Anstiftung und Tatinteresse

Lutz Nepomuck

doi:10.3790/978-3-428-52482-2

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Nepomuck, L. (2008). Anstiftung und Tatinteresse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52482-2

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Anstiftung und Tatinteresse

Nepomuck, Lutz

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 51

(2008)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52482-2
978-3-428-12482-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52482-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 342
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Anstifter wird gemäß § 26 StGB "gleich einem Täter" bestraft. Dieser Vorgabe der Gleichwertigkeit von Anstiftung und Täterschaft wird in Rechtsprechung und Literatur nicht hinreichend Rechnung getragen.

Lutz Nepomuck geht mit Blick auf das Strafrahmensystem der §§ 25 bis 27 StGB davon aus, dass ein Strafrechtseinsatz gegen den Anstifter zum Zwecke des Rechtsgüterschutzes typischerweise in gleichem Maße dringlich sein muss wie gegen einen Täter, hingegen in höherem Maße dringlich als in Fällen der Beihilfe. Um dem gerecht zu werden, kennzeichnet er die Anstiftung als Vermittlung eines typischerweise unersetzbaren Tatanreizes bei übergeordnetem Tatinteresse, bei weiterer Konkretisierung als sanktionsbewehrte bzw. Autoritäts- oder Abhängigkeitsverhältnisse ausnutzende Tataufforderung. Zu den vom Autor fokussierten Grenzfällen zwischen Anstiftung und Beihilfe zählt auch die Problematik der Auf-, Um- und Abstiftung, für die ebenfalls ein restriktiver Lösungsansatz entwickelt wird.

