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Heimann, R. (2008). Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52541-6
Heimann, Ralf. Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52541-6
Heimann, R, (2008): Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52541-6

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Die Entwicklung der handelsrechtlichen Veröffentlichung vom ALR bis zum ADHGB

Heimann, Ralf

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 138

(2008)

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Abstract

Schon immer war es für Handeltreibende wichtig zu erfahren, wer als Vertragspartner für Verbindlichkeiten einzustehen hat. Handelsstand und Gesetzgebung suchten vor diesem Hintergrund nach einem geeigneten Mittel zur Kundmachung der Haftungsverhältnisse und favorisierten letztlich das Handelsregister. Der Autor untersucht die Entwicklung der Wirkung von Handelsregistereintragungen und weiterer Bekanntmachungen. Dabei werden im Hinblick auf die Funktion des Handelsregisters als Haftungsregister die Auswirkungen der Veröffentlichung auf die jeweiligen Haftungsverhältnisse beleuchtet. Ebenfalls wird das Handelsregister als Mittel zur Verwirklichung des Vertrauensschutzes im Spannungsfeld zwischen Rechtssicherheit und Verkehrssicherheit betrachtet.

Einleitend wendet sich Ralf Heimann den Wurzeln des Handelsregisters in Deutschland in Gestalt der städterechtlichen Regelungen Frankfurts a. M. beginnend mit dem Jahre 1666 zu. Die Einflüsse der deutschen Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe sowie der französischen und spanischen Gesetzgebung des 19. Jahrhunderts auf die rechtliche Ausgestaltung des Handelsregisters im ADHGB bilden einen Schwerpunkt der Untersuchung. Erläutert werden weiterhin die unterschiedlichen Veröffentlichungsarten von 1666 bis zum ADHGB im Jahre 1861.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 25
Einleitung 29
Erster Teil: Die Entwicklung des Handelsregisters in Frankfurt am Main in den städterechtlichen Regelungen von 1666 bis 1861 32
A. Die Wechselordnung des Jahres 1666 32
I. Einleitung 32
1. Vorgeschichte 32
2. Frankfurt a.M. 33
a) Auswirkungen der Einwanderungswellen auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M. 35
b) Auswirkungen des Dreißigjährigen Krieges auf die Handelsgesetzgebung Frankfurts a.M. 36
c) Die Handelsverhältnisse nach dem Westfälischen Frieden zu Münster und Osnabrück 1648 37
II. Das „Protokollum“ in den Frankfurter Wechselordnungen und Verordnungen 39
III. Die rechtliche Ausgestaltung 40
1. Der Kaufmann und die Firma 40
2. Die Vollmachtsverhältnisse 40
a) Einleitung 40
b) Erteilung der Vollmacht 41
c) Widerruf der Vollmacht 41
aa) Einleitung 41
bb) Widerruf 42
3. Die Gesellschaftsverhältnisse 44
a) Einleitung 44
b) Errichtung der Gesellschaft 44
c) Separation der Gesellschaft 45
B. Die Wechselordnung des Jahres 1676 46
C. Die Wechselordnung des Jahres 1739 46
I. Der Kaufmann und die Firma 47
II. Die Vollmachtsverhältnisse 47
III. Die Gesellschaftsverhältnisse 47
D. Erläuterung und Bestätigung der WO 1739 im Jahre 1741 48
E. Die Verordnung des Jahres 1825 49
I. Einleitung 49
II. Die firmenrechtlichen Regelungen 51
1. Errichtung und Änderung der Firma 51
2. Erlöschen der Firma 51
3. Rechtsfolge der unterlassenen Veröffentlichung 52
F. Die Modifikation der WO 1739 im Jahre 1844 52
G. Zusammenfassung 52
Zweiter Teil: Kodifikationen der Aufklärung 54
Erster Abschnitt: Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794 54
