Hirnbild und »Lügendetektion«

Stefan Seiterle

doi:10.3790/978-3-428-53171-4

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Seiterle, S. (2010). Hirnbild und »Lügendetektion«. Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53171-4

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Hirnbild und »Lügendetektion«

Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren

Seiterle, Stefan

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 217

(2010)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53171-4
978-3-428-13171-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53171-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 304
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Diskutierte man bisher über "Lügendetektion" im Strafverfahren, ging es dabei fast immer um den Polygraphentest. Dieses Verfahren der Glaubwürdigkeitsbegutachtung hat sich in Deutschland jedoch nie durchgesetzt: Erst hielt der BGH es für menschenwürdewidrig, gut 40 Jahre später dann für "völlig ungeeignet". Stefan Seiterle beleuchtet nun das Potential neuer Verfahren, besonders der Kernspintomographie, und stellt dabei alte und neue Fragen vor allem zur rechtlichen Zulässigkeit der "Lügendetektion". Denn weder mit dem pauschalen Abstempeln als menschenwürdeverletzend noch mit einer knappen Unbedenklichkeitsbescheinigung lässt sich der Komplexität der Fragestellung gerecht werden. Tatsächlich gibt es im Ergebnis keine eindeutige Antwort auf die Frage nach der Zulässigkeit; ein sich in akuter "Not" befindlicher Angeklagter muss sich indes mittels eines tauglichen "Lügendetektors" entlasten dürfen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
1. Kapitel: Einführung in die Problemstellung	13
A. Einleitung	13
B. Einführung in das Prinzip der „Lügendetektion“, definitorische und terminologische Vorbemerkungen	16
2. Kapitel: Die Diskussion um den Einsatz des Polygraphentests	22
A. Prinzip und Verfahrensweise der Glaubwürdigkeitsbegutachtung mit dem Polygraphentest	23
I. Kontrollfragentest	24
II. Tatwissentest	27
III. Ungeklärte theoretische Fundierung	29
B. Vor dem Urteil des BGH vom 17. 12. 1998	32
I. BGHSt 5, 332 (1954)	33
II. BVerfG – Beschluss vom 18. 8. 1981	34
III. BVerfG – Beschluss vom 15. 10. 1997	35
IV. BVerfG – Beschluss vom 7. 4. 1998	36
V. BGH – Beschluss vom 14. 10. 1998	37
VI. Auffassungen im Schrifttum bis 1998	37
C. Das Urteil des BGH vom 17. 12. 1998	38
I. Grundsätzliche verfassungsrechtliche und strafprozessuale Zulässigkeit bei Einverständnis des Beschuldigten	38
1. Kein Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG	38
2. Kein Verstoß gegen § 136a StPO	39
II. Ungeeignetheit des Beweismittels	40
1. Ungeeignetheit des KFT	41
a) Kein Beweiswert	41
b) Nicht einmal minimaler Indizwert	42
2. Ungeeignetheit des TWT	42
D. Rezeption des Urteils	43
E. Analyse des BGH-Urteils	44
I. Polygraphische Untersuchung als Hilfsmittel im Rahmen des Sachverständigenbeweises	45
II. Eignung des Kontrollfragentests im Hauptverfahren	45
1. Grundannahme und Funktionsweise des KFT	46
2. Indizwert der Ergebnisse eines KFT	50
a) Analogstudien	51
b) Feldstudien	52
c) Zwischenfazit	54
d) Manipulierbarkeit	55
e) Fehleranfälligkeit	56
3. Fazit	56
III. Eignung des Tatwissentests im Hauptverfahren	62
IV. Einsatz des Polygraphentests im Ermittlungsverfahren	63
V. Endgültiges Verbot jeglicher Form apparativer „Lügendetektion“?	65
F. Zusammenfassung	66
G. Erfahrungen in anderen Rechtsgebieten	66
I. Arbeitsrecht	67
II. Familienrecht	67
H. Erfahrungen in anderen Ländern	69
3. Kapitel: Neue Verfahren der „Lügendetektion“	74
A. Hirnstrommessung	74
B. Hirnbildgebende Verfahren	75
C. „Lügendetektion“ mit funktioneller Magnetresonanztomographie (fMRT)	77
I. Grundlagen der Magnetresonanztomographie	78
II. Funktionelle Magnetresonanztomographie	78
III. Übersicht über verschiedene Studien zur „Lügendetektion“ mit fMRT	80
IV. Die Versuche von Kozel und Langleben	82
V. Ergebnisse der Studien	86
VI. Beurteilung	87
VII. Bereits erfolgter Einsatz in einem deutschen Strafverfahren	89
VIII. Theoretische Grundüberlegung zur „Lügendetektion“ mittels hirnbildgebender Verfahren	90
IX. Überkommene und neue Schwierigkeiten	93
D. Weitere neue Verfahren	96
E. Ausblick: Entdecken falscher Erinnerung	97
F. Zusammenfassung	98
4. Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit eines nicht-invasiven, einverständlich durchgeführten hirnbildgebenden Verfahrens zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung	100
A. Vorüberlegungen	102
I. Einbeziehung „perfekter“ Verfahren	102
II. Maßgeblichkeit des Beweisantragsrechts – Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO: rechtliche Unzulässigkeit der Beweiserhebung	103
B. Verstoß gegen § 136a StPO	105
I. Generelle Anwendbarkeit auf unwillkürliche Äußerungen	105
II. Anwendbarkeit auf Sachverständige bei staatlicher Anordnung der Untersuchung	115
III. § 136a StPO bei direkter Anwendung	116
1. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als körperlicher Eingriff	116
2. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als „Täuschung“	117
IV. § 136a StPO in analoger Anwendung	118
V. Zwischenergebnis	123
VI. § 136a Abs. 3 StPO bei analoger Anwendung?	124
C. Verletzung der Menschenwürde	131
I. Grundsätzliche Verfügbarkeit des eigenen Menschenwürdeschutzes?	133
1. Metaphysische Interpretation der Menschenwürdegarantie	134
2. Wertorientiertes Verständnis der Menschenwürde	137
3. Paternalistische Begründung	140
4. Menschenwürdegarantie als Achtung der Selbstbestimmung	143
5. Prinzipielle Verfügbarkeit auch in Extremfällen	146
6. Keine Ausnahme bei einem Verfahren der „Lügendetektion“ mit specific lie response	150
II. Zwischenfazit	154
D. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	156
I. Schutzbereich/Eingriff	156
II. § 81a StPO als Eingriffsgrundlage	157
1. Hirnbildgebende Verfahren als „körperliche Untersuchung“	158
2. Glaubwürdigkeit als „bedeutsame Tatsache“ i. S. d. § 81a Abs. 1 Satz 1 StPO	159
3. Zwischenergebnis	163
III. Erfordernis einer gesetzlichen Eingriffsermächtigung – Vorbehalt des Gesetzes	163
IV. Zwischenergebnis	167
E. Subjektive Schranke der Einwilligung: Das Erfordernis der Freiwilligkeit der Einwilligung	167
F. Objektive Schranke der Einwilligung: Vorrangige Belange der Allgemeinheit oder konkreter Dritter	175
I. Interessen der Allgemeinheit	175
II. Belange Dritter	177
1. Künftige Angeklagte – insbesondere das Argument des mittelbaren Drucks	177
a) Skizzierung der Untersuchung des Themenkomplexes „mittelbarer Druck auf künftige Angeklagte“	178
b) Ein ausbleibender Testwunsch würde rechtstatsächlich als Schuldindiz aufgefasst – „alltägliche Schuldvermutung“	179
c) Die „alltägliche Schuldvermutung“ führte zu einem Einwilligungsdruck bei künftigen Angeklagten	185
d) Mittelbarer Druck und Verwertungsverbot	187
aa) Problem des teilweisen Schweigens	188
(1) Unterbliebene Beantragung als teilweises Schweigen bei erfolgter Einlassung zur Sache?	190
(2) Verwertbarkeit des teilweisen Schweigens	194
(3) Ergebnis	200
bb) Könnte das Verwertungsverbot die „alltägliche Schuldvermutung“ neutralisieren?	201
e) Abhängigkeit der „alltäglichen Schuldvermutung“ und des indirekten Drucks von der Beweissituation	207
f) Auswirkungen auf die Rechte künftiger Angeklagter	211
aa) Mittelbarer Druck als „Zwang“ für künftige Angeklagte i. S. d. § 136a Abs. 1 StPO	212
bb) Mittelbarer Druck als Beeinträchtigung der Aussagefreiheit künftiger Angeklagter	214
(1) Beeinträchtigung des Rechts, frei über die Inanspruchnahme des Tests zu entscheiden	217
(2) Beeinträchtigung des Rechts, den Test nicht in Anspruch nehmen zu müssen (Beeinträchtigung des Schweigerechts)	219
cc) Zusammenfassung	220
dd) Mittelbarer Druck und allgemeines Persönlichkeitsrecht	221
g) Konsequenzen für die Zulässigkeit nach Abwägung der betroffenen Interessen	222
aa) Nach der Beweislage wäre eine Verurteilung wahrscheinlich	223
bb) Nach der Beweislage wäre ein Freispruch wahrscheinlich	228
2. Zusammenfassung und Exkurs: Aussagedruck und „Geständnisbonus“/„Deal“	229
III. Mitangeklagte	232
G. Zusammenfassung und Ergebnis	233
5. Kapitel: Weitere Fallkonstellationen und ihre rechtliche Beurteilung	235
A. Testung gegen den Willen des Beschuldigten unzulässig	235
B. Testung ohne den Willen des Beschuldigten – heimlicher „Lügendetektor“-Einsatz	236
C. Signifikante Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal etwa 90 Prozent	239
D. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse	242
I. Mögliche Folgen	243
II. Durchsetzbarkeit des Verwertungsverbotes	243
III. Verwertungsverbot für belastende Ergebnisse wünschenswert?	245
E. Es bestehen weitere Entlastungsmöglichkeiten für den Angeklagten	248
F. Zulässigkeit im Ermittlungsverfahren	249
I. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei annähernd 100 Prozent	250
II. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei maximal 90 Prozent	252
III. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse	253
G. Untersuchungshaft	254
H. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden?	255
I. Nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal 90 Prozent	256
II. Unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei annähernd 100 Prozent	258
III. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren?	258
IV. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden mit dem Ziel der Entlastung des Angeklagten?	259
I. „Lügendetektor“-Test zum Beweis strafmildernder Umstände	260
6. Kapitel: Folgefragen und weitere Aspekte	262
A. Feststellbarkeit der Beweislage	262
I. Eventualbeweisantrag	263
II. Hilfsbeweisantrag	265
III. Bewertung	266
B. Berücksichtigung außerprozessual erstellter Tests	267
C. Einsatz beim Zeugen	270
I. Pflicht des Zeugen zur Einwilligung in eine „lügendetektorische“ Untersuchung?	271
II. Einsatz beim zustimmenden Zeugen	272
III. Untersuchungsverweigerung des Zeugen verwertbar?	275
7. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	278
Literaturverzeichnis	282
Stichwortverzeichnis	302

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