Stockwerkseigentum

Gerald Kohl

doi:10.3790/978-3-428-52294-1

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Kohl, G. (2007). Stockwerkseigentum. Geschichte, Theorie und Praxis der materiellen Gebäudeteilung unter besonderer Berücksichtigung von Rechtstatsachen aus Österreich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52294-1

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Stockwerkseigentum

Geschichte, Theorie und Praxis der materiellen Gebäudeteilung unter besonderer Berücksichtigung von Rechtstatsachen aus Österreich

Kohl, Gerald

Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 55

(2007)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52294-1
978-3-428-12294-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52294-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 576
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Bei Stockwerkseigentum, einem seit dem Mittelalter nachweisbaren und praktisch in ganz Europa bekannten Rechtsinstitut, sind Gebäude nicht nach rechnerischen Quoten, sondern real nach materiellen Anteilen geteilt. Im 19. Jahrhundert wurde diese Konstruktion unter pandektistischem Einfluss zurückgedrängt, seine Neubegründung verboten. Schon nach dem Ersten Weltkrieg zeigte sich das Bedürfnis nach Wiedereinführung eines Stockwerkseigentums, doch erst nach 1945 schuf man an seiner Stelle das auf Miteigentumsanteilen beruhende Wohnungseigentum, dessen Gestaltung vielfach von den (angeblichen) Erfahrungen mit dem Stockwerkseigentum geprägt ist. Die Untersuchung dieses Weges, gekennzeichnet vom Ringen zwischen dogmatischen Forderungen und praktischen Bedürfnissen, bildet den ersten Schwerpunkt der Arbeit von Gerald Kohl. Dabei wird die Entwicklung in Deutschland, in der Schweiz und in Österreich unter Verwendung zahlreicher bisher unbekannter Archivbestände dargestellt.

