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Hirnbild und »Lügendetektion«

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Seiterle, S. (2010). Hirnbild und »Lügendetektion«. Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53171-4
Seiterle, Stefan. Hirnbild und »Lügendetektion«: Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53171-4
Seiterle, S (2010): Hirnbild und »Lügendetektion«: Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53171-4

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Hirnbild und »Lügendetektion«

Zur Zulässigkeit der Glaubwürdigkeitsbegutachtung im Strafverfahren mittels hirnbildgebender Verfahren

Seiterle, Stefan

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 217

(2010)

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Abstract

Diskutierte man bisher über "Lügendetektion" im Strafverfahren, ging es dabei fast immer um den Polygraphentest. Dieses Verfahren der Glaubwürdigkeitsbegutachtung hat sich in Deutschland jedoch nie durchgesetzt: Erst hielt der BGH es für menschenwürdewidrig, gut 40 Jahre später dann für "völlig ungeeignet". Stefan Seiterle beleuchtet nun das Potential neuer Verfahren, besonders der Kernspintomographie, und stellt dabei alte und neue Fragen vor allem zur rechtlichen Zulässigkeit der "Lügendetektion". Denn weder mit dem pauschalen Abstempeln als menschenwürdeverletzend noch mit einer knappen Unbedenklichkeitsbescheinigung lässt sich der Komplexität der Fragestellung gerecht werden. Tatsächlich gibt es im Ergebnis keine eindeutige Antwort auf die Frage nach der Zulässigkeit; ein sich in akuter "Not" befindlicher Angeklagter muss sich indes mittels eines tauglichen "Lügendetektors" entlasten dürfen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Kapitel: Einführung in die Problemstellung 13
A. Einleitung 13
B. Einführung in das Prinzip der „Lügendetektion“, definitorische und terminologische Vorbemerkungen 16
2. Kapitel: Die Diskussion um den Einsatz des Polygraphentests 22
A. Prinzip und Verfahrensweise der Glaubwürdigkeitsbegutachtung mit dem Polygraphentest 23
I. Kontrollfragentest 24
II. Tatwissentest 27
III. Ungeklärte theoretische Fundierung 29
B. Vor dem Urteil des BGH vom 17. 12. 1998 32
I. BGHSt 5, 332 (1954) 33
II. BVerfG – Beschluss vom 18. 8. 1981 34
III. BVerfG – Beschluss vom 15. 10. 1997 35
IV. BVerfG – Beschluss vom 7. 4. 1998 36
V. BGH – Beschluss vom 14. 10. 1998 37
VI. Auffassungen im Schrifttum bis 1998 37
C. Das Urteil des BGH vom 17. 12. 1998 38
I. Grundsätzliche verfassungsrechtliche und strafprozessuale Zulässigkeit bei Einverständnis des Beschuldigten 38
1. Kein Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG 38
2. Kein Verstoß gegen § 136a StPO 39
II. Ungeeignetheit des Beweismittels 40
1. Ungeeignetheit des KFT 41
a) Kein Beweiswert 41
b) Nicht einmal minimaler Indizwert 42
2. Ungeeignetheit des TWT 42
D. Rezeption des Urteils 43
E. Analyse des BGH-Urteils 44
I. Polygraphische Untersuchung als Hilfsmittel im Rahmen des Sachverständigenbeweises 45
II. Eignung des Kontrollfragentests im Hauptverfahren 45
1. Grundannahme und Funktionsweise des KFT 46
2. Indizwert der Ergebnisse eines KFT 50
a) Analogstudien 51
b) Feldstudien 52
c) Zwischenfazit 54
d) Manipulierbarkeit 55
e) Fehleranfälligkeit 56
3. Fazit 56
III. Eignung des Tatwissentests im Hauptverfahren 62
IV. Einsatz des Polygraphentests im Ermittlungsverfahren 63
V. Endgültiges Verbot jeglicher Form apparativer „Lügendetektion“? 65
F. Zusammenfassung 66
G. Erfahrungen in anderen Rechtsgebieten 66
I. Arbeitsrecht 67
II. Familienrecht 67
H. Erfahrungen in anderen Ländern 69
3. Kapitel: Neue Verfahren der „Lügendetektion“ 74
A. Hirnstrommessung 74
B. Hirnbildgebende Verfahren 75
C. „Lügendetektion“ mit funktioneller Magnetresonanztomographie (fMRT) 77
I. Grundlagen der Magnetresonanztomographie 78
II. Funktionelle Magnetresonanztomographie 78
III. Übersicht über verschiedene Studien zur „Lügendetektion“ mit fMRT 80
IV. Die Versuche von Kozel und Langleben 82
V. Ergebnisse der Studien 86
VI. Beurteilung 87
VII. Bereits erfolgter Einsatz in einem deutschen Strafverfahren 89
VIII. Theoretische Grundüberlegung zur „Lügendetektion“ mittels hirnbildgebender Verfahren 90
IX. Überkommene und neue Schwierigkeiten 93
D. Weitere neue Verfahren 96
E. Ausblick: Entdecken falscher Erinnerung 97
F. Zusammenfassung 98
4. Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit eines nicht-invasiven, einverständlich durchgeführten hirnbildgebenden Verfahrens zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung 100
A. Vorüberlegungen 102
I. Einbeziehung „perfekter“ Verfahren 102
II. Maßgeblichkeit des Beweisantragsrechts – Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO: rechtliche Unzulässigkeit der Beweiserhebung 103
B. Verstoß gegen § 136a StPO 105
I. Generelle Anwendbarkeit auf unwillkürliche Äußerungen 105
II. Anwendbarkeit auf Sachverständige bei staatlicher Anordnung der Untersuchung 115
III. § 136a StPO bei direkter Anwendung 116
1. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als körperlicher Eingriff 116
2. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als „Täuschung“ 117
IV. § 136a StPO in analoger Anwendung 118
V. Zwischenergebnis 123
VI. § 136a Abs. 3 StPO bei analoger Anwendung? 124
C. Verletzung der Menschenwürde 131
I. Grundsätzliche Verfügbarkeit des eigenen Menschenwürdeschutzes? 133
1. Metaphysische Interpretation der Menschenwürdegarantie 134
2. Wertorientiertes Verständnis der Menschenwürde 137
3. Paternalistische Begründung 140
4. Menschenwürdegarantie als Achtung der Selbstbestimmung 143
5. Prinzipielle Verfügbarkeit auch in Extremfällen 146
6. Keine Ausnahme bei einem Verfahren der „Lügendetektion“ mit specific lie response 150
II. Zwischenfazit 154
D. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 156
I. Schutzbereich/Eingriff 156
II. § 81a StPO als Eingriffsgrundlage 157
1. Hirnbildgebende Verfahren als „körperliche Untersuchung“ 158
2. Glaubwürdigkeit als „bedeutsame Tatsache“ i. S. d. § 81a Abs. 1 Satz 1 StPO 159
3. Zwischenergebnis 163
III. Erfordernis einer gesetzlichen Eingriffsermächtigung – Vorbehalt des Gesetzes 163
IV. Zwischenergebnis 167
E. Subjektive Schranke der Einwilligung: Das Erfordernis der Freiwilligkeit der Einwilligung 167
F. Objektive Schranke der Einwilligung: Vorrangige Belange der Allgemeinheit oder konkreter Dritter 175
I. Interessen der Allgemeinheit 175
II. Belange Dritter 177
1. Künftige Angeklagte – insbesondere das Argument des mittelbaren Drucks 177
a) Skizzierung der Untersuchung des Themenkomplexes „mittelbarer Druck auf künftige Angeklagte“ 178
b) Ein ausbleibender Testwunsch würde rechtstatsächlich als Schuldindiz aufgefasst – „alltägliche Schuldvermutung“ 179
c) Die „alltägliche Schuldvermutung“ führte zu einem Einwilligungsdruck bei künftigen Angeklagten 185
d) Mittelbarer Druck und Verwertungsverbot 187
aa) Problem des teilweisen Schweigens 188
(1) Unterbliebene Beantragung als teilweises Schweigen bei erfolgter Einlassung zur Sache? 190
(2) Verwertbarkeit des teilweisen Schweigens 194
(3) Ergebnis 200
bb) Könnte das Verwertungsverbot die „alltägliche Schuldvermutung“ neutralisieren? 201
e) Abhängigkeit der „alltäglichen Schuldvermutung“ und des indirekten Drucks von der Beweissituation 207
f) Auswirkungen auf die Rechte künftiger Angeklagter 211
aa) Mittelbarer Druck als „Zwang“ für künftige Angeklagte i. S. d. § 136a Abs. 1 StPO 212
bb) Mittelbarer Druck als Beeinträchtigung der Aussagefreiheit künftiger Angeklagter 214
(1) Beeinträchtigung des Rechts, frei über die Inanspruchnahme des Tests zu entscheiden 217
(2) Beeinträchtigung des Rechts, den Test nicht in Anspruch nehmen zu müssen (Beeinträchtigung des Schweigerechts) 219
cc) Zusammenfassung 220
dd) Mittelbarer Druck und allgemeines Persönlichkeitsrecht 221
g) Konsequenzen für die Zulässigkeit nach Abwägung der betroffenen Interessen 222
aa) Nach der Beweislage wäre eine Verurteilung wahrscheinlich 223
bb) Nach der Beweislage wäre ein Freispruch wahrscheinlich 228
2. Zusammenfassung und Exkurs: Aussagedruck und „Geständnisbonus“/„Deal“ 229
III. Mitangeklagte 232
G. Zusammenfassung und Ergebnis 233
5. Kapitel: Weitere Fallkonstellationen und ihre rechtliche Beurteilung 235
A. Testung gegen den Willen des Beschuldigten unzulässig 235
B. Testung ohne den Willen des Beschuldigten – heimlicher „Lügendetektor“-Einsatz 236
C. Signifikante Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal etwa 90 Prozent 239
D. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse 242
I. Mögliche Folgen 243
II. Durchsetzbarkeit des Verwertungsverbotes 243
III. Verwertungsverbot für belastende Ergebnisse wünschenswert? 245
E. Es bestehen weitere Entlastungsmöglichkeiten für den Angeklagten 248
F. Zulässigkeit im Ermittlungsverfahren 249
I. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei annähernd 100 Prozent 250
II. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei maximal 90 Prozent 252
III. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse 253
G. Untersuchungshaft 254
H. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden? 255
I. Nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal 90 Prozent 256
II. Unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei annähernd 100 Prozent 258
III. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren? 258
IV. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden mit dem Ziel der Entlastung des Angeklagten? 259
I. „Lügendetektor“-Test zum Beweis strafmildernder Umstände 260
6. Kapitel: Folgefragen und weitere Aspekte 262
A. Feststellbarkeit der Beweislage 262
I. Eventualbeweisantrag 263
II. Hilfsbeweisantrag 265
III. Bewertung 266
B. Berücksichtigung außerprozessual erstellter Tests 267
C. Einsatz beim Zeugen 270
I. Pflicht des Zeugen zur Einwilligung in eine „lügendetektorische“ Untersuchung? 271
II. Einsatz beim zustimmenden Zeugen 272
III. Untersuchungsverweigerung des Zeugen verwertbar? 275
7. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 278
Literaturverzeichnis 282
Stichwortverzeichnis 302