A. Einleitung 54
B. Die Veröffentlichung handelsrechtlich relevanter Tatsachen im ALR 55
C. Der Kaufmann 56
D. Die Firma 57
I. Errichtung und Führung der Firma 58
II. Die Firma und ihr Verhältnis zur Veröffentlichung 58
1. Die Gesellschaftsfirma 58
2. Die Firma des Einzelkaufmannes 59
III. Firmenausschließlichkeit und Firmenschutz 60
IV. Erlöschen der Firma 61
E. Die Vollmachtsverhältnisse 61
I. Einleitung 61
II. Erteilung der Prokura 62
III. Beschränkung der Prokura 64
IV. Erlöschen der Prokura 64
F. Die Personenhandelsgesellschaften 65
I. Die offene Handelsgesellschaft 66
1. Errichtung der offenen Handelsgesellschaft 66
a) Das Außenverhältnis 67
b) Das Innenverhältnis 68
2. Vertretung der offenen Handelsgesellschaft 69
3. Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 70
a) Eintritt eines Gesellschafters 70
b) Austritt eines Gesellschafters 71
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 72
II. Die stille Gesellschaft 74
G. Zusammenfassung 75
Zweiter Abschnitt: Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch für die gesamten Deutschen Erbländer der Österreichischen Monarchie von 1811 76
A. Einleitung 76
B. Das Merkantilprotokoll in der Fallitenordnung von 1734 77
C. Die Wirkung der erfolgten und unterlassenen Eintragung 78
I. Die Handlungsgesellschaften im ABGB 78
II. Die öffentliche Handelsgesellschaft und ihre Errichtung 79
1. Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft 80
2. Veränderungen im Bestand der offenen Handelsgesellschaft 81
a) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters 81
b) Die Haftung des ausscheidenden Gesellschafters 82
aa) Die Haftung vor der Protokollierung des Ausscheidens 82
bb) Die Haftung nach der Protokollierung des Ausscheidens 83
3. Auflösung der offenen Gesellschaft 85
4. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Merkantilprotokoll 86
III. Die „stille“ bzw. „geheime“ Gesellschaft 87
1. Die Errichtung der „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschaft 87
2. Die Haftung des „stillen“ bzw. „geheimen“ Gesellschafters 87
D. Zusammenfassung 88
Dritter Teil: Die französische und spanische Gesetzgebung zu Beginn des 19. Jahrhunderts 90
Erster Abschnitt: Der code de commerce von 1808 und das Landrecht des Großherzogtums Baden von 1809 90
A. Einleitung 90
B. Die Veröffentlichung im code de commerce 92
C. Die Personenhandelsgesellschaften 93
I. Die „société en nom collectif“ 93
1. Errichtung der „société en nom collectif“ 93
2. Vertretung der „société en nom collectif“ 95
3. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages und Auflösung der „société en nom collectif“ 96
a) Veränderungen im Bestand der „société en nom collectif“ 97
aa) Eintritt eines neuen Gesellschafters in die „société en nom collectif“ 97
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters aus der „société en nom collectif“ 97
b) Veränderung der Vertretungsbefugnis 98
c) Auflösung der „société en nom collectif“ 98
aa) Auf Dauer eingegangene „société en nom collectif“ 99
bb) Auf eine bestimmte Zeit eingegangene „société en nom collectif“ 99
II. Die „société en commandite“ 99
III. Die Gesellschaftsfirma 100
1. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Gerichtsanschlag 100
2. Die Haftung unter Führung der Firma 101
IV. Zusammenfassung 101
Zweiter Abschnitt: Der codigo de comercio von 1829 102
A. Einleitung 102
B. Das Handelsregister im codigo de comercio 105
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im allgemeinen 106
