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Joint Criminal Enterprise

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Haan, V. (2008). Joint Criminal Enterprise. Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52710-6
Haan, Verena. Joint Criminal Enterprise: Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52710-6
Haan, V (2008): Joint Criminal Enterprise: Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52710-6

Format

Joint Criminal Enterprise

Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht

Haan, Verena

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 179

(2008)

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Abstract

Verena Haan nimmt eine beschreibende und rechtsdogmatische Analyse der Beteiligungsform joint criminal enterprise (JCE) vor. Die Rechtsprechung des Jugoslawientribunals hat JCE eingeführt, um die kollektive Begehungsweise der verübten Verbrechen und die Verantwortlichkeit von Schreibtischtätern zu erfassen. Dabei hat das Tribunal aus wenig gefestigten Zurechnungsbegriffen eine völkerstrafrechtlich weitgehend anerkannte Rechtsfigur entwickelt. Ihre Auslegung ist jedoch bis heute umstritten, nicht zuletzt weil der Begriff auf unterschiedliche Haftungsbegriffe und Fallkonstellationen zurückgreift. Rechtsdogmatisch ist JCE in der am Jugoslawientribunal vorherrschenden Auslegung unter völkerstrafrechtlichen Gesichtpunkten problematisch. Daher wird eine modifizierte Auslegung des Begriffs vorgeschlagen, die sowohl die Einhaltung individualstrafrechtlicher Grundsätze garantieren als auch die Erfassung der Besonderheiten von Makrokriminalität ermöglichen soll.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 20
Teil 1: Die Fragestellung und Grundlagen der Untersuchung 23
Kapitel 1: Die Fragestellung, der Aufbau und die Quellen 24
A. Die Fragestellung 24
B. Der Gang der Untersuchung 26
C. Die Literatur- und Quellenauswahl 29
I. Der Überblick zur Literatur 29
II. Die Quellenauswahl 31
D. Anmerkungen zum Sprachgebrauch 33
Kapitel 2: Der Begriff der Makrokriminalität 35
A. Der systemspezifische Bezug der Verbrechen 37
B. Die systematische und institutionalisierte Verbrechensbegehung 38
C. Die kollektive und arbeitsteilige Verbrechensbegehung 39
D. Die Begehung von Exzesstaten im Gesamtgeschehen 40
E. Zusammenfassung des Kapitels 2 41
Teil 2: Die Entwicklung von JCE 43
Kapitel 3: Die Rahmenbedingungen: Ein Überblick über die Entstehungsgeschichte, über den Aufbau und die Organisation des Jugoslawientribunals 43
A. Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte 44
B. Die Zuständigkeit und die Strafziele 52
C. Das geltende Recht 54
I. Das ICTY-Statut 54
II. Die Rules of Procedure and Evidence 55
D. Die Organisation und der Gang des Strafverfahrens 56
I. Die Gerichtsorgane und die Organisation der Verteidigung 56
1. Die Kanzlei 57
2. Die Gerichtskammern 57
3. Die erstinstanzlichen Strafkammern 57
4. Die Rechtsmittelkammer 57
5. Der Präsident 58
6. Die Richter 58
7. Der Ankläger (the Prosecutor) 62
8. Die Strafverteidigung 64
II. Der Verfahrensverlauf 66
E. Zusammenfassung des Kapitels 3 71
Kapitel 4: Das Tadic-Verfahren: Die Einführung dreier Haftungskonstellationen unter dem Begriff common purpose 73
A. Die Übersicht über die Anklage und über den Verfahrensverlauf 74
I. Die Anklage 74
II. Der Verfahrensverlauf 75
B. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform common purpose 76
I. Der Tatvorwurf der Tötung von fünf Männern in Jaskici 76
II. Die rechtliche Beurteilung des Tatgeschehens 78
1. Die Entscheidung der Strafkammer 78
2. Die Anfechtung durch die Anklagebehörde: Bezugnahme auf die common purpose doctrine 80
3. Die Entscheidung der Rechtsmittelkammer 82
III. Die abstrakte Beschäftigung mit der Zurechnungsfigur common purpose im Tadic-Rechtsmittelurteil 82
1. Die erste Kategorie der common purpose Haftung 84
a) Die Zurechnungsvoraussetzungen 84
b) Das für die Definition der ersten Kategorie relevante Rechtsmaterial 85
2. Die zweite Kategorie der common purpose Haftung 86
a) Die Zurechnungsvoraussetzungen 86
b) Das für die Definition der zweiten Kategorie relevante Rechtsmaterial 87
3. Die dritte Kategorie der common purpose Haftung 88
