Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmensinsolvenzverfahren

Defeng Xu

doi:10.3790/978-3-428-52697-0

Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmensinsolvenzverfahren

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Xu, D. (2008). Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmensinsolvenzverfahren. Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen, US-amerikanischen und chinesischen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52697-0

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmensinsolvenzverfahren

Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen, US-amerikanischen und chinesischen Recht

Xu, Defeng

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 172

(2008)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52697-0
978-3-428-12697-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52697-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 232
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Für das Wachstum einer Volkswirtschaft kommt der Versorgung der Unternehmen mit Kapital entscheidende Bedeutung zu. Gerade in einem institutionell noch vergleichsweise wenig gesicherten Umfeld geschieht dies in erster Linie durch Kredite, die zudem in aller Regel gesichert sein müssen, um die relative Schwäche der rechtlichen Durchsetzungsmöglichkeiten auszugleichen. Xu untersucht einen wichtigen Ausschnitt dieser Problematik, die Behandlung von Kreditsicherheiten in der Insolvenz. Der Verfasser hat es sich zum Ziel gesetzt, durch eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen und des US-amerikanischen Rechts, aber auch der rechtsökonomischen Grundlagen einen Beitrag zu dem sich entwickelnden chinesischen Kreditsicherungs- und Insolvenzrecht zu leisten. Die Arbeit besitzt auch insoweit besondere Aktualität, als während ihrer Entstehungszeit in China über ein neues Unternehmensinsolvenzgesetz beraten wurde, das schließlich im Sommer 2006 erlassen wurde und am 1.6.2007 in Kraft getreten ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	20
§ 1 Einführung	25
A. Arten der Kreditsicherheiten und Themenbeschränkung	25
B. Forschungsinteresse	26
I. Die Entwicklung der Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Insolvenzverfahren in Deutschland	26
II. Die Entwicklung der Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Insolvenzverfahren in China	30
C. Gang der Untersuchung	31
§ 2 Die Funktion von Kreditsicherheiten und die Rolle des Insolvenzrechts	32
A. Nutzen von Kreditsicherheiten	33
I. Nutzen für Kreditgeber	35
1. Sicherung der Rückzahlung	35
2. Beschränkung weiterer Verschuldung	38
3. Abmilderung der Anreizprobleme und Einsparung der Überprüfungs- und Überwachungskosten	38
4. Einsparung von Durchsetzungskosten	41
II. Nutzen für Kreditnehmer	41
1. Reduzierung der Kreditzinsen	42
2. Beschaffen der nötigen Kredite	43
a) Kredit für KMU	44
b) Kredit für große Unternehmen	46
III. Der Nutzen für die Allgemeinheit	48
B. Kosten von Kreditsicherheiten	48
I. Transaktionskosten	48
II. Flexibilitätskosten	49
III. Förderung des Anreizes zur Finanzierung ineffizienter Projekte	49
1. Die Begründung des Anreizes zur Finanzierung ineffizienter Projekte	49
2. Vorgeschlagene Lösungen zur Abmilderung des Anreizes zur Durchführung ineffizienter Projekte	52
a) Insolvenzrechtliche Prioritätslösung	52
b) Einschränkung der gesellschaftsrechtlichen beschränkten Haftung	53
c) Zwangsversicherung	55
d) Rechtstechnisches Problem: Die Unterscheidung zwischen Vertrags- und Deliktsgläubigern	57
3. Einwände gegen das Bestehen eines Anreizes zur Durchführung ineffizienter Projekte	57
a) Kein hinreichender Anreiz bei Managern	57
b) Kaum ungesicherter Kredit bei kleinen Unternehmen	58
c) Kaum Anreiz zur Finanzierung ineffizienter Projekte zum Nachteil der nicht anpassungsfähigen Gläubiger bei großen Unternehmen	58
d) Mangel an konkreten empirischen Beweisen für Finanzierung ineffizienter Projekte zum Nachteil des Deliktsgläubigers	59
e) Einschränkung der Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren: De facto beschränkte Priorität	59
IV. Eingriffe des gesicherten Kreditgläubigers in das Unternehmen	61
1. Mechanismen der Kontrolle	61
2. Die Wirkung der Kontrolle durch den gesicherten Gläubiger	63
a) Einschränkung der Kontrollmöglichkeiten der gesicherten Gläubiger? – Die Erfahrungen des englischen Rechts	64
b) Abmilderung der schädlichen Wirkung der Kontrolle durch die gesicherten Gläubiger	66
c) Positive oder negative Gesamtwirkung der Kontrollmöglichkeit der gesicherten Gläubiger?	67
C. Zusammenfassende Bewertung: Sind Kreditsicherheiten ökonomisch effizient?	68
§ 3 Die Rechtsstellung der dinglich gesicherten Gläubiger im deutschen Insolvenzrecht	72
A. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung und der Verwertung	72
I. Unbewegliche Sicherungsgegenstände	74
1. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im Eröffnungsverfahren	74
2. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung im eröffneten Verfahren	75
a) Vor dem Berichtstermin	76
b) Nach dem Berichtstermin	77
(1) Einstellung durch Beschluss der Gläubigerversammlung	77
(2) Einstellung zur Durchführung eines Insolvenzplans	78
(3) Einstellung aus sonstigen Gründen	79
c) Einstellungsdauer	80
d) Nachteilsausgleich	81
(1) Zinsen	81
(2) Wertverlust	82
e) Rechtsbehelfe gegen den Einstellungsbeschluss	83
II. Bewegliche Gegenstände	84
1. Vollstreckungsverbot im Eröffnungsverfahren	84
a) Untersagung der Zwangsvollstreckung	84
b) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung	85
c) Rechtsbehelfe gegen den Einstellungsbeschluss	86
2. Einstellung der Zwangsvollstreckung in bewegliches Sicherungsgut im eröffneten Verfahren	86
a) Faktisches Zwangsvollstreckungsverbot durch Entziehung der Verwertungsbefugnisse	86
b) Nachteilsausgleich	87
(1) Zinsen	87
(2) Wertausgleich	88
B. Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte	89
C. Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren	92
I. Nutzung und Verwertung der unbeweglichen Gegenstände	92
1. Verwertungsbefugnisse des Grundpfandgläubigers	93
a) Zwangsversteigerung vor der Insolvenzeröffnung	93
b) Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung durch den Grundpfandgläubiger nach der Insolvenzeröffnung	93
2. Verwertungsbefugnisse des Insolvenzverwalters	93
a) Freihändiger Verkauf	94
b) Verwertung durch Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung	95
3. Freigabe des Grundstücks	97
II. Benutzung und Verwertung der beweglichen Gegenstände im Insolvenzverfahren	99
1. Allgemeine Regelungen	99
2. Eigentumsvorbehalt	100
a) Einfacher Eigentumsvorbehalt	100
b) Verlängerungs- und Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts	102
(1) Erweiterter Eigentumsvorbehalt	102
(2) Verlängerter Eigentumsvorbehalt	102
c) Konzernvorbehalt	103
3. Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung	103
a) Rechtliche Einordnung der Sicherungsübereignung	103
b) Grenzen der Übersicherung	105
c) Einziehung sicherungshalber abgetretener Forderungen durch den Insolvenzverwalter	107
4. Pfandrecht	109
a) Wirtschaftliche Bedeutung des Pfandrechts	109
b) Rechtslage im Insolvenzverfahren	109
c) Pfandrecht an Unternehmensanteilen	109
D. Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren	111
I. Allgemeines	112
II. Gruppenbildung und die Absonderungsberechtigten	113
III. Überstimmen innerhalb der Gruppe	114
1. Die erforderliche Mehrheit und das Stimmrecht	114
2. Der Minderheitsschutz durch das Schlechterstellungsverbot	116
a) Schlechterstellungsverbot	116
b) Beweislastverteilung	119
IV. Überstimmen einer Gruppe	119
1. Angemessene Beteiligung	120
2. Mehrheit der Gruppen	121
V. Die gesicherten Gläubiger in der Rechtspraxis des Planverfahrens	122
E. Sonderproblem: Einbeziehung der Absonderungsberechtigten in die Gläubigerversammlung	122
§ 4 Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im US-amerikanischen Insolvenzrecht	126
A. Automatic stay und seine Wirkung auf gesicherte Gläubiger	127
I. Bedeutung des automatic stay	127
II. Wirkung des automatic stay	128
III. Aufhebung des automatic stay auf Antrag	129
1. Prozessuale Regelung	129
2. Materielle Regelung	130
a) Aufhebung wegen unangemessenen Schutzes gem. §§ 362(d)(1), 361 BC	130
(1) Bedeutung des angemessenen Schutzes	130
(2) Mechanismen des angemessenen Schutzes	131
(3) Kein angemessener Schutz für Verzögerungsverlust	132
(4) Beschränkung der Übersicherung	133
b) Aufhebung des automatic stay gem. § 362(d)(2) BC	134
(1) Kein wirtschaftliches Interesse (equity) des Schuldners	134
(2) Keine Notwendigkeit für eine effektive Sanierung	136
c) Verzicht (stay waiver)	136
(1) Gegenwärtige Rechtslage	136
(2) Argumente für und gegen den stay waiver Vertrag	137
B. Wirkung des Insolvenzverfahrens auf die materiellen Prioritäten	139
I. Besondere Insolvenzanfechtung durch die strong-arm power	140
1. Materielle Voraussetzung	141
a) Die Rechtsposition des Inhabers einer judicial lien	141
b) Die Rechtsposition des gutgläubigen Erwerbers von unbeweglichem Vermögen	142
c) Zeitspanne zwischen Sicherungsabrede und perfection	142
2. Die Durchsetzung der strong-arm clause in der Praxis	142
II. Insolvenzanfechtung	143
1. Die Begleichung der gesicherten Forderung vor der Insolvenzeröffnung	144
2. Der maßgebliche Zeitpunkt der Sicherheitsgewährung	144
C. Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren	144
I. Nutzung und Verwertung von cash collateral	145
II. Gewährung vorrangiger Sicherungsrechte für Dritte (senior liens to third party)	146
III. Verwertung der Sicherungsgegenstände	148
1. Verfahren	148
2. Verfahrens- und Verwertungskosten	151
IV. Besondere Sicherungsrechte im Insolvenzverfahren	153
1. Purchase-Money Security Interests (PMSI)	153
2. Floating Lien	155
D. Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren	158
I. Empirische Erkenntnisse über das US-amerikanische Reorganisationsverfahren	158
II. Die Sicherungsrechte und das Zustandekommen eines Insolvenzplans	159
1. Best-interest-of-creditors test	159
2. Feasibility test	160
3. Mitwirkungsrechte gesicherter Gläubiger bei der Formulierung des Insolvenzplans	161
4. Cram down im Insolvenzplanverfahren	162
a) Die allgemeinen Voraussetzungen des cram down	162
b) Der fair and equitable Standard in Bezug auf gesicherte Forderungen	163
c) Die absolute Vorrangregel	164
III. Sicherungsrechte und das DIP-financing	166
§ 5 Vergleich des deutschen und US-amerikanischen Insolvenzrechts und Folgerungen für das chinesische Insolvenzrecht	170
A. Vergleichende Betrachtung des deutschen und US-amerikanischen Rechts	170
I. Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung und der Verwertung	170
1. Unterschiedliche technische Ansätze	170
2. Unterschiedliche materiellrechtliche Folgen der Einstellung	171
II. Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte	173
III. Verwertung der Sicherheiten im Insolvenzverfahren	174
IV. Die Rechtstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Insolvenzplanverfahren	176
V. Warum sind die Systeme unterschiedlich?	178
1. Unterschiedliche Zielsetzung?	178
2. Path dependence: Unterschiedliche insolvenzrechtliche Traditionen	180
B. Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im chinesischen Insolvenzrecht	182
I. Wirtschaftlicher und sozialer Hintergrund für die Entwicklung der chinesischen Kreditsicherungsrechte und des Insolvenzrechts	183
II. Entwicklung der chinesischen Kreditsicherungsrechte und des Insolvenzrechts	184
1. Kreditsicherungsrecht	184
2. Insolvenzrecht	187
III. Die Rechtsstellung der dinglich gesicherten Gläubiger im Insolvenzverfahren	189
1. Bisherige gesetzliche Bestimmungen	189
2. Die Durchsetzung der Sicherungsrechte in der bisherigen Praxis	190
3. Die Rechtsstellung der gesicherten Gläubiger im neuen Unternehmensinsolvenzgesetz	193
a) Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung	193
b) Wirkungen des Insolvenzverfahrens auf die materielle Priorität: Insolvenzanfechtung und Sicherungsrechte	194
c) Nutzung und Verwertung der Kreditsicherheiten im Insolvenzverfahren	194
d) Die Rechtsstellung dinglich gesicherter Gläubiger im Reorganisationsverfahren	195
IV. Welche Rolle spielt das Insolvenzrecht in der chinesischen Wirtschaftsentwicklung?	195
C. Vorschläge zur Auslegung bzw. Reform des chinesischen Insolvenzrechts	197
§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	199
Literaturverzeichnis	202
Stichwortverzeichnis	229

Cite BOOK

Style

Format

Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmensinsolvenzverfahren

Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen, US-amerikanischen und chinesischen Recht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation