Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben
BOOK
Cite BOOK
Style
Format
Das qualifizierte Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrbegriffs des Strafgesetzbuches
Schriften zum Strafrecht, Vol. 186
(2007)
Additional Information
Book Details
Pricing
Abstract
Nikolas Blanke beschäftigt sich mit der näheren inhaltlichen Bestimmung des qualifizierten Nötigungsmittels der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben, welches das StGB in den Tatbeständen des Raubes, der räuberischen Erpressung, des räuberischen Diebstahls sowie der sexuellen Nötigung und der Vergewaltigung jeweils neben der Gewaltalternative enthält. Probleme ergeben sich insoweit etwa bei den in der Praxis äußerst relevanten Produkterpressungsfällen.Hierzu werden die relevanten Begriffe unter Einbeziehung auch historischer und teleologischer Gesichtspunkte näher beleuchtet und zugleich kritisch hinterfragt, ob tatsächlich, wie oft befürwortet, eine Identität mit gleichlautenden Tatbestandsmerkmalen in anderen Vorschriften des StGB gegeben ist.Im Ergebnis wird letzteres verneint und ein eher restriktives Begriffsverständnis der gegenwärtigen Gefahr als Drohungsinhalt befürwortet.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 15 | ||
Erster Abschnitt: Einleitung – Ziel und Gang der Untersuchung | 20 | ||
Zweiter Abschnitt: Analyse des Meinungsstandes zum qualifizierten Nötigungsmittel der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben | 23 | ||
A. Raub und räuberische Erpressung, §§ 249, 255 StGB | 23 | ||
I. Der Gefahrbegriff der §§ 249, 255 StGB | 23 | ||
1. Herrschende Ansicht in Rechtsprechung und Literatur | 24 | ||
2. Kindhäuser | 24 | ||
3. Mitsch | 25 | ||
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB | 26 | ||
1. Vorüberlegung: Fallgruppenbildung nach temporären Merkmalen von Gefahrenlagen | 26 | ||
2. Sichtweise der Rechtsprechung | 29 | ||
3. Herrschende Meinung in der Lehre | 30 | ||
4. Eine Divergenz zu den Notstandsvorschriften befürwortende Autoren | 37 | ||
B. Zwischenergebnis | 40 | ||
C. Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB | 40 | ||
I. Der Gefahrbegriff des § 177 StGB | 40 | ||
II. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB | 41 | ||
1. Sicht der Rechtsprechung | 41 | ||
2. Herrschende Ansicht in der Literatur | 42 | ||
3. Lenckner/Perron und Renzikowski | 44 | ||
4. Laufhütte und Wolters/Horn | 44 | ||
D. Zusammenfassung | 45 | ||
Dritter Abschnitt: Historische Entwicklung der qualifizierten Nötigungsmittel im Rahmen der maßgeblichen Deliktsformen als Grundlage einer historischen Auslegung | 47 | ||
A. Die Bedeutung der historischen Auslegung | 47 | ||
B. Die historische Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der einzelnen Delikte | 50 | ||
I. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen des Raubes | 50 | ||
1. Römisches Recht | 51 | ||
2. Germanisches und frühes deutsches Recht | 53 | ||
3. Constitutio Criminalis Carolina | 54 | ||
4. Gemeines Recht | 55 | ||
5. Partikulargesetzgebung | 61 | ||
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 | 69 | ||
7. Zusammenfassung | 70 | ||
II. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen der räuberischen Erpressung | 70 | ||
1. Römisches Recht | 71 | ||
2. Germanisches und frühes deutsches Recht | 72 | ||
3. Die Sichtweise von Carpzov | 73 | ||
4. Spätere gemeinrechtliche Doktrin | 73 | ||
5. Partikulargesetzgebung | 77 | ||
6. Zusammenfassung: Gründe für die spezifische Entwicklung der Erpressung in den Partikularstaaten des 19. Jahrhunderts | 81 | ||
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 | 82 | ||
8. Zusammenfassung | 83 | ||
III. Die Entwicklung der Nötigungsmittel im Rahmen von sexueller Nötigung und Vergewaltigung | 84 | ||
1. Römisches Recht | 84 | ||
2. Germanisches und frühes deutsches Recht | 85 | ||
3. Constitutio Criminalis Carolina | 86 | ||
4. Gemeines Recht | 87 | ||
5. Partikulargesetzgebung | 89 | ||
6. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 | 92 | ||
7. Neuere Gesetzesänderungen | 93 | ||
8. Zusammenfassung | 93 | ||
IV. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 94 | ||
Vierter Abschnitt: Behandlung der Begriffe „Gefahr“ und „gegenwärtig“ in anderen Vorschriften des StGB | 96 | ||
A. Der Gefahrbegriff bei den konkreten Gefährdungsdelikten | 97 | ||
I. Die Bestimmung der konkreten Gefahr durch die Rechtsprechung | 97 | ||
1. Frühe Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs | 97 | ||
2. Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs seit 1963 | 99 | ||
3. Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs | 100 | ||
II. Ansätze zur Gefahrbestimmung in der Lehre | 100 | ||
1. Herrschende Ansicht in der Literatur | 101 | ||
2. Naturwissenschaftliche Gefahrerfolgstheorie Horns | 102 | ||
3. Normative Gefahrerfolgstheorien | 104 | ||
III. Eigene Stellungnahme | 107 | ||
1. Ablehnung der naturwissenschaftlichen Gefahrerfolgstheorie Horns | 107 | ||
2. Untersuchung der übrigen Ansätze | 110 | ||
3. Zusammenfassung | 113 | ||
B. Die Gefahr bei den abstrakten Gefährdungsdelikten und weiteren Gefährdungsdeliktsstrukturen | 113 | ||
C. Der Begriff der gegenwärtigen Gefahr im Notstandsrecht | 116 | ||
I. Identität des Gefahrbegriffs von Gefährdungsdelikten und Notstandsvorschriften | 117 | ||
1. Befürwortende Ansicht | 117 | ||
2. Ablehnende Ansicht | 118 | ||
3. Eigene Stellungnahme | 119 | ||
II. Die historische Entwicklung des Merkmals der gegenwärtigen Gefahr im Rahmen der Notstandsvorschriften | 123 | ||
1. Römisches Recht | 123 | ||
2. Germanisches und frühes deutsches Recht | 124 | ||
3. Constitutio Criminalis Carolina | 125 | ||
4. Frühe gemeinrechtliche Doktrin | 126 | ||
5. Spätere Weiterentwicklung | 127 | ||
6. Partikulargesetzgebung | 130 | ||
7. Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich 1871 | 134 | ||
8. Spätere Änderungen des Gesetzes | 134 | ||
9. Zusammenfassung | 135 | ||
III. Meinungsstand zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB | 136 | ||
1. Erforderlicher Gefahrengrad | 137 | ||
2. Maßgebliche Tatsachenbasis | 141 | ||
3. Anzulegender Beurteilungsmaßstab | 143 | ||
IV. Eigene Stellungnahme zum Gefahrbegriff von rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB | 146 | ||
1. Erforderlicher Gefahrengrad | 146 | ||
2. Tatsachengrundlage des Gefahrurteils | 150 | ||
3. Beurteilungsmaßstab für das Gefahrurteil | 156 | ||
4. Zusammenfassung | 160 | ||
V. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr bei rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand, §§ 34, 35 StGB | 160 | ||
1. Beispiele aus der Rechtsprechung für die verschiedenen nach temporären Charakteristika gebildeten Fallgruppen aus dem Bereich der Notstandsvorschriften | 160 | ||
2. Zusammenfassung der Sicht der Rechtsprechung | 168 | ||
3. Meinungen in der Literatur | 169 | ||
4. Eigene Stellungnahme | 173 | ||
VI. Zwischenergebnis | 182 | ||
D. Die Gegenwärtigkeit des Angriffs bei der Notwehr, § 32 StGB | 182 | ||
E. Zusammenfassung und Zwischenergebnis | 185 | ||
Fünfter Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei Raub, § 249 StGB, und räuberischer Erpressung, § 255 StGB | 187 | ||
A. Der Begriff der Drohung in den §§ 249, 255 StGB | 188 | ||
I. Die Drohung als Ankündigung eines künftigen Übels | 188 | ||
II. Potentielle Abhängigkeit des Übelseintritts vom Willen des Drohenden | 189 | ||
III. Die Drohung als Mittel zur Willensbeeinflussung und Willenssteuerung | 190 | ||
1. Überwiegende Ansicht: Notwendigkeit eines Erfolgselements | 191 | ||
2. Gegenansicht: keine Erforderlichkeit eines Erfolgselements | 193 | ||
3. Eigene Stellungnahme | 195 | ||
B. Der Begriff der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB | 205 | ||
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in den §§ 249, 255 StGB | 211 | ||
I. Eigene Lösung | 211 | ||
II. Mögliche Einwände gegen diese Lösung | 216 | ||
1. Schwebezustand als Folge | 217 | ||
2. Kriminalpolitische Bedenken | 218 | ||
D. Zusammenfassung | 219 | ||
Sechster Abschnitt: Folgerungen für die Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben bei sexueller Nötigung und Vergewaltigung, § 177 StGB | 221 | ||
A. Der Begriff der Drohung in § 177 StGB | 222 | ||
B. Der Begriff der Gefahr in § 177 StGB | 223 | ||
C. Die Gegenwärtigkeit der Gefahr in § 177 StGB | 229 | ||
D. Zusammenfassung | 230 | ||
Siebter Abschnitt: Die Abgrenzung der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben von der Gewaltalternative in §§ 177, 249, 255 StGB | 231 | ||
A. Der Meinungsstand zur Notwendigkeit einer Abgrenzung | 231 | ||
B. Der Begriff der Gewalt gegen eine Person in den §§ 177, 249, 255 StGB | 233 | ||
C. Eigener Standpunkt zur Notwendigkeit einer Abgrenzung | 238 | ||
D. Die Abgrenzungskriterien | 240 | ||
E. Zusammenfassung | 242 | ||
Achter Abschnitt: Schlussbetrachtung und Gesamtergebnis | 244 | ||
Literatur- und Quellenverzeichnis | 246 | ||
Sachwortverzeichnis | 267 |