Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor
BOOK
Cite BOOK
Style
Format
Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1067
(2007)
Additional Information
Book Details
Pricing
Abstract
Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung | 9 | ||
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung | 13 | ||
I. Eisenbahnsektor | 13 | ||
II. Andere Netzwirtschaften | 15 | ||
1. Telekommunikation | 16 | ||
2. Stromsektor | 17 | ||
3. Bundesautobahnen | 17 | ||
4. Fazit | 18 | ||
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe | 19 | ||
I. Trassenentgelte | 19 | ||
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten | 20 | ||
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe | 23 | ||
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze | 24 | ||
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung | 26 | ||
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze | 27 | ||
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten | 28 | ||
e) (Zwischen-)Fazit | 30 | ||
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums | 31 | ||
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte | 31 | ||
(2) Diskriminierungsverbot | 34 | ||
(a) Unproblematische Anwendungsfälle | 35 | ||
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche | 35 | ||
g) Fazit | 41 | ||
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe? | 42 | ||
a) Ausbeutungsmissbrauch | 42 | ||
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere | 45 | ||
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL) | 46 | ||
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht | 47 | ||
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab? | 50 | ||
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen | 54 | ||
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten | 54 | ||
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot | 56 | ||
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA | 58 | ||
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU | 58 | ||
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe | 61 | ||
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit | 62 | ||
IV. Fazit | 63 | ||
1. Trassenentgelte | 63 | ||
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen | 64 | ||
Zusammenfassung in Thesen | 65 | ||
I. Gegenstand der Untersuchung | 65 | ||
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung | 65 | ||
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe | 65 | ||
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA | 68 | ||
Literaturverzeichnis | 69 |