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Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union

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Staeglich, S. (2007). Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union. Vom primus inter pares zur europäischen Leitfigur. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52373-3
Staeglich, Simone. Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union: Vom primus inter pares zur europäischen Leitfigur. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52373-3
Staeglich, S (2007): Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union: Vom primus inter pares zur europäischen Leitfigur, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52373-3

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Der Kommissionspräsident als Oberhaupt der Europäischen Union

Vom primus inter pares zur europäischen Leitfigur

Staeglich, Simone

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 126

(2007)

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Abstract

In der institutionellen Struktur der Europäischen Union spielt der Präsident der Europäischen Kommission eine entscheidende Rolle. Simone Staeglich untersucht in der vorliegenden Arbeit die Stellung und die Funktion des Kommissionspräsidenten im Gefüge der Europäischen Union. Sie analysiert seine Kompetenzen und beleuchtet sein Wirken im Rahmen der Europäischen Kommission. Im Vergleich mit dem französischen Staatspräsidenten und dem deutschen Bundespräsidenten zeigt sich, dass der Kommissionspräsident bereits heute als das Oberhaupt der Europäischen Union bezeichnet werden kann. In Zukunft wird seine Bedeutung weiter steigen. Die Autorin zeigt insofern Möglichkeiten der institutionellen Reform und der Stärkung des Kommissionspräsidenten auf. Nur so kann die Handlungsfähigkeit der Europäischen Kommission angesichts bereits vollzogener und noch anstehender Erweiterungen erhalten bleiben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Einführung 21
A. Einleitung 21
B. Stand des Schrifttums 25
C. Gang der Untersuchung 26
1. Teil: Die Staatsoberhäupter in Deutschland und Frankreich 30
1. Kapitel: Stellung und Funktionen von Staatsoberhäuptern 30
A. Stellung eines Oberhaupts 30
I. Selbstständige und unselbstständige Oberhäupter in Demokratien 31
II. Wirkungsebenen von Staatsoberhäuptern 32
III. Zwischenergebnis 33
B. Funktionen von Staatsoberhäuptern 34
I. Repräsentationsfunktion 34
1. Objekt der Repräsentation 34
a) Ein europäisches Volk? 36
b) Die Völker der Europäischen Union 38
c) Legitimation des Repräsentanten 39
d) Zwischenergebnis 41
2. Subjekt der Repräsentation 41
3. Zweck der Repräsentation 44
4. Mittel der Repräsentation 45
II. Integrationsfunktion 46
III. Symbolfunktion 49
IV. Symbolsetzungsgewalt 50
V. Vertrauensbildungsfunktion 50
VI. Kontinuitäts-/Reservefunktion 50
VII. Funktionen in der Europäischen Union 52
C. Ergebnis 55
2. Kapitel: Das Staatsoberhaupt in Deutschland 56
A. Stellung des Bundespräsidenten im Verfassungsgefüge 56
I. Der Bundespräsident als „neutrales“ Organ? 57
II. Nutzen und Sinn des indirekten Wahlmodus 60
III. Autorität durch Integrität 62
B. Verantwortlichkeit des Bundespräsidenten 64
C. Kompetenzen des Bundespräsidenten 65
I. Darstellung nach außen 65
II. Darstellung nach innen 67
III. Staatsnotarielle Aufgaben 68
IV. Politische Einflussnahme 68
V. Politische Einflussnahme durch Reden 69
1. Art. 65 Satz 1 GG 69
2. Art. 58 Satz 1 GG 70
3. Art. 58 Satz 1 GG analog 71
4. Integrationsfunktion 73
5. Grundsatz der Verfassungsorgantreue 73
6. Zwischenergebnis 75
D. Selbstverständnis der deutschen Staatsoberhäupter 76
E. Ergebnis 78
3. Kapitel: Das Staatsoberhaupt im Frankreich der V. Republik 80
A. Stellung des Präsidenten im Verfassungsgefüge 81
I. Wahlverfahren und Inkompatibilität 84
II. Vertretung 85
B. Verantwortlichkeit des Präsidenten 86
C. Kompetenzen des Präsidenten 88
I. Darstellung nach außen 88
II. Darstellung nach innen 89
III. Staatsnotarielle Aufgaben 90
IV. Politische Einflussnahme 92
1. Gegenzeichnungspflichtige Kompetenzen 92
2. Nicht gegenzeichnungspflichtige Kompetenzen 93
V. Politische Einflussnahme durch Reden 98
VI. Sonderproblem der Kohabitation 99
D. Selbstverständnis der französischen Staatsoberhäupter 100
E. Ergebnis 101
4. Kapitel: Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Staatsoberhäuptern in Deutschland und Frankreich 103
A. Stellung 103