a) Die Zurechnungsvoraussetzungen 88
b) Das für die Definition der dritten Kategorie relevante Rechtsmaterial 89
4. Die zusammenfassende Darstellung der Zurechnungsvoraussetzungen von common purpose im Urteil 90
5. Die rechtliche Einordnung der common purpose doctrine 91
C. Zusammenfassung des Kapitels 4 94
Kapitel 5: Die dem Tadic-Rechtsmittelurteil nachfolgende Rechtsprechung: Die Entwicklung von JCE 96
A. Die Urteile im Verfahren gegen Radislav Krstic 98
I. Die Übersicht über die Anklage und über den Verfahrensverlauf 99
1. Die Anklage 99
2. Der Verfahrensverlauf 100
II. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 101
1. Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Das Massaker in Srebrenica und die Geschehnisse in Potocari 101
2. Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 104
a) Die abstrakte Auslegung von JCE 104
b) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung von Krstics Verantwortlichkeit 105
c) Die rechtliche Einordnung 108
3. Das Rechtsmittelurteil und die Anwendung von JCE 108
III. Zusammenfassung 108
B. Die Urteile in den Verfahren gegen Miroslav Kvocka und Milorad Krnojelac 110
I. Die Urteile im Verfahren gegen Miroslav Kvocka 111
1. Die Übersicht über die Anklage und über den Verfahrensverlauf 111
a) Die Anklage 111
b) Der Verfahrensverlauf 112
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 114
a) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Die Betreibung des Lagers Omarska 114
b) Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 116
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE 117
bb) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung von Kvockas Verantwortlichkeit 118
cc) Die rechtliche Einordnung 121
c) Das Rechtsmittelurteil und die Anwendung von JCE 121
II. Die Urteile im Verfahren gegen Milorad Krnojelac 123
1. Die Übersicht über die Anklage und den Verfahrensverlauf 123
a) Die Anklage 123
b) Der Verfahrensverlauf 125
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 126
a) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Die Betreibung des Gefängnisses KP-DOM 126
b) Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 128
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE 128
bb) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung von Krnojelacs Verantwortlichkeit 130
cc) Die rechtliche Einordnung 131
c) Das Rechtsmittelurteil und die Anwendung von JCE 131
III. Zusammenfassung 134
C. Der Rechtsmittelbeschluss im Verfahren gegen Dragoljub Ojdanic 136
I. Die Übersicht über die Anklage und den Verfahrensverlauf bis zum Ojdanic-Rechtsmittelbeschluss 137
1. Die Anklage 137
2. Der Verfahrensverlauf im Vorverfahren 139
II. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 139
1. Der Rechtsmittelbeschluss: Die Bestätigung der Anwendbarkeit von JCE und ihrer rechtlichen Einordnung als Täterschaftsform 139
2. Das Sondervotum des Richters David Hunt: Befürwortung einer engen Auslegung von JCE 141
III. Zusammenfassung 142
D. Die Urteile in den Verfahren gegen Milomir Stakic und Blagoje Simic 143
I. Die Urteile im Verfahren gegen Milomir Stakic 144
1. Die Übersicht über die Anklage und über den Verfahrensverlauf 144
a) Die Anklage 144
b) Der Verfahrensverlauf 146
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 148
a) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Die Vertreibungskampagne in der Region Prijedor 148
b) Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 150
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE und von co-perpetration 150
bb) Die Anwendung von co-perpetration zur Beurteilung von Stakics Verantwortlichkeit 153
c) Das Rechtsmittelurteil und die Anwendung von JCE 154
II. Die Urteile im Verfahren gegen Blagoje Simic 156
1. Die Übersicht über die Anklage und den Verfahrensverlauf 156
a) Die Anklage 156
b) Der Verfahrensverlauf 157
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 159
a) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Die Vertreibungskampagne in der Region Bosanski Samac 159
b) Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 161
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE 161
bb) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung von Simics Verantwortlichkeit 162
