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Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa

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Scholler, H. (2010). Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53218-6
Scholler, Heinrich. Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53218-6
Scholler, H (2010): Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53218-6

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Grundrechte und Rechtskultur auf dem Weg nach Europa

Scholler, Heinrich

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 160

(2010)

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About The Author

Heinrich Scholler wurde 1929 in München geboren. Nach abgeschlossenem Studium der Rechtswissenschaft und Politologie und der darauf folgenden Tätigkeit am Bayerischen VGH habilitierte er 1966. Ab 1971 war er als Professor an der Münchener Juristischen Fakultät tätig. Er wurde 1972 nach Addis Abeba berufen. Ab 1975 setzte er die Lehrtätigkeit in München fort, unterbrochen durch Gastprofessuren in Frankreich, Südkorea, Taiwan und den USA. 1994 wurde er emeritiert. Bisher wurden 51 Monographien publiziert.

Abstract

Der Schwerpunkt des ersten Abschnittes dieser Arbeit liegt auf Fragen der Grundrechtsgeltung, der Grundrechtsinterpretation und des Grundrechtswandels. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Bedeutung der Entwicklung der Rechtssymbolik, einer Rechtskultur bzw. von verschiedenen Rechtskulturen und ihr Verhältnis zueinander. In einem dritten Untersuchungspunkt behandelt Heinrich Scholler die Gewissensfreiheit, weniger als Grundrecht, sondern mehr als Grundprinzip des modernen Verfassungsrechts.

