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Recht aus Freiheit

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Jakl, B. (2009). Recht aus Freiheit. Die Gegenüberstellung der rechtstheoretischen Ansätze der Wertungsjurisprudenz und des Liberalismus mit der kritischen Rechtsphilosophie Kants. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52719-9
Jakl, Bernhard. Recht aus Freiheit: Die Gegenüberstellung der rechtstheoretischen Ansätze der Wertungsjurisprudenz und des Liberalismus mit der kritischen Rechtsphilosophie Kants. Duncker & Humblot, 2009. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52719-9
Jakl, B (2009): Recht aus Freiheit: Die Gegenüberstellung der rechtstheoretischen Ansätze der Wertungsjurisprudenz und des Liberalismus mit der kritischen Rechtsphilosophie Kants, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52719-9

Format

Recht aus Freiheit

Die Gegenüberstellung der rechtstheoretischen Ansätze der Wertungsjurisprudenz und des Liberalismus mit der kritischen Rechtsphilosophie Kants

Jakl, Bernhard

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 244

(2009)

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Abstract

Soziale Veränderungen führen auch zu Veränderungen des Rechts. Doch wie können Rechtsordnungen mit diesem Wandel umgehen? Können Rechtsordnungen trotz eines fortwährenden Wandels beanspruchen, die Kriterien zu richtigen und gerechten Entscheidungen bereitzustellen?

