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Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben

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Blanke, N. (2007). Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben. Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52311-5
Blanke, Nikolas. Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52311-5
Blanke, N (2007): Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben: Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52311-5

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Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches

Blanke, Nikolas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 186

(2007)

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Abstract

Nikolas Blanke beschäftigt sich mit der näheren inhaltlichen Bestimmung des qualifizierten Nötigungsmittels der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben, welches das StGB in den Tatbeständen des Raubes, der räuberischen Erpressung, des räuberischen Diebstahls sowie der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung jeweils neben der Gewaltalternative enthält. Probleme ergeben sich insoweit etwa bei den in der Praxis äußerst relevanten Produkterpressungsfällen.

Hierzu werden die relevanten Begriffe unter Einbeziehung auch historischer und teleologischer Gesichtspunkte näher beleuchtet und zugleich kritisch hinterfragt, ob tatsächlich, wie oft befürwortet, eine Identität mit gleichlautenden Tatbestandsmerkmalen in anderen Vorschriften des StGB gegeben ist.

Im Ergebnis wird letzteres verneint und ein eher restriktives Begriffsverständnis der gegenwärtigen Gefahr als Drohungsinhalt befürwortet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Erster Abschnitt: Einleitung – Ziel und Gang der Untersuchung 20
Zweiter Abschnitt: Analyse des Meinungsstandes zum qualifizierten Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben 23
A. Raub und räuberische Erpressung, §§ 249, 255 StGB 23
I. Der Gefahrbegriff der §§ 249, 255 StGB 23
1. Herrschende Ansicht in Rechtsprechung und Literatur 24
2. Kindhäuser 24
3. Mitsch 25
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB 26
1. Vorüberlegung: Fallgruppenbildung nach temporären Merkmalen von Gefahrenlagen 26
2. Sichtweise der Rechtsprechung 29
3. Herrschende Meinung in der Lehre 30
4. Eine Divergenz zu den Notstandsvorschriften befürwortende Autoren 37
B. Zwischenergebnis 40
C. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB 40
I. Der Gefahrbegriff des § 177 StGB 40
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB 41
1. Sicht der Rechtsprechung 41
2. Herrschende Ansicht in der Literatur 42
3. Lenckner/Perron und Renzikowski 44
4. Laufhütte und Wolters/Horn 44
D. Zusammenfassung 45
Dritter Abschnitt: Historische Entwicklung der qualifizierten Nötigungsmittel im Rahmen der maßgeblichen Deliktsformen als Grundlage einer historischen Auslegung 47
A. Die Bedeutung der historischen Auslegung 47
B. Die historische Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der einzelnen Delikte 50
I. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen des Raubes 50
1. Römisches Recht 51
2. Germanisches und frühes deutsches Recht 53
3. Constitutio Criminalis Carolina 54
4. Gemeines Recht 55
5. Partikulargesetzgebung 61
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 69
7. Zusammenfassung 70
II. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der räuberischen Erpressung 70
1. Römisches Recht 71
2. Germanisches und frühes deutsches Recht 72
3. Die Sichtweise von Carpzov 73
4. Spätere gemeinrechtliche Doktrin 73
5. Partikulargesetzgebung 77
6. Zusammenfassung: Gründe für die spezifische Entwicklung der Erpressung in den Partikularstaaten des 19. Jahrhunderts 81
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 82
8. Zusammenfassung 83
III. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen von sexueller Nötigung und Vergewaltigung 84
1. Römisches Recht 84
2. Germanisches und frühes deutsches Recht 85
3. Constitutio Criminalis Carolina 86
4. Gemeines Recht 87
5. Partikulargesetzgebung 89
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 92
7. Neuere Gesetzesänderungen 93
8. Zusammenfassung 93
IV. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 94
Vierter Abschnitt: Behandlung der Begriffe „Gefahr“ und „gegenwärtig“ in anderen Vorschriften des StGB 96
A. Der Gefahrbegriff bei den konkreten Gefährdungsdelikten 97
I. Die Bestimmung der konkreten Gefahr durch die Rechtsprechung 97
1. Frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs 97
2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit 1963 99
3. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 100
II. Ansätze zur Gefahrbestimmung in der Lehre 100
1. Herrschende Ansicht in der Literatur 101
2. Naturwissenschaftliche Gefahrerfolgstheorie Horns 102
3. Normative Gefahrerfolgstheorien 104
III. Eigene Stellungnahme 107
1. Ablehnung der naturwissenschaftlichen Gefahrerfolgstheorie Horns 107
2. Untersuchung der übrigen Ansätze 110
3. Zusammenfassung 113
B. Die Gefahr bei den abstrakten Gefährdungsdelikten und weiteren Gefährdungsdeliktsstrukturen 113
C. Der Begriff der gegenwärtigen Gefahr im Notstandsrecht 116
I. Identität des Gefahrbegriffs von Gefährdungsdelikten und Notstandsvorschriften 117
1. Befürwortende Ansicht 117
2. Ablehnende Ansicht 118
3. Eigene Stellungnahme 119
II. Die historische Entwicklung des Merkmals der gegenwärtigen Gefahr im Rahmen der Notstandsvorschriften 123
1. Römisches Recht 123
2. Germanisches und frühes deutsches Recht 124
3. Constitutio Criminalis Carolina 125
4. Frühe gemeinrechtliche Doktrin 126
5. Spätere Weiterentwicklung 127
6. Partikulargesetzgebung 130
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 134
8. Spätere Änderungen des Gesetzes 134
9. Zusammenfassung 135
III. Meinungsstand zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB 136
1. Erforderlicher Gefahrengrad 137
2. Maßgebliche Tatsachenbasis 141
3. Anzulegender Beurteilungsmaßstab 143
IV. Eigene Stellungnahme zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB 146
1. Erforderlicher Gefahrengrad 146
2. Tatsachengrundlage des Gefahrurteils 150
3. Beurteilungsmaßstab für das Gefahrurteil 156
4. Zusammenfassung 160
V. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr bei rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB 160
1. Beispiele aus der Rechtsprechung für die verschiedenen nach temporären Charakteristika gebildeten Fallgruppen aus dem Bereich der Notstandsvorschriften 160
2. Zusammenfassung der Sicht der Rechtsprechung 168
3. Meinungen in der Literatur 169
4. Eigene Stellungnahme 173
VI. Zwischenergebnis 182
D. Die Gegenwärtigkeit des Angriffs bei der Notwehr, § 32 StGB 182
E. Zusammenfassung und Zwischenergebnis 185
Fünfter Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei Raub, § 249 StGB, und räuberischer Erpressung, § 255 StGB 187
A. Der Begriff der Drohung in den §§ 249, 255 StGB 188
I. Die Drohung als Ankündigung eines künftigen Übels 188
II. Potentielle Abhängigkeit des Übelseintritts vom Willen des Drohenden 189
III. Die Drohung als Mittel zur Willensbeeinflussung und Willenssteuerung 190
1. Überwiegende Ansicht: Notwendigkeit eines Erfolgselements 191
2. Gegenansicht: keine Erforderlichkeit eines Erfolgselements 193
3. Eigene Stellungnahme 195
B. Der Begriff der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB 205
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB 211
I. Eigene Lösung 211
II. Mögliche Einwände gegen diese Lösung 216
1. Schwebezustand als Folge 217
2. Kriminalpolitische Bedenken 218
D. Zusammenfassung 219
Sechster Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei sexueller Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB 221
A. Der Begriff der Drohung in § 177 StGB 222
B. Der Begriff der Gefahr in § 177 StGB 223
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB 229
D. Zusammenfassung 230
Siebter Abschnitt: Die Abgrenzung der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben von der Gewaltalternative in §§ 177, 249, 255 StGB 231
A. Der Meinungsstand zur Notwendigkeit einer Abgrenzung 231
B. Der Begriff der Gewalt gegen eine Person in den §§ 177, 249, 255 StGB 233
C. Eigener Standpunkt zur Notwendigkeit einer Abgrenzung 238
D. Die Abgrenzungskriterien 240
E. Zusammenfassung 242
Achter Abschnitt: Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis 244
Literatur- und Quellenverzeichnis 246
Sachwortverzeichnis 267