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Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992

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Ahmann, R., Schulze, R., Walter, C. (Eds.) (2010). Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53381-7
Ahmann, Rolf; Schulze, Reiner and Walter, Christian. Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53381-7
Ahmann, R, Schulze, R, Walter, C (eds.) (2010): Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53381-7

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Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992

Editors: Ahmann, Rolf | Schulze, Reiner | Walter, Christian

Schriften zur Europäischen Rechts- und Verfassungsgeschichte, Vol. 56

(2010)

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About The Author

Reiner Schulze ist seit 1997 Direktor des Instituts für Rechtsgeschichte, des Instituts für Internationales Wirtschaftsrecht sowie Geschäftsführender Direktor des Centrums für Europäisches Privatrecht (CEP) an der Universität Münster. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Europäischen Wirtschafts- und Verbraucherrecht, im allgemeinen Schuldrecht sowie in der Europäischen Privatrechtsgeschichte und der Zeitgeschichte des Europäischen Gemeinschaftsrechts. Er ist Mitherausgeber der ZNR und der ZEuP.

Abstract

Die Entwicklung der EU vom Vertrag über die Gründung der EGKS bis hin zum Vertrag von Maastricht und auch darüber hinaus beschreibt einen Integrationsprozess, der seinen vorläufigen Abschluss mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 fand. Die europäische Einigung wurde dabei ganz überwiegend als ein binnengerichteter Prozess der wirtschaftlichen und politischen Integration wahrgenommen. Demgegenüber fand die reichhaltige Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften seit den fünfziger Jahren in Forschungsarbeiten geringere Berücksichtigung. Eine Untersuchung, die sich der vielfältigen Fragen der Koordination der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften annehmen will, muss die nationalstaatlichen Perspektiven ausgewählter Mitgliedstaaten wie auch die Sichtweisen der miteinander kooperierenden und konkurrierenden Organe der Gemeinschaft in den Blick nehmen. Außerdem muss sie die Ausweitung, Verdichtung und Verrechtlichung verschiedener Politikfelder im Bereich der Außenbeziehungen würdigen. Die Beiträge dieses Bandes von Rechts-, Politik- und Geschichtswissenschaftlern erbringen dazu wichtige Vorarbeiten. Zwar können sie insgesamt nur einen Einstieg in eine umfassendere Aufarbeitung der Entwicklungen, Formen, Aspekte und Probleme der Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bieten. Indem sie aber wichtige Wegmarken und Aspekte aufzeigen sowie dem Forschungsstand und den Forschungsfragen hinsichtlich der Entwicklung der europäischen Integration nachgehen, können sie die Aufarbeitung dieser Entwicklung aus interdisziplinärer Sicht befördern und darüber hinaus die weitere Forschung auf diesem Gebiet vorantreiben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Rolf Ahmann / Reiner Schulze / Christian Walte: Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften 1951–1992 – eine Einführung 9
I. Die Entwicklung der Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften bis 1992 9
II. Defizite zeitgeschichtlicher Forschung 12
III. Rechtliche und politische Koordinierung der Außenbeziehungen als zeitgeschichtlicher Forschungsgegenstand 14
1. Akteure 14
2. Einzelne Untersuchungsbereiche 15
a) Nationalstaatliche Perspektiven 15
b) Gemeinschaftsorgane 17
c) Einzelne Politikfelder 18
3. Forschungsanliegen und Leitfragen 19
IV. Ausblick 20
1. Teil: Nationale Perspektiven 23
Wichard Woyke: Die Benelux-Staaten und die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaften zwischen 1947 und 1992 25
I. Die Haltung der Niederlande 26
1. Die Anfänge des Integrationsprozesses 26
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union – Die Fouchet-Pläne 28
3. Europäische Politische Zusammenarbeit und Einheitliche Europäische Akte 30
4. Die Niederlande und der Vertrag von Maastricht 31
II. Die Haltung Belgiens 35
1. Belgien und der Beginn des Integrationsprozesses 35
2. Die Vorstellungen über die Europäische Union 36
3. Belgien und der Maastrichter Vertrag 38
III. Die Haltung Luxemburgs 39
1. Luxemburg und der Beginn des Integrationsprozesses 39
2. Die Vorstellungen zur Europäischen Union 40
3. Luxemburg und der Maastrichter Vertrag 42
Georges-Henri Soutou: Außenpolitische Zusammenarbeit aus französischer Sicht unter den Präsidenten Charles de Gaulle und Georges Pompidou 45
I. Der Fouchet-Plan 46
II. Georges Pompidou: Ein Fouchet-Plan „Light“ 50
Jürgen Elvert: Die deutsche Ost- und Europapolitik der sozialliberalen Koalition um 1970 59
Ilaria Poggiolini: Britain in Europe from Accession to the Thatcher Era 73
I. Plans to exercise leadership 74
II. The price of accession 78
III. Hopes running in the sand? 82
IV. Conclusions 89
2. Teil: Einzelaspekte 91
Frank Hoffmeister: Die Wahrnehmung der Europäischen Institutionen im Rahmen der Vereinten Nationen 1951–1992 93
I. Die Aufbauphase (1951–1973) 93
1. Die Aufnahme von Beziehungen der Gemeinschaft zu den UN-Sonderorganisationen 93
2. Die Verhandlung von UN-Konventionen im Wirtschaftsbereich 95
II. Die Expansionsphase (1974–1981) 96
1. Der Beobachterstatus der Gemeinschaft in der Generalversammlung 96
2. Die Europäische Politische Zusammenarbeit in der Generalversammlung 99
3. Das Gesamtbild in der Generalversammlung 101
III. Die Vertiefungsphase (1982–1992) 101
1. Die Diversifizierung der Mitgliedschaft in UN-Konventionen 101
2. Die verstärkte Mitarbeit in einigen Sonderorganisationen und die Mitgliedschaft in der FAO 102
3. Die systematische Koordinierung in der Generalversammlung 103
IV. Schluss 106
Daniela Karrenstein: Die Gemeinsame Handelspolitik als EG-Außenpolitik? 109
I. Einleitung 109
1. Ziele der Gemeinsamen Handelspolitik 109
2. Entwicklung ihrer rechtlichen Grundlagen 110
II. Die Verknüpfung von Handels- und Außenpolitik in der Praxis 111
1. Vertragliche Beziehungen 112
a) Aus der Gruppe südeuropäischer Länder 114
aa) Nichtverhandlung über ein Freihandelsabkommen zwischen der EWG und Spanien 114
bb) Bloße Aufforderung zur Achtung der Menschenrechte gegenüber der Türkei 114
b) Aus der Gruppe der AKP-Länder 115
c) Aus der Gruppe der übrigen Entwicklungsländer 115
aa) ASEAN 115
bb) Uruguay und Bolivien 116
d) Jugoslawien 117
e) USA 117
f) Fazit für die vertragliche Handelspolitik 118
2. Autonome Handelspolitik: Embargomaßnahmen im Rahmen der Gemeinsamen Handelspolitik 119
a) Iran 119
b) UdSSR 120
c) Argentinien 121
d) Fazit für die autonome Handelspolitik 122
III. Fazit 122
Wilfried Loth: Die Entwicklung der Außenbeziehungen aus der Sicht der Kommission 1958–1973 125
I. Die rechtlichen Grundlagen 125
II. Europäische Freihandelszone und GATT 126
III. Assoziierung und Entwicklungspolitik 128
IV. Die Beitrittsverhandlungen 131
V. Sonstige Verträge 133
VI. Vertretungen und diplomatische Beziehungen 134
VII. Bilanz 138
Christian Kohler / Niklas Görlitz: Die Außenbeziehungen der Europäischen Gemeinschaft in der Rechtsprechung des EuGH bis zum Vertrag von Maastricht 141
I. Einleitung 141
II. Schwerpunkte der Rechtsprechung des Gerichtshofes im Zeitraum zwischen 1971 und 1991 143
1. Erster Schwerpunkt: Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen 143
a) Die AETR-Entscheidung als Fundament der weiteren Rechtsprechung 143
b) Die Rechtsprechung nach dem AETR-Urteil: Präzisierung der AETR-Formel 146
c) Vorläufiges Fazit im Hinblick auf die Rechtsprechung zu Natur und Umfang der EG-Außenkompetenzen 151
2. Zweiter Schwerpunkt: Geltung und Rechtswirkungen völkerrechtlicher Abkommen im EG-Binnenrecht 153
a) Geltungsgrund und Stellung im Gemeinschaftsrecht 153
b) Unmittelbare Wirkung beziehungsweise Anwendbarkeit 154
III. Fazit 156
IV. Zusammenfassende Thesen 158
Autorenverzeichnis 159