cc) Die rechtliche Einordnung von JCE 164
c) Das Sondervotum des Richters Lindholm 164
3. Das Rechtsmittelurteil 166
III. Zusammenfassung 167
E. Die Urteile in den Verfahren gegen Radoslav Brdjanin und Momcilo Krajisnik sowie der erstinstanzliche Beschluss im Verfahren gegen Ojdanic 168
I. Das Urteil im Verfahren gegen Radoslav Brdjanin 170
1. Die Übersicht über die Anklage und den Verfahrensverlauf 170
a) Die Anklage 170
b) Der Verfahrensverlauf 172
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 174
a) Der Beschluss gemäß Rule 98bis RPE der erstinstanzlichen und der Rechtsmittelkammer 174
aa) Der erstinstanzliche Rule 98bis-Beschluss 174
bb) Der zweitinstanzliche Rule 98bis-Beschluss 175
b) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen: Die Vertreibungskampagne in der Region Krajina 175
c) Das erstinstanzliche Urteil und die Anwendung von JCE 178
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE 178
bb) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung von Brdjanins Verantwortlichkeit 179
II. Der erstinstanzliche Beschluss im Verfahren gegen Dragoljub Ojdanic zur Unzulässigkeit der Rechtsfigur indirect co-perpetration 180
1. Die erneute Anklageschrift und der Verfahrensverlauf 180
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 181
a) Die Entscheidungsgründe 181
b) Das Sondervotum des Richters Iain Bonomy 181
III. Das Urteil im Verfahren gegen Momcilo Krajisnik 183
1. Die Übersicht über die Anklage und den Verfahrensverlauf 183
a) Die Anklage 183
b) Der Verfahrensverlauf 185
2. Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform JCE 186
a) Das für die Anwendung von JCE relevante Tatgeschehen 186
b) Die Anwendung von JCE im erstinstanzlichen Urteil 188
aa) Die abstrakte Auslegung von JCE 188
bb) Die Anwendung von JCE zur Beurteilung Krajisniks Verantwortlichkeit 190
c) Zusammenfassung der Entscheidungen in den Verfahren Brdjanin, Ojdanic und Krajisnik 191
F. Zusammenfassung des Kapitels 5 191
I. Die Rolle der Prozessakteure 192
1. Die Anklagebehörde 192
2. Die Strafverteidigung 194
3. Die Kammern und die Richter 195
II. Die inhaltliche Entwicklung von JCE 198
1. Der Einfluss unterschiedlicher Rechtsbegriffe 198
2. Die Entwicklung anhand verschiedener Fallkonstellationen 199
3. Unterschiedliche Auslegungsansätze 200
III. Ausblick über weitere Entwicklung der Zurechnungsfigur JCE 200
Teil 3: Die Auslegung von JCE 202
Kapitel 6: Die Grundlagen für die Auslegung von JCE 202
A. Die Völkerrechtsquellen 202
I. Völkerrechtliche Verträge 203
II. Völkergewohnheitsrecht 205
III. Allgemeine Rechtsgrundsätze 207
IV. Rechtserkenntnisquellen 209
V. Auslegungskriterien 209
VI. Fazit für die Auslegung der Zurechnungsfigur JCE 210
B. Generelle Rechtsgrundsätze 211
I. Das Gesetzlichkeitsprinzip (principle of legality of crimes) 211
II. Das Prinzip der individuellen Verantwortlichkeit (principle of individual criminal responsibility) 215
III. Fazit für die Auslegung der Zurechnungsfigur JCE 220
C. Die Formen strafbarer Beteiligung 220
I. Die Nürnberger- und Nachfolgeprozesse 222
1. Überblick zu den Formen strafbarer Beteiligung 222
2. Rechtsfiguren zur Erfassung gemeinschaftlicher Tatbegehung 224
a) Die Verschwörung (conspiracy) und die Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation (membership in a criminal organisation) 224
b) Formen strafbarer Beteiligung bei Handeln aufgrund eines gemeinsamen Plans 229
II. Das Jugoslawientribunal und das Ruandatribunal 232
1. Überblick zu den Formen strafbarer Beteiligung 233
2. Rechtsfiguren zur Erfassung gemeinschaftlicher Tatbegehung 233
a) Die Verschwörung (conspiracy) 234
b) Formen strafbarer Beteiligung bei Handeln aufgrund eines gemeinsamen Plans 234
III. Das IStGH-Statut 235
1. Überblick zu den Formen strafbarer Beteiligung 235
2. Rechtsfiguren zur Erfassung gemeinschaftlicher Tatbegehung 237
a) Die Verschwörung (conspiracy) 237
b) Formen strafbarer Beteiligung bei Handeln aufgrund eines gemeinsamen Plans 237
IV. Fazit für die Auslegung von JCE 238
D. Die Berücksichtigung der besonderen Merkmale von Makrokriminalität bei der Auslegung von JCE 240
E. Zusammenfassung des Kapitels 6 244
Kapitel 7: Die Auslegung von JCE 245