Ausgezeichnet mit dem CBH-Promotionspreis der Universität zu Köln 2007.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
A. Methodologische Überlegungen	19
I. Ontologische Auslegung	19
1. Sachlogische Strukturen	19
2. Allgemeiner Sprachgebrauch	26
II. Ontologisch-normative Auslegung	29
III. Strafrechtsdogmatik und Verhältnismäßigkeitsprinzip	31
1. Zweckrationale Auslegung	31
2. Verhältnismäßigkeitsprinzip	33
3. Strafrahmensystematische Auslegung	37
4. Strafzweckrationale Auslegung und Strafzwecktheorien	39
a) Verhaltens- und Sanktionsnormen	40
b) Strafzwecktheorien	41
aa) Abschreckungseffekt	41
bb) Befriedungseffekt	44
cc) Vertrauenseffekt	47
dd) Normstabilisierungseffekt nach Jakobs	48
ee) Resozialisierungseffekt	53
B. Anstiftungsspezifika	57
I. Vorgaben des allgemeinen Sprachgebrauchs	57
II. Vermittlung eines typischerweise unersetzbaren Tatanreizes als Anstiftungsspezifikum	58
1. Herleitung und Begriffsbestimmung	58
2. Strafzweckrationalität	59
a) Abschreckungseffekt	59
b) Vertrauenseffekt	62
c) Befriedungseffekt	63
d) Mögliche Einwände	63
III. Übergeordnetes Tatinteresse als Anstiftungsspezifikum	65
1. Begriffsbestimmung	65
2. Strafzweckrationalität	67
a) Abschreckungseffekt	67
b) Vertrauenseffekt	68
c) Befriedungseffekt	68
3. Zur Kritik an subjektiver Auslegung objektiver Tatbestandsmerkmale	69
a) Einwände gegen die subjektive Teilnahmetheorie	69
b) Vorwurf des Gesinnungsstrafrechts	72
IV. Anstiftungsspezifische Minderung der Dringlichkeit des Strafrechtseinsatzes wegen fehlender Tatherrschaft?	75
V. Anstiftungsspezifische Minderung der Dringlichkeit des Strafrechtseinsatzes wegen geringerer krimineller Energie?	80
VI. Strafrahmensystematische Konsistenz der Anstiftungsspezifika	82
VII. Prinzip der Entscheidungsherrschaft	85
C. Auslegung des Begriffs „Zur-Tat-Bestimmen“	88
I. Reine Verursachungstheorie	88
1. Meinungsstand	88
a) Rechtsprechung	88
b) Literatur	89
2. Begründungsansätze	90
a) Schuldteilnahmetheorie	90
b) Unrechtsteilnahmetheorie	93
c) Heghmanns’ Lehre von der abstrakten Doppelgefahr	95
aa) Der Angestiftete als zukünftige Gefahr für die Gesellschaft	95
bb) Haftung für Exzessgefahren der Haupttat	96
d) Weitere Argumente	98
3. Fazit	102
II. Lehre von der kommunikativen Beeinflussung	102
III. Lehre von der offenen kommunikativen Beeinflussung	105
IV. Aufforderungslehren	107
1. Roxins Lehre von der zielgerichteten Tataufforderung	107
2. Schild	111
3. Weitere Auffassungen	112
V. Baunacks Lehre vom Auslösen des Willenselements	113
VI. Lehren vom deliktisch sinnbezogenen Verhalten	114
1. Frischs Lehre vom deliktischen Sinnbezug	114
a) Deliktisch sinnbezogenes und ambivalentes Verhalten	114
b) Bedeutung von Garantenpflichten	118
2. Christmanns Lehre von der Schaffung eines tatbefürwortenden Grundes	119
3. Schumanns Solidarisierungstheorie	123
4. Schulz’ Lehre von der Planherrschaft	126
VII. Hilgendorfs Lehre von der Vermittlung eines über dem alltäglichen Reizpegel liegenden Tatanreizes	131
VIII. Steins Lehre von der Beeinträchtigung der Motivationskraft der dem Vordermann auferlegten Verhaltenspflicht	134
IX. Lehren von der voluntativen und/oder intellektuellen Dominanz	136
1. Bloy	136
2. Ingelfinger	138
3. Neidlinger	139
X. Motivationsherrschaftslehren	140
1. Renzikowski	140
2. Lampe	142
XI. Joerdens Lehre von der sanktionsbewehrten Tataufforderung	144
XII. Köhlers Lehre von der willensbestimmenden Tatmacht	146
XIII. Amelungs Lehre von der korrumpierenden Aufforderung zu strafbedrohtem Verhalten	150
XIV. Mandatstheorien	155
1. Puppes Lehre vom Unrechtspakt	155
2. Altenhains Lehre von der Unrechtsvereinbarung	158
3. Jakobs	160
4. Hoyer	162
5. Joecks	163
XV. Kohlers Lehre von der Anstiftung als absichtliches Handeln	164
D. Anstiftung als sanktionsbewehrte Tataufforderung oder Tataufforderung unter Ausnutzung eines Autoritäts- oder Abhängigkeitsverhältnisses	167
E. Fallkonstellationen und ihre rechtliche Einordnung	171
I. Vorbemerkung	171
II. Einzelne Fallkonstellationen	172
1. Versprechungen bzw. Inaussichtstellen von Vorteilen für die Tatbegehung	172
2. Drohungen	174
3. Annahme eines Angebots zur Tatbegehung	177
4. Wünsche und Bitten	181
5. Beauftragung	183
6. Aufforderungen	185
7. Überreden	188
8. Ratschläge	190
9. Verschaffen notwendiger Tatmittel	192
10. Zusage von Unterstützung bei oder nach der Tat	194
11. Hinweise auf günstige Tatgelegenheiten	196
12. Bewirken der Entscheidung, einen von mehreren alternativ ausgearbeiteten Tatplänen zu verwirklichen	197
13. Zerstreuen von Bedenken	199
14. Warnungen	203
15. Hinweis auf das Ausbleiben von Nachteilen seitens des Hintermannes für den Fall der Tatbegehung	206
16. Tatsachenberichte	207
17. Fragen	211
18. Scheinbares Abraten	213
19. Arrangement zur Tat anreizender Situationen	216
a) Begriffsbestimmung	216
b) Anstiftungslösung	218
c) Differenzierende Lösung	218
d) Anstiftung ablehnende Lösung	220
e) Lösung von Frisch und Christmann	222
f) Eigene Auffassung	223
20. Allgemeine Hinweise auf Möglichkeiten, durch Begehung einer Straftat Probleme zu lösen oder Vorteile zu erlangen	225
a) Verbrechenssystematische Verortung	225
b) Teilnahmedogmatische Lösung	227
21. Rechtsauskünfte	231
22. Bereitstellen eines Tatplans	237
F. Aufstiftung – Umstiftung – Abstiftung	242
I. Einführung in die Problematik	242
II. Begriffsbestimmung	244
III. Aufstiftung	247
1. Wesentlichkeitstheorie	247
2. Qualifikationstheorie	250
3. Unrechtssteigerungstheorie	253
4. Schulz’ Lehre von der Planherrschaft	260
5. Steins Lehre von der Gefährlichkeitssteigerung	263
6. Heinzes Lehre von der Tatzieländerung	264
7. Lehre vom delictum sui generis	267
8. Lehre vom selbständig strafbaren Mehr	270
IV. Eigene Auffassung und Lösung einzelner Aufstiftungsfälle	274
V. Umstiftung	277
1. Vorbemerkung	277
2. Wechsel von Tatzeit, Tatort, Tatmittel und weiterer Tatbegehungsmodalitäten	278
3. Motivwechsel	284
4. Wechsel des Tatobjekts innerhalb desselben Tatbestandes bei gleich bleibendem Rechtsgutsträger	286
5. Wechsel des Tatobjekts und des Rechtsgutsträgers innerhalb desselben Tatbestandes	292
6. Tatbestandswechsel	294
7. Wechsel zu früherer Tatbegehung	301
8. Fazit	306
VI. Abstiftung	307
1. Argumentationsstand	309
2. Kritik und eigene Lösung	311
G. Zusammenfassung	314
Literaturverzeichnis	321
Sachverzeichnis	339

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