Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992
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Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992
Editors: Ahmann, Rolf | Schulze, Reiner | Walter, Christian
Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 56
(2010)
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Reiner Schulze ist seit 1997 Direktor des Instituts für Rechtsgeschichte, des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Geschäftsführender Direktor des Centrums für Europäisches Privatrecht (CEP) an der Universität Münster. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Europäischen Wirtschafts- und Verbraucherrecht, im allgemeinen Schuldrecht sowie in der Europäischen Privatrechtsgeschichte und der Zeitgeschichte des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Er ist Mitherausgeber der ZNR und der ZEuP.Abstract
Die Entwicklung der EU vom Vertrag über die Gründung der EGKS bis hin zum Vertrag von Maastricht und auch darüber hinaus beschreibt einen Integrationsprozess, der seinen vorläufigen Abschluss mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fand. Die europäische Einigung wurde dabei ganz überwiegend als ein binnengerichteter Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration wahrgenommen. Demgegenüber fand die reichhaltige Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften seit den fünfziger Jahren in Forschungsarbeiten geringere Berücksichtigung. Eine Untersuchung, die sich der vielfältigen Fragen der Koordination der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften annehmen will, muss die nationalstaatlichen Perspektiven ausgewählter Mitgliedstaaten wie auch die Sichtweisen der miteinander kooperierenden und konkurrierenden Organe der Gemeinschaft in den Blick nehmen. Außerdem muss sie die Ausweitung, Verdichtung und Verrechtlichung verschiedener Politikfelder im Bereich der Außenbeziehungen würdigen. Die Beiträge dieses Bandes von Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaftlern erbringen dazu wichtige Vorarbeiten. Zwar können sie insgesamt nur einen Einstieg in eine umfassendere Aufarbeitung der Entwicklungen, Formen, Aspekte und Probleme der Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bieten. Indem sie aber wichtige Wegmarken und Aspekte aufzeigen sowie dem Forschungsstand und den Forschungsfragen hinsichtlich der Entwicklung der europäischen Integration nachgehen, können sie die Aufarbeitung dieser Entwicklung aus interdisziplinärer Sicht befördern und darüber hinaus die weitere Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Rolf Ahmann / Reiner Schulze / Christian Walte: Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992 – eine Einführung | 9 | ||
I. Die Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bis 1992 | 9 | ||
II. Defizite zeitgeschichtlicher Forschung | 12 | ||
III. Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen als zeitgeschichtlicher Forschungsgegenstand | 14 | ||
1. Akteure | 14 | ||
2. Einzelne Untersuchungsbereiche | 15 | ||
a) Nationalstaatliche Perspektiven | 15 | ||
b) Gemeinschaftsorgane | 17 | ||
c) Einzelne Politikfelder | 18 | ||
3. Forschungsanliegen und Leitfragen | 19 | ||
IV. Ausblick | 20 | ||
1. Teil: Nationale Perspektiven | 23 | ||
Wichard Woyke: Die Benelux-Staaten und die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften zwischen 1947 und 1992 | 25 | ||
I. Die Haltung der Niederlande | 26 | ||
1. Die Anfänge des Integrationsprozesses | 26 | ||
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union – Die Fouchet-Pläne | 28 | ||
3. Europäische Politische Zusammenarbeit und Einheitliche Europäische Akte | 30 | ||
4. Die Niederlande und der Vertrag von Maastricht | 31 | ||
II. Die Haltung Belgiens | 35 | ||
1. Belgien und der Beginn des Integrationsprozesses | 35 | ||
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union | 36 | ||
3. Belgien und der Maastrichter Vertrag | 38 | ||
III. Die Haltung Luxemburgs | 39 | ||
1. Luxemburg und der Beginn des Integrationsprozesses | 39 | ||
