Geschwister im Familienrecht

Susanne Sachs

doi:10.3790/978-3-428-52606-2

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Sachs, S. (2007). Geschwister im Familienrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52606-2

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Geschwister im Familienrecht

Sachs, Susanne

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 368

(2007)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52606-2
978-3-428-12606-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52606-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 168
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Mit der vorliegenden Arbeit erscheint erstmals ein rechtswissenschaftliches Werk, das sich in monographischer Form mit dem Geschwisterverhältnis auseinandersetzt. Die Geschwisterbeziehung wird im Familienrecht an verschiedenster, häufig versteckter Stelle rechtlich relevant. Susanne Sachs systematisiert diese rechtlichen Auswirkungen und läßt so einen übergreifenden Zugriff des Familienrechts auf das Geschwisterverhältnis erkennen, der nicht zuletzt für die Auslegung von Generalklauseln von Bedeutung ist.

Im Hinblick auf den großen Einfluß der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung auf das Familienrecht analysiert die Autorin zudem die verfassungsrechtliche Position der Geschwister. Die Rechtsstellung der Geschwister im Rechtssinne wird derjenigen "sozialer Geschwister" gegenübergestellt. Soziale Geschwister sind alle Menschen, die zwar keine Geschwister im Rechtssinne sind, aber dennoch gemeinsam aufwachsen oder aufgewachsen sind. So verdeutlicht die Autorin nicht nur die Relevanz der rechtlichen Verbundenheit zwischen Geschwistern, sondern auch die schwache rechtliche Position der sozialen Geschwister de lege lata.