Das Bild, das sich die Wissenschaft des 19. und 20. Jahrhunderts vom Stockwerkseigentum gemacht hatte und das bis heute besteht, ist durch eine Vielzahl von Vorurteilen und Klischees geprägt. Diese Stereotypen werden im zweiten Teil der Arbeit erstmals den Ergebnissen einer umfassenden Rechtstatsachenuntersuchung gegenübergestellt. Dabei wurden auf der Grundlage des in Österreich bestehenden elektronischen Grundbuchs die Rechtsverhältnisse an mehr als 1400 noch heute materiell geteilten Objekten sowie mehr als 5000 Eigentumsübertragungen analysiert. Der Vergleich zwischen Theorie und Rechtswirklichkeit entlarvt falsche Vorstellungen und macht die tatsächlichen Probleme des Stockwerkseigentums sichtbar. Am Ende des Buches werden daher rechtspolitische Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	11
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	24
1. Teil: Grundlagen	27
§ 1 Allgemeines	27
A. Vorbemerkung	27
B. Begriffliches	28
C. Forschungsstand	37
D. Zielsetzung und Methode: Allgemeines zur Rechtstatsachenuntersuchung	43
§ 2 Die Verbreitung des Stockwerkseigentums	50
A. Allgemeines	50
B. Österreich	55
1. Hypothesen und historische Verbreitung	55
2. Die heutige Verbreitung	60
2. Teil: Geschichte des Stockwerkseigentums	62
§ 1 Das Stockwerkseigentum bis zum ErstenWeltkrieg	62
A. Überblick	62
B. Österreich	74
1. Das Stockwerkseigentum im ABGB	74
2. Die regionalen Neubegründungsverbote	82
a) Salzburg	82
b) Hallein	86
c) Ödenburg	88
d) Böhmen	90
e) Ödenburger Verwaltungsgebiet	92
f) Galizien	93
g) Motivation und Umdeutung der regionalen Verordnungen	95
3. Die Durchführung der regionalen Teilungsverbote	97
a) „Irrige Ansichten“ und „langsame Fortschritte“: Zur Effektivität der regionalen Verordnungen	97
b) Ein Teilungsfall in Böhmen: Die Wende der Gesetzesinterpretation	98
4. Der lange Weg zum allgemeinen Teilungsverbot 1879	101
a) Die Grundbuchsanlegung in Salzburg	101
b) Die Grundbuchsanlegung in Böhmen	104
c) Die Grundbuchsanlegung in Istrien	105
d) Vorbereitung einer Enquete	109
e) Ergebnisse der Enquete	112
f) Referat und Votum Harrasowskys	114
g) Das Gutachten des OGH und Harrasowskys Kritik	118
h) Vom ersten Gesetzentwurf zur Regierungsvorlage: Die Meinungsbildung im Justizministerium	121
i) Der Vortrag des Justizministers	127
j) Gesetzentwurf und Erläuternde Bemerkungen	128
k) Reichsratsberatungen und Publikation	130
l) Würdigung des StWEG 1879	136
5. Die Ausdehnung des Geltungsbereichs des StWEG 1879	137
6. Die Vollziehung des StWEG 1879	149
a) Zur Durchsetzbarkeit des Teilungsverbotes	149
b) Zweifel am Gesetzesvollzug	155
c) Das Stockwerkseigentum und seine grundbücherliche Behandlung	158
aa) Die Anlegung besonderer Eigentums- und Lastenblätter	158
bb) Die Anfertigung von Skizzen	160
C. Deutsches Reich	162
1. Die Beratungen zum BGB	162
2. Das Stockwerkseigentum in BGB und EGBGB	164
3. Kritik	166
4. Ausführungsgesetze im Wandel	168
D. Schweiz	171
1. Die Rechtslage bis zum ZGB im Überblick	171
2. Stockwerkseigentum und ZGB	173
§ 2 Das Stockwerkseigentum vom Ersten Weltkrieg bis zum Entstehen des Wohnungseigentums nach 1945	175
A. Chronologischer Überblick	175
1. Allgemeines	175
2. Das Stockwerkseigentum in den Arbeiten der Akademie für Deutsches Recht	181
3. Stockwerkseigentumsprojekte in Österreich vor 1938	187
a) Der Vorschlag Heinrich Goldemunds	187
b) Der Gesetzentwurf Heinrich Kiwes	188
c) Das Projekt des „Blauen Adler“ und sein Umfeld	189
4. Ausblick: Vom Stockwerkseigentum zum Wohnungseigentum	196
a) Österreich	196
b) Deutschland	202
c) Schweiz	207
B. Probleme und Argumente	211
1. Bekämpfung der Wohnungsnot	211
2. Stockwerkseigentum und Mietrechtsreform	214
3. Das Stockwerkseigentum als „Quelle“ von Streitigkeiten	218
4. Das Eigentum und sein sozialer Wert	219
5. Änderungen der Bau- und Wirtschaftsweise	224
3. Teil: Grundfragen des Stockwerkseigentums	226
§ 1 Zur Rechtsnatur des Stockwerkseigentums	226
A. Allgemeines	226
