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Christensen, R. Pieroth, B. (Eds.) (2008). Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht. Freundesgabe zum 70. Geburtstag von Friedrich Müller. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52590-4
; Christensen, Ralph and Pieroth, Bodo. Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht: Freundesgabe zum 70. Geburtstag von Friedrich Müller. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52590-4
Christensen, R, Pieroth, B (eds.) (2008): Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht: Freundesgabe zum 70. Geburtstag von Friedrich Müller, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52590-4

Format

Rechtstheorie in rechtspraktischer Absicht

Freundesgabe zum 70. Geburtstag von Friedrich Müller

Editors: Christensen, Ralph | Pieroth, Bodo

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 235

(2008)

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Abstract

Die denkerische Kraft und produktive Originalität von Friedrich Müller hat Schüler geprägt, Kollegen beeindruckt, Freundschaften mitbegründet und Leser bereichert. In Anerkennung und Dankbarkeit ehren Schüler und Freunde Friedrich Müller mit diesem Buch. Sie möchten gleichzeitig die Bedeutung des Werks von Friedrich Müller hervorheben.

Die "Juristische Methodik" von Friedrich Müller, deren 1. Auflage 1971 erschienen ist und die in der 9. Auflage von 2004 um einen zweiten Band zum Europarecht erweitert vorliegt, enthält nach wie vor die fortschrittlichste und subtilste Gesamtdarstellung der Eigenart des juristischen Arbeitens. Ihre Grundlagen sind bereits in der Freiburger Habilitationsschrift von 1966 "Normstruktur und Normativität. Zum Verhältnis von Recht und Wirklichkeit in der juristischen Hermeneutik, entwickelt an Fragen der Verfassungsinterpretation" enthalten. Vielfältige Einzelaspekte dieser Strukturierenden Methodik sind zunächst für die Verfassungsdogmatik (Die Positivität der Grundrechte, 1969; Freiheit der Kunst als Problem der Grundrechtsdogmatik, 1969), sodann für die Rechts- und Verfassungstheorie in bislang acht "Elementen einer Verfassungstheorie" (I: Recht - Sprache - Gewalt, 1975; II: Juristische Methodik und Politisches System, 1976; III: Die Einheit der Verfassung, 1979; IV: "Richterrecht", 1986; V: Fragment (über) Verfassunggebende Gewalt des Volkes, 1995; VI: Wer ist das Volk? Die Grundfrage der Demokratie, 1997; VII: Demokratie in der Defensive. Funktionale Abnutzung - soziale Exklusion - Globalisierung, 2001; VIII: Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht. Nationale, staatlose und globale Formen menschenrechtsgestützter Demokratisierung, 2003) und schließlich im Rahmen der Rechtslinguistik (Untersuchungen zur Rechtslinguistik, 1989; Rechtstext und Textarbeit, 1997; Neue Studien zur Rechtslinguistik, 2001; Rechtssprache Europas, 2004) näher entfaltet und fruchtbar gemacht worden. Viele der Schriften Friedrich Müllers sind neu aufgelegt und in mehrere Fremdsprachen (Chinesisch, Französisch, Japanisch, Koreanisch, Portugiesisch) übersetzt worden; teilweise haben sogar die Übersetzungen Neuauflagen erfahren.