B. Verantwortlichkeit 104
C. Kompetenzen 106
D. Vereidigung 107
E. Ergebnis 109
2. Teil: Das Oberhaupt der Europäischen Union 110
1. Kapitel: Der Kommissionspräsident 110
A. Geschichtliche Entwicklung des Kommissionspräsidenten 113
B. Stellung des Kommissionspräsidenten 117
I. Fusionsvertrag 117
II. Vertrag von Maastricht 118
III. Vertrag von Amsterdam 120
IV. Vertrag von Nizza 120
V. Verfassungsvertrag 121
1. Beteiligung der Europäischen Organe 121
2. Ablehnung und Wiederernennung 123
3. Beteiligung des Kommissionspräsidenten am Ernennungsverfahren 124
a) Redaktionsversehen 124
b) Unbefangenheitsprinzip 125
4. Zwischenergebnis 128
VI. Zwischenergebnis 128
C. Verantwortlichkeit des Kommissionspräsidenten 129
I. Amtsenthebungsverfahren 132
II. Misstrauensantrag 135
III. Zwischenergebnis 137
D. Einfluss des Kommissionspräsidenten auf die Auswahl der Kommissionsmitglieder 138
I. Vertrag von Amsterdam 139
II. Vertrag von Nizza 140
III. Verfassungsvertrag 141
IV. Zwischenergebnis 145
E. Kompetenzen des Kommissionspräsidenten 146
I. Darstellung nach außen 147
II. Darstellung nach innen 149
III. Unionsnotarielle Aufgaben 153
IV. Politische Einflussnahme 155
1. Kompetenzen ohne Billigung des Kollegiums 155
a) Die politische Führung des Kommissionspräsidenten 155
aa) Inhalt und Bedeutung des Prinzips der politischen Führung 155
(1) Organisationsgewalt 157
(2) Leitlinienkompetenz als Richtlinienkompetenz? 158
(a) Der Begriff der Leitlinienkompetenz 159
(b) Weisungsbefugnis 162
bb) Konkretisierungen der politischen Führung 162
(1) Konkretisierung durch die Geschäftsordnung 163
(2) Konkretisierung durch die Erklärung Nr. 32 165
(3) Konkretisierung durch die Arbeitspraxis 168
cc) Zwischenergebnis 169
b) Grenzen der politischen Führung 169
aa) Kollegialitätsprinzip 170
(1) Inhalt und Bedeutung des Kollegialitätsprinzips 171
(a) Selbstverpflichtung und Selbstkontrolle des Kollegiums 172
(b) Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 174
(c) Kollegiale Beschlussfassung und Leitlinienkompetenz 177
(d) Kollegiale Entscheidungen bei Zuständigkeitsstreitigkeiten 179
(e) Kollegiale Verantwortung 181
(2) Kollegialitätsprinzip und Anhörungsrechte des Parlaments 182
(a) Rechtliche Beurteilung der Anhörungen 184
(b) Politische Beurteilung der Anhörungen 188
(c) Zwischenergebnis 189
(3) Zwischenergebnis 189
bb) Ressortprinzip 190
(1) Inhalt und Bedeutung des Ressortprinzips 190
(2) Erweiterung des Ressortprinzips durch das Ermächtigungsverfahren 191
(3) Einzelweisungs- und Ersetzungsbefugnisse des Kommissionspräsidenten 193
(4) Erstreckung des Ressortprinzips auf das Kabinett 196
(5) Zwischenergebnis 198
c) Harmonisierung der Prinzipien in einem Drei-Ebenen-Modell 198
2. Kompetenzen mit Billigung des Kollegiums 199
a) Ernennungsverfahren der Vizepräsidenten 200
b) Aufforderung zum Rücktritt 203
c) Benennung eines Nachfolgers 207
V. Zwischenergebnis 209
F. Selbstverständnis der Kommissionspräsidenten 210
G. Institutionelle Reformen 213
H. Lösungsvorschläge 216
J. Ergebnis 218
2. Kapitel: Vergleich des Kommissionspräsidenten mit dem deutschen und französischen Staatsoberhaupt 220
A. Stellung 220
B. Verantwortlichkeit 222
C. Kompetenzen 224
I. Darstellung nach außen 224
II. Darstellung nach innen 225
III. Notarielle Aufgaben 226
IV. Politische Einflussnahme 227
1. Rücktrittsaufforderung 228
2. Ernennung der Vizepräsidenten 229
3. Auswahl der Kommissare 231
4. Auswahl der Kabinettsmitglieder 233
5. Leitlinienkompetenz 234
6. Organisationsgewalt 237
V. Zwischenergebnis 241
D. Selbstverständnis 242
E. Ergebnis 244
3. Kapitel: Vorschläge für eine institutionelle Reform 245
A. Die Diskussion im Konvent 246
B. Wahl des Kommissionspräsidenten 249
I. Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europäische Parlament 250
II. Direktwahl des Kommissionspräsidenten 254
C. Struktur der Kommission 256
I. Anzahl der Kommissare 257
1. Zergliederung der Kommission 257
2. Landsmannprinzip 259
3. Notwendigkeit klarer Entscheidungsstrukturen 261
II. Kandidatenliste 262
1. Benennungsrecht als Kehrseite der Rücktrittsaufforderung 263
2. Begrenzung des informellen Einflusses der Mitgliedstaaten 264
III. Zustimmungsvotum des Parlaments 264
D. Ergebnis 266
Wesentliche Ergebnisse 267
Anhang 271
A. Interview mit Frau Dr. Monika Wulf-Mathies vom 11. Mai 2005 271
B. Die Kommissionspräsidenten und Vizepräsidenten der EWG und EG 275
Literaturverzeichnis 277
Personen- und Sachverzeichnis 291