B. Sondereigentumstheorie	227
C. Miteigentumstheorie	230
D. Superfiziarrechtstheorie	232
E. Gemeinsame Probleme: Basis einer Teileigentumstheorie	238
§ 2 Alternativkonstruktionen	243
A. Miteigentum	243
B. Gesellschaftsrechtliche Ersatzformen	248
C. Eigentumsbelastungen	252
1. Allgemeines	252
2. Wohnungsrechte	254
D. Miete	255
§ 3 Zum historischen Ursprung des Stockwerkseigentums	257
A. Entstehungsursachen	257
1. Armut und Not	257
2. Teilung bestehender Objekte	258
a) Erbteilung	258
b) Andere Teilungsursachen	262
3. Gemeinsame Errichtung von Gebäuden	265
4. Raummangel	267
5. „Rasse“ und Nationalcharakter	270
6. Soziale Bedeutung des Eigentums: Selbständigkeit und Teilnahme an der Gemeinde	271
7. Technische Ursachen: Bautechnik und Gebäudequalität	275
8. Ergebnis	276
B. Entstehungszeit	277
4. Teil: Das Stockwerkseigentum im Rechtsleben	279
§ 1 Topographie	279
A. Theorie	279
B. Rechtstatsachen	280
§ 2 Eigenschaften der materiell geteilten Objekte	282
A. Größe	282
1. Theorie	282
2. Rechtstatsachen	282
B. Die Zahl der materiellen Anteile	283
1. Theorie	283
2. Rechtstatsachen	284
C. Anordnung und Abgrenzung der materiellen Anteile	285
1. Theorie	285
2. Rechtstatsachen	286
a) Horizontalteilung	286
b) Vertikalteilung	287
c) Gemengelagen	288
aa) Grenzübergreifende Gebäudeteile	288
bb) Diagonale Teilung	290
cc) Sonstige Gemengelagen	291
d) Indikatoren der Zersplitterung: Geschoßverteilung und Zahl der Raumeinheiten	294
e) Fehlende Abgrenzung der materiellen Anteile	295
f) Exkurs: Von der fehlenden Raumabgrenzung des Stockwerkseigentums zur Abgeschlossenheit des Wohnungseigentums	298
D. Größe der materiellen Anteile	299
1. Theorie	299
2. Rechtstatsachen	300
E. Widmung und Nutzung der materiellen Anteile	301
1. Theorie	301
2. Rechtstatsachen	303
F. Gemeinsame Gebäudeteile	307
1. Allgemeines	307
2. Grundfläche	309
a) Theorie	309
b) Rechtstatsachen	311
3. Dach	316
a) Theorie	316
b) Rechtstatsachen	317
4. Mauern und Geschoßdecken	317
a) Theorie	317
b) Rechtstatsachen	319
5. Stiegen und Gänge, Tennen	319
a) Theorie	319
b) Rechtstatsachen	320
6. Gebäudeinfrastruktur	321
a) Theorie	321
b) Rechtstatsachen	322
7. Sonstige gemeinsame Gebäudeteile: Beispiele aus der Rechtstatsachenuntersuchung	323
G. Mit Stockwerkseigentum verbundene Rechte: Rechtstatsächliche Beobachtungen	324
§ 3 Die Verbücherung des Stockwerkseigentums im allgemeinen	326
A. Theorie	326
B. Praxis	329
1. Methoden der Verbücherung	329
a) Objekt der Grundbuchseinlage	329
b) Besondere (abgesonderte) Eigentums- und Lastenblätter	332
c) Bildung der Anteile	336
d) Bezeichnung der Anteile	336
e) Aufschrift	338
f) Zuweisung der materiellen Anteile an die Eigentümer	338
g) Verbale Beschreibung	339
h) Skizzen	340
i) Hausparzellen	341
j) Zusatzinformationen	342
2. Probleme der Verbücherung	342
a) Probleme der verbalen Beschreibungen	342
b) Probleme aufgrund der Grundbuchsumstellung ab 1981	347
c) Probleme der mangelnden Aktualisierung	349
d) Grundbuchsberichtigung	352
e) Gesamtbeurteilung	354
§ 4 Die Stockwerkseigentümer	355
A. Theorie	355
B. Rechtstatsachen	356
1. „Arme Leute“?	356
2. Eigentümerstruktur	358
a) Allgemeines	358
b) Geschlechterverhältnis	359
c) Personenmehrheiten	359
d) Ehegatten-Stockwerkseigentum	362
e) Wohnungseigentum an materiellen Anteilen	363
f) Exkurs: Die Verbücherung von Wohnungseigentum an materiellen Anteilen	366
g) Naheverhältnis zwischen den Eigentümern materieller Anteile	367
§ 5 Der Erwerb von Stockwerkseigentum	369
A. Theorie	369
B. Rechtstatsachen	369
§ 6 Verhältnisse der Stockwerkseigentümer untereinander	372
A. Allgemeines	372
B. Miteigentum von Stockwerkseigentümern	374
1. Theorie	374
2. Rechtstatsachen	375
a) Quotenmäßige Anteilsbeschreibung	375
b) Quotenbemessung	376
c) Miteigentum und Mitbenützung	378
C. Betriebskosten	381
1. Theorie	381
2. Rechtstatsachen	382
D. Instandhaltung gemeinsamer Gebäudeteile	383
1. Theorie	383
a) Allgemeines	383
b) Gemeinsame Erhaltung	387
