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Sachs, S. (2007). Geschwister im Familienrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52606-2
Sachs, Susanne. Geschwister im Familienrecht. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52606-2
Sachs, S, (2007): Geschwister im Familienrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52606-2

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Geschwister im Familienrecht

Sachs, Susanne

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 368

(2007)

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Abstract

Mit der vorliegenden Arbeit erscheint erstmals ein rechtswissenschaftliches Werk, das sich in monographischer Form mit dem Geschwisterverhältnis auseinandersetzt. Die Geschwisterbeziehung wird im Familienrecht an verschiedenster, häufig versteckter Stelle rechtlich relevant. Susanne Sachs systematisiert diese rechtlichen Auswirkungen und läßt so einen übergreifenden Zugriff des Familienrechts auf das Geschwisterverhältnis erkennen, der nicht zuletzt für die Auslegung von Generalklauseln von Bedeutung ist.

Im Hinblick auf den großen Einfluß der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auf das Familienrecht analysiert die Autorin zudem die verfassungsrechtliche Position der Geschwister. Die Rechtsstellung der Geschwister im Rechtssinne wird derjenigen "sozialer Geschwister" gegenübergestellt. Soziale Geschwister sind alle Menschen, die zwar keine Geschwister im Rechtssinne sind, aber dennoch gemeinsam aufwachsen oder aufgewachsen sind. So verdeutlicht die Autorin nicht nur die Relevanz der rechtlichen Verbundenheit zwischen Geschwistern, sondern auch die schwache rechtliche Position der sozialen Geschwister de lege lata.

In Anwendung der so gefundenen Ergebnisse bietet Susanne Sachs Lösungsvorschläge für eine Vielzahl familienrechtlicher Einzelprobleme, die sich im Zusammenhang mit dem Geschwisterverhältnis stellen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 20
§ 1 Einleitung 25
§ 2 Der Begriff „Geschwister“ 31
I. Geschwister im Sinne des Familienrechts 31
1. Geschwister im Rechtssinne 31
2. Halbgeschwister 32
3. Stiefgeschwister 32
4. Adoptivgeschwister 33
II. Begriffsbestimmung für diese Arbeit 33
1. Geschwister 33
2. Adoptivgeschwister 34
3. Halbgeschwister, halbbürtige Geschwister 34
4. Stiefgeschwister, soziale Geschwister 34
5. Ausschließlich biologische Geschwister 34
§ 3 Verfassungsrechtliche Grundlagen 35
I. Geschwister als „Familie“ im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG 35
1. Grundsätzliche Einbeziehung der Geschwister in den Familienbegriff 35
2. Einbeziehung der Geschwister nach dem Verlust der Eltern 37
3. Einbeziehung sozialer Geschwister 38
4. Ergebnis zu I. 39
II. Schutz der Geschwister aus Art. 6 Abs. 1 GG 39
1. Art. 6 Abs. 1 GG als Abwehrrecht 40
2. Art. 6 Abs. 1 GG als „wertentscheidende Grundsatznorm“ 41
III. Elternrecht 42
§ 4 Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses 45
I. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses außerhalb der Adoption 45
1. Durch eine gemeinsame Mutter im Rechtssinne 45
2. Durch einen gemeinsamen Vater im Rechtssinne 45
II. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses durch Adoption 46
1. Rechtsfolgen der Adoption 46
a) Rechtsfolgen des Regelfalls der Minderjährigenadoption 46
b) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Verwandtenadoption 47
aa) Äußerungen des Rechtsausschusses zu den Rechtsfolgen der Verwandtenadoption 47
(1) Das Mißverständnis der Bundesregierung 48
(2) Das daraus folgende Mißverständnis des Bundesrates 49
(3) Die Klarstellung der Bundesregierung 49
(4) Der Versuch des Rechtsausschusses, einen vermeintlichen Irrtum der Bundesregierung zu kaschieren 50
(5) Ergebnis zu aa) 50
bb) Regelung des § 1925 Abs. 4 BGB 50
cc) Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zu den Eltern 51
dd) Ergebnis zu b) 51
c) Rechtsfolgen des Regelfalls der Volljährigenadoption 51
d) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption 52
2. Einfluß der zukünftigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption 52
a) Entwicklung der Adoption 53
aa) Urfassung BGB 53
bb) Reformbestrebungen und Reformen bis zum Familienrechtsänderungsgesetz 54
(1) Schrittweise Erleichterung der Minderjährigenadoption 54
(a) Zweiunddreißigster Deutscher Juristentag 54
(b) Regierungsentwurf 1925 54
(c) Adoptionserleichterungsgesetz 1950 55
(d) Familienrechtsänderungsgesetz 1961 56
(2) Erschwerung der Volljährigenadoption 56
cc) Adoptionsgesetz von 1976 57
(1) Einführung der Volladoption 57
(a) Regelfall der Minderjährigenadoption 57
(b) Sonderfall der Verwandtenadoption 57
(c) Regelfall der Volljährigenadoption 58
(d) Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption 59
(2) Abschaffung des Erfordernisses der Kinderlosigkeit 60
(a) Minderjährigenadoption 60
(b) Volljährigenadoption 60
b) Maßstäbe für die Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden 61
c) Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden 62
aa) Interessenabwägung bei der Minderjährigenadoption 62
(1) Beeinträchtigung immaterieller Interessen 62
(2) Beeinträchtigung materieller Interessen 63
(a) Bei gleichzeitiger Beeinträchtigung immaterieller Interessen 63
(b) Bei Annäherung an die Interessenlage bei der Volljährigenadoption 64
bb) Interessenabwägung bei der Volljährigenadoption 64
(1) Interessenabwägung im Regelfall der Volljährigenadoption 64
(a) Immaterielle Interessen 65
(b) Vermögensrechtliche Interessen 65
(2) Interessenabwägung im Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption 66
3. Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption 66
a) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Minderjährigenadoption 67
aa) Einfluß der bisherigen Geschwister im Regelfall der Minderjährigenadoption 67
bb) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Verwandtenadoption 68
b) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Volljährigenadoption 68
c) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Volljährigenadoption mit Wirkung der Volladoption 69
III. Ergebnis zu § 4 70
§ 5 Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses 72
I. Ausdrückliche Begünstigungen des Geschwisterverhältnisses 72
1. Horizontales Geschwisterverhältnis 72
a) Das Umgangsrecht der Geschwister 73
aa) Das Umgangsrecht der Geschwister im Rechtssinne 73
(1) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind Bindungen besitzt 73
(2) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind keine Bindungen besitzt 76
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister 76
cc) Ergebnis zu a) 78
b) Gemeinsame Vormundschaft über Geschwister 78
aa) Vormundschaft eines Ehepaares oder einer natürlichen Einzelperson 79
(1) Begünstigende Wirkungen des § 1775 S. 2 BGB 79
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB 80
(a) Abweichende Benennung der Eltern 81
(b) Bindungen der Kinder 82
(c) Verwandtschaft der Kinder 82
(d) Religiöses Bekenntnis 82
(e) Dauernder Interessenkonflikt der Geschwister 83
