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Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen

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Kabanov, S. (2010). Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen. Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53396-1
Kabanov, Stanislav. Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen: Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53396-1
Kabanov, S (2010): Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen: Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53396-1

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Recht und Rechtskommunikation in modernen Rechtssystemen

Zur rechtstheoretischen Standortbestimmung des russischen Zivilrechts im Kontext der deutschen und europäischen Rechtsordnung

Kabanov, Stanislav

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 254

(2010)

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Abstract

Das Potential einer deutsch-russischen Zusammenarbeit im Bereich von Wirtschaft, Politik, Recht und Kultur ist heute bei weitem nicht ausgeschöpft. Stanislav Kabanov untersucht die Ansatzpunkte, Voraussetzungen und Folgen einer weiteren Modernisierung des Rechts, die gegenwärtig auf dem europäischen Kontinent unter rechtsstaatlichen Bedingungen und in zivilgesellschaftlicher Perspektive möglich und nötig erscheint. Eine rechtliche Modernisierungspartnerschaft, wie sie die Europäische Union und Rußland derzeit aufbauen, kann sich - cum grano salis betrachtet - des deutsch-russischen Vorbilds bedienen. Im Fokus dieser Untersuchung steht ein rechtstheoretischer Zugang zur Problematik, so wie er sich vom Standpunkt juristischer Methodenlehre und einer allgemeinen Theorie von Recht und Staat - aus russischer Sicht würde man wohl eher sagen von Staat und Recht! - ergibt. Es geht jedoch nicht um eine Globalisierung des Rechts, letzteres verstanden als eine apriorische mundiale Universalstruktur, sondern eher um die Grenzen seiner Modernisierung und um die in der zeitgenössischen Rechts- und Gesellschaftstheorie wachsende Einsicht, daß wir es auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene der Positivität des modernen Rechts mit multiplen Modernitäten und Rechtskulturen zu tun haben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Abschnitt: Kommunikation von Recht in der modernen Gesellschaft 11
I. Modernisierungspartnerschaft und Kommunikation in und zwischen Rechtssystemen 11
1. Verschiedenheit der Rechtssysteme 11
2. Existenz der Rechtsordnungen als Teile eines globalen Informations- und Kommunikationssystems 13
3. Kommunikation von Recht auf nationaler, internationaler und transnationaler Ebene 20
4. Struktureller Wandel und Transformation aller rechtsstaatlichen Beziehungen 22
5. Konstruktion und Dekonstruktion des konventionellen Stufenbaus der Rechtsordnung 22
6. ,Stufenbau‘ und Hierarchie des Rechts in kommunikationstheoretischer Perspektive 23
II.Weltrechtssystem oder Globalisierung einzelner Rechtsmaterien? 24
1. Positivität des Rechts als normative Struktur der Gesellschaft 24
2. Ausdifferenzierung sozietaler Teilsysteme in der modernen Gesellschaft 26
3. Eigen- und Selbstproduktion des Rechts als kommunikative Autopoiese 28
4. Normen-, Rechts- und Gesellschaftstheorie als Theorie selbstreferenzieller sozialer Systeme 30
5. Institutionalisierung, binäre Schematisierung und Prozeduralisierung des jeweils geltenden Rechts 31
6. Strukturprobleme der Europäisierung und Globalisierung des Rechts 33
III. Zivil- und Wirtschaftsrecht im europäischen und globalen Kontext 35
1. Wirtschaft und Gesellschaft in der weltgesellschaftlichen Perspektive einer modernen Interessen- und Wertungsjurisprudenz 35
2. Positivität des Rechts als Selektivität und Variabilität moderner Rechtssysteme 37
3. Erweiterung des Rechtsbegriffs in rechts- und gesellschaftstheoretischer Perspektive 38