2. Die Vorstellungen zur Europäischen Union | 40 | ||
3. Luxemburg und der Maastrichter Vertrag | 42 | ||
Georges-Henri Soutou: Außenpolitische Zusammenarbeit aus französischer Sicht unter den Präsidenten Charles de Gaulle und Georges Pompidou | 45 | ||
I. Der Fouchet-Plan | 46 | ||
II. Georges Pompidou: Ein Fouchet-Plan „Light“ | 50 | ||
Jürgen Elvert: Die deutsche Ost- und Europapolitik der sozialliberalen Koalition um 1970 | 59 | ||
Ilaria Poggiolini: Britain in Europe from Accession to the Thatcher Era | 73 | ||
I. Plans to exercise leadership | 74 | ||
II. The price of accession | 78 | ||
III. Hopes running in the sand? | 82 | ||
IV. Conclusions | 89 | ||
2. Teil: Einzelaspekte | 91 | ||
Frank Hoffmeister: Die Wahrnehmung der Europäischen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen 1951–1992 | 93 | ||
I. Die Aufbauphase (1951–1973) | 93 | ||
1. Die Aufnahme von Beziehungen der Gemeinschaft zu den UN-Sonderorganisationen | 93 | ||
2. Die Verhandlung von UN-Konventionen im Wirtschaftsbereich | 95 | ||
II. Die Expansionsphase (1974–1981) | 96 | ||
1. Der Beobachterstatus der Gemeinschaft in der Generalversammlung | 96 | ||
2. Die Europäische Politische Zusammenarbeit in der Generalversammlung | 99 | ||
3. Das Gesamtbild in der Generalversammlung | 101 | ||
III. Die Vertiefungsphase (1982–1992) | 101 | ||
1. Die Diversifizierung der Mitgliedschaft in UN-Konventionen | 101 | ||
2. Die verstärkte Mitarbeit in einigen Sonderorganisationen und die Mitgliedschaft in der FAO | 102 | ||
3. Die systematische Koordinierung in der Generalversammlung | 103 | ||
IV. Schluss | 106 | ||
Daniela Karrenstein: Die Gemeinsame Handelspolitik als EG-Außenpolitik? | 109 | ||
I. Einleitung | 109 | ||
1. Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik | 109 | ||
2. Entwicklung ihrer rechtlichen Grundlagen | 110 | ||
II. Die Verknüpfung von Handels- und Außenpolitik in der Praxis | 111 | ||
1. Vertragliche Beziehungen | 112 | ||
a) Aus der Gruppe südeuropäischer Länder | 114 | ||
aa) Nichtverhandlung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EWG und Spanien | 114 | ||
bb) Bloße Aufforderung zur Achtung der Menschenrechte gegenüber der Türkei | 114 | ||
b) Aus der Gruppe der AKP-Länder | 115 | ||
c) Aus der Gruppe der übrigen Entwicklungsländer | 115 | ||
aa) ASEAN | 115 | ||
bb) Uruguay und Bolivien | 116 | ||
d) Jugoslawien | 117 | ||
e) USA | 117 | ||
f) Fazit für die vertragliche Handelspolitik | 118 | ||
2. Autonome Handelspolitik: Embargomaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik | 119 | ||
a) Iran | 119 | ||
b) UdSSR | 120 | ||
c) Argentinien | 121 | ||
d) Fazit für die autonome Handelspolitik | 122 | ||
III. Fazit | 122 | ||
Wilfried Loth: Die Entwicklung der Außenbeziehungen aus der Sicht der Kommission 1958–1973 | 125 | ||
I. Die rechtlichen Grundlagen | 125 | ||
II. Europäische Freihandelszone und GATT | 126 | ||
III. Assoziierung und Entwicklungspolitik | 128 | ||
IV. Die Beitrittsverhandlungen | 131 | ||
V. Sonstige Verträge | 133 | ||
VI. Vertretungen und diplomatische Beziehungen | 134 | ||
VII. Bilanz | 138 | ||
Christian Kohler / Niklas Görlitz: Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft in der Rechtsprechung des EuGH bis zum Vertrag von Maastricht | 141 | ||
I. Einleitung | 141 | ||
II. Schwerpunkte der Rechtsprechung des Gerichtshofes im Zeitraum zwischen 1971 und 1991 | 143 | ||
1. Erster Schwerpunkt: Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen | 143 | ||
a) Die AETR-Entscheidung als Fundament der weiteren Rechtsprechung | 143 | ||
b) Die Rechtsprechung nach dem AETR-Urteil: Präzisierung der AETR-Formel | 146 | ||
c) Vorläufiges Fazit im Hinblick auf die Rechtsprechung zu Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen | 151 | ||
2. Zweiter Schwerpunkt: Geltung und Rechtswirkungen völkerrechtlicher Abkommen im EG-Binnenrecht | 153 | ||
a) Geltungsgrund und Stellung im Gemeinschaftsrecht | 153 | ||
b) Unmittelbare Wirkung beziehungsweise Anwendbarkeit | 154 | ||
III. Fazit | 156 | ||
IV. Zusammenfassende Thesen | 158 | ||
Autorenverzeichnis | 159 |