Das Werk Friedrich Müllers hat im Inland und fast mehr noch im Ausland große Anerkennung erfahren. Gerade die guten jungen Rechtswissenschaftler nehmen die von ihm ausgehenden bereichernden Herausforderungen gern an. Es wird noch lange standhalten. Die in diesem Buch versammelten Beiträge von sechzehn Schülern und Freunden zeigen die mannigfachen Impulse, die von Friedrich Müller und seinem Werk ausgehen. Der Titel dieser Freundesgabe versucht das Charakteristikum dieses faszinierenden Werks zu erfassen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Hauke Brunkhorst: Die globale Rechtsrevolution. Von der Evolution der Verfassungsrevolution zur Revolution der Verfassungsevolution? 9
I. Rechtsrevolutionen 9
II. Nationalstaat 17
III. Evolutionäre Errungenschaften 19
IV. Dekonstitutionalisierung 22
V. Konstitutionalismus 23
VI. Legitimationsprobleme 26
VII. Revolution der Evolution? – Reform nach Prinzipien! 27
Literatur 30
Dietrich Busse: Semantische Rahmenanalyse als Methode der Juristischen Semantik. Das verstehensrelevante Wissen als Gegenstand semantischer Analyse 35
I. Ausgangsproblem 35
II. Von der Wortsemantik zur linguistischen Epistemologie 36
III. Rahmenanalyse als Grundlage einer epistemologisch reflektierten semantischen Analyse 38
IV. Linguistische Rahmenanalyse am juristischen Beispiel 45
V. Fazit 52
Literatur 53
Ralph Christensen und Hans Kudlich: Das Problem der Rechtsquelle medientheoretisch präzisiert 57
I. Das Abbilden der Rechtsquelle in der Entscheidung 58
II. Die Beobachtung der Beobachtung im Recht 60
1. Beobachtung als Selbstreflexion 60
2. Beobachtung als Unterscheidung und Ausgrenzung 61
3. Beobachtung des Beobachters im Recht 62
4. Beobachtung dritter Ordnung? 63
5. Beobachtung und Autopoiesis 64
III. Das Fortbilden der Rechtsquelle im Verfahren 65
1. Normtext und Verfahren als Rechtsquellen 65
2. Normtext und Transkription 66
3. Transkription als produktive Reformulierung des Textes 67
4. Die Etablierung als Rechtsquelle 70
5. Stabilität des Gesetzes durch ein Netzwerk von Argumenten 71
Ekkehard Felder: Rechtsfindung im Spannungsverhältnis von sprachlicher Vagheit und Präzision. Der Sprachhandlungsansatz der juristischen Textarbeit 73
I. Einleitung 73
II. Sprachwissenschaftliches Interesse am Recht 75
III. Freiheit und Gebundenheit des Richters 77
IV. Parallelen der Sprach- und Rechtswissenschaft 78
V. Gemeinsame Erkenntnisziele von Sprach- und Rechtswissenschaft 80
VI. Juristische Sprachhandlungstypen zur Spezifizierung der Zubereitung von Lebenswelten in juristischen Wissensrahmen 82
VII. Resümee und zwei Thesen zum Konzept der juristischen Textarbeit 87
Literatur 90
Helmut Goerlich: Soziale Integration als Aufgabe des Rechts – am Beispiel der Rechtsprechung auf dem Weg zu einem Religionsrecht in gleicher öffentlicher Freiheit 93
I. Politikversagen 93
II. Gleiche Freiheit als Perspektive 94
III. Windungen der Rechtsprechung 97
IV. Funktionelle Richtigkeit und Methode 101
V. Preferred Freedoms? 104
VI. Europäische Agenda 105
VII. Diskriminierung und Verfahren 106
VIII. Vorlagen in den Grenzen angemessener Auslegung 107
IX. Ein liberales Gesetz aus Bayern? 108
X. Schlussbemerkung 111
Walter Grasnick: Paradoxien im Weltbildhaus 113
I. 113
II. 115
III. 117
IV. 118
V. 120
VI. 124
VII. 126
VIII. 129
IX. 131
Olivier Jouanjan: Georg Jellinek als Philosoph 135
I. Einleitung: Die philosophierende Rechtswissenschaft Georg Jellineks 135
II. Jellinek im Kontext der neukantischen Richtung der Philosophie 137
III. Erkenntnistheoretische Grundlegung und Subjektivismus 141
IV. Begriffsbildung und Typuslehre 145
V. Sozial- und Rechtslehre des Staats 148
VI. Der juristische Begriff der Person, die Statuslehre, die Dialektik der Anerkennung: Zum positivistischen Liberalismus Jellineks 150
Volker Neumann: Demokratieprinzip und funktionale Selbstverwaltung 155
I. Einführung 155
1. Begriffsklärung 155
2. Selbstverwaltung als Realisationsmodus von Demokratie 155
II. Legitimationsdogmatik: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ 157
1. Volk als Staatsvolk 157
2. Defizite der personell demokratischen Legitimation 158
3. Legitimationskompensation 159
III. Das Erbe Rousseaus 160
IV. Rechtfertigungen des Legitimationsdefizits und Alternativen 162