4. Kommunikation von Recht – normen- und handlungstheoretisch gedeutet 39
5. Konsequenzen für die zeitgenössische Interessen- und Wertungsjurisprudenz 39
Zweiter Abschnitt: Probleme und Denkansätze juristischer Methodik und allgemeiner Rechtslehren und ihre Relevanz für die Entwicklung des russischen Zivil- und Arbeitsrechts 42
I. Handlungs- und Forschungsdesign im Verhältnis von Zivilrecht und staatlich organisiertem Rechtssystem 42
1. Zivilrecht und Grundgesetz 42
2. Unterscheidung von Zivilrecht und Öffentlichem Recht 47
3. Interdependenzen und Wechselwirkungen im Verhältnis von Zivilrecht und Öffentlichem Recht 51
4. Methodik der Rechtsfindung und Rechtsgewinnung im Einzelfalle 53
a) Gesetzesauslegung, Anwendung und Bindung der richterlichen Rechtsfindung an das Gesetz 54
b) Generalklauseln und unbestimmte Gesetzes- und Rechtsbegriffe 56
c) Obiter dictum und Rechtsfortbildung 57
d) Rechtsfortbildung durch Analogie und teleologische Argumentation 59
e) Rechtsfortbildung in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 63
f) Analogie und Umkehrschluß 64
5. Allgemeine methodologische Voraussetzungen und normative Prämissen richterlicher Rechtsfortbildung 65
6. Objektivität des Richters und des Richterrechts 67
7. Zivilrecht und Verfahrensrecht 70
II. Arbeitsrecht und Recht des Arbeitskampfes als Teile des Zivilrechts 71
1. Verhältnis von Tarifvertragsrecht und Recht des Arbeitskampfes 71
2. Tarifvertragsrechtliche Grenzen der Arbeitskampffreiheit 74
III. Genese und Geltungsgrundlagen des deutschen Zivilrechtssystems 77
1. Stellung des Zivilrechts im deutschen Rechtssystem 77
2. Liberalismus als Geltungsgrund der Zivilrechtsgesetze 82
3. Entwicklung des Zivilrechts im 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts 88
IV. Genese und Geltungsgrundlagen des russischen Zivilrechtssystems 95
1. Rolle des Zivilrechts im russischen Rechtssystem 95
2. Zivilgesetzbuch – Gesetzesnovellen des ZGB 1994 103
3. Aktuelle Tendenzen der Entwicklung und Ausdifferenzierung von Rechtsbereichen 105
4. Gegenstand des Zivilrechts und sozietale Entwicklung 110
Dritter Abschnitt: Interdependenzen zwischen dem russischen und dem westlichen Privatrecht 115
I. Ausdifferenzierung des russischen Zivilrechts in neue Rechtsbereiche 115
1. Zivilrecht und Verwaltungsrecht 115
2. Zivilrecht und Finanzrecht 118
3. Zivilrecht und Familienrecht 119
4. System des Privatrechts in Rußland 123
5. Problem des ,unternehmerischen‘ Rechts 125
6. Gesetzes- und Rechtsanalogie 127
II. Auswirkungen des westlichen Privatrechts auf das russische Privatrechtssystem 128
1. Novellen des Privatrechts 128
2. Probleme unmittelbarer Anwendung internationaler Verträge 140
3. Internationales und innerstaatliches Recht im modernen Rußland 145
III. Einflüsse des westlichen Rechtssystems auf das russische Privatrecht 153
1. Ist das Rechtssystem Rußlands ein Bestandteil der romanisch-germanischen Rechtsfamilie? 153
2. Merkmale und Besonderheiten des sozialistischen Rechtssystems 166
3. Einwirkungen des europäischen Primärrechts auf das nationale Privatrecht 168
IV. Einbettung der Privatrechtsbeziehungen in das Verhältnis von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zueinander und im Verhältnis zu Dritten 168
1. Unmittelbare Anwendbarkeit von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zum Mitgliedstaat 168
2. Unmittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander 169
3. Mittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten im Verhältnis der Privatrechtssubjekte zueinander 173
4. Primärrechtskonforme Auslegung und Fortbildung des nationalen Privatrechts 174
5. Einwirkungen des Sekundärrechts auf das nationale Privatrecht 175
6. Recht als Medium und Instrument der laufenden Kommunikation 176
Rückblick und Ausblick 178
Literaturverzeichnis 183
Personenregister 195