Wettbewerb und geistiges Eigentum

doi:10.3790/978-3-428-52500-3

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Oberender, P. (Ed.) (2007). Wettbewerb und geistiges Eigentum. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52500-3

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Wettbewerb und geistiges Eigentum

Editors: Oberender, Peter

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 316

(2007)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52500-3
978-3-428-12500-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52500-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 101
Subjects: Microeconomics
Company, commercial & competition law: general

Abstract

Wissen wird im (unternehmerischen) Wettbewerb zunehmend zur entscheidenden Ressource. Zunehmend dominiert der Wettbewerb um neue Märkte statt derjenige innerhalb einer gegebenen Marktumgebung. Ausdruck dieser Tendenz ist nicht zuletzt, dass immaterielle Schutzrechte geistigen Eigentums - allen voran die steigende Zahl der erteilten Patente - für die Unternehmen ständig wichtiger werden, um sich im Wettbewerb zu behaupten. In dem Maße wie jedoch die Bedeutung des "Geistigen Eigentums" steigt, nimmt auch die Gefahr zu, dass die damit verbundenen Ausschlussrechte zu wettbewerbswidrigen Zwecken eingesetzt werden und insoweit das Immaterialgüterrecht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht, also der Aufrechterhaltung effizienten Wettbewerbs, gerät. Dies zeigt sich auch zunehmend an umstrittenen, die Schnittstelle zwischen beiden Rechtsbereichen betreffenden Gerichtsentscheidungen.

Die Arbeitsgruppe "Wettbewerb" des Wirtschaftspolitischen Ausschusses im Verein für Socialpolitik hat deshalb ihre Jahrestagung 2006 der Beziehung zwischen dem Recht Geistigen Eigentums und der "klassischen" Wettbewerbspolitik gewidmet. Der vorliegende Band vereinigt die auf der Tagung gehaltenen Beiträge. Auf diese Weise wird die vor allem in den Wirtschaftswissenschaften bislang vernachlässigte Debatte über das Spannungsfeld zwischen Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht einem breiteren Publikum zugänglich gemacht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Dieter Schmidtchen: Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums – Konflikt, Harmonie oder Arbeitsteilung?	9
I. Einleitung	9
II. Ökonomische Analyse des Rechts geistigen Eigentums	13
1. Leitidee: Aneignung geschaffener Werte	13
2. Wohlfahrtseffekte (Wertschöpfung)	13
3. Effizienz	14
4. Geistige Eigentumsrechte und Effizienz	15
5. Der „trade-off“ zwischen Nutzen und Koste	19
a) Grundsätzliches	19
b) Patente	21
c) Urheberrechte	25
d) Warenzeichenrecht	25
e) Zusammenfassung	26
III. Wettbewerbsrecht	26
1. Wettbewerb und Wettbewerbsbeschränkung	26
2. Wettbewerbspolitik	27
IV. Die Schnittstelle zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht	29
1. Funktionen und Ziele	29
2. Interaktionsforme	30
a) Informationsmängel	30
b) Unterschiedliche Mindestschutzdauer	32
V. Wettbewerbsbeschränkende (Marktmacht erzeugende) Praktike	32
1. Patente	33
a) Unternehmenszusammenschlüsse	33
b) Lizenzierunge	34
2. Urheberrechte	39
3. Warenzeiche	41
VI. Schluss	41
Literatu	43
Ansgar Ohly: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht – Konflikt oder Symbiose?	47
I. Einleitung	47
II. Geistiges Eigentum und Wettbewerb	49
III. Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht	53
1. Überblick	53
2. Die Entscheidunge	55
a) Magill oder die Tragödie des überschießenden Urheberrechtsschutzes	55
b) IMS Health oder die kumulative Anwendung der Kriterie	57
c) Spundfass oder die patentgeschütze Industrienorm	59
d) Microsoft oder die Ausdehnung einer marktbeherrschenden Stellung	60
e) AstraZeneca oder die Erschleichung von Schutzrechte	61
3. Analyse	63
IV. Ausblick	67
Jürgen Schade: Rechte geistigen Eigentums und Auswirkungen auf den Wettbewerb: Ein Praxisbericht aus Sicht des Deutschen Patent- und Markenamtes	69
I. Patent- und Markenschutz – Eine Bestandsaufnahme	69
II. Geistiges Eigentum in der Wissensgesellschaft	71
III. Geistiges Eigentum und KMU	72
IV. Geistiges Eigentum und internationaler Handel	72
V. Geistiges Eigentum und Entwicklungslände	74
VI. Grenzen des geistigen Eigentums	74
VII. Schlussbemerkunge	75
Stefan Bechtold: Immaterialgüterrechte und die technische Kontrolle von Sekundärmärkte	77
I. Einleitung	77
II. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte	78
III. Kontrolle durch Immaterialgüterrechte und technische Systeme	84
1. Informationstechnologie	84
2. Biotechnologie	89
IV. Schlussbemerkung	90
Literatu	91
Dieter Schmidtchen: Abschlussreferat: Zur Aufgabenverteilung zwischen dem Recht geistigen Eigentums und dem Wettbewerbsrecht – eine ökonomische Analyse	93
I. Theorie und Empirie geistiger Eigentumsrechte	93
II. Die Beziehung zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Recht geistigen Eigentums	95
III. Die Funktionsfähigkeit des „more economic approach“ in der Wettbewerbspolitik	96
Literatu	99

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