Bernhard Jakl untersucht dazu die unterschiedlichen Rechtfertigungsstrategien der Wertungsjurisprudenz, des Liberalismus und der kritischen Rechtsphilosophie. Insbesondere werden die jeweiligen Bedeutungen der beiden fundamentalen Rechtswerte Freiheit und Gleichheit verglichen sowie die jeweiligen Konzeptionen von Rechtsentwicklung beleuchtet. Vor diesem Hintergrund besteht die besondere Leistung der kritischen Rechtsphilosophie darin, bereits in ihrem Theorieaufbau zu berücksichtigen, dass ein Recht aus Freiheit nur im steten Wandel seinen Zweck realisieren kann: die interaktive Handlungshoheit der beteiligten Rechtssubjekte herzustellen oder zu erhalten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einführung 15
1. „Recht aus Freiheit“ durch eine Flexibilisierung des Rechts? 15
2. Zur Auswahl der Rechtstheorien und der Rechtsphilosophie 19
3. Der Gang der Untersuchung 27
I. Die Wertungsjurisprudenz nach dem Ansatz von Canaris 30
1. Wertungsmäßige Einheit und Folgerichtigkeit im Recht als Voraussetzungen für die Realisierung des materialen Gerechtigkeitsgehaltes 30
a) Das Erfordernis einer Systematisierung 31
b) Die zentrale Rolle des Gleichheitssatzes 32
c) Alternative Systematisierungen? 33
2. Die Wertungsjurisprudenz in der methodologischen Tradition 34
a) Begriffs- und Interessenjurisprudenz 34
b) Der Neuansatz der Wertungsjurisprudenz 35
3. Die Gewinnung von Rechtsprinzipien 36
a) Aus dem positiven Recht 37
b) Aus der Natur der Sache 38
c) Aus der Rechtsidee 38
d) Recht und Sittlichkeit 39
4. Vorrechtliche Freiheit und rechtliche Gleichheit 40
a) Die positivistische Trennungsthese als Problem 40
b) Die unlösbare Herausforderung einer umfassenden Liberalisierung 41
c) Eine erfolglose Verteidigung 42
5. Die Flexibilisierung im Recht 43
a) Flexibilität im Recht durch Rechtsfortbildung 44
b) Die fehlenden theorieimmanenten Voraussetzungen für eine Flexibilisierung des Rechts 46
II. Die liberale Rechtstheorie nach Dworkins „theory of equal concern and respect“ 49
1. Das „right to equality of concern and respect“ als Legitimationsgrund von Wertungen 49
a) Das Problem der Selbstbezüglichkeit und die Gewinnung eines basalen Rechts 50
b) Das Überlegungsgleichgewicht als konstruktives Element 52
c) Der Gesellschaftsvertrag als Ausdruck einer Rechte-basierten Theorie 53
d) Die Gleichheit als Voraussetzung der „original position“ 54
2. Die „theory of equal concern“ in der Diskussion 56
a) Die Absetzung von Rechtspositivismus und semantischer Rechtsauffassung 56
b) Die Absetzung von utilitaristischen und konventionalistischen Ansätzen 58
3. Die Funktion der Unterscheidung von „rules and principles“ 58
a) Zur Unterscheidung zwischen „rules“ und „principles“ 59
b) Zur Darstellungsfunktion der „principles“ anhand der „one-right-answer-thesis“ 60
c) (K)ein vitiöser Zirkel? 61
4. Rechtliche Freiheit und vorrechtliche Gleichheit 63
a) Der Ausgang von der Gleichheit und die Notwendigkeit von subjektiven Freiheitsrechten 63
b) Dworkins Liberalität im Unterschied zur Freiheit des Beliebens 64
c) Utilitaristische Kritik und ihre Zurückweisung durch Verschiebung der Argumentationslast 65
d) Das Beispiel der „affirmative action“ 66
5. Die Flexibilisierung des Rechts 68
a) Flexibilisierung als Realisierung liberaler Gleichheit 68
b) Das ungelöste Problem des Rechts hinter dem Recht 69
III. Rechtstheorie und Rechtsphilosophie 73
1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Wertungsjurisprudenz und liberaler Rechtstheorie 74
a) Die Unterschiede 74
b) Die Gemeinsamkeiten 76
2. Freiheit, Gleichheit, Flexibilisierung und das ungelöste Performanzproblem 78
a) Performanzprobleme bei Diskussionen um Freiheit, Gleichheit und Flexibilisierung 78
b) Der performative Widerspruch im Theorieaufbau 80
c) Der performative Widerspruch als Problem der Selbstbezüglichkeit einer Theorie 83
3. Notwendigkeit der und Anforderungen an eine Rechtsphilosophie 85
a) Die Einklammerung der gegebenen Rechtslage 87
b) Die philosophische Bedeutungsreflexion auf den Terminus „Recht“ 90
c) Die kantische Rechtslehre als geeigneter Anknüpfungspunkt für eine kritische Rechtsphilosophie 93
IV. Kants kritische Rechtsphilosophie 97
1. Die praktische Realität als Kausalität aus Freiheit und ihre Grundlegung 98
a) Der Begriff einer praktischen Realität aufgrund einer eigenen Gesetzlichkeit oder: das Sittengesetz 98
b) Die Wirklichkeit des kategorischen Imperativs 103
2. Die Metaphysik der Sitten als kritische Philosophie? 107
a) Die Grundlegung als Transzendentalphilosophie 108
b) Die Rechtslehre als kritische Metaphysik 109
3. Recht aus Freiheit: Die Bedeutungsreflexion von Recht und die Realität der Rechtsbedeutung 112
a) Recht als spezifischer, praktischer Begriff 113
b) Die handlungstheoretische Spezifikation als relationale Willkürbetrachtung 114
c) Die Normierungskraft des Rechtsimperativs 115
d) Eine erste Anwendung des Rechtsimperativs am Beispiel des Vertrauensschutzes 117
e) Zur Versinnlichung der Rechtsbedeutung 120
4. Rechtliche Freiheit und rechtliche Gleichheit 121
a) Die Grundlegungsebene der Willensbestimmung oder: Will ich handeln? 122
b) Die Ebene der Tugend oder: Wer orientiert meine Maximenbildung im Rahmen der Willensbestimmung? 123
c) Die Ebene des Rechts oder: Das Verhältnis der bestimmten Willkürstellen 125
d) Rechtsprinzipien, ihre reflexive Begründung und konkrete Rechte 126
e) Das Grundlegungs- und Anwendungsverhältnis der Ebenen 128
5. Die Flexibilisierung im Recht und die Flexibilisierung des Rechts 131
a) Immanente Flexibilisierung als Flexibilität im Recht und Flexibilität des Rechts 131
b) Externe Flexibilisierung als Herausforderung und Irritation 134
c) Die Flexibilisierung aufgrund der kritischen Bedeutungsreflexion im Unterschied zur Definition und ein Beispiel 135
V. Kants Rechtsphilosophie in der Diskussion 138
1. Kants Praxis und die Sprachphilosophie 139
a) Der gescheiterte Wirklichkeitsnachweis des kategorischen Imperativs? 139
b) Kants praktische Philosophie als ein historisch überholtes, monologisches Einheitsdenken? 141
c) Das Problem des Begründungsverhältnisses von kommunikativer und praktischer Vernunft anhand von Austins Sprechakttheorie 143
d) Handeln und Denken ohne Sprechen 144
2. Argumentationstopoi gegen Kants Philosophie und ihre Überwindung 145
a) Kants Philosophie als zu umfassende Systemphilosophie? 146
b) Die Überwindung Kants im deutschen Idealismus? 148
c) Die Wirklichkeitsfremdheit des praktischen Gesetzes? 150
3. Zur Kant-Rezeption in der Rechtsphilosophie 151
a) Der Neukantianismus im Unterschied zur kritischen Rechtsphilosophie 152
b) Kant als idealer Vertragstheoretiker? 154
4. Zur Kant-Rezeption im deutschen Recht 156
a) Die Strafzwecklehre 156
b) Der Begriff der Menschenwürde 158
VI. Gegenwärtige Rechtsentwicklungen aus den Perspektiven von Wertungsjurisprudenz, Liberalismus und kritischer Rechtsphilosophie 160
1. Zur Entwicklung eines europäischen Schadensrechts 161
a) Die Zersplitterung des Schadensrechts in den verschiedenen nationalen Rechtsordnungen 161
b) Vereinheitlichung mittels Wertungsjurisprudenz oder liberaler Rechtstheorie? 162
c) Die Perspektive der kritischen Rechtsphilosophie 164
2. Souveränitätsbegründung und Zentralmacht jenseits des Nationalstaats 166
a) Recht ohne Zentralmacht 167
b) Rechtstheorie ohne Zentralmacht? 168
c) Kritische Rechtsphilosophie ohne Zentralmacht 170
3. Antinomien als Grundstrukturen des Privatrechts 172
a) Die Antinomie von Individualismus und Kollektivismus 173
b) Antinomie als Vernunftwiderspruch im Unterschied zu Antinomie als Grundwiderspruch 175
c) Funktionale Ergänzung als kritische Alternative zur Antinomie als Grundwiderspruch 177
Zusammenfassung 179
Literaturverzeichnis 184
Sachverzeichnis 197