
2. Der Inhalt des Schuldurteils und sein apodiktischer Charakter 234
3. Konkurrierende Tatbestände im Schuldurteil 237
4. Schuldurteile für Alternativdelikte 238
5. Mehrheitsentscheidungen (majority verdicts) 240
a) Das Verfahren bei einer Mehrheitsentscheidung 240
b) Kritik an der Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen 242
6. Zusammenfassung 244
VII. Rechtsmittel 244
1. Übersicht über die Rechtsmittel gegen Urteile des Crown Court 245
2. Die Zusammensetzung der Jury als Grund für ein Rechtsmittel 245
3. Das Verbot des Doppelverfahrens (double jeopardy rule) 246
4. Die Zurückhaltung der Rechtsmittelgerichte gegenüber Entscheidungen der Jury 247
5. Zusammenfassung 248
VIII. Reformansätze und die mögliche Zukunft der Jury 248
1. Alternativen zum trial by jury 249
2. Neue Gesetzgebung und Gesetzgebungsinitiativen zu Verfahren ohne Jury 250
B. Laienbeteiligung an deutschen Strafgerichten 251
I. Die Stellung der Laien im Systemder deutschen Gerichtsverfassung 252
1. Zur Einführung: Die Mitwirkung von Laien als Schöffen 252
2. Die Verfassung der Schöffengerichtsbarkeit 253
a) Laienrichter am Amtsgericht 253
b) Laienrichter am Landgericht 254
3. Gleichstellung von Berufs- und Laienrichtern 255
II. Die Heranziehung zum Schöffenamt 257
1. Eignungskriterien für das Schöffenamt 257
a) Unfähigkeit zur Bekleidung des Schöffenamts 257
b) Ungeeignetheit zur Bekleidung des Schöffenamts 258
2. Befreiungstatbestände 259
3. Das Verfahren bei der Schöffenwahl 260
a) Aufstellung der Vorschlagsliste 260
b) Öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste 262
c) Die Wahl der Schöffen durch den Schöffenwahlausschuss 263
d) Die Zuweisung zu einzelnen Verfahren 265
4. Ausschlussgründe und Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit 266
III. Rechtsstellung und Praxis der Schöffen im gerichtlichen Verfahren 266
1. Die Pflicht zur Wahrnehmung des Schöffenamtes und ihre Ausgestaltung 267
a) Dienstpflicht und Dauer der Amtszeit 267
b) Sanktionsmöglichkeiten bei Verletzungen der Dienstpflicht 268
2. Aufgaben der Schöffen und Möglichkeiten der Mitwirkung 268
a) Beteiligung im Vorfeld der Hauptverhandlung – Das Recht auf Vorinformation und Akteneinsicht 269
b) Mitwirkungspflichtige Entscheidungen 272
c) Das Fragerecht der Schöffen 275
3. Die Schöffen in der Urteilsberatung 277
a) Die Urteilsberatung 277
b) Entscheidungsquoren und Abstimmung 281
c) Die schriftliche Absetzung des Urteils 282
4. Zusammenfassung 283
C. Zusammenfassung 284
I. Verfassungsrecht und rechtshistorische Verankerung 285
II. Die Stellung der Laien im System der Gerichtsverfassung – prägende Merkmale des separativen und des kollegialen Modells der Laienbeteiligung 286
III. Amtszeit und Arbeitsbelastung 288
3. Teil 3: Analytische und rechtsvergleichende Betrachtung 289
A. Historische Parallelen und Divergenzen zwischen der Entwicklung der Laienbeteiligung in England und Deutschland 289
I. Entscheidende Ursachen der Entstehung unterschiedlicher Modelle von Laienbeteiligung 290
II. Zur Geschichte der gegenseitigen Rezeption von englischem und deutschem Rech 293
1. Die Bedeutung des englischen Rechts als Motiv in der Debatte um die Laienbeteiligung in Deut 293
2. Einflüsse des deutschen Rechts auf England 295
3. Gescheiterte Rezeptionen 296
a) Bestrebungen zur Einführung des römischen Rechts in England 296
b) Ursachen für die Erfolglosigkeit des Geschworenengerichts in Deutschland 299
4. Zusammenfassung 302
B. Vergleichende Analyse des Rechtes der Laienbeteiligung in England und Deutschland 302
I. Laienbeteiligung als demokratisches Element der Rechtsprechung 304
1. Legitimation der Strafrechtsprechung durch Laienbeteiligung 305
a) Die Auswahl der Laienrichter 305
aa) Allgemeine Voraussetzungen und Ausschlusstatbestände 306
bb) Ausschluss für einzelne Verfahren 307
cc) Das Verfahren bei der Auswahl im engeren Sinne 310
dd) Zusammenfassung 311
b) Die Einlösung des Legitimationsversprechens 314
aa) Generelle Legitimation 315
bb) Legitimierung des Urteils gegenüber dem Angeklagten 317
cc) Legitimierung des Urteils gegenüber der Rechtsgemeinschaft 319
c) Fazit 322
2. Verwirklichung demokratischer Werte im Strafverfahren 324
a) Kontrolle durch Ausdehnung der Öffentlichkeit 324
b) Partizipation des Volkes an der Rechtsprechung 325
c) Transparenz und Verständlichkeit von Recht 326
d) Fazit 328
3. Prävention einer Entfremdung von Recht und Gesellschaft 329
a) Bewertung der Stellung der Laienbeteiligung in der Gesellschaft 329
b) Popularisierung der Rechtspflege 331
c) Durchbrechung des Gegensatzes zwischen Bürgergesellschaft und „Juristenkaste“ 332
d) Beeinflussung von Gesetzgebung durch Laien 333
e) Fazit 335
4. Zusammenfassung 335
II. Die Frage nach dem Beitrag von Laienrichtern zur Verbesserung der Qualität der Rechtsprechung 336
1. Mitwirkungsmöglichkeiten im gerichtlichen Verfahren 337
a) Vorinformationen 337
aa) Schulungen 337
bb) Aktenkenntnis 338
b) Beteiligung während der Verhandlung 340
aa) Das Verhältnis zwischen Berufs- und Laienrichtern de lege lata 340
bb) Möglichkeiten aktiver und passiver Partizipation für Laienrichter 341
cc) Der Umgang mit unverwertbarem Beweismaterial 343
c) Die Rolle der Laienrichter bei der Strafzumessung 344
d) Fazit 345
2. Einfluss der Laien auf den Ausgang eines Strafverfahrens 345
a) Der Schutz vor staatlicher Willkür 346
b) Inhaltliche Beiträge von Laien zur Urteilsfindung 348
aa) Realitätskontrolle 348
bb) Routine 350
cc) Gewährleistung einer unideologischen Rechtsprechung 351
dd) Die Eignung von Laien zur Entscheidung strafrechtlicher Sachverhalte 351
c) Laienspezifische Fehlerquellen 353
aa) Externe Fehlerquellen 354
bb) Interne Fehlerquellen 354
cc) Ergebnis 356
d) Methodische Argumente – das „kooperative Modell“ und das „separative Modell“ der Laienbeteiligung 357
3. Eigenständige, rechtsbildende Funktion der Jury – jury equity 359
4. Zusammenfassung 361
C. Folgerungen und Ausblick 362
Literaturverzeichnis 370
Personen- und Sachwortverzeichnis 395