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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

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Gersdorf, H. (2007). Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52581-2
Gersdorf, Hubertus. Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52581-2
Gersdorf, H (2007): Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52581-2

Format

Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

Gersdorf, Hubertus

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1067

(2007)

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Abstract

Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch "in den Kinderschuhen". Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 9
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 13
I. Eisenbahnsektor 13
II. Andere Netzwirtschaften 15
1. Telekommunikation 16
2. Stromsektor 17
3. Bundesautobahnen 17
4. Fazit 18
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe 19
I. Trassenentgelte 19
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten 20
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe 23
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze 24
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung 26
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze 27
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten 28
e) (Zwischen-)Fazit 30
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums 31
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte 31
(2) Diskriminierungsverbot 34
(a) Unproblematische Anwendungsfälle 35
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche 35
g) Fazit 41
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe? 42
a) Ausbeutungsmissbrauch 42
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere 45
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL) 46
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht 47
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab? 50
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 54
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten 54
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot 56
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 58
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU 58
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe 61
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 62
IV. Fazit 63
1. Trassenentgelte 63
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen 64
Zusammenfassung in Thesen 65
I. Gegenstand der Untersuchung 65
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung 65
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe 65
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA 68
Literaturverzeichnis 69