»Doppelindividualisierung« und Irrtum

Yu-An Hsu

doi:10.3790/978-3-428-52293-4

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Hsu, Y. (2007). »Doppelindividualisierung« und Irrtum. Studien zur strafrechtlichen Lehre von der Erfolgszurechnung zum Vorsatz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52293-4

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»Doppelindividualisierung« und Irrtum

Studien zur strafrechtlichen Lehre von der Erfolgszurechnung zum Vorsatz

Hsu, Yu-An

Schriften zum Strafrecht, Vol. 193

(2007)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52293-4
978-3-428-12293-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52293-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 248
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

In der vorliegenden Untersuchung werden die Grenzfälle zwischen dem error in persona und der aberratio ictus behandelt: Um ein bestimmtes Objekt zu verletzen, nutzt der Täter eine geeignete Kausalkette aus und glaubt, das erwünschte Objekt werde in die Kausalkette geraten. In diesem Fall bestehen zwei Konkretisierungen im Tatplan, einmal hinsichtlich des Zielobjekts und einmal bezüglich des Angriffsobjekts der Kausalkette. Die tatsächliche Geschehensentwicklung ist jedoch anders als geplant, weshalb von einem Doppelindividualisierungsirrtum die Rede ist. Ein Beispiel: Der Täter baut in das Auto des B eine Bombe ein, um ihn beim Start zu töten. Ausnahmsweise benutzt jedoch dessen Frau das Auto und stirbt durch die Explosion.

In seiner Untersuchung hat Yu-An Hsu festgestellt, dass die unterschiedlichen bisherigen Lösungsansätze aus der Perspektive von Psychologismus und Intellektualismus nicht in der Lage waren, die Problematik widerspruchsfrei zu bewältigen, denn der Täter kann seine Kenntnisse manipulieren. Aufgrund dieser Wechselbeziehung zwischen Wissen und Wollen kritisiert der Autor die bisherigen Meinungen. Sein Gegenmodell gründet er auf die Unterscheidung von Individuum und Person, sowie auf den Normbefolgungswillen und seinen Gegensatz, den Tatwillen, als Teile des normativen Willensbegriffs. Die subjektive Zurechnung bezieht sich auf die Bewertung der angewendeten subjektiven Befähigung des Handelnden, und ermöglicht es, den Tatwillen anhand der Art der pflichtwidrigen Reaktion des Handelnden festzustellen. Der Gemütszustand ist so zwar Gegenstand der Bewertung, nicht jedoch Bewertungsmaßstab. Durch die Unterscheidung von konkreter und abstrakter Kenntnis bleibt die Bewertung unabhängig davon, dass der Täter bei der Tatbegehung überhaupt nicht an deren Folgen denkt. Da die abstrakte Kenntnis die generellen Eigenschaften einer Tatsache oder einer Handlung enthält, ist diese Kenntnis jeder vernünftigen Person immanent. Der Tatwille als Vorsatz liegt dann vor, wenn ein beabsichtigtes Verhalten nach abstrakter Kenntnis mindestens regelmäßig eine Folge herbeiführt, gleichgültig, ob der Handelnde sich diese gewünscht oder vorgestellt hat.