A. Die völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung von JCE als Mittäterschaftsform 246
B. Die Auslegung der drei Formen von JCE 248
I. Die erste Kategorie: Die Grundform von JCE 248
1. Die objektiven Zurechnungsvoraussetzungen 249
a) Mehrere Personen (plurality of persons) 249
b) Das Bestehen eines gemeinsamen Unternehmens, das auf die Begehung eines im Statut verankerten Verbrechens hinausläuft 249
aa) Das Bestehen eines joint criminal enterprise 250
bb) Der Inhalt und Umfang eines joint criminal enterprise 251
c) Die Beteiligung an der Verwirklichung des gemeinsamen Tatplans 254
aa) Die gemeinschaftliche Planausführung 254
bb) Die Kausalitätsanforderungen 260
cc) Die Beteiligungsmodalitäten 262
dd) Die am joint criminal enterprise notwendigerweise beteiligten Personen 263
d) Zusammenfassung der objektiven Zurechnungsvoraussetzungen 270
2. Die subjektiven Zurechnungsvoraussetzungen 271
a) Der Vorsatz (knowledge and intent) 271
b) Die Gemeinsamkeit des Vorsatzes (shared intent) 273
3. Ergebnis: Die erste Kategorie von JCE 273
II. Die zweite Kategorie: Die „systemische“ Form von JCE 274
1. Die objektiven Zurechnungsvoraussetzungen 275
a) Mehrere Personen (plurality of persons) 275
b) Das Bestehen eines systemischen joint criminal enterprise 275
c) Die Beteiligung am systemischen kriminellen Unternehmen 278
aa) Die gemeinschaftliche Beteiligung 278
bb) Die Kausalitätsanforderungen 279
cc) Die Beteiligungsmodalitäten 279
d) Zusammenfassung der objektiven Zurechnungsvoraussetzungen 281
2. Die subjektiven Zurechnungsvoraussetzungen 281
a) Die Annahme einer generellen Vorsatzvermutung bei wissentlicher Beteiligung 282
b) Stellungnahme 285
3. Ergebnis: Die zweite Kategorie von JCE 289
III. Die dritte Kategorie: Die erweiterte Form von JCE 290
1. Das Vorliegen der Grundvoraussetzung der Zurechnungsfigur JCE 291
2. Das die Zurechnung erweiternde objektive Merkmal: Die Begehung eines natürlichen und vorhersehbaren Folgeverbrechens 291
3. Das die Zurechnung erweiternde subjektive Merkmal: dolus eventualis bzw. advertent recklessness hinsichtlich des Folgeverbrechens 293
a) Die völkergewohnheitsrechtliche Verankerung des dolus eventualis 294
b) Die Auslegung von dolus eventualis/advertent recklessness 295
c) Keine Anwendbarkeit der Zurechnungsfigur hinsichtlich der Straftatbestände mit einem qualifizierten Vorsatz (special intent crimes) 298
aa) Die Rechtsprechung des Jugoslawientribunals 299
bb) Das IStGH-Statut, die Rechtsprechung der Nürnberger- und Nachfolgeurteile sowie nationale Rechtsprechung 301
cc) Keine Rechtfertigung durch die besondere Kriminalitätsform 302
4. Ergebnis: Die dritte Kategorie von JCE 303
C. Die Anwendbarkeit der Form JCE am Jugoslawientribunal und am IStGH-Statut 304
I. Die Anwendbarkeit von JCE am Jugoslawientribunal 304
II. Die Anwendbarkeit am IStGH 305
D. Zusammenfassung des Kapitels 7 306
Kapitel 8: Schlussbetrachtung 306
A. Die Entwicklung von JCE 307
I. Die Entwicklung anhand unterschiedlicher Haftungsformen 307
II. Die Entwicklung anhand verschiedener Fallkonstellationen 308
III. Die Entwicklung unter spezifischen Rahmenbedingungen 310
1. Die Gerichtskammern 310
2. Die Prozessparteien 311
IV. Die Schlussfolgerung der Urteilsanalyse 312
B. Die rechtsdogmatische Beurteilung von JCE 312
I. Die Definition von JCE 313
1. Die objektiven Zurechnungsvoraussetzungen 313
2. Die subjektiven Zurechnungsvoraussetzungen 315
II. Die Definition von JCE in Einklang mit den völkerstrafrechtlichen Grundsätzen 315
1. Eine anstatt drei Kategorien von JCE 316
2. Das Handeln in koordinierter Zusammenarbeit 317
3. Die Anpassung an die besondere Kriminalitätsform unter Beachtung individualstrafrechtlicher Grundsätze 317
a) Der systemspezifische Bezug der Verbrechen 318
b) Die kollektive und arbeitsteilige Verbrechensbegehung 318
c) Die Exzesstaten im Gesamtgeschehen 319
d) Die systematische und institutionalisierte Verbrechensbegehung 320
C. Fazit 320
Anhang I: Richter, die bei den Entscheidungen zu JCE mitgewirkt haben 321
Anhang II: ICTY-Statut, englisches Original (28. Februar 2006) 330
Anhang III: Definition von common purpose im Tadic-Rechtsmittelurteil 344
Entscheidungsverzeichnis 345
Literaturverzeichnis 353
Stichwortverzeichnis 357