1. Rechtfertigung durch Verfassungsrecht 162
2. Alternative Regelungen durch den Gesetzgeber 164
V. Demokratie und Volkssouveränität 164
VI. Die Emschergenossenschaft 167
VII. Schluss 169
Bodo Pieroth: Diskurstheorie und juristische Methodik Jürgen Habermas’ Beitrag zum Verfassungsrecht 171
I. Dedikation 171
II. Einleitung 172
III. Der gemeinsame Gegenstand 172
IV. Die Rolle der Theorie in der Praxis 175
V. Der Ertrag der Theorie für die Praxis 178
1. Grenzen der Verwertbarkeit 178
a) Grundrechte 178
b) Rechtsstaatsprinzip 180
2. Beispiele für Verwertbarkeit 182
a) Öffentlichkeit 183
b) Sozialstaatsprinzip 186
VI. Schluss 188
Lourens Marthinus du Plessis: The South African Constitution as Monumentand Memorial, and the Commemoration of the Dead 189
I. Monument . . . Memorial: Introductory Observations 189
II. Friedrich Müller and the Modest Constitutionas “Linguistic Datum” 190
III. The Constitution as Monument 191
IV. Monumental Constructions of the Constitution 192
V. The Constitution as Memorial 193
VI. Can “two Constitutions” co-exist? 197
VII. The Bührmann-Nkosi Case 197
VIII. The Scott-Crossley Case 200
IX. Monuments beget Counter-monuments 202
X. A Fitting Judicial in Memoriam 203
XI. Closing Perspective: To Live with Aporiai 205
Frank Rottmann: Bemerkungen zu den „neuen“ Methoden der Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft 207
I. Das methodische Konzept: Der steuerungstheoretische Ansatz als Analysewerkzeug 207
II. Das wissenschaftliche Interesse: Von der Anwendungs zur Handlungsperspektive des Rechts 209
1. Die Handlungsperspektive 209
2. Zum Verhältnis von Handlungs- und Anwendungsperspektive 209
3. Neue Verwaltungsrechtswissenschaft und Juristische Methode 210
III. Die verwaltungsrechtliche Handlungsperspektivein verfassungsrechtlicher Sicht 211
1. Verfassungsrecht als Maßstab und Grenze der Verwaltungstätigkeit 211
2. Die (verfassungsrechtliche) Normbereichsanalyse als zentrales Strukturmerkmal juristischer Methodik 212
3. Der steuerungstheoretische Ansatz als Element verfassungsrechtlicher Normkonkretisierung 213
4. Zur Überschätzung des steuerungstheoretischen Ansatzes im Verwendungszusammenhang der Verwaltungsrechtswissenschaft 214
IV. Fazit 215
Fazıl Sağlam: Der Einfluss der Lehre von Friedrich Müller auf das türkische Verfassungsrecht 217
I. Vorbemerkung und Einführung 217
II. Art. 11 der Türkischen Verfassung von 1961 219
1. Die Frage der allgemeinen Beschränkbarkeit der Grundrechte 219
a) Vorgeschichte 219
b) Bewertung der Frage 221
2. Fragen der Wesensgehaltsgarantie 224
a) Untersuchung nach Gruppen von Grundrechten 225
b) Systematische Zusammenhänge 226
3. Unterbrechung der Entwicklung 227
III. Art. 13 der Türkischen Verfassung von 1982 227
1. Die Nivellierung der Grundrechtsbegrenzung durch Art. 13 TVerf 82 227
2. Reform in Art. 13 TVerf 82 und seine Lücken 230
IV. Schlussbemerkung 232
Thomas-Michael Seibert: Über Begründungen entscheiden 235
I. Entscheidungen 235
II. Die Begründbarkeit einer Entscheidung 238
III. Enthymeme 239
IV. Die richterliche Überzeugung 241
V. Am Ab-Grund 245
Literatur 247
Johann Peter Vogel: Neue Steuerungsinstrumente der Schulaufsicht und ihre Anwendung auf Ersatzschulen 251
I. Problemstellung 251
II. Staatliche Fremdevaluation 252
III. Zentrale Vergleichstests 253
IV. Umfang der Schulaufsicht über Ersatzschulen 254
V. Staatliche externe Evaluation im Rahmen der Schulaufsicht über Ersatzschulen 257
VI. Vergleichsarbeiten im Rahmen der Schulaufsicht über Ersatzschulen 259
VII. Evaluation an freien Schulen 262
Rainer Wimmer: Einstellungen zu Normen aus sprachlicher Sicht 265
I. Regeln und Normen 265
II. Einstellungen zu Normen 267
1. Normenakzeptierer 268
2. Normenverwalter 269
3. Normenverteidiger 269
4. Normenverfasser 269
5. Normendurchsetzer 270
6. Normenkritiker 270
7. Normenforscher 271
III. Bemerkungen zur Strukturierenden Rechtslehre 274
Literatur 278
Lebenslauf von Friedrich Müller 281
Veröffentlichungen zur Rechtswissenschaft von Friedrich Müller 283
I. Selbstständig erschienene Schriften 283
II. Aufsätze in Sammelbänden und Zeitschriften 287
III. Besprechungen und kürzere Beiträge (Auswahl) 294
IV. Festschrift 296
Autorenverzeichnis 297