2. Rechtstatsachen	388
a) Allgemeines	388
b) Gemeinsame Verpflichtungen und Quotenbemessung	390
c) Modelle der Dacherhaltung	391
aa) Allgemeines: Fehlende Regelung und Quotenteilung	391
bb) Reale Teilung der Dacherhaltung	392
cc) Dacherhaltung durch einen der Stockwerkseigentümer	394
dd) Exkurs: Dacherhaltung aufgrund Eigentums am Dach	396
d) Erhaltung sonstiger Gebäudeteile	397
e) Nebeneinander verschiedener Erhaltungsregeln	398
E. Erhaltung der einzelnen materiellen Anteile	399
1. Theorie	399
2. Rechtstatsachen	400
F. Bauliche Veränderungen und Veränderungen der Eigentumsverhältnisse	402
1. Theorie	402
a) Allgemeines	402
b) Mauerdurchbruch	403
c) Aufstockung	404
d) Grenzverschiebungen zwischen den materiellen Anteilen	406
2. Rechtstatsachen	408
G. Nachbarrechtliche Beschränkungen	412
1. Theorie	412
2. Rechtstatsachen	413
a) Allgemeines	413
b) Dulden	415
c) Unterlassen	421
d) Aktives Tun – Reallastartige Verpflichtungen	422
e) Stockwerkseigentümer als Grundstücksnachbarn: „Indirekte“ Belastungen	423
H. Einstands- und Vorkaufsrechte	424
1. Theorie	424
2. Rechtstatsachen	427
I. Belastungs- und Veräußerungsverbote	428
1. Theorie	428
2. Rechtstatsachen	428
J. Konfliktpotential der materiellen Teilung: „Streithäuser“?	429
1. Vorkommen	429
a) Theorie	429
b) Rechtstatsachen	431
2. Ursachen für Streitigkeiten – Abhilfe	432
K. Innere Ordnung und Verwaltung materiell geteilter Gebäude	434
1. Theorie	434
2. Rechtstatsachen	439
§ 7 Der Stockwerkseigentümer im Verhältnis zu Dritten	441
A. Die Vermietung von Stockwerkseigentum	441
1. Theorie	441
2. Rechtstatsachen	443
B. Stockwerkseigentum und Nachbarrecht: Rechtstatsächliche Beobachtungen	444
C. Belastungen	446
1. Theorie	446
2. Rechtstatsachen	448
3. Exkurs: Verbücherung der Belastungen	449
D. Vollstreckung/Versteigerung	450
1. Theorie	450
2. Rechtstatsachen	451
E. Verhältnis zum Baurecht	451
1. Theorie	451
2. Rechtstatsachen	453
§ 8 Die Beendigung von Stockwerkseigentum	454
A. Allgemeines	454
B. Zerstörung und Wiederaufbau	454
1. Theorie	454
a) Die Bedeutung der Rechtsnatur des Stockwerkseigentums	454
b) Wiederaufbaupflicht oder Zwangsverkauf	458
2. Rechtstatsachen	460
C. Die Vereinigung materieller Anteile	463
1. Theorie	463
a) Allgemeines	463
b) Förderung der Vereinigung	466
2. Rechtstatsachen	467
a) Allgemeines	467
b) Exkurs: Die Verbücherung der Vereinigung	469
aa) Methoden	469
bb) Probleme	472
c) Die Neubegründung von Stockwerkseigentum	476
D. Sonstige juristische Zwangsmittel: Theoretische Überlegungen	478
1. Teilungsklage	478
2. Aufhebung der materiellen Teilung	479
3. Ausschluß eines Beteiligten	480
E. Vereinbarung	483
1. Theorie	483
2. Rechtstatsachen	484
§ 9 Die Rechtsnatur des Stockwerkseigentums im Lichte der österreichischen Rechtstatsachen	487
Zusammenfassung und Ausblick	489
A. Zusammenfassung	489
B. Ausblick	495
1. Ausgangssituation	495
2. Handlungsmöglichkeiten	495
Anhang	497
1. Materialien zur Verordnung RGBl 1853/25	497
a) Entwurf des Innenministeriums (Oktober 1852)	497
b) Entwurf des Justizministeriums (November 1852)	497
c) Textierungsvorschlag des Reichsrats von Buol für § 1	498
d) RGBl 1853/25	498
2. Materialien zu RGBl 1879/50	499
a) Erster Referentenentwurf (Harrasowsky, Anfang 1877)	499
b) Umgearbeiteter Gesetzentwurf (Juli 1877)	500
c) RGBl 1879/50	501
3. Heinrich Kiwe, Die Hausgemeinschaft mit beschränkter Haftung (1925)	502
4. E. H. Wilhelm Meyer, Das Stockwerks-Eigentum (1930)	509
5. Alfred Hugenberg, Die neue Stadt (1935): Gesetzesentwurf betreffend das Stockwerkseigentum	513
6. „Der Blaue Adler“, Gesetz betreffend Eigentum an Wohnungen und Geschäftsräumen (1935)	523
Quellen- und Literaturverzeichnis	531
Sachregister	569

Cite BOOK

Style

Format

Stockwerkseigentum

Geschichte, Theorie und Praxis der materiellen Gebäudeteilung unter besonderer Berücksichtigung von Rechtstatsachen aus Österreich

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation