Mensch - Staat - Umwelt
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Mensch - Staat - Umwelt
Editors: Appel, Ivo | Hermes, Georg
Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 48
(2008)
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Abstract
Der Band vereint die Beiträge zu einem Symposium aus Anlass des 65. Geburtstages von Professor Rainer Wahl und seine im Anschluss gehaltene Abschiedsvorlesung am 7./8. Juli 2006 in Freiburg. In seinem Beitrag zum wissenschaftlichen Gespräch richtet Rolf Grawert den Blick auf die demokratische Gesellschaft der Europäischen Union und die Aussichten für die Union der Völker und der Staaten, wenn Arbeitnehmer und Unionsbürger sich auf den Weg in den entgrenzten Raum der demokratischen Freiheiten begeben. Hasso Hofmann rückt die methodischen Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation ins Zentrum der Aufmerksamkeit und plädiert dafür, Lebensschutz und Würdeschutz zu entkoppeln, Art. 1 Abs. 1 GG aus der Rolle einer Hilfsnorm des Lebensschutzes zu befreien und ihm die Würde einer unantastbaren Gründungsnorm des Staatswesens wiederzugeben. Ausgehend von dem Befund, dass sich - nicht zuletzt anlässlich der Diskussion um good governance - in nahezu allen Rechtsgebieten Ansätze für eine Flexibilisierung des Rechts jenseits verbindlicher Handlungsinstrumente ausmachen lassen, fragt Michael Kloepfer nach Funktion und Grenzen flexiblen Handelns des Staates und seiner besonderen Bedeutung für das öffentliche Recht. Eckard Rehbinder schließlich widmet sich am Beispiel der Verteilung von Luftqualität dem bislang wenig behandelten Problem der Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht. Damit eröffnet er insoweit neue Perspektiven für staatliche Entscheidungen, als er die Verteilungsgerechtigkeit als abwägungserheblichen und ermessensleitenden Belang ausweist.Abgerundet wird das Themenspektrum durch die Abschiedsvorlesung von Rainer Wahl über das Verfassungsdenken jenseits des Staates, in der Grundfragen des Verfassungsdenkens vom Rechtsstaat über die Gewaltenteilung bis hin zur Eigenart der Europäischen Union, dem Problem der politisch demokratischen Prozesse sowie der Einheits- und Gemeinschaftsbildung unter veränderten Vorzeichen aufgeworfen und zugleich neue Lösungen gesucht werden.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Ivo Appel und Georg Hermes: Rainer Wahl zum 65. Geburtstag | 7 | ||
Rolf Grawert: Die demokratische Gesellschaft der Union. Zur Sozialdimension der europäischen Grundfreiheiten und Grundrechte | 11 | ||
I. Von Tocqueville zur Union | 11 | ||
II. Der Rechtswert der „demokratischen Gesellschaft“ | 17 | ||
III. Unionsrechtliche Demokratie- und Gesellschaftskonzepte | 21 | ||
IV. Gesellschaft der Gleichen und Anzugleichenden | 26 | ||
V. Kommunikationsgesellschaft | 30 | ||
VI. Wirtschaftsgemeinschaft | 35 | ||
VII. Die Gesellschaft des Arbeitsmarktes | 37 | ||
VIII. Aussichten | 42 | ||
Hasso Hofmann: Methodische Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation | 47 | ||
I. | 48 | ||
II. | 49 | ||
III. | 65 | ||
IV. | 69 | ||
Michael Kloepfer: Über die Flexibilisierung staatlichen Handelns | 79 | ||
I. Themenfeld | 79 | ||
II. Chancen, Risiken und Strategien der Flexibilisierung | 84 | ||
III. Flexibilisierung durch Deregulierung oder Privatisierung von Staatshandeln | 87 | ||
IV. Ansätze für eine gesteigerte Flexibilisierung von Staatshandeln | 90 | ||
V. Inhaltliche Flexibilität von Staatshandeln | 91 | ||
1. Flexibilität für den Staat | 91 | ||
2. Flexibilität für den Bürger | 93 | ||
VI. Zeitliche Flexibilität von Staatshandeln | 95 | ||
VII. Flexibles Staatshandeln und Verfassung | 100 | ||
VIII. Zwänge zu flexiblem Staatshandeln und „schwacher Staat“ | 102 | ||
Eckard Rehbinder: Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht: Die Verteilung von Luftqualität als Beispiel | 105 | ||
I. Das Problem | 105 | ||
II. Umweltgerechtigkeit und Verteilung von Umweltqualität: Karriere eines programmatischen Begriffs | 109 | ||
1. Begriffsvielfalt | 109 | ||
2. Ursprünge der Debatte | 111 | ||
III. Räumliche Differenzierung der Luftqualität im Umwelt- und Planungsrecht | 114 | ||
1. Gesetzgebung und Rechtsprechung | 114 | ||
2. Schutzkautelen | 118 | ||
3. Soziale Aspekte räumlicher Differenzierung der Luftqualität | 119 | ||
IV. Rechtliche Perspektiven der Korrektur von Umweltungleichheit | 120 | ||
1. Die Rolle der Verteilungsgerechtigkeit im Entscheidungsprozess | 120 | ||
2. Maßstäbe für die Entscheidung | 123 | ||
3. Entscheidungsinhalte | 129 | ||
V. Schlussbetrachtung | 134 | ||
Rainer Wahl: Verfassungsdenken jenseits des Staates. Abschiedsvorlesung vom 8. Juli 2006 | 135 | ||
I. Fortschritte des inneren Verfassungsstaates | 136 | ||
II. Die supranationale Integrationsgemeinschaft und ihre Mitgliedsstaaten | 137 | ||
III. Die plötzlichen Fortschritte des Völkerrechts seit 1989 | 140 | ||
IV. Die politische Gemeinschaft in der zweistufigen Konstellation | 141 | ||
1. Entstaatlichung und Denationalisierung | 142 | ||
2. Kompensation durch die europäische Union? | 142 | ||
3. Ambivalente Wirkung der Europäischen Union in der Gesamtkonstellation | 143 | ||
4. Kompensationsfähigkeit der Europäischen Union | 144 | ||
5. Der begrenzte Einheitswille der europäischen Völker | 145 | ||
6. Folgen des begrenzten Einheitswillens | 147 | ||
7. Die Entscheidung über die Grenzen des Einheitswillens bei Völkern | 150 | ||
8. Zusammenfassung | 151 | ||
V. Schluss | 153 | ||
Schriftenverzeichnis Rainer Wahl | 155 | ||
Monographien | 155 | ||
Aufsätze | 156 | ||
I. Veröffentlichungen zum Verfassungsrecht | 156 | ||
II. Veröffentlichungen zum Verwaltungsrecht | 159 | ||
III. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Planungsrecht | 160 | ||
IV. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Umweltrecht | 162 | ||
V. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt im Gentechnikrecht und der Freiheit der Wissenschaft | 164 | ||
VI. Veröffentlichungen zur Verwaltungswissenschaft | 165 | ||
VII. Veröffentlichungen zur Verfassungsgeschichte | 167 | ||
VIII. Veröffentlichungen zur Europäisierung und Internationalisierung des Rechts | 168 | ||
IX. Varia | 170 |