Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa

Andre-Tobias Hupka

doi:10.3790/978-3-428-52391-7

Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Hupka, A. (2007). Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa. Eine britische Sicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52391-7

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa

Eine britische Sicht

Hupka, Andre-Tobias

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 127

(2007)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52391-7
978-3-428-12391-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52391-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 339
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International relations
Constitution

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Am 18. Juli 2003 übergab der Präsident des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union dem Präsidenten des Europäischen Rates den "Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa". Mit wenigen Änderungen wurde dieser Text am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet. Nach ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 wurde die Ratifikation vorerst ausgesetzt.

Im Vorfeld und während der Arbeiten des Konvents selbst spielte die Position Großbritanniens eine "besondere Rolle". Ausgehend insbesondere von Artikeln in der britischen Presse, aber auch von Reden exponierter ehemaliger und amtierender Politiker, erfaßt der Autor neue und alte Ressentiments gegenüber dem europäischen Einigungsprozeß. Er liefert in diesem Rahmen Erklärungen für die britische Zurückhaltung in Fragen der europäischen Integration und der Arbeit des Verfassungskonvents. Darauf aufbauend wird der Konventsentwurf analysiert und auf seine Vereinbarkeit mit britischen Vorbehalten überprüft.

Die Arbeit soll auch Verständnis für britische Standpunkte zum Verfassungsentwurf wie zum europäischen Einigungsprozeß allgemein schaffen, indem sie den Horizont über deutsches kulturelles, politisches und rechtliches Verständnis hinweg für britische Positionen erweitert. Diesen wird aber auch der "Spiegel vorgehalten" und demonstriert, wie der Verfassungsentwurf besonders sie stützt. Daneben erhält der Leser einen tiefen Einblick in die wesentlichen Reformpunkte des Verfassungsvertrages, sowohl im Vergleich zur bisherigen Rechtslage als auch ihrer Motive.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	12
Abkürzungverzeichnis	20
Erster Teil: Einleitung	23
A. Die Idee einer Europäischen Verfassung	23
I. Frühere Einigungsbemühungen	24
1. Der Europagedanke vor 1945	25
a) Vom Mittelalter bis zur Aufklärung	25
b) Die Französische Revolution und das Europa Napoleons	25
c) Vom Wiener Kongreß bis zum ersten Weltkrieg	26
d) Die Zeit zwischen den Weltkriegen – „Einigung oder Untergang“	27
2. Der Europagedanke nach 1945	28
a) Von Zürich 1946 bis Rom 1957	29
b) Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union	34
II. Verfassungsfähigkeit und Verfassungsnotwendigkeit	38
1. Verfassungsfähigkeit der Europäischen Union	38
a) Relativierung des Staatsbegriffs	39
b) Das kulturwissenschaftliche Verfassungsverständnis	41
c) Die Verträge als „Verfassung“ der Europäischen Union?	42
2. Verfassungsnotwendigkeit?	45
a) Eine Europäische Verfassung als Integrationsfaktor	45
b) Das erfüllte Integrationsprogramm der EG von einst – neue Paradigmen für die Europäische Union der Zukunft	46
c) Eine Europäische Verfassung für mehr Transparenz	47
d) Notwendige umfassende Reformen hinsichtlich der Osterweiterung der Europäischen Union	48
e) Demokratisierung der Union	51
III. Verfassung oder Verfassungsvertrag – Föderalisten und Intergouvernementalisten	52
1. Die Frage nach der Finalität der Europäischen Union	52
2. Geschichtliche Entwicklung der Integrationskonzepte	53
3. Die Position der Einzelstaaten – föderalistische und konföderalistische „Traditionen“	57
4. Fazit	59
B. Die Konventsidee	60
I. Die ursprüngliche Konventsidee nach amerikanischem Vorbild – Constitutional Conventions in den USA	60
II. Die „europäische“ Konventsidee	61
III. Die Konventsmethode in Ergänzung zu Regierungskonferenzen	62
1. Das Vertragsänderungsverfahren gemäß Art. 48 EUV	62
2. Die Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“ – der Luxemburger Kompromiß	62
3. Das Einstimmigkeitsprinzip als „Bremse“ der Integration	64
4. Die alternative Konventsmethode	65
IV. Exkurs: Der Konvent zur Erarbeitung einer Europäischen Grundrechte-Charta	67
C. Der (Verfassungs-)Konvent zur Zukunft Europas	69
I. Die Vorgeschichte zum Verfassungskonvent – der „Post-Nizza-Prozeß“	69
II. Aufgabenstellung	71
III. Zusammensetzung	72
IV. Arbeitsweise	73
V. Die britischen Konventsmitglieder	75
Zweiter Teil: Das Vereinigte Königreich in Europa – Verfassung und Geschichte im europäischen Kontext	76
A. Kultureller und rechtlicher Hintergrund des britischen Konstitutionalismus	76
I. Die historische Rolle Großbritanniens in Europa	77
II. Die Britische Verfassung	80
1. Geschriebene und ungeschriebene Verfassung	80
2. Elemente der Britischen Verfassung	81
a) Statutes	81
b) Common Law	82
c) Custom	83
3. Grundlegende Prinzipien der Britischen Verfassung	83
a) Parliamentary Sovereignty	84
aa) Parliamentary Sovereignty nach Dicey – der orthodoxe Ansatz	84
bb) Aufweichungstendenzen	85
(1) Der Union with Scotland Act 1706	85
(2) Das Schrumpfen des British Empire durch Verlust ehemaliger Kolonien	86
(3) Mitgliedschaft in der Europäischen Union	87
(a) Der European Communities Act 1972	87
(b) Das Verhältnis zwischen nationaler Rechtsprechung und EuGH	88
(c) Die Factortame-Rechtsprechung	90
(4) Der Human Rights Act 1998	93
(5) Konsequenzen für die Bedeutung der Sovereignty of Parliament	97
(a) Factortame versus Parliamentary Supremacy	97
(b) „Maastricht“ in britischer Lesart – Thoburn v. Sunderland City Council	99
b) Rule of Law und Separation of Powers	101
c) Accountability und Responsibility	103
aa) Collective Responsibility	104
bb) Individual Responsibility	105
cc) Auswirkungen durch den europäischen Einigungsprozeß	107
d) Fazit	108
III. Einfluß der „Devolution“ – Britische Angst vor „Ausbluten“ zwischen Europa und den eigenen Regionen	109
1. Die Idee des „Devolution“-Konzepts in Großbritannien	109
2. Geschichtlicher Hintergrund der Idee der Devolution	110
3. „Devolution“ im europäischen Kontext	114
a) Der intergouvernementalistische Ansatz	115
b) Die Vertreter „überlappender Souveränitäten“	116
c) Devolution im Zeichen der europäischen Einigung	116
B. Britische Europapolitik im geschichtlichen Kontext	118
I. Die britische Nachkriegspolitik bis zu den Römischen Verträgen – Churchills „Drei-Sphären-Politik“	119
II. Die erfolglosen Beitrittsgesuche – die Öffnung Großbritanniens nach Europa	122
III. Der Beitritt Großbritanniens zu den Europäischen Gemeinschaften – Überwindung des französisch-britischen Konfliktes	124
IV. Die Minderheitsregierungen unter H. Wilson – Neuverhandlung der Mitgliedschaft und Referendum über den Verbleib in der EG	126
V. Großbritannien unter M. Thatcher – Europa im Griff der „Iron Lady“	129
VI. Die Regierung J. Major – Maastricht und das britische „opt-out“	135
VII. Europapolitik im Zeichen von „New Labour“ – die Regierung T. Blair	141
VIII. Zusammenfassung: Gründe für das besondere Verhältnis Großbritanniens zur Europäischen Union	148
Dritter Teil: Wesentliche Problempunkte der Konventsarbeit aus britischer Sicht	151
A. Die demokratische Legitimation in der EU	152
I. Das demokratische Defizit der Union – fehlende Legitimation der Unionsorgane?	153
1. „Prozessuale“ und „Soziale“ Legitimation	154
2. Das „Vektorenmodell“ der Legitimation	156
3. Aspekte eines demokratischen Defizits	158
II. Das demokratische Defizit als Geburtsfehler der europäischen Integration? – Grenzen für eine Parlamentarisierung der Union	160
III. „Britische“ Legitimation	161
B. Die Verfassungsfrage	165
I. Die politische Dimension	166
II. Die verfassungsrechtliche Dimension	174
1. Prozessuale Hindernisse	174
2. Materiellrechtliche Hindernisse	176
III. Die verfassungspolitische Dimension	177
1. Der Verfassungsbegriff	177
2. Verfassungsbedürftigkeit/-fähigkeit der EU	178
IV. Exkurs: Der Verfassungsentwurf „Dashwood“	182
C. Die Konventsmethode als Alternative zur Vorbereitung von Regierungskonferenzen	183
I. Die Einstellung gegenüber dem Verfassungskonvent	184
II. Die demokratische Legitimation des Konvents	184
III. „Praktische“ Bedenken gegenüber einer Institutionalisierung des Konvents	185
IV. „Symbolische“ bzw. „emotionale“ Bedenken	188
V. Fazit	189
D. Der Status der EU-Grundrechtecharta	190
I. Die Entstehung der EU-Grundrechtecharta	190
II. Die Charta aus „britischer“ Perspektive	191
III. Die Inkorporation der Charta in eine Europäische Verfassung	195
1. Die Optionen des Konvents für eine Einbeziehung der Charta	196
2. Britische Vorbehalte gegen eine Übernahme der Charta in den Vertrag – die Bedeutung der „horizontalen Bestimmungen“	196
3. Die EU als EMRK-Mitglied?	203
IV. Fazit	204
E. Institutionelle Reformen	205
I. Die Rolle der nationalen Parlamente – „Watchdog“ im Dienste des Subsidiaritätsprinzips	207
1. Nationale Parlamente im Unionsgefüge	208
2. Westminster in Europa – Parlamentarische Einflußnahme im Vereinigten Königreich	210
3. COSAC und Assises	213
4. Die nationalen Parlamente im Konventsentwurf	213
a) Kontrolle der nationalen Regierungen als vorrangige Aufgabe der einzelstaatlichen Parlamente	214
b) Öffnung der Beschlußfassung in Rat und Kommission	214
c) Subsidiaritätskontrolle durch die nationalen Parlamente	215
5. Die Rolle der Parlamente in britischer Betrachtung	216
a) COSAC als „Zweite Kammer“ des EP	217
b) Veto-Recht der nationalen Parlamente	218
c) „Gelbe“ oder „Rote“ Karte? – Der Frühwarnmechanismus zum Subsidiaritätsprinzip	219
6. Fazit	219
II. Die doppelt-qualifizierte Mehrheit – Beschränkung des Einstimmigkeitsprinzips	221
1. Rechtsetzungsverfahren im Rat nach bisheriger Rechtslage	221
2. Entwicklung der Abstimmungsregeln im Rat seit Gründung der Gemeinschaften	223
3. Neue Wege bei der Mehrheitsabstimmung im Rat	224
a) Das bestehende Mißverhältnis zwischen Stimmenzahl und repräsentierter Bevölkerung	224
b) Die doppelt-qualifizierte Mehrheit – Der Ausweg aus der Krise?	225
c) Die doppelt-qualifizierte Mehrheit im Konventsentwurf	227
4. Die britische Haltung	228
5. Die sog. „Passerelle“ – Flexible Vertragsrevision versus Marginalisierung der nationalen Parlamente	229
6. Fazit	230
III. Ein „Mr. Europa“ für die Union? – Präsident versus Außenminister	232
1. Die Ratspräsidentschaft	232
a) Die Ratspräsidentschaft im bisherigen System der Verträge – Probleme und Kritik	232
b) Die Diskussion um den Ratspräsidenten – „Doppelhut“ versus „Doppelspitze“, Aufgabe der Rotation?	233
c) Die Ratspräsidentschaft im Konventsentwurf	236
d) Die britische Sicht	237
2. Der Europäische Außenminister	238
a) Der Europäische Außenminister im Konventsentwurf	239
b) Ein Europäischer Außenminister für Großbritannien?	240
3. Fazit	242
F. Die zukünftige Kompetenzordnung in der Europäischen Union	244
I. Das Kompetenzverteilungssystem auf dem Prüfstand	244
II. Die Kompetenzverteilung im Konventsentwurf	247
III. Der Vorrang des Unionsrechts	248
1. Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts	248
2. Der Gemeinschaftsrechtsvorrang in der britischen Judikatur	249
3. Die Vorrangwirkung im Konventsentwurf	251
IV. Britische „Red-Tape-Issues“ in den Einzelpolitiken	252
1. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)	253
2. Ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts	255
V. Fazit	258
G. Volkes Stimme in Europa – Ein Referendum über den Verfassungsvertrag?	260
I. Volksabstimmungen als Elemente direkter Demokratie in Großbritannien	262
II. Ein Referendum über die Verfassung für die EU	265
III. Fazit	269
Vierter Teil: Zusammenfassung und Ergebnis	271
Anhang A: Reden zur europäischen Einigung	275
I. Winston Churchill: Rede an die akademische Jugend in Zürich (19.09.1946)	275
II. Margaret Thatcher: Rede im Europa-Kolleg in Brügge (20.09.1988)	277
III. Tony Blair: Rede in der Polnischen Börse in Warschau (06.10.2000)	284
Anhang B: Dokumente zur europäischen Einigung	293
I. Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union	293
II. Wahlbeteiligung bei Europawahlen zwischen 1979 und 2004	301
Literaturverzeichnis	302
Sachwortregister	323

Cite BOOK

Style

Format

Der Konventsentwurf für einen Vertrag über eine Verfassung für Europa

Eine britische Sicht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation