Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa

Heinrich Scholler

doi:10.3790/978-3-428-53218-6

Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa

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Scholler, H. (2010). Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53218-6

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Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa

Scholler, Heinrich

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 160

(2010)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53218-6
978-3-428-13218-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53218-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 295
Collections: NBE POL
NBE WISO
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Heinrich Scholler wurde 1929 in München geboren. Nach abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaft und Politologie und der darauf folgenden Tätigkeit am Bayerischen VGH habilitierte er 1966. Ab 1971 war er als Professor an der Münchener Juristischen Fakultät tätig. Er wurde 1972 nach Addis Abeba berufen. Ab 1975 setzte er die Lehrtätigkeit in München fort, unterbrochen durch Gastprofessuren in Frankreich, Südkorea, Taiwan und den USA. 1994 wurde er emeritiert. Bisher wurden 51 Monographien publiziert.

Abstract

Der Schwerpunkt des ersten Abschnittes dieser Arbeit liegt auf Fragen der Grundrechtsgeltung, der Grundrechtsinterpretation und des Grundrechtswandels. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Bedeutung der Entwicklung der Rechtssymbolik, einer Rechtskultur bzw. von verschiedenen Rechtskulturen und ihr Verhältnis zueinander. In einem dritten Untersuchungspunkt behandelt Heinrich Scholler die Gewissensfreiheit, weniger als Grundrecht, sondern mehr als Grundprinzip des modernen Verfassungsrechts.

Als vorläufiges Ergebnis dieser Untersuchung ist das letzte Kapitel anzusehen, das sich mit Grundlagen-Fragen der europäischen Rechtsentwicklung beschäftigt. Zwei zentrale europäische Grundrechtsprobleme stehen hier im Mittelpunkt: Die Entwicklung der Europäischen Grundrechtecharta und das gleiche Recht auf Zugang zur Gerichtsbarkeit in Europa stehen hier neben der Globalisierung.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Teil 1: Grundrechte	9
A. Publizität und Persönlichkeit	11
I. Vorwort zum Problem	11
II. Die außengeleitete Persönlichkeit	12
III. Kritik am außengeleiteten Menschen	15
IV. Persönlichkeit und Meinung im technischen Zeitalter	19
B. Der Wandel der Menschenrechte	25
I. Die allgemeine neue Grundausrichtung	25
1. Der neue Rang	25
2. Das neue Grundrechtsdenken	26
3. Die Regeln der Grundrechtsinterpretation	29
II. Die Neukonzeption der Menschenrechte	31
1. Die Menschenrechte als vorstaatliche oder staatliche Rechte	31
2. Die Menschenrechte als Teil des Supreme Law der Verfassung	31
3. Die Stufenordnung der Menschenrechtsgarantien im nationalen und im internationalen Recht	32
4. Dritt- oder Horizontalwirkung der Menschenrechte	32
5. Die Menschenrechte als unmittelbar geltendes Recht	33
6. Die Menschenrechte als objektive Grundrechte, directive principles oder Einrichtungsgarantien	34
7. Das Verhältnis der Menschenrechte zur Wertordnung	34
8. Durchsetzung der Grundrechte – die vierte Generation von Menschenrechten	35
III. Die Menschenrechte im Rechtssystem und ihre systematische Verwirklichung	38
1. Statusfunktion der Menschenrechte	38
2. Die Menschenrechte als objektives und subjektives Recht	39
3. Abänderbarkeit und Unabänderbarkeit	39
4. Die individuellen und die überindividuellen oder kollektiven Menschenrechte	40
IV. Der Aufbruch zu einer neuen Generation von Menschenrechten: Menschenrechte auf Entwicklung und Umweltschutz	40
V. Schlussbemerkung	41
C. Die Einwirkung des revolutionären französischen Verfassungsrechts auf die europäische Verfassungsentwicklung	43
I. Einführung	43
II. Das revolutionäre Verfassungsrecht und die Verfassungen des 19. Jahrhunderts	44
III. Die Wirkung der französischen Verfassung von 1789/91 und 1830	47
1. Inhalte der Verfassungen von 1789, 1791, 1793 und 1795	47
2. Inhalte aus der französischen Verfassung von 1830	47
IV. Die belgische Verfassung	48
V. Die Juli-Verfassung von 1830 und die Rezeption der Prinzipien von 1789 in Deutschland	50
VI. Die Auswirkungen der Juli-Revolution auf Süd- und Südwest-Deutschland	51
1. Allgemeines	51
2. Die Verhältnisse in Bayern nach der Juli-Revolution	52
3. Die Entwicklung in Baden	53
VII. Das Bild der Französischen Revolution in der liberalen Geschichtsschreibung	54
1. Die neuere Forschung	54
2. Die Neubewertung zur Zeit der Rheinbundstaaten	56
3. Die Zensur als Indikator	57
VIII. Die Situation bei der Beratung der revolutionären Paulskirchenverfassung von 1848/49	58
IX. Schlussbemerkung	59
D. Sphären und Schutzbereiche in der Grundrechtsdiskussion	63
I. Vorbemerkung	63
II. Allgemeines	64
III. Die Entwicklung der Sphärentheorie	65
IV. Die Lehre vom Schutzbereich	67
Teil 2: Rechtskultur	73
E. Gerechtigkeitssymbole	75
I. Die Staatssymbole in der modernen Verfassungslehre	75
1.	75
2.	77
3.	77
4.	78
II. Die Globalisierung von Recht und Rechtssymbolen	79
1.	79
2.	79
3.	80
III. Antike Gerechtigkeitssymbole	81
1.	81
2.	81
IV. Ein Vergleich der Symbole Justitia und Einhorn	83
1.	83
2.	84
F. Rechtskulturen in Konflikt	87
I. Die Rechtsreform in Asien am Beispiel der Mongolischen Republik	87
1. Einleitung	87
II. Die Entwicklung der Lehre von Rechtsfamilien und den Rechtssystemen	91
1. Die Einteilung des globalen Rechtsstoffes	91
2. Die Entwicklung bis 1914	92
3. Die Entwicklung bis 1989	93
III. Die heutige Lage	94
1. Wegfall des sozialistischen Rechtskreises	94
2. Ein Kampf der Rechtskreise	95
IV. Was kann eine Lehre vom Rechtskreis heute leisten?	98
V. Zusammenfassung und Ausblick	99
G. Die Verfassung zwischen lex aeterna und Zeitgesetz	101
I. Die Natur der Verfassung unter der Perspektive von Zeit und Recht	101
II. Das „Ewige“ und das „Zeitliche“ in der Verfassung	102
III. Das zeitlos Gültige und das Essentielle	103
IV. Die Gültigkeit des flüchtigen Wortes	105
V. Die Verfassung als Übergangsregelung	106
H. Rechtsvergleichung als Vergleich von Rechtskulturen. Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung bei Gustav Radbruch	109
I.	109
II.	111
I. Recht der Mongolei aus deutscher Sicht	127
Teil 3: Toleranz	135
J. Dantes Vision einer christlichen Weltordnung	137
I. Die Ausgangssituation	137
II. Einführung in die Reihe politische Denker	138
III. Dante – Die Idee des Weltkaisertums	138
IV. Die Situation Italiens im 13. Jahrhundert	140
V. Staat und Kirche im 14. Jahrhundert	140
VI. Dantes Eintreten für die Wahrheit	142
K. Gewissen, Gesetz und Rechtsstaat	147
I. Die Problemstellung	147
II. Die Inhalte des Verfassungssatzes über die Freiheit des Gewissens und das Grundrechtssystem	149
III. Die übergreifende Funktion von Art. 4 Abs. 1 GG für den Rechtsbegriff	157
1. Gewissensnorm und Rechtsnorm	157
2. Die Bedeutung von Art. 4 I für die Modalitäten der Rechtsgeltung	158
IV. Die quasi-institutionelle Bedeutung der Gewissensfreiheit für das Rechtsstaatsverständnis	161
L. Toleranz und Fairness als objektiver Schutzgehalt der Religionsfreiheit	169
I. Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz	169
1. Die Übernahme aus der Weimarer Verfassung	169
2. Der Bedeutungswandel des Art. 4 Abs. 1 GG	169
II. Die Bedeutung der Neupositionierung der Religionsfreiheit	170
1. Die Weitergeltung der Regelung des Art. 140 WRV in neuer Gestalt	170
2. Die religiöse Freiheit in den Garantien der Landesverfassungen	171
III. Die objektiven Strukturen der Garantie religiöser Freiheit	172
1. Die Trennung von Staat und Kirche – Parität, Neutralität oder Nichtidentifikation	172
2. Fairness und Toleranz als Integrationsprinzipien	173
IV. Der programmatische und der objektive Gehalt der religiösen Freiheit in Art. 4 Abs. 1 GG	174
1. Der Inhalt der objektiven Wertgarantie	174
2. Der dirigierende Inhalt des Art. 4 Abs. 1 GG	174
V. Nichtidentifikation, Laizismus und Toleranz	175
1. Das Prinzip der Nichtidentifikation	175
2. Eine quasi-institutionelle Garantie des Pluralismus	176
3. Die Toleranzgarantie	177
VI. Schlussbemerkung	177
M. Der Gewissensspruch als Geltungsgrund oder als Störung des Rechts. Zum Verhältnis von Ethik und Recht in der Rechtsphilosophie Arthur Kaufmanns	179
I. Der Begriff der Rechtsgeltung bei Arthur Kaufmann	179
II. Vom klassischen Autonomiedenken zum systemischen Ansatz bei Luhmann	180
III. Der Gewissensspruch in der Gestalt der Anerkennung, des Konsensus oder des Diskursverfahrens	181
IV. Der Charakter der Analogiezität des Rechts und die Funktion des Rechts als Relation	183
V. Der Gewissensspruch als Störung der Rechtsordnung	185
VI. Zusammenfassung	188
N. Kulturkonflikte, Toleranz und Ordre Public	191
I. Beständiges und Wandelbares im Ordre Public	191
II. Formen der Kulturrelation	192
III. Volksrecht oder Elitenrecht	193
IV. Der Kulturkonflikt unter dem Gesichtspunkt des Rechtes	193
V. Der kaiserliche Chilot, der Special Court: Dualismus der Gerichtsbarkeit	197
VI. Schlussbetrachtungen	199
O. Mythos und Wirklichkeit Christlicher Reiche – Äthiopien und die deutsche Reichsidee. Myth and Reality of Christian Empires	201
I. Allgemeines	201
II. „Restore the Christian faith and become Master of the World“	202
1. Vergleichbares oder Unvergleichbares?	203
2. Inbild und Imago?	204
3. Die politische Theologie	204
III. Der geistesgeschichtliche Hintergrund	206
1. Die göttliche Stiftung	206
2. Die politische Eschatologie	208
IV. Staat, Kirche und Weltfrieden heute	212
1. Territorium und Staatsgewalt	212
2. Der Untergang des christlichen Imperiums?	213
P. Von der Kirche der „spaltigen Religion“ des Augsburger Religionsfriedens zur modernen Garantie des Pluralismus von Religionsgesellschaften	215
I. Der Augsburger Religionsfrieden als Ausgangspunkt	215
1. Die Neupositionierung der Großkonfessionen	215
2. Das Beispiel Basel	218
II. Der theologisch-philosophische Begründungshorizont	218
III. Die zivilgesellschaftliche Diskussion	220
1. Leopold von Rankes traditionelle Betrachtung	220
2. Die Kommunikation in der Zivilgesellschaft	222
IV. Die Kirche als Gesellschaft in der Gesellschaft	223
V. Vom Paritätsdenken zur Garantie des religiösen Pluralismus	226
1. Von der Religionszweiheit zum Religionspluralismus	226
2. Neue Strukturelemente neben dem religiösen Individualismus	228
VI. Schlussbemerkung	229
Teil 4: Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung	231
Q. Europa und das Problem der Globalisierung des Rechtes heute	233
I. Einleitung	233
II. Die binnengesteuerte Globalisierung in Europa	235
1. Die europäischen Rechtsfamilien	235
2. Die Umsetzung der EU-Richtlinien als Binnensteuerung	235
a) Das Problem der Umsetzung der europäischen Richtlinien	235
b) Probleme bei der Rechtsbildung	236
3. Mechanismen gegen die innereuropäische Globalisierung	237
4. Das kanonische Recht als Grundlage einer innereuropäischen Globalisierung (Innensteuerung)?	239
III. Indigenisierung als Gegensteuerung zur Globalisierung	241
1. Das Recht als soft power	241
2. Die Globalisierung im Rahmen der EU als wichtige Triebfeder, auch die Tendenz, die Hegemonie eines nationalen Rechtssystems abzuwehren	242
3. Ansätze einer innereuropäischen Indigenisierung?	242
IV. Der Prozess der Europäisierung des Rechtes	243
V. Schlussbemerkung	244
R. Der Einfluss des Staatsverständnisses auf die Legitimation europäischer Einheit. Ein Beitrag zum Spannungsfeld Vaterland, Staat und Region im europäischen Integrationsprozess	247
I. Ausgangsposition	247
1. Die Themenstellung	247
2. Deutsche Einheit und europäische Integration	248
II. Die französische Position unter besonderer Berücksichtigung der gaullistischen Strömungen	249
III. Die gegenwärtige Diskussion um den Begriff der Nation	250
1. Der Standpunkt Rüdiger Bubners	250
2. Die Argumentation Rudolf Walthers und ihre Schwächen	251
IV. Die historische Perspektive	252
1. Kontinuum und Diskontinuum in der Geschichte	252
2. Dantes Europabild	253
3. Krise der Europaidee	253
V. Das Prozedere der Integration und die Legitimation Europas	254
VI. Schlussbemerkung	255
S. Verfassung und Recht im Prozedere der Globalisierung	257
I. Der Übergang von der Plan- zur (sozialen) Marktwirtschaft	257
II. Die deutsche Erfahrung im 20. Jahrhundert	257
III. Die verfassungsrechtlichen Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft und die verschiedenen wirtschaftspolitischen Bewegungen seit 1948/4	259
1. Die Konkretisierung der Sozialstaatsgarantie in der Gesetzgebung	259
2. Planwirtschaft und Marktwirtschaft sind keine reinen Model	260
3. Das „Timing“ des Überganges	260
4. Kein Entweder-Oder	261
5. Das Problem der Teilsozialisierung	261
6. Einwirkung durch EU-Richtlinien als weitere Phase	261
7. Die Rechtsstaatlichkeit des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft	265
8. Die Stellung des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft	266
a) Einwirkungen des Sozialstaatsprinzips auf die Grundrechtsformulierung	266
b) Verhältnis von Rückgaberecht und Investitionschance	267
9. Das Regelungsinstrument der Marktordnung	267
IV. Die Gefährdung des sozialen Besitzstandes	268
V. Umweltschutz und Schutz der Tierwelt als Verfassungsschranken der Globalisierung	271
VI. Der notwendige Ausbau des Schlichtungsverfahrens der WTO	272
VII. Zusammenfassung und Schluss	272
1. Die angekündigte Reform des Sozialstaates	272
2. Gründe für die ungünstige wirtschaftliche Entwicklung	273
T. Die Entstehung und Bedeutung der europäischen Grundrechtecharta	275
I. Die Entstehung	275
II. Die Vorteile einer europäischen Kodifikation der Grundrechte	277
III. Der Inhalt der Charta	280
IV. Ausblick: Die Charta als erster Teil einer europäischen Verfassung	282
U. Der gleiche Zugang zu den Gerichten. Die Weiterentwicklung des Gleichheitssatzes vom Willkürverbot zu einem Gebot der Chancengleichheit	285
I. Die Wandlungen des Gleichheitssatzes	285
II. Die Waffengleichheit	285
III. Das europäische Recht garantiert einen fairen Prozess	287
IV. Artikel 6 der EMRK	287
V. Weitere Teilinhalte des Grundsatzes eines fairen Verfahrens sind folgende Ansprüche	289
Quellennachweise	293
Teil 1 – Grundrechte	293
Teil 2 – Rechtskultur	293
Teil 3 – Toleranz	294
Teil 4 – Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung	294

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