In Anwendung der so gefundenen Ergebnisse bietet Susanne Sachs Lösungsvorschläge für eine Vielzahl familienrechtlicher Einzelprobleme, die sich im Zusammenhang mit dem Geschwisterverhältnis stellen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	20
§ 1 Einleitung	25
§ 2 Der Begriff „Geschwister“	31
I. Geschwister im Sinne des Familienrechts	31
1. Geschwister im Rechtssinne	31
2. Halbgeschwister	32
3. Stiefgeschwister	32
4. Adoptivgeschwister	33
II. Begriffsbestimmung für diese Arbeit	33
1. Geschwister	33
2. Adoptivgeschwister	34
3. Halbgeschwister, halbbürtige Geschwister	34
4. Stiefgeschwister, soziale Geschwister	34
5. Ausschließlich biologische Geschwister	34
§ 3 Verfassungsrechtliche Grundlagen	35
I. Geschwister als „Familie“ im Sinne des Art. 6 Abs. 1 GG	35
1. Grundsätzliche Einbeziehung der Geschwister in den Familienbegriff	35
2. Einbeziehung der Geschwister nach dem Verlust der Eltern	37
3. Einbeziehung sozialer Geschwister	38
4. Ergebnis zu I.	39
II. Schutz der Geschwister aus Art. 6 Abs. 1 GG	39
1. Art. 6 Abs. 1 GG als Abwehrrecht	40
2. Art. 6 Abs. 1 GG als „wertentscheidende Grundsatznorm“	41
III. Elternrecht	42
§ 4 Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses	45
I. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses außerhalb der Adoption	45
1. Durch eine gemeinsame Mutter im Rechtssinne	45
2. Durch einen gemeinsamen Vater im Rechtssinne	45
II. Begründung und Beendigung des Geschwisterverhältnisses durch Adoption	46
1. Rechtsfolgen der Adoption	46
a) Rechtsfolgen des Regelfalls der Minderjährigenadoption	46
b) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Verwandtenadoption	47
aa) Äußerungen des Rechtsausschusses zu den Rechtsfolgen der Verwandtenadoption	47
(1) Das Mißverständnis der Bundesregierung	48
(2) Das daraus folgende Mißverständnis des Bundesrates	49
(3) Die Klarstellung der Bundesregierung	49
(4) Der Versuch des Rechtsausschusses, einen vermeintlichen Irrtum der Bundesregierung zu kaschieren	50
(5) Ergebnis zu aa)	50
bb) Regelung des § 1925 Abs. 4 BGB	50
cc) Erlöschen des Verwandtschaftsverhältnisses zu den Eltern	51
dd) Ergebnis zu b)	51
c) Rechtsfolgen des Regelfalls der Volljährigenadoption	51
d) Rechtsfolgen des Sonderfalls der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption	52
2. Einfluß der zukünftigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption	52
a) Entwicklung der Adoption	53
aa) Urfassung BGB	53
bb) Reformbestrebungen und Reformen bis zum Familienrechtsänderungsgesetz	54
(1) Schrittweise Erleichterung der Minderjährigenadoption	54
(a) Zweiunddreißigster Deutscher Juristentag	54
(b) Regierungsentwurf 1925	54
(c) Adoptionserleichterungsgesetz 1950	55
(d) Familienrechtsänderungsgesetz 1961	56
(2) Erschwerung der Volljährigenadoption	56
cc) Adoptionsgesetz von 1976	57
(1) Einführung der Volladoption	57
(a) Regelfall der Minderjährigenadoption	57
(b) Sonderfall der Verwandtenadoption	57
(c) Regelfall der Volljährigenadoption	58
(d) Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption	59
(2) Abschaffung des Erfordernisses der Kinderlosigkeit	60
(a) Minderjährigenadoption	60
(b) Volljährigenadoption	60
b) Maßstäbe für die Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden	61
c) Abwägung der Interessen des Anzunehmenden mit den Interessen der Kinder des Annehmenden	62
aa) Interessenabwägung bei der Minderjährigenadoption	62
(1) Beeinträchtigung immaterieller Interessen	62
(2) Beeinträchtigung materieller Interessen	63
(a) Bei gleichzeitiger Beeinträchtigung immaterieller Interessen	63
(b) Bei Annäherung an die Interessenlage bei der Volljährigenadoption	64
bb) Interessenabwägung bei der Volljährigenadoption	64
(1) Interessenabwägung im Regelfall der Volljährigenadoption	64
(a) Immaterielle Interessen	65
(b) Vermögensrechtliche Interessen	65
(2) Interessenabwägung im Sonderfall der Volljährigenadoption mit der Wirkung der Volladoption	66
3. Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Adoption	66
a) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Minderjährigenadoption	67
aa) Einfluß der bisherigen Geschwister im Regelfall der Minderjährigenadoption	67
bb) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Verwandtenadoption	68
b) Einfluß der bisherigen Geschwister auf die Zulässigkeit der Volljährigenadoption	68
c) Einfluß der bisherigen Geschwister im Sonderfall der Volljährigenadoption mit Wirkung der Volladoption	69
III. Ergebnis zu § 4	70
§ 5 Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses	72
I. Ausdrückliche Begünstigungen des Geschwisterverhältnisses	72
1. Horizontales Geschwisterverhältnis	72
a) Das Umgangsrecht der Geschwister	73
aa) Das Umgangsrecht der Geschwister im Rechtssinne	73
(1) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind Bindungen besitzt	73
(2) Kindeswohldienlichkeit des Umgangs mit Geschwistern, zu denen das Kind keine Bindungen besitzt	76
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister	76
cc) Ergebnis zu a)	78
b) Gemeinsame Vormundschaft über Geschwister	78
aa) Vormundschaft eines Ehepaares oder einer natürlichen Einzelperson	79
(1) Begünstigende Wirkungen des § 1775 S. 2 BGB	79
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB	80
(a) Abweichende Benennung der Eltern	81
(b) Bindungen der Kinder	82
(c) Verwandtschaft der Kinder	82
(d) Religiöses Bekenntnis	82
