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Wettbewerb und geistiges Eigentum

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Oberender, P. (Ed.) (2007). Wettbewerb und geistiges Eigentum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52500-3
Oberender, Peter. Wettbewerb und geistiges Eigentum. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52500-3
Oberender, P (ed.) (2007): Wettbewerb und geistiges Eigentum, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52500-3

Format

Wettbewerb und geistiges Eigentum

Editors: Oberender, Peter

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 316

(2007)

Additional Information

Book Details

Abstract

Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des "Geistigen Eigentums" steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen.

Die Arbeitsgruppe "Wettbewerb" des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der "klassischen" Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Dieter Schmidtchen: Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums – Konflikt, Harmonie oder Arbeitsteilung? 9
I. Einleitung 9
II. Ökonomische Analyse des Rechts geistigen Eigentums 13
1. Leitidee: Aneignung geschaffener Werte 13
2. Wohlfahrtseffekte (Wertschöpfung) 13
3. Effizienz 14
4. Geistige Eigentumsrechte und Effizienz 15
5. Der „trade-off“ zwischen Nutzen und Koste 19
a) Grundsätzliches 19
b) Patente 21
c) Urheberrechte 25
d) Warenzeichenrecht 25
e) Zusammenfassung 26
III. Wettbewerbsrecht 26
1. Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung 26
2. Wettbewerbspolitik 27
IV. Die Schnittstelle zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht 29
1. Funktionen und Ziele 29
2. Interaktionsforme 30
a) Informationsmängel 30
b) Unterschiedliche Mindestschutzdauer 32
V. Wettbewerbsbeschränkende (Marktmacht erzeugende) Praktike 32
1. Patente 33
a) Unternehmenszusammenschlüsse 33
b) Lizenzierunge 34
2. Urheberrechte 39
3. Warenzeiche 41
VI. Schluss 41
Literatu 43
Ansgar Ohly: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – Konflikt oder Symbiose? 47
I. Einleitung 47
II. Geistiges Eigentum und Wettbewerb 49
III. Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht 53
1. Überblick 53
2. Die Entscheidunge 55
a) Magill oder die Tragödie des überschießenden Urheberrechtsschutzes 55
b) IMS Health oder die kumulative Anwendung der Kriterie 57
c) Spundfass oder die patentgeschütze Industrienorm 59
d) Microsoft oder die Ausdehnung einer marktbeherrschenden Stellung 60
e) AstraZeneca oder die Erschleichung von Schutzrechte 61
3. Analyse 63
IV. Ausblick 67
Jürgen Schade: Rechte geistigen Eigentums und Auswirkungen auf den Wettbewerb: Ein Praxisbericht aus Sicht des Deutschen Patent- und Markenamtes 69
I. Patent- und Markenschutz – Eine Bestandsaufnahme 69
II. Geistiges Eigentum in der Wissensgesellschaft 71
III. Geistiges Eigentum und KMU 72
IV. Geistiges Eigentum und internationaler Handel 72
V. Geistiges Eigentum und Entwicklungslände 74
VI. Grenzen des geistigen Eigentums 74
VII. Schlussbemerkunge 75
Stefan Bechtold: Immaterialgüterrechte und die technische Kontrolle von Sekundärmärkte 77
I. Einleitung 77
II. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte 78
III. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte und technische Systeme 84
1. Informationstechnologie 84
2. Biotechnologie 89
IV. Schlussbemerkung 90
Literatu 91
Dieter Schmidtchen: Abschlussreferat: Zur Aufgabenverteilung zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht – eine ökonomische Analyse 93
I. Theorie und Empirie geistiger Eigentumsrechte 93
II. Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums 95
III. Die Funktionsfähigkeit des „more economic approach“ in der Wettbewerbspolitik 96
Literatu 99