Als vorläufiges Ergebnis dieser Untersuchung ist das letzte Kapitel anzusehen, das sich mit Grundlagen-Fragen der europäischen Rechtsentwicklung beschäftigt. Zwei zentrale europäische Grundrechtsprobleme stehen hier im Mittelpunkt: Die Entwicklung der Europäischen Grundrechtecharta und das gleiche Recht auf Zugang zur Gerichtsbarkeit in Europa stehen hier neben der Globalisierung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Teil 1: Grundrechte 9
A. Publizität und Persönlichkeit 11
I. Vorwort zum Problem 11
II. Die außengeleitete Persönlichkeit 12
III. Kritik am außengeleiteten Menschen 15
IV. Persönlichkeit und Meinung im technischen Zeitalter 19
B. Der Wandel der Menschenrechte 25
I. Die allgemeine neue Grundausrichtung 25
1. Der neue Rang 25
2. Das neue Grundrechtsdenken 26
3. Die Regeln der Grundrechtsinterpretation 29
II. Die Neukonzeption der Menschenrechte 31
1. Die Menschenrechte als vorstaatliche oder staatliche Rechte 31
2. Die Menschenrechte als Teil des Supreme Law der Verfassung 31
3. Die Stufenordnung der Menschenrechtsgarantien im nationalen und im internationalen Recht 32
4. Dritt- oder Horizontalwirkung der Menschenrechte 32
5. Die Menschenrechte als unmittelbar geltendes Recht 33
6. Die Menschenrechte als objektive Grundrechte, directive principles oder Einrichtungsgarantien 34
7. Das Verhältnis der Menschenrechte zur Wertordnung 34
8. Durchsetzung der Grundrechte – die vierte Generation von Menschenrechten 35
III. Die Menschenrechte im Rechtssystem und ihre systematische Verwirklichung 38
1. Statusfunktion der Menschenrechte 38
2. Die Menschenrechte als objektives und subjektives Recht 39
3. Abänderbarkeit und Unabänderbarkeit 39
4. Die individuellen und die überindividuellen oder kollektiven Menschenrechte 40
IV. Der Aufbruch zu einer neuen Generation von Menschenrechten: Menschenrechte auf Entwicklung und Umweltschutz 40
V. Schlussbemerkung 41
C. Die Einwirkung des revolutionären französischen Verfassungsrechts auf die europäische Verfassungsentwicklung 43
I. Einführung 43
II. Das revolutionäre Verfassungsrecht und die Verfassungen des 19. Jahrhunderts 44
III. Die Wirkung der französischen Verfassung von 1789/91 und 1830 47
1. Inhalte der Verfassungen von 1789, 1791, 1793 und 1795 47
2. Inhalte aus der französischen Verfassung von 1830 47
IV. Die belgische Verfassung 48
V. Die Juli-Verfassung von 1830 und die Rezeption der Prinzipien von 1789 in Deutschland 50
VI. Die Auswirkungen der Juli-Revolution auf Süd- und Südwest-Deutschland 51
1. Allgemeines 51
2. Die Verhältnisse in Bayern nach der Juli-Revolution 52
3. Die Entwicklung in Baden 53
VII. Das Bild der Französischen Revolution in der liberalen Geschichtsschreibung 54
1. Die neuere Forschung 54
2. Die Neubewertung zur Zeit der Rheinbundstaaten 56
3. Die Zensur als Indikator 57
VIII. Die Situation bei der Beratung der revolutionären Paulskirchenverfassung von 1848/49 58
IX. Schlussbemerkung 59
D. Sphären und Schutzbereiche in der Grundrechtsdiskussion 63
I. Vorbemerkung 63
II. Allgemeines 64
III. Die Entwicklung der Sphärentheorie 65
IV. Die Lehre vom Schutzbereich 67
Teil 2: Rechtskultur 73
E. Gerechtigkeitssymbole 75
I. Die Staatssymbole in der modernen Verfassungslehre 75
1. 75
2. 77
3. 77
4. 78
II. Die Globalisierung von Recht und Rechtssymbolen 79
1. 79
2. 79
3. 80
III. Antike Gerechtigkeitssymbole 81
1. 81
2. 81
IV. Ein Vergleich der Symbole Justitia und Einhorn 83
1. 83
2. 84
F. Rechtskulturen in Konflikt 87
I. Die Rechtsreform in Asien am Beispiel der Mongolischen Republik 87
1. Einleitung 87
II. Die Entwicklung der Lehre von Rechtsfamilien und den Rechtssystemen 91
1. Die Einteilung des globalen Rechtsstoffes 91
2. Die Entwicklung bis 1914 92
3. Die Entwicklung bis 1989 93
III. Die heutige Lage 94
1. Wegfall des sozialistischen Rechtskreises 94
2. Ein Kampf der Rechtskreise 95
IV. Was kann eine Lehre vom Rechtskreis heute leisten? 98
V. Zusammenfassung und Ausblick 99
G. Die Verfassung zwischen lex aeterna und Zeitgesetz 101
I. Die Natur der Verfassung unter der Perspektive von Zeit und Recht 101
II. Das „Ewige“ und das „Zeitliche“ in der Verfassung 102
III. Das zeitlos Gültige und das Essentielle 103
IV. Die Gültigkeit des flüchtigen Wortes 105
V. Die Verfassung als Übergangsregelung 106
H. Rechtsvergleichung als Vergleich von Rechtskulturen. Ein Beitrag zur Rechtsvergleichung bei Gustav Radbruch 109
I. 109
II. 111
I. Recht der Mongolei aus deutscher Sicht 127
Teil 3: Toleranz 135
J. Dantes Vision einer christlichen Weltordnung 137
I. Die Ausgangssituation 137
II. Einführung in die Reihe politische Denker 138
III. Dante – Die Idee des Weltkaisertums 138
IV. Die Situation Italiens im 13. Jahrhundert 140
V. Staat und Kirche im 14. Jahrhundert 140
VI. Dantes Eintreten für die Wahrheit 142
K. Gewissen, Gesetz und Rechtsstaat 147
I. Die Problemstellung 147
II. Die Inhalte des Verfassungssatzes über die Freiheit des Gewissens und das Grundrechtssystem 149
III. Die übergreifende Funktion von Art. 4 Abs. 1 GG für den Rechtsbegriff 157
1. Gewissensnorm und Rechtsnorm 157
2. Die Bedeutung von Art. 4 I für die Modalitäten der Rechtsgeltung 158
IV. Die quasi-institutionelle Bedeutung der Gewissensfreiheit für das Rechtsstaatsverständnis 161
L. Toleranz und Fairness als objektiver Schutzgehalt der Religionsfreiheit 169
I. Von der Weimarer Verfassung zum Bonner Grundgesetz 169
1. Die Übernahme aus der Weimarer Verfassung 169
2. Der Bedeutungswandel des Art. 4 Abs. 1 GG 169
II. Die Bedeutung der Neupositionierung der Religionsfreiheit 170
1. Die Weitergeltung der Regelung des Art. 140 WRV in neuer Gestalt 170
2. Die religiöse Freiheit in den Garantien der Landesverfassungen 171
III. Die objektiven Strukturen der Garantie religiöser Freiheit 172
1. Die Trennung von Staat und Kirche – Parität, Neutralität oder Nichtidentifikation 172
2. Fairness und Toleranz als Integrationsprinzipien 173
IV. Der programmatische und der objektive Gehalt der religiösen Freiheit in Art. 4 Abs. 1 GG 174
1. Der Inhalt der objektiven Wertgarantie 174
2. Der dirigierende Inhalt des Art. 4 Abs. 1 GG 174
V. Nichtidentifikation, Laizismus und Toleranz 175
1. Das Prinzip der Nichtidentifikation 175
2. Eine quasi-institutionelle Garantie des Pluralismus 176
3. Die Toleranzgarantie 177
VI. Schlussbemerkung 177
M. Der Gewissensspruch als Geltungsgrund oder als Störung des Rechts. Zum Verhältnis von Ethik und Recht in der Rechtsphilosophie Arthur Kaufmanns 179
I. Der Begriff der Rechtsgeltung bei Arthur Kaufmann 179
II. Vom klassischen Autonomiedenken zum systemischen Ansatz bei Luhmann 180
III. Der Gewissensspruch in der Gestalt der Anerkennung, des Konsensus oder des Diskursverfahrens 181
IV. Der Charakter der Analogiezität des Rechts und die Funktion des Rechts als Relation 183
V. Der Gewissensspruch als Störung der Rechtsordnung 185
VI. Zusammenfassung 188
N. Kulturkonflikte, Toleranz und Ordre Public 191
I. Beständiges und Wandelbares im Ordre Public 191
II. Formen der Kulturrelation 192
III. Volksrecht oder Elitenrecht 193
IV. Der Kulturkonflikt unter dem Gesichtspunkt des Rechtes 193
V. Der kaiserliche Chilot, der Special Court: Dualismus der Gerichtsbarkeit 197
VI. Schlussbetrachtungen 199
O. Mythos und Wirklichkeit Christlicher Reiche – Äthiopien und die deutsche Reichsidee. Myth and Reality of Christian Empires 201
I. Allgemeines 201
II. „Restore the Christian faith and become Master of the World“ 202
1. Vergleichbares oder Unvergleichbares? 203
2. Inbild und Imago? 204
3. Die politische Theologie 204
III. Der geistesgeschichtliche Hintergrund 206
1. Die göttliche Stiftung 206
2. Die politische Eschatologie 208
IV. Staat, Kirche und Weltfrieden heute 212
1. Territorium und Staatsgewalt 212
2. Der Untergang des christlichen Imperiums? 213
P. Von der Kirche der „spaltigen Religion“ des Augsburger Religionsfriedens zur modernen Garantie des Pluralismus von Religionsgesellschaften 215
I. Der Augsburger Religionsfrieden als Ausgangspunkt 215
1. Die Neupositionierung der Großkonfessionen 215
2. Das Beispiel Basel 218
II. Der theologisch-philosophische Begründungshorizont 218
III. Die zivilgesellschaftliche Diskussion 220
1. Leopold von Rankes traditionelle Betrachtung 220
2. Die Kommunikation in der Zivilgesellschaft 222
IV. Die Kirche als Gesellschaft in der Gesellschaft 223
V. Vom Paritätsdenken zur Garantie des religiösen Pluralismus 226
1. Von der Religionszweiheit zum Religionspluralismus 226
2. Neue Strukturelemente neben dem religiösen Individualismus 228
VI. Schlussbemerkung 229
Teil 4: Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung 231
Q. Europa und das Problem der Globalisierung des Rechtes heute 233
I. Einleitung 233
II. Die binnengesteuerte Globalisierung in Europa 235
1. Die europäischen Rechtsfamilien 235
2. Die Umsetzung der EU-Richtlinien als Binnensteuerung 235
a) Das Problem der Umsetzung der europäischen Richtlinien 235
b) Probleme bei der Rechtsbildung 236
3. Mechanismen gegen die innereuropäische Globalisierung 237
4. Das kanonische Recht als Grundlage einer innereuropäischen Globalisierung (Innensteuerung)? 239
III. Indigenisierung als Gegensteuerung zur Globalisierung 241
1. Das Recht als soft power 241
2. Die Globalisierung im Rahmen der EU als wichtige Triebfeder, auch die Tendenz, die Hegemonie eines nationalen Rechtssystems abzuwehren 242
3. Ansätze einer innereuropäischen Indigenisierung? 242
IV. Der Prozess der Europäisierung des Rechtes 243
V. Schlussbemerkung 244
R. Der Einfluss des Staatsverständnisses auf die Legitimation europäischer Einheit. Ein Beitrag zum Spannungsfeld Vaterland, Staat und Region im europäischen Integrationsprozess 247
I. Ausgangsposition 247
1. Die Themenstellung 247
2. Deutsche Einheit und europäische Integration 248
II. Die französische Position unter besonderer Berücksichtigung der gaullistischen Strömungen 249
III. Die gegenwärtige Diskussion um den Begriff der Nation 250
1. Der Standpunkt Rüdiger Bubners 250
2. Die Argumentation Rudolf Walthers und ihre Schwächen 251
IV. Die historische Perspektive 252
1. Kontinuum und Diskontinuum in der Geschichte 252
2. Dantes Europabild 253
3. Krise der Europaidee 253
V. Das Prozedere der Integration und die Legitimation Europas 254
VI. Schlussbemerkung 255
S. Verfassung und Recht im Prozedere der Globalisierung 257
I. Der Übergang von der Plan- zur (sozialen) Marktwirtschaft 257
II. Die deutsche Erfahrung im 20. Jahrhundert 257
III. Die verfassungsrechtlichen Grundsätze der sozialen Marktwirtschaft und die verschiedenen wirtschaftspolitischen Bewegungen seit 1948/4 259
1. Die Konkretisierung der Sozialstaatsgarantie in der Gesetzgebung 259
2. Planwirtschaft und Marktwirtschaft sind keine reinen Model 260
3. Das „Timing“ des Überganges 260
4. Kein Entweder-Oder 261
5. Das Problem der Teilsozialisierung 261
6. Einwirkung durch EU-Richtlinien als weitere Phase 261
7. Die Rechtsstaatlichkeit des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft 265
8. Die Stellung des Eigentums in der sozialen Marktwirtschaft 266
a) Einwirkungen des Sozialstaatsprinzips auf die Grundrechtsformulierung 266
b) Verhältnis von Rückgaberecht und Investitionschance 267
9. Das Regelungsinstrument der Marktordnung 267
IV. Die Gefährdung des sozialen Besitzstandes 268
V. Umweltschutz und Schutz der Tierwelt als Verfassungsschranken der Globalisierung 271
VI. Der notwendige Ausbau des Schlichtungsverfahrens der WTO 272
VII. Zusammenfassung und Schluss 272
1. Die angekündigte Reform des Sozialstaates 272
2. Gründe für die ungünstige wirtschaftliche Entwicklung 273
T. Die Entstehung und Bedeutung der europäischen Grundrechtecharta 275
I. Die Entstehung 275
II. Die Vorteile einer europäischen Kodifikation der Grundrechte 277
III. Der Inhalt der Charta 280
IV. Ausblick: Die Charta als erster Teil einer europäischen Verfassung 282
U. Der gleiche Zugang zu den Gerichten. Die Weiterentwicklung des Gleichheitssatzes vom Willkürverbot zu einem Gebot der Chancengleichheit 285
I. Die Wandlungen des Gleichheitssatzes 285
II. Die Waffengleichheit 285
III. Das europäische Recht garantiert einen fairen Prozess 287
IV. Artikel 6 der EMRK 287
V. Weitere Teilinhalte des Grundsatzes eines fairen Verfahrens sind folgende Ansprüche 289
Quellennachweise 293
Teil 1 – Grundrechte 293
Teil 2 – Rechtskultur 293
Teil 3 – Toleranz 294
Teil 4 – Auf dem Weg nach Europa und das Problem der Globalisierung 294