bb) Vormundschaft eines bestellten Vereins- oder Amtsvormunds 83
(1) Anwendbarkeit des § 1775 S. 2 BGB 83
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB 84
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister 85
dd) Ergebnis zu b) 85
c) Der gemeinsame Familienname der Geschwister 85
aa) Namenseinheit der Geschwister in Zweifelsfällen 87
(1) Vorrang der Namenseinheit der Geschwister gegenüber der Namenseinheit mit dem sorgeberechtigten Elternteil? 87
(a) Vorrang gegenüber § 1617a BGB? 87
(b) Vorrang gegenüber § 1616 BGB? 87
(c) Vorrang im Fall der Namensänderung? 88
(2) Bindungswirkung eines nach § 1617a BGB erworbenen Namens bei gemeinsamer elterlicher Sorge für das zweite Kind? 88
(3) Reichweite des Verweises in § 1617b BGB 89
bb) Abweichungen für Adoptivgeschwister 90
cc) Namenseinheit auch für Halbgeschwister? 90
dd) Rechtsposition der sozialen Geschwister sowie der Halbgeschwister 91
(1) Entstehungsgeschichte des § 1618 BGB 91
(a) Urfassung BGB 91
(b) Nichtehelichengesetz 92
(c) Kindschaftsrechtsreformgesetz 92
(2) Erforderlichkeit der Namenseinheit mit den Geschwistern im Interesse des Kindeswohls 93
ee) Ergebnis zu c) 95
d) Ergebnis zu 1. 95
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch Geschwister 95
a) Verbleibensanordnung und Sorgerechtsbefugnisse 96
aa) Gefährdung des Kindeswohls durch Entfernung von den Geschwistern 97
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister 98
cc) Ergebnis zu a) 99
b) Adoption durch Geschwister 100
c) Vormundschaft der Geschwister 101
aa) Verwandtschaft als vorrangiges Kriterium? 102
(1) Entstehungsgeschichte des § 1779 Abs. 2 S. 2 BGB 102
(2) Verfassungsrechtliche Sicht 103
(3) Ergebnis zu aa) 103
bb) Relevanz des Grades der Verwandtschaft oder Schwägerschaft? 104
(1) Auswahl aus unterschiedlich gut geeigneten Verwandten und Verschwägerten 104
(2) Auswahl unter gleichermaßen geeigneten Verwandten und Verschwägerten 105
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister 106
dd) Ergebnis zu c) 106
d) Ergebnis zu 2. 106
II. Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses im Rahmen von Generalklauseln 107
1. Horizontales Geschwisterverhältnis 107
a) Bei Scheidung der Eltern 108
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens der Geschwister 111
(1) Bessere Ablösung von den Eltern wegen der Geschwister? 112
(2) Keine Einsamkeit wegen der Geschwister? 112
(3) Soziale Kompetenz durch Geschwister? 113
(4) Lebenslange Unterstützung durch Geschwister 114
(5) Bessere Bewältigung familiärer Krisensituationen wegen der Geschwister? 114
(6) Höheres Selbstbewußtsein des Einzelkindes? 115
(7) Höhere kognitive Fähigkeiten des Einzelkindes? 116
(8) Ergebnis zu aa) 116
bb) Ausnahmsweise Zulässigkeit der Geschwistertrennung 117
(1) Trennung wegen stärkerer Bindung an verschiedene Elternteile 117
(2) Trennung wegen Geschwisterstreitigkeiten? 118
(3) Trennung im Fall eines großen Altersunterschieds? 118
(4) Trennung der Adoptivgeschwister? 119
(5) Trennung der Halbgeschwister? 119
(6) Trennung zugunsten einer Gleichberechtigung der Eltern? 120
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister 120
dd) Ergebnis zu a) 121
b) Bei Ausfall beider Elternteile 122
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens mit Geschwistern in Pflegefamilien 122
bb) Geschwistertrennung als Pflichtwidrigkeit 123
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister 123
dd) Ergebnis zu b) 124
c) Bei Ausfall eines Elternteils 124
d) Ergebnis zu 1. 126
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch die Geschwister 126
III. Ergebnis zu § 5 127
§ 6 Belastende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses 128
I. Von den Ehe- und Lebenspartnerschaftsverboten erfaßte Geschwisterverhältnisse 128
1. Lebenspartnerschaftsverbot für ausschließlich biologisch verwandte Geschwister? 129
2. Lebenspartnerschaftsverbot für Adoptivgeschwister 131
3. Ergebnis zu I. 131
II. Befreiung der Adoptivgeschwister von dem Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsverbot 131
1. Zweck des Ehe- und Lebenspartnerschaftsverbots für Adoptivgeschwister 132
a) Urfassung BGB 133
b) Adoptionsgesetz 1976 133
c) Ergebnis zu 1. 133
2. Ergebnis zu II. 134
III. Rechtsposition der sozialen Geschwister 134
IV. Ergebnis zu § 6 134
§ 7 Rechtsbeziehungen zwischen den Geschwistern 135
I. Fehlen einer Unterhaltspflicht 135
II. Verwendung der Vermögenseinkünfte für Geschwister 136
1. Durchsetzbarer Anspruch der Geschwister auf Verwendung der Vermögenseinkünfte des Kindes zu ihren Gunsten aus § 1649 Abs. 2 S. 1 BGB 137
2. Anordnung der Verwendung nach § 1666 BGB 138
a) Urfassung BGB 138
b) Gleichberechtigungsgesetz 1957 und heutige Fassung 139
c) Ergebnis zu 2. 139
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister 140
4. Ergebnis zu II. 141
III. Beistands- und Rücksichtnahmepflicht der Geschwister? 142
1. Unmittelbare Geltung für Geschwister 142
a) Wortlaut 142
b) Anlehnung an das schweizerische Recht 143
c) Entstehungsgeschichte und Zweck der Norm 143
d) Systematik 144
e) Ergebnis zu 1. 145
2. Geltung für Geschwister mittelbar 145
a) „Mittelbare Pflichten“ 145
b) Grenzen 145
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister 146
4. Ergebnis zu III. 147
IV. Ergebnis zu § 7 147
§ 8 Ergebnisse 148
Literaturverzeichnis 152
Sachwortverzeichnis 165