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und der weiteren Veröffentlichung im besonderen 107
I. Die Kaufmannsmatrikel und der Kaufmann 107
II. Die Vollmachtsverhältnisse 109
1. Einleitung 109
2. Die Erteilung der Vollmacht 109
3. Die Beschränkung der Vollmacht 110
4. Das Erlöschen der Vollmacht 111
5. Der Handlungsgehilfe 111
III. Die Personenhandelsgesellschaften 111
1. Die regelmäßige Gesellschaft 112
a) Einleitung 112
b) Errichtung der regelmäßigen Gesellschaft 112
c) Vertretung der regelmäßigen Gesellschaft 113
d) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages 114
aa) Eintritt neuer Gesellschafter 114
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters 115
cc) Änderungen der Vollmachtsverhältnisse 116
e) Auflösung und Liquidation der regelmäßigen Gesellschaft 117
2. Die Gesellschaft in Commandite und die Haftung des „stillen Gesellschafters“ 118
3. Die Gesellschaftsfirma und ihr Verhältnis zum Generalhandelsregister 119
E. Zusammenfassung 120
Vierter Teil: Die Kodifikationen und Kodifikationsentwürfe zur Zeit des Deutschen Bundes 122
Erster Abschnitt: Der Entwurf für das Königreich Württemberg 1839 / 1840 123
A. Einleitung 123
B. Das Handelsregister im Württembergischen Entwurf 125
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung 126
I. Die Handelsmatrikel: der Handelsmann und das Handelsgewerbe 126
1. Die Bestimmung des Handelsmannes und des Handelsgewerbes 127
2. Verlust der Eigenschaft des Handelsmannes und des Handelsgewerbes 129
3. Die Kritik Osianders 130
II. Die Firma 130
1. Einleitung 130
2. Das Verhältnis der Firma zum Handelsregister 130
3. Errichtung der Firma 132
4. Führung, Übertragung, Änderung und Erlöschen der Firma 132
5. Firmenschutz 133
III. Die zweite Hauptabteilung 133
1. Einleitung 133
2. Die Kritik Osianders 134
3. Die Personenhandelsgesellschaften 134
a) Die offene Handelsgesellschaft 134
aa) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft 134
(1) Das Innenverhältnis 135
(2) Das Außenverhältnis 136
(3) Beschränkung von Rechten Dritter durch den Gesellschaftsvertrag 137
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft 138
cc) Veränderungen des Gesellschaftsvertrages 139
(1) Ausscheiden und Haftung des austretenden Gesellschafters 140
(2) Eintritt und Haftung des eintretenden Gesellschafters 141
dd) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 142
ee) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft 142
b) Die stille Handelsgesellschaft 143
aa) Allgemeine Voraussetzungen 143
bb) Der stille Gesellschafter 144
4. Der „Gewaltsumfang“ 145
a) Der Handlungsverwalter 145
aa) Die Erteilung der Vollmacht 145
(1) Innenverhältnis 146
(2) Außenverhältnis 147
bb) Beschränkung der Vollmacht 148
cc) Erlöschen der Vollmacht 148
dd) Die Kritik Osianders 149
b) Kassierer und Procuraführer 149
IV. Zusammenfassung 150
Zweiter Abschnitt: Das Preußische Aktiengesetz von 1843 151
A. Einleitung 151
B. Die Veröffentlichung im Preußischen Aktiengesetz und die Firma der AG 152
C. Die Aktiengesellschaft und ihre Gründung 153
D. Vertretung der Aktiengesellschaft 155
E. Veränderungen des Gesellschaftsvertrages der Aktiengesellschaft und Verringerung des Grundkapitals 155
F. Auflösung der Aktiengesellschaft 156
G. Zusammenfassung 157
Dritter Abschnitt: Der Frankfurter Entwurf von 1848 / 1849 158
A. Einleitung 158
B. Das Handelsregister im Frankfurter Entwurf 159
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung 159
I. Der Kaufmann 159
II. Die Personenhandelsgesellschaften 160
1. Die Collectiv-Gesellschaft 160
a) Einleitung 160
b) Errichtung der Collectiv-Gesellschaft 161
aa) Innenverhältnis 161
bb) Außenverhältnis 163
c) Der Schutzgedanke des Entwurfes 163
d) Die Kritik Brinckmanns 164
e) Die Veränderungen im Gesellschafterbestand 165
aa) Die Haftung des austretenden Gesellschafters 165
bb) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters 166
f) Die Vertretung der Collectiv-Gesellschaft 166
g) Die Auflösung der Collectiv-Gesellschaft 167
h) Die Liquidation der Collectiv-Gesellschaft und Vertretung der Liquidationsgesellschaft 167
i) Die Firma der Collectiv-Gesellschaft und ihr Verhältnis zum Handelsregister 168
2. Die Commanditen-Gesellschaften 169
a) Die Errichtung der Commanditen-Gesellschaft 169
b) Die Haftung des Commanditisten 170
c) Die Firma der Commanditen-Gesellschaft 171
III. Die Kritik Brinckmanns 171
IV. Zusammenfassung 172
Vierter Abschnitt: Die Österreichischen Entwürfe zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857 174
A. Einleitung 174
B. Der ministerielle und der revidierte Entwurf 175
C. Das Handelsregister im Österreichischen Entwurf 176
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im allgemeinen 177
I. Einleitung 177
II. Die allgemeinen Bestimmungen der §§ 24–27 ÖEM 178
1. §§ 24 und 25 ÖEM 178
2. Auf eine bestimmte Zeit eingegangene Handlungsverhältnisse, § 26 ÖEM 182
E. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung im besonderen 182
I. Der Handelsmann 182
II. Die Firma 184
1. Einleitung 184
2. Die Firma und das Handelsregister 184
3. Die Errichtung und Führung der Firma 186
4. Die Haftung des Firmeninhabers 186
5. Die Haftung bei der Übernahme der Handlung 186
6. Der Firmenschutz 187
7. Die Gesellschaftsfirma 188
III. Die Vollmachtsverhältnisse 188
1. Einleitung 188
2. Die Wirkung der Eintragung auf die Vollmacht 189
a) Erteilung der Vollmacht 189
b) Beschränkung der Vollmacht 189
c) Erlöschen der Vollmacht 191
IV. Die Personenhandelsgesellschaften 192
1. Einleitung 192
2. Die öffentliche Handelsgesellschaft 193
a) Die Errichtung der öffentlichen Handelsgesellschaft 193
b) Die Veränderungen des Gesellschaftsvertrages 194
aa) Die Haftung des eintretenden Gesellschafters 195
bb) Die Haftung des austretenden Gesellschafters 195
c) Die Auflösung und Liquidation der öffentlichen Handelsgesellschaft 196
d) Die Vertretung der öffentlichen Handelsgesellschaft 197
3. Die stille Gesellschaft und ihr stiller Gesellschafter 198
F. Zusammenfassung 200
Fünfter Abschnitt: Der Preußische Entwurf zur Einführung eines allgemeinen deutschen Handelsgesetzbuches von 1857 201
A. Einleitung 201
B. Das Handelsregister im Preußischen Entwurf 203
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen 204
I. Der Ursprungsentwurf 204
II. Der überarbeitete Entwurf 205
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen 208
I. Der Kaufmann 208
II. Die Firma 208
1. Die Firma des Einzelkaufmannes 209
a) Errichtung und Führung der Firma 209
b) Die Firma und das Handelsregister 209
c) Fortführung der Firma nach Übertragung der Handlung 210
d) Der Firmenschutz 211
e) Erlöschen der Firma 212
2. Die Firma der Personenhandelsgesellschaften 212
III. Die Prokura 213
1. Einleitung 213
2. Erteilung der Prokura 214
3. Beschränkung der Prokura 215
4. Erlöschen der Prokura 216
IV. Die Personenhandelsgesellschaften 217
1. Die offene Handelsgesellschaft 217
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft 218
aa) Wirkung der Veröffentlichung und deren Unterlassung 218
bb) Die Kritik Goldschmidts 221
b) Veränderungen und Beschränkungen des Gesellschaftsvertrages 222
