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Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität

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Obermeyer, S. (2008). Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität. Die Verfassungstheorie Rudolf Smends im Lichte einer transdisziplinären Rechtstheorie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52421-1
Obermeyer, Sandra. Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität: Die Verfassungstheorie Rudolf Smends im Lichte einer transdisziplinären Rechtstheorie. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52421-1
Obermeyer, S (2008): Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität: Die Verfassungstheorie Rudolf Smends im Lichte einer transdisziplinären Rechtstheorie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52421-1

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Integrationsfunktion der Verfassung und Verfassungsnormativität

Die Verfassungstheorie Rudolf Smends im Lichte einer transdisziplinären Rechtstheorie

Obermeyer, Sandra

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1092

(2008)

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Abstract

Thema der Arbeit ist die Entwicklung eines realistischen Konzepts von Verfassungsnormativität auf der Basis eines kulturwissenschaftlichen Rechtsverständnisses. Der zentrale Begriff der Untersuchung, "Normativität", wird hier als umfassender Begriff für alle Wirkungen des (Verfassungs-)rechts konzipiert.

Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Bestandsaufnahme von Aussagen der Staatsrechts- und Verfassungslehre über die Integrationsleistung der Verfassung und von damit verbundenen Normativitätskonzepten. Ihr Zentrum bildet die Integrationslehre Rudolf Smends. Die Bestandsaufnahme ergibt, dass trotz der unterscheidbaren Typen der Integrations- und der Rechtsverfassung eine eigenständige Lehre der Normativität der Verfassung kaum ausformuliert ist. Ausgehend davon wird ein kulturwissenschaftlicher Ansatz zu einem umfassenden Verständnis von Verfassungswirkungen entwickelt, welches in der Integrationslehre Smends angelegt ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 6
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung – Über Integration als Rechtswirkung der Verfassung 11
I. Die Verfassung im Rahmen eines realistischen Rechtskonzepts 12
II. Kulturwissenschaftliche und transdisziplinäre Perspektive auf Recht und seine Wirkungen 17
Erster Teil: Grundlagen – Über den Zusammenhang zwischen Integrations- und Rechtswirkung der Verfassung 21
I. Einleitung 21
II. Integration als Einheitsbildung von Staat und Gesellschaft 21
III. Verfassung im Sinne des modernen Verfassungsbegriffs 25
IV. Die normative und methodische Problematik von Aussagen zur Integration durch Verfassung 27
V. Integrationswirkung der Verfassung und der Begriff der Normativität 30
1. „Wirkung“ der Verfassung, nicht ihre Wirksamkeit als Ausgangspunkt 33
2. Normativität als Rechtswirkung, nicht Geltungsanspruch des Rechts 36
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme – Verfassungsnormativität im Spiegel von Konzepten zur Integrationsfunktion der Verfassung 39
I. Einleitung 39
1. Allgemeines 39
2. Analyse staatsrechtlicher Aussagen über Integrationsvorgänge und die Rolle der Verfassung: Zur Isolierung verfassungstheoretischer Vorstellungen 40
II. Verfassung und Integration in der Staats- und Verfassungslehre Rudolf Smends: Ansätze zu einem umfassenden Verständnis von Verfassungsnormativität 41
1. Einleitung 41
2. Die Integration in „Verfassung und Verfassungsrecht“ als integrationstheoretisches Konzept 43
a) Das Integrationsziel – Der Staat als Überwindung von Desintegration auf verschiedenen Ebenen 44
aa) Der reale Staat als Nationalstaat, Bundesstaat und politische Schicksalsgemeinschaft des Volkes bei Smend 44
(1) Der Staat als Nationalstaat 44
(2) Der Staat als Bundesstaat 45
(3) Der Staat als politische Gemeinschaft 46
bb) Inkurs: Weiter gehende Rechtfertigung des Staates bei Smend? 46
cc) Der Staat als beschreibbares soziales Gebilde und Gegenstand des Staatsrechts 48
(1) Der Staat als rechtlich geprägte Gruppe 50
(2) Der Staat als Teilbereich des Sozialen und seine Bestimmung durch das Politische 51
(3) Der Staat als Zweckgemeinschaft 54
(4) Der Staat als nationale Volksgemeinschaft 55
b) Die Art und Weise der Integration sowie die Mittel der Integration 57
aa) Über den Zusammenhang zwischen Staat und Integrationsvorgang 57
bb) Die verschiedenen Integrationsfaktoren 59
(1) Die sachliche Integration 61
(a) „Gemeinschaftsbedingende Gehalte“ 62
(b) Symbolisierung als Vermittlungsform 67
(2) Die formale Integration – Integrierende Personen und Verfahrensweisen 68
c) Die Beteiligten des Integrationsprozesses 69
d) Der Gesamtvorgang der staatlichen Integration 70
aa) Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der sachlichen Integration 70
bb) Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der funktionellen Integration 71
cc) Das Zusammenspiel der Integrationsfaktoren 71
dd) Der Schlussstein des Integrationssystems 72
ee) Der Automatismus der Integration 72
ff) Fazit: Spielräume der Verfassung im Integrationsprozess 73
3. Integration durch Verfassung als politisches Integrationsrecht – das verfassungstheoretische Konzept Smends 74
a) Der geisteswissenschaftliche Ansatz Smends 74
b) Integration als „Lebensprinzip“ des Staates und „Sinnprinzip“ der Verfassung 75
aa) Die Aufgaben der Verfassung im Rahmen der Integration 76
(1) Verfassung und sachliche Integration des Staates 77
(2) Verfassung und funktionelle Integration des Staates: Das „Verfassungsleben“ 79
(3) Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für das Wirken der Verfassung als Integrationsordnung 80
bb) Rückschlüsse aus der Integrationsrolle der Verfassung auf den Verfassungsbegriff 81
cc) Die Normativität der Verfassung 82
(1) Der Verfassungsbegriff Smends 82
(2) Rechtlichkeitshinweise aus der Integrationsrolle der Verfassung 84
dd) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen dieses Normativitätskonzepts 86
III. Verfassung und Integration in der Staatslehre der Bundesrepublik: Integration durch Rechtsverfassung oder Integrationsverfassung als Ausdruck verschiedener Konzepte von Verfassungsnormativität? 88
1. Einleitung: Verfassung und Integration in der Staats- und Verfassungsrechtslehre nach Smend 88
a) Die Integrationsdebatte als Beispiel für ein wachsendes Bewusstsein transdisziplinärer Zusammenhänge in der Verfassungsrechtslehre 88
b) Die Integrationsleistung der Verfassung als Hinweis auf ihre Normativität 90
2. Josef Isensee: Die integrative Wirkung der Rechtsverfassung 91
a) Integration des Staates durch die „Rechtsverfassung“: Das Integrationskonzept 91
b) Verfassung als Staats-, nicht Gesellschaftsordnung: Das Konzept der „Rechtsverfassung“ 94
c) Verfassungsrecht als „politisches Recht“: Das Normativitätskonzept 95
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des Normativitätskonzepts Isensees 97
3. Peter Häberle: Integration durch die Verfassung als konkreten Kulturprozess 98
a) Integration durch Verfassung (als Kultur): Das Integrationskonzept 99
b) Die Verfassung als öffentlicher Prozess: Das Verfassungskonzept 101
c) Die Normativität der Verfassung als öffentlicher Prozess 102
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des Normativitätskonzepts Häberles 105
4. Integration durch Verfassung als Institution (Hans Vorländer, Jürgen Gebhardt) 107
a) Umfassende Integration durch Verfassung als Institution: Das Integrationskonzept 108
b) Verfassung als politische Institution mit symbolischer Dimension: Das Verfassungskonzept 110
c) Normativität im Kontinuum der Verfassungspraxis: Das Normativitätskonzept 111
d) Anschlussfähigkeit sowie Grenzen des institutionentheoretischen Normativitätskonzepts 112
5. Fazit: Unterschiedliche Integrationskonzepte und unterschiedliche Normativitätskonzepte? – Zu den Rechtlichkeitsideen der Konzepte 113
Dritter Teil: Rechts- und verfassungstheoretische Folgerungen – Ansätze zu einem erweiterten Konzept der normativen Kraft der Verfassung 116
I. Einleitung: Verfassungsrecht aus realistischer und kulturwissenschaftlicher Perspektive 116
II. Zur Perspektivenabhängigkeit der Darstellung von Verfassung und Verfassungswirkungen 120
III. Eine Annäherung an eine realistische Darstellung der Verfassungsverwirklichung: Verschiedene Akteure und Verwirklichungsweisen 122
1. Allgemeines zur Struktur der Verfassungsverwirklichung: Akteure, Verwirklichungsweisen und Gegenstand 123
2. Verschiedene Akteure und verschiedene Arten der Verfassungsverwirklichung 125
IV. Rechtswissenschaft als Akteurin der Verfassungsverwirklichung und die Herstellung von Recht(sbildern) 129
1. Institutioneller Status und Bedeutung der Rechtswissenschaft im Rechtssystem 129
2. Der Beitrag der Wissenschaft zur Verfassungsverwirklichung 131
a) Kulturwissenschaftliche Betrachtung und Deutung des Rechts 131
aa) Kein Kulturverfassungsrecht 132
bb) Kultur als Beobachtungsperspektive 133
V. Folgen der kulturwissenschaftlichen Betrachtung der Entfaltung von Verfassungswirkung 134
1. Folgen für die Betrachtung der Leistungen der Rechtswissenschaft im Allgemeinen 134
2. Folgen für den Begriff der Normativität im Besonderen 136
VI. Rechtstheoretische Gründe für einen erweiterten Begriff der Normativität der Verfassung 138
Vierter Teil: Ertrag – Die sog. Integrationsverfassung als Verlust von Rechtlichkeit? 142
I. Zur Diskussion um symbolische und integrative Verfassungsleistungen 142
1. Für ein erweitertes Konzept der Verfassung als Recht 142
2. Die Rede von einer „symbolischen Verfassung“ – eine geglückte Begriffsbildung? 145
II. Smends Verfassungsverständnis als Normativitätsmanko? 146
Literaturverzeichnis 148
Sachwortverzeichnis 169