Mit der in dieser Arbeit vertretenen These werden die umstrittenen Irrtumsprobleme und die axiologisch ungerechte Behandlung der Tatsachenblindheit gelöst.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung und Überblick über den Gang der Untersuchung	17
Erster Teil: Das Problem des Doppelindividualisierungsirrtums	19
§ 1 Die relevanten Fälle und ihre komplexe Problematik	19
I. Untersuchung der Fallkonstellationen	20
1. Bombenlegerfall	20
a) Die konventionelle Situation – die falsche Person	20
b) BGH NStZ 1998, 294 – das falsche Auto	21
2. Telefonbeleidigerfall	23
a) Fälle von error in persona	23
b) Der diskussionswürdige Sachverhalt	24
3. Fangbrieffall BGHSt. 9, 240	24
4. Enzianschnapsfall	26
5. Weitere Fälle des Doppelindividualisierungsirrtums	26
II. Bedeutung des Doppelindividualisierungsirrtums	26
1. Die Problematik der Abgrenzbarkeit von aberratio ictus und error in objecto vel persona	26
2. Die Problematik des Doppelindividualisierungsirrtums	27
III. Überblick über die bisherigen Lösungsansätze	28
§ 2 Der Meinungsstand im Einzelnen	29
I. Gegenmeinungen zur Doppelindividualisierung	29
1. Irrelevante Zusatzindividualisierung – Jakobs	29
2. Zweifel an der Abgrenzung – Puppe und Loewenheim	30
3. Gattungsvorsatz – Janiszewski	31
II. Zum Vorschlag der Lösung über die Kausalität	32
1. Irrtum über den Kausalverlauf	33
2. Von der geistigen Identitätsvorstellung bis zur bekannten Gefahr – Herzberg	34
3. Das durch den Mechanismus richtig verstandene Angriffsobjekt – Prittwitz	35
4. Programmierung des Tatplans – Stratenwerth	36
5. Theorie der Planverwirklichung – Roxin	37
6. Der Strukturvergleich – Rath	39
7. Die aktuelle Beherrschung – Toepel	39
8. Lebenskonkreta – Grotendiek	41
III. Kritische Zusammenfassung und Zwischenergebnis	42
1. Doppelindividualisierungsirrtum als Kausalabweichung	42
2. Doppelindividualisierungsirrtum als error in objecto oder aberratio ictus	44
3. Die Gattungsvorsatzthese als Lösung?	44
Zweiter Teil: Die für die Doppelindividualisierungsfälle relevanten dogmatischen Grundlagen der Irrtumslehre	45
§ 3 Doppelindividualisierungsirrtum bei Kausalabweichungen	45
I. Die Ansicht der Rechtsprechung zur Kausalabweichung – Vorzeitiger Erfolgseintritt als Hauptbeispiel	45
1. Der Entführungsfall BGH NStZ 2002, 309	46
a) Auffassung und Bewertung des BGH	46
b) Analyse der Rechtsprechung	47
aa) Die subjektive Seite bei der ersten Stufe	47
bb) Versuchsbeginn = Vorsatzbeginn?	49
2. Der Luftinjektionsfall BGH NStZ 2002, 475	50
3. Der Eisenbahnsturzfall RG DStrR 1939, 177	51
4. BGH GA 1955, 123	52
5. Zwischenergebnis: Der BGH argumentiert zirkelhaft	53
II. Meinungsstand in der Literatur	53
1. Die Wesentlichkeitstheorie bei Kausalabweichung	53
2. Die neue Lehre im Anschluss an die objektive Zurechnungslehre	55
3. Die Auffassung von der Vorsatzgefahr – Puppe	58
4. Die bekannte Gefahr – Herzberg	59
5. Die Planverwirklichung – Roxin	61
III. Zwischenergebnis	63
1. Kritische Bemerkung: Kausalverlauf und subjektive Zurechnung	63
2. Eine Lösung für den Doppelindividualisierungsirrtum?	64
§ 4 Doppelindividualisierungsirrtum beim error in objecto vel persona	66
I. Meinungsstand zum error in objecto vel persona	66
1. Rechtsprechung und herrschende Meinung: Motivirrtum	66
2. Tatwille bei der finalen Handlungstheorie	68
3. Mindermeinung: Kausalverlaufsirrtum	68
a) Wesentlicher Kausalverlaufsirrtum	68
b) Unwesentlicher Kausalverlaufsirrtum	70
II. Doppelindividualisierungsirrtum jenseits von error in objecto vel persona	71
§ 5 Doppelindividualisierungsirrtum bei der aberratio ictus	72
I. Meinungsstand zur aberratio ictus	73
1. Die Versuchslösung – die sog. Konkretisierungstheorie	73
a) Aberratio ictus als „Danebenschießen“ wegen Kausalabweichung	73
b) Das erkannte Risiko	75
c) Konkreter Tatwille – Hettinger	76
d) Raumzeitkonkretisierung des Wollens bzw. des Vorsatzes – Rath	77
2. Die Vollendungslösung	78
a) Die sog. Adäquanztheorie	78
b) Die sog. formelle Gleichwertigkeitstheorie	80
aa) Gleichwertigkeit im Tatbestand und in der Vorstellung des Täters	80
bb) Würdigung und Kritik	82
c) Grundsatz der Vorsatzzurechnung und Vorsatzgefahr – Puppe	84
3. Die differenzierende Lösung	84
a) Materielle Gleichwertigkeitstheorie – Hillenkamp	84
b) Die Planverwirklichung – Roxin	86
4. Gesamtwürdigung und Kritik	86
II. Der Doppelindividualisierungsirrtum jenseits der aberratio ictus	87
1. Die Bedeutung der sinnlichen Wahrnehmung bei der aberratio ictus	87
2. Objektive Prognose bei Doppelindividualisierungsirrtum	88
Dritter Teil: Grundlagen der subjektiven Zurechnung und ihr Einfluss auf die Irrtumslehre	90
§ 6 Entwicklung der Vorsatzlehre und Meinungsstand	90
I. Feuerbach und der psychologische Vorsatzbegriff	90
1. Theorie des psychologischen Zwangs als Grundlage	90
2. Dolus und culpa	91
a) Dolus als Absicht	92
b) Culpa als ein Unterbegriff der Willensschuld	93
3. Vorsatz-Fahrlässigkeit-Kombination	94
4. Normativer Vorsatzbegriff?	96
5. Die psychologische Vorsatzlehre nach Feuerbach	97
II. Wesen und Ratio der Vorsatzbestrafung in der jüngeren Diskussion	99
1. Vorsatz als Entscheidung zur Rechtsgutsverletzung	99
a) Vorsatz als Planverwirklichung	99
b) Vorsatz als Entscheidung gegen die rechtliche Verhaltensnorm	101
c) Die sozialpsychische Perspektive – Frisch	102
d) Vorsatz als hervorgehobener Modus des „Dafür-Könnens“ – Hassemer	103
2. Vorsatz als willentliche Verletzung	104
a) Die finale Handlungstheorie – Welzel	104
b) Der verletzende Wille – E. A. Wolff, Zaczyk und Köhler	106
3. Vorsatz als Wissen	109
a) Wissen als Grund der Akzeptabilität – Jakobs	109
b) Die Lehre der Vorsatzgefahr – Puppe	111
c) Die analytische Handlungstheorie – Kindhäuser	114
III. Das sog. Kompensierungsverhältnis zwischen Wissen und Wollen	117
1. Die Bedeutung der Kompensierung	117
2. Problematik beim typologischen Vorsatzbegriff	118
IV. Anmerkung zu der oben wiedergegebenen Diskussion	119
§ 7 Vorsatz und Irrtum gem. § 16 StGB	120
I. Zur Entstehungsgeschichte von § 16 StGB	120
II. Zur strafrechtlichen Dogmatik von § 16 StGB	123
1. Die sog. Kehrseite von § 16 StGB	123
2. § 16 StGB als Lösung für das Problem des Tatbestandsirrtums?	124
III. § 16 StGB im Lichte von Psychologismus und Intellektualismus	125
IV. Zwischenergebnis	127
Vierter Teil: Entwicklung eines neuen Lösungsansatzes: Doppelindividualisierungsirrtum als Tatabweichung	128
§ 8 Vorsatz als normative Institution	128
I. Grundlage der subjektiven Zurechnung	128
1. Grundzüge einer Person in der Gesellschaft	128
2. Normbefolgungswille als Grundhaltung einer Person bei ihrer Handlung	129
II. Der Wille als Element der Zurechnung	132