(e) Dauernder Interessenkonflikt der Geschwister	83
bb) Vormundschaft eines bestellten Vereins- oder Amtsvormunds	83
(1) Anwendbarkeit des § 1775 S. 2 BGB	83
(2) „Besondere Gründe“ im Sinne des § 1775 S. 2 BGB	84
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister	85
dd) Ergebnis zu b)	85
c) Der gemeinsame Familienname der Geschwister	85
aa) Namenseinheit der Geschwister in Zweifelsfällen	87
(1) Vorrang der Namenseinheit der Geschwister gegenüber der Namenseinheit mit dem sorgeberechtigten Elternteil?	87
(a) Vorrang gegenüber § 1617a BGB?	87
(b) Vorrang gegenüber § 1616 BGB?	87
(c) Vorrang im Fall der Namensänderung?	88
(2) Bindungswirkung eines nach § 1617a BGB erworbenen Namens bei gemeinsamer elterlicher Sorge für das zweite Kind?	88
(3) Reichweite des Verweises in § 1617b BGB	89
bb) Abweichungen für Adoptivgeschwister	90
cc) Namenseinheit auch für Halbgeschwister?	90
dd) Rechtsposition der sozialen Geschwister sowie der Halbgeschwister	91
(1) Entstehungsgeschichte des § 1618 BGB	91
(a) Urfassung BGB	91
(b) Nichtehelichengesetz	92
(c) Kindschaftsrechtsreformgesetz	92
(2) Erforderlichkeit der Namenseinheit mit den Geschwistern im Interesse des Kindeswohls	93
ee) Ergebnis zu c)	95
d) Ergebnis zu 1.	95
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch Geschwister	95
a) Verbleibensanordnung und Sorgerechtsbefugnisse	96
aa) Gefährdung des Kindeswohls durch Entfernung von den Geschwistern	97
bb) Rechtsposition der sozialen Geschwister	98
cc) Ergebnis zu a)	99
b) Adoption durch Geschwister	100
c) Vormundschaft der Geschwister	101
aa) Verwandtschaft als vorrangiges Kriterium?	102
(1) Entstehungsgeschichte des § 1779 Abs. 2 S. 2 BGB	102
(2) Verfassungsrechtliche Sicht	103
(3) Ergebnis zu aa)	103
bb) Relevanz des Grades der Verwandtschaft oder Schwägerschaft?	104
(1) Auswahl aus unterschiedlich gut geeigneten Verwandten und Verschwägerten	104
(2) Auswahl unter gleichermaßen geeigneten Verwandten und Verschwägerten	105
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister	106
dd) Ergebnis zu c)	106
d) Ergebnis zu 2.	106
II. Begünstigende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses im Rahmen von Generalklauseln	107
1. Horizontales Geschwisterverhältnis	107
a) Bei Scheidung der Eltern	108
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens der Geschwister	111
(1) Bessere Ablösung von den Eltern wegen der Geschwister?	112
(2) Keine Einsamkeit wegen der Geschwister?	112
(3) Soziale Kompetenz durch Geschwister?	113
(4) Lebenslange Unterstützung durch Geschwister	114
(5) Bessere Bewältigung familiärer Krisensituationen wegen der Geschwister?	114
(6) Höheres Selbstbewußtsein des Einzelkindes?	115
(7) Höhere kognitive Fähigkeiten des Einzelkindes?	116
(8) Ergebnis zu aa)	116
bb) Ausnahmsweise Zulässigkeit der Geschwistertrennung	117
(1) Trennung wegen stärkerer Bindung an verschiedene Elternteile	117
(2) Trennung wegen Geschwisterstreitigkeiten?	118
(3) Trennung im Fall eines großen Altersunterschieds?	118
(4) Trennung der Adoptivgeschwister?	119
(5) Trennung der Halbgeschwister?	119
(6) Trennung zugunsten einer Gleichberechtigung der Eltern?	120
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister	120
dd) Ergebnis zu a)	121
b) Bei Ausfall beider Elternteile	122
aa) Kindeswohldienlichkeit des gemeinsamen Aufwachsens mit Geschwistern in Pflegefamilien	122
bb) Geschwistertrennung als Pflichtwidrigkeit	123
cc) Rechtsposition der sozialen Geschwister	123
dd) Ergebnis zu b)	124
c) Bei Ausfall eines Elternteils	124
d) Ergebnis zu 1.	126
2. Übernahme der sozialen Elternrolle durch die Geschwister	126
III. Ergebnis zu § 5	127
§ 6 Belastende Wirkungen des Geschwisterverhältnisses	128
I. Von den Ehe- und Lebenspartnerschaftsverboten erfaßte Geschwisterverhältnisse	128
1. Lebenspartnerschaftsverbot für ausschließlich biologisch verwandte Geschwister?	129
2. Lebenspartnerschaftsverbot für Adoptivgeschwister	131
3. Ergebnis zu I.	131
II. Befreiung der Adoptivgeschwister von dem Ehe- bzw. Lebenspartnerschaftsverbot	131
1. Zweck des Ehe- und Lebenspartnerschaftsverbots für Adoptivgeschwister	132
a) Urfassung BGB	133
b) Adoptionsgesetz 1976	133
c) Ergebnis zu 1.	133
2. Ergebnis zu II.	134
III. Rechtsposition der sozialen Geschwister	134
IV. Ergebnis zu § 6	134
§ 7 Rechtsbeziehungen zwischen den Geschwistern	135
I. Fehlen einer Unterhaltspflicht	135
II. Verwendung der Vermögenseinkünfte für Geschwister	136
1. Durchsetzbarer Anspruch der Geschwister auf Verwendung der Vermögenseinkünfte des Kindes zu ihren Gunsten aus § 1649 Abs. 2 S. 1 BGB	137
2. Anordnung der Verwendung nach § 1666 BGB	138
a) Urfassung BGB	138
b) Gleichberechtigungsgesetz 1957 und heutige Fassung	139
c) Ergebnis zu 2.	139
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister	140
4. Ergebnis zu II.	141
III. Beistands- und Rücksichtnahmepflicht der Geschwister?	142
1. Unmittelbare Geltung für Geschwister	142
a) Wortlaut	142
b) Anlehnung an das schweizerische Recht	143
c) Entstehungsgeschichte und Zweck der Norm	143
d) Systematik	144
e) Ergebnis zu 1.	145
2. Geltung für Geschwister mittelbar	145
a) „Mittelbare Pflichten“	145
b) Grenzen	145
3. Rechtsposition der sozialen Geschwister	146
4. Ergebnis zu III.	147
IV. Ergebnis zu § 7	147
§ 8 Ergebnisse	148
Literaturverzeichnis	152
Sachwortverzeichnis	165

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