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Appel, I., Hermes, G. (Eds.) (2008). Mensch - Staat - Umwelt. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52441-9
Appel, Ivo and Hermes, Georg. Mensch - Staat - Umwelt. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52441-9
Appel, I, Hermes, G (eds.) (2008): Mensch - Staat - Umwelt, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52441-9

Format

Mensch - Staat - Umwelt

Editors: Appel, Ivo | Hermes, Georg

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 48

(2008)

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Abstract

Der Band vereint die Beiträge zu einem Symposium aus Anlass des 65. Geburtstages von Professor Rainer Wahl und seine im Anschluss gehaltene Abschiedsvorlesung am 7./8. Juli 2006 in Freiburg. In seinem Beitrag zum wissenschaftlichen Gespräch richtet Rolf Grawert den Blick auf die demokratische Gesellschaft der Europäischen Union und die Aussichten für die Union der Völker und der Staaten, wenn Arbeitnehmer und Unionsbürger sich auf den Weg in den entgrenzten Raum der demokratischen Freiheiten begeben. Hasso Hofmann rückt die methodischen Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation ins Zentrum der Aufmerksamkeit und plädiert dafür, Lebensschutz und Würdeschutz zu entkoppeln, Art. 1 Abs. 1 GG aus der Rolle einer Hilfsnorm des Lebensschutzes zu befreien und ihm die Würde einer unantastbaren Gründungsnorm des Staatswesens wiederzugeben. Ausgehend von dem Befund, dass sich - nicht zuletzt anlässlich der Diskussion um good governance - in nahezu allen Rechtsgebieten Ansätze für eine Flexibilisierung des Rechts jenseits verbindlicher Handlungsinstrumente ausmachen lassen, fragt Michael Kloepfer nach Funktion und Grenzen flexiblen Handelns des Staates und seiner besonderen Bedeutung für das öffentliche Recht. Eckard Rehbinder schließlich widmet sich am Beispiel der Verteilung von Luftqualität dem bislang wenig behandelten Problem der Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht. Damit eröffnet er insoweit neue Perspektiven für staatliche Entscheidungen, als er die Verteilungsgerechtigkeit als abwägungserheblichen und ermessensleitenden Belang ausweist.

Abgerundet wird das Themenspektrum durch die Abschiedsvorlesung von Rainer Wahl über das Verfassungsdenken jenseits des Staates, in der Grundfragen des Verfassungsdenkens vom Rechtsstaat über die Gewaltenteilung bis hin zur Eigenart der Europäischen Union, dem Problem der politisch demokratischen Prozesse sowie der Einheits- und Gemeinschaftsbildung unter veränderten Vorzeichen aufgeworfen und zugleich neue Lösungen gesucht werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Ivo Appel und Georg Hermes: Rainer Wahl zum 65. Geburtstag 7
Rolf Grawert: Die demokratische Gesellschaft der Union. Zur Sozialdimension der europäischen Grundfreiheiten und Grundrechte 11
I. Von Tocqueville zur Union 11
II. Der Rechtswert der „demokratischen Gesellschaft“ 17
III. Unionsrechtliche Demokratie- und Gesellschaftskonzepte 21
IV. Gesellschaft der Gleichen und Anzugleichenden 26
V. Kommunikationsgesellschaft 30
VI. Wirtschaftsgemeinschaft 35
VII. Die Gesellschaft des Arbeitsmarktes 37
VIII. Aussichten 42
Hasso Hofmann: Methodische Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation 47
I. 48
II. 49
III. 65
IV. 69
Michael Kloepfer: Über die Flexibilisierung staatlichen Handelns 79
I. Themenfeld 79
II. Chancen, Risiken und Strategien der Flexibilisierung 84
III. Flexibilisierung durch Deregulierung oder Privatisierung von Staatshandeln 87
IV. Ansätze für eine gesteigerte Flexibilisierung von Staatshandeln 90
V. Inhaltliche Flexibilität von Staatshandeln 91
1. Flexibilität für den Staat 91
2. Flexibilität für den Bürger 93
VI. Zeitliche Flexibilität von Staatshandeln 95
VII. Flexibles Staatshandeln und Verfassung 100
VIII. Zwänge zu flexiblem Staatshandeln und „schwacher Staat“ 102
Eckard Rehbinder: Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht: Die Verteilung von Luftqualität als Beispiel 105
I. Das Problem 105
II. Umweltgerechtigkeit und Verteilung von Umweltqualität: Karriere eines programmatischen Begriffs 109
1. Begriffsvielfalt 109
2. Ursprünge der Debatte 111
III. Räumliche Differenzierung der Luftqualität im Umwelt- und Planungsrecht 114
1. Gesetzgebung und Rechtsprechung 114
2. Schutzkautelen 118
3. Soziale Aspekte räumlicher Differenzierung der Luftqualität 119
IV. Rechtliche Perspektiven der Korrektur von Umweltungleichheit 120
1. Die Rolle der Verteilungsgerechtigkeit im Entscheidungsprozess 120
2. Maßstäbe für die Entscheidung 123
3. Entscheidungsinhalte 129
V. Schlussbetrachtung 134
Rainer Wahl: Verfassungsdenken jenseits des Staates. Abschiedsvorlesung vom 8. Juli 2006 135
I. Fortschritte des inneren Verfassungsstaates 136
II. Die supranationale Integrationsgemeinschaft und ihre Mitgliedsstaaten 137
III. Die plötzlichen Fortschritte des Völkerrechts seit 1989 140
IV. Die politische Gemeinschaft in der zweistufigen Konstellation 141
1. Entstaatlichung und Denationalisierung 142
2. Kompensation durch die europäische Union? 142
3. Ambivalente Wirkung der Europäischen Union in der Gesamtkonstellation 143
4. Kompensationsfähigkeit der Europäischen Union 144
5. Der begrenzte Einheitswille der europäischen Völker 145
6. Folgen des begrenzten Einheitswillens 147
7. Die Entscheidung über die Grenzen des Einheitswillens bei Völkern 150
8. Zusammenfassung 151
V. Schluss 153
Schriftenverzeichnis Rainer Wahl 155
Monographien 155
Aufsätze 156
I. Veröffentlichungen zum Verfassungsrecht 156
II. Veröffentlichungen zum Verwaltungsrecht 159
III. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Planungsrecht 160
IV. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Umweltrecht 162
V. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt im Gentechnikrecht und der Freiheit der Wissenschaft 164
VI. Veröffentlichungen zur Verwaltungswissenschaft 165
VII. Veröffentlichungen zur Verfassungsgeschichte 167
VIII. Veröffentlichungen zur Europäisierung und Internationalisierung des Rechts 168
IX. Varia 170