1. Der normative Willensbegriff	132
2. Der Wille im psychologischen Sinne?	134
a) Der Willensbegriff seit Luden bis zur kausalen Handlungslehre	134
b) Die Trennung innerhalb des Willens bei Welzel	136
c) Der ontologische Willensbegriff der heute h. M. in der Literatur	137
§ 9 Wissen und Wollen bei der subjektiven Zurechnung	140
I. Die Ebenen und der Inhalt der Kenntnis	140
1. Abstrakte Kenntnis und konkrete Kenntnis	140
2. Die Bedeutung der Unterscheidung zwischen konkreter und abstrakter Kenntnis	144
3. Kenntnis, Erkennbarkeit und sog. allgemeine Lebenserfahrung	148
4. Der Inhalt der Kenntnis	150
II. Die Beziehung zwischen Wissen und Wollen	151
1. Die konventionelle Erklärung im Strafrecht	152
2. Die Wechselseitigkeit von Wissen und Wollen	155
3. Vermeidungsmotiv, Wissen und Wille	157
III. Die Schuldformen und die subjektive Zurechnung	159
1. Die Kenntnis beim Versuch	159
2. Kenntnis, Unkenntnis und Fahrlässigkeit	161
a) Die unbewusste Fahrlässigkeit	161
b) Die sog. bewusste Fahrlässigkeit und das Vertrauen	162
3. Die Kenntnis bei den drei Erscheinungsformen des Vorsatzes	164
a) Absicht	164
b) Wissentlichkeit	166
c) dolus eventualis	167
4. Die Kenntnis und der Willen beim Unterlassungsdelikt	167
IV. Zwischenergebnis	169
1. Der Vorsatz als Tatwille	169
2. Die Bedeutung der abstrakten Kenntnis	170
§ 10 Irrtum und die subjektive Zurechnung	170
I. Bedeutung der Unkenntnis im Strafrecht	170
1. Unkenntnis als Grund für Straferleichterung	171
a) Unkenntnis als Unfreiwilligkeit	171
b) Unkenntnis der „starken“ Norm	173
c) Der nicht vorhandene Tatwille	174
2. Unkenntnis als Irrtum in der Strafrechtsdogmatik	175
3. Die Bedingung eines relevanten Irrtums	177
II. Vorliegen von nicht relevanten Irrtümern	179
1. Die verschuldete Unkenntnis	179
2. Die Problematik der Tatsachenblindheit	185
a) Die Diskussion über die Tatsachenblindheit	186
b) Essenz der Tatsachenblindheit	189
c) Die überlieferte Lösung zum Irrtumsproblem – dolus indirectus	192
aa) Historische Rückschau	193
bb) Gleichgültigkeit als dolus indirectus – Jakobs	196
d) Würdigung und Kritik	199
III. Zwischenergebnis	200
1. Konkrete Kenntnis, abstrakte Kenntnis und Irrtum	200
2. Unkenntnis und Tatwille	200
§ 11 Lösung für die Irrtumsproblematik und ihre Fälle	201
I. Die objektive Interpretation des § 16 StGB	202
1. Die objektive und widerspruchsfreie Interpretation	202
2. Überlegungen zum Unkenntnisbegriff im Sinne des § 16 StGB	204
II. Die Kausalabweichung	206
1. Der sog. Irrtum über den Kausalverlauf	206
2. Der vorzeitige Erfolgseintritt	207
3. Der sog. dolus generalis	208
III. Aberratio ictus und error in persona	210
1. Die Standardfälle	210
2. Die verwandten Fälle	211
a) Anstiftung	212
b) Mittelbare Täterschaft	214
IV. Strafrechtliche Bewertung des Doppelindividualisierungsirrtums	216
1. Mangel an der objektiven Zurechenbarkeit	216
2. Regelmäßigkeit der Tatbestandsverwirklichung	217
a) Bombenlegerfall	217
b) Fangbrieffall	219
c) Essplatz- und Hotelzimmerwechselfall	220
3. Unregelmäßigkeit der Tatbestandsverwirklichung	220
§ 12 Ergebnisse	221
I. Zusammenfassung der vorliegenden Untersuchung in Thesen	221
II. Schlussbetrachtung und Ausblick	225
Literaturverzeichnis	226
Sachwortverzeichnis	245

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