aa) Späterer Anfangszeitpunkt der offenen Handelsgesellschaft 223
bb) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft 223
cc) Der Gesellschafterwechsel 224
(1) Der Eintritt eines Gesellschafters 224
(2) Das Ausscheiden eines Gesellschafters 224
(a) Die Haftung des austretenden Gesellschafters vor der Veröffentlichung 224
(b) Die Haftung des austretenden Gesellschafters nach der Veröffentlichung 225
c) Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 228
d) Fortsetzung der offenen Handelsgesellschaft trotz des Ausscheidens eines Gesellschafters 229
e) Liquidation der offenen Handelsgesellschaft 229
2. Die stille Gesellschaft 230
a) Die Errichtung der stillen Gesellschaft 231
b) Die Haftung des stillen Gesellschafters 231
c) Die Kritik Goldschmidts 232
E. Zusammenfassung 234
Sechster Abschnitt: Die Nürnberger Beratungen ab 1857 und das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch von 1861 unter Berücksichtigung seiner Vorentwürfe 236
A. Einleitung 236
B. Das Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB 238
C. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im allgemeinen 239
I. Erste Lesung 239
II. Zweite Lesung 242
D. Die Wirkungen der erfolgten und unterlassenen Eintragung und Bekanntmachung im besonderen 244
I. Der Kaufmann 244
1. Der Kaufmannsbegriff im Verlauf der drei Lesungen 244
2. Der Kaufmann im ADHGB 245
II. Die Firma 245
1. Einleitung 245
2. Errichtung und Führung der Firma 246
3. Die Firma und ihr Verhältnis zum Handelsregister in den drei Lesungen und im ADHGB 247
4. Rechtsfolgen der unterlassenen und erfolgten Veröffentlichung 248
a) Erste Lesung 248
b) Zweite Lesung 249
c) ADHGB 253
aa) Einleitung 253
bb) Rechtsfolgen der unterlassenen Veröffentlichung 253
cc) Rechtsfolgen der erfolgten Veröffentlichung 253
5. Die Firmenausschließlichkeit und der Firmenschutz in den drei Lesungen und dem ADHGB 255
III. Die Prokura 256
1. Einleitung 256
2. Die Erteilung der Prokura 257
3. Das Erlöschen der Prokura 259
a) Erste Lesung 259
b) Zweite Lesung 259
c) ADHGB 259
4. Die Kritik an Art. 44 E2.L und Art. 45 E2.L 260
a) Die Kritik Thöls 260
b) Die Kritik Späings 261
c) Die Kritik des Preußischen Landtages 262
IV. Die Personenhandelsgesellschaften 262
1. Die offene Handelsgesellschaft 263
a) Errichtung der offenen Handelsgesellschaft 263
aa) Erste und zweite Lesung 263
bb) ADHGB 264
b) Vertretung der offenen Handelsgesellschaft 266
aa) Ausschließung und Aufhebung der Vertretungsbefugnis 266
(1) Erste Lesung 266
(2) Zweite Lesung 267
(3) ADHGB 267
bb) Nachträgliche Erteilung der Vertretungsbefugnis 268
c) Veränderungen im Bestand und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 268
aa) Eintritt eines Gesellschafters 268
bb) Ausscheiden eines Gesellschafters und Auflösung der offenen Handelsgesellschaft 269
cc) Verjährung der Ansprüche 271
(1) Erste Lesung 271
(2) Zweite Lesung 272
(3) ADHGB 273
d) Die Liquidation der offenen Handelsgesellschaft 276
2. Die Kommanditgesellschaft 277
a) Erste Lesung 277
aa) Errichtung der „stillen Handelsgesellschaft“ 277
bb) Haftung des „stillen Gesellschafters“ 280
b) Zweite Lesung 280
aa) Errichtung der Kommanditgesellschaft 280
bb) Die Kritik Goldschmidts 282
c) Die Regelungen des ADHGB 284
d) Die Haftung des Kommanditisten 285
aa) Die Haftung des eintretenden Kommanditisten 286
bb) Die Haftung des austretenden Kommanditisten 287
E. Zusammenfassung 287
Schlußbetrachtung 289
Anhang 293
Quellenverzeichnis 295
Literaturverzeichnis 297
Sachwortverzeichnis 307