Menu Expand

Cite BOOK

Style

Meditz, H. (2010). Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal. Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53249-0
Meditz, Heinz. Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal: Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz. Duncker & Humblot, 2010. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53249-0
Meditz, H, (2010): Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal: Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-53249-0

Format

Steuerung staatlicher, gesellschaftlicher und privater Akteure in Portugal

Besonders in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz

Meditz, Heinz

Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Vol. 204

(2010)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Staat und Gesellschaft in Portugal haben sich in den letzten Jahren durch Demokratisierung und EU-Beitritt stark verändert. Ziel dieser Untersuchung ist es, das portugiesische Staatswesen aus verwaltungswissenschaftlicher Sicht strukturiert darzustellen. In Anlehnung an den akteurzentrierten Institutionalismus werden dafür Konstellation und Steuerungsbeziehungen zwischen der EU und dem portugiesischen Nationalstaat sowie kommunalen, gesellschaftlichen und privaten Akteuren untersucht. Basierend auf portugiesischer Literatur, Archivmaterial und Interviews werden dabei im Detail die Politikfelder Raumordnung und Umweltschutz analysiert.

Als Ergebnisse der Untersuchung lassen sich u. a. formulieren: Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung sehr schnell und hat staatliche Akteure gegenüber den Privaten gestärkt. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private, wobei die Steuerungsdefizite erheblich sind. Zwischen den Akteuren herrscht wenig Vertrauen und persönliche Beziehungen überlagern die Normen. Politikfeldakteure sollten daher durch starke Territorialakteure, etwa im Rahmen einer Regionalisierung, ergänzt werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Verzeichnis der Tabellen und Grafiken 19
Abkürzungsverzeichnis und Glossar portugiesischer Begriffe 23
Einleitung 31
A. Themenstellung und Methode der Arbeit 31
B. Verwendeter theoretischer Ansatz 33
C. Gliederung der Arbeit 36
D. Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit 37
Kapitel 1: Akteure 42
A. Die Europäische Union 42
I. Handlungsorientierungen 42
II. Personelle und finanzielle Ressourcen 44
1. Ressourcen allgemein 44
2. Ressourcen in Portugal 47
B. Gesamtstaatliche Akteure 50
I. Historische Entwicklung 50
II. Oberste Staatsorgane und ähnliche Akteure 54
1. Präsident der Republik 54
2. Nationalversammlung 55
3. Regierung 56
4. Gerichtsbarkeit 58
5. Autonome Inselregionen 59
III. Akteure der unmittelbaren Staatsverwaltung 59
1. Gesamtstaatliche Akteure außerhalb der Hauptstadt 60
2. Die Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR) 64
3. Die Distriktsgouverneure 66
IV. Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung 68
1. Budget der Akteure der mittelbaren Staatsverwaltung 70
2. Staatliche Institute 74
3. Staatliche Unternehmen 76
4. Akteure in Privatrechtsform 78
V. Kontrollierende und beratende Akteure 80
1. Rechnungshof und Generalinspektion für Finanzen 80
2. Generalinspektion für die öffentliche Verwaltung (IGAP) 81
3. Generalinspektion für die Gebietskörperschaften (IGAT) 82
4. Kontrollinstitutionen in den PolitikfeldernUmwelt und Raumordnung 82
5. Beratende Akteure 85
VI. Ministerium für Umwelt und Raumordnung 86
1. Institutionelle Entwicklung des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 86
2. Ressourcen des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 90
3. Unterakteure des Ministeriums für Umwelt und Raumordnung 91
VII. Kommissionen für regionale Koordinierung und Entwicklung – CCDR 97
1. Institutionelle Entwicklung der CCDR 97
2. Die vier Aufgabenbereiche und Fachabteilungen der CCDR 100
3. Interne Organisation der CCDR 105
4. Ressourcen der CCDR 106
5. CCDR-Regionen 107
C. Kommunale Akteure 109
I. Gebietsgemeinden 110
1. Verbandszuständigkeiten 111
2. Interne Organisation 114
3. Finanzen 118
4. Personal 122
5. Interessen in den Politikfeldern Raumordnung und Umweltschutz 126
II. Ortsgemeinden 127
1. Verbandszuständigkeiten 129
2. Interne Organisation 131
3. Finanzen 133
4. Personal 136
5. Interessen und Handlungsorientierungen 138
6. Unterschiedliche Problemlage und Gebietsreform 139
D. Private Akteure 140
I. Bürger 141
1. Handlungsressourcen 141
2. Handlungsorientierungen 143
3. Einfluss auf das Handeln 145
II. Unternehmen 147
III. Gesellschaftliche Akteure 148
1. Katholische Kirche 149
2. Parteien 151
3. Medien 152
4. Gewerkschaften 152
5. Unternehmensverbände 155
6. Umweltschutzorganisationen 158
7. Genossenschaften 161
8. Lokale Entwicklungsgesellschaften 161
9. Weitere Träger funktionaler Selbstverwaltung 162
Kapitel 2: Konstellation der Akteure 164
A. Konstellation gesamtstaatlicher Akteure 165
I. Ressourcen 165
II. Hauptprobleme der Konstellation gesamtstaatlicher Akteure 171
1. Vielzahl schwacher Akteure 171
2. Mangelnde Ressourcen und Zuständigkeiten außerhalb der Hauptstadt 173
3. Unnötige organisatorische Heterogenität 175
4. Parallele Zuständigkeiten 176
B. Konstellation von Gesamtstaat und Gemeinden 176
I. Ressourcen 180
II. Einstellungen 183
1. Gesamtstaat zu Gemeinden 183
2. Gemeinden zu Gesamtstaat 186
3. Politikfeld Umwelt 186
4. Politikfeld Raumordnung 188
C. Konstellation von staatlichen Akteuren und Privaten 190
I. Personalausgaben 191
II. Einstellungen zwischenprivaten und staatlichen Akteuren 195
1. Einstellungen zum Handeln staatlicher Akteure 196
2. Einstellungen zu politischer Beteiligung und Bürgerbeteiligung 202
3. Einstellungen zu Korruption 205
4. Vertrauen und Respekt zwischen privaten und staatlichen Akteuren 206
5. Einstellungen zwischen privaten und kommunalen Akteuren 212
D. Konstellation von EU und portugiesischen Akteuren 214
I. Ressourcen 214
II. Einstellungen portugiesischer Akteure zur Europäischen Union 217
Kapitel 3: Politikfel der Umwelt und Raumordnung 219
A. Einführung in das Politikfeld Umwelt 220
I. Historische Entwicklung 220
II. Heutige Sachprobleme 222
III. Die Konstellation der Akteure 227
B. Einführung in das Politikfeld Raumordnung 229
I. Geschichte und heutige Sachprobleme 230
II. Beschreibung der Raumordnungsinstrumente 233
1. Nationaler Raumordnungsplan 235
2. Regionaler Raumordnungsplan (PROT) 236
3. Interkommunaler Raumordnungsplan 239
4. Politikfeldpläne 240
5. Spezialpläne 241
6. Kommunale Raumordnungspläne 244
a) Flächenwidmungsplan (PDM) 245
b) Städtischer und punktueller Bebauungsplan (PU / PP) 247
7. Hierarchie der Pläne 248
8. Bestandskraft der Pläne 250
Kapitel 4: Steuerung gesamtstaatlicher Akteure 253
A. Trend zu Territorialakteuren 253
B. Unterschiedliche Steuerungsebenen 259
I. Steuerung gesamtstaatlicher Akteure über Normen 259
1. Zuständigkeit 261
2. Aufsichtsbeziehungen 262
3. Korruption gesamtstaatlicher Akteure 263
4. Häufige Umorganisationen 264
II. Steuerung über Pläne 266
III. Steuerung über Finanzen 268
1. Allgemeine Steuerung über Finanzen 268
2. Beihilfen für öffentliche Unternehmen 270
IV. Steuerung über Personen 271
1. Allgemeine Steuerung über Personen 271
2. Leitende Beschäftigte 272
C. Steuerung im Politikfeld Umwelt 276
I. Steuerung der Akteure des Umweltministeriums 276
II. Interaktion von Akteuren der mittelbaren Staatsverwaltung 278
III. Interaktion unterschiedlicher Ministerien 281
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen 282
D. Steuerung im Politikfeld Raumordnung 284
I. Der Interessenausgleich bei der Erstellung von Raumordnungsplänen 284
1. Begleitkommission 286
2. Politikfeldpläne und PROT 287
3. Beurteilung 288
II. Die Rolle einzelner Akteure bei der Erstellung der Raumordnungspläne 289
1. Rolle der DGOTDU 290
2. Rolle der CCDR 290
3. Rolle der Umweltbehörden 291
III. Vollzug der Pläne 292
IV. Unterschiedliche Steuerungsebenen 293
Kapitel 5: Interaktion zwischen den Gemeinden 296
A. Interessenvertretungen der Gemeinden – ANMP und ANAFRE 297
B. Interaktion zwischen den Gebietsgemeinden 301
I. Gebietsgemeindeverbände nach Lei 11 / 2003 303
II. Metropolitanverbände nach Lei 10 / 2003 und Lei 11 / 2003\r 305
1. Bisherige Erfahrungen mit Metropolitanverbänden nach Lei 44/1991 308
2. Risiken der neuen Metropolitanverbände 311
III. Politikfelder Umwelt und Raumordnung 313
C. Interaktion zwischen den Ortsgemeinden 316
D. Interaktion zwischen Ortsgemeinden und Gebietsgemeinden 317
I. Vertragliche Übertragung von Zuständigkeiten 320
II. Der politische Entscheidungsspielraum der Ortsgemeinden 322
Kapitel 6: Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden 325
A. Nicht institutionalisierte Interaktionen – Persönliche Beziehungen 326
B. Spezielle Akteure für die Interaktion zwischen Gesamtstaat und Gemeinden 329
I. Generaldirektion für kommunale Angelegenheiten (DGAL) 329
II. Kommission für regionale Koordinierung und Entwicklung (CCDR) 331
1. Allgemeine Interaktion zwischen Gebietsgemeinden und CCDR 331
2. Einfluss der Gebietsgemeinden auf die CCDR 334
III. Distriktsversammlungen 337
IV. Interessenvertretungen der Gebiets- und Ortsgemeinden 338
C. Steuerung der Gemeinden durch den Gesamtstaat 340
I. Steuerung der Gemeinden über Normen 342
1. Verbandszuständigkeiten der Gemeinden 345
a) Übertragungen von Zuständigkeiten 350
b) Situation der Ortsgemeinden 354
2. Gemeindeaufsicht 355
3. Korruption bei kommunalen Akteuren 360
II. Steuerung der Gemeinden über Pläne 363
1. Erstellung von Raumordnungsplänen 364
a) Rolle der Begleitkommission 364
b) Rolle der CCDR 367
c) Genehmigung kommunaler Raumordnungspläne 368
d) Einfluss der PROT 369
e) Spezialpläne 371
2. Vollzug von Raumordnungsplänen 374
III. Steuerung der Gemeinden über Finanzen 379
1. Einnahmearten der Gemeinden 379
2. Finanzielle Steuerung 388
3. Ortsgemeinden 390
IV. Steuerung der Gemeinden bei den überörtlichen Infrastruktursystemen 392
1. Überörtliche Infrastruktursysteme 392
2. Investitionen und Finanzierung 396
3. Steuerung der Gebietsgemeinden 397
Kapitel 7: Interaktion zwischen privaten und staatlichen Akteuren 399
A. Normative Grundlagen der Interaktion 399
I. Normativ festgelegte Prinzipien der Interaktion 399
II. System der Normen 400
1. Verfassungsgesetze (Leis constitucional) 402
2. Höherrangige Gesetze (Leis de Valor Reforçado) 403
3. Einfache Gesetze (Leis) 403
4. Gesetzesdekrete (Decretos-Lei) 404
5. Hoheitsakte mit generellem Adressatenkreis (Regulamentos) 404
6. Hoheitsakte mit individuellem Adressatenkreis 405
III. Durchsetzung subjektiver Rechte gegenüber staatlichen Akteuren 405
B. Probleme bei der Steuerung Privater durch staatliche Akteure 408
I. Qualitätsprobleme bei Normen und Plänen 411
II. Mangelnde Kontrollen und Sanktionen 413
III. Interessengegensätze zwischen staatlichen und privaten Akteuren 418
1. Eigentumsbeschränkungen in der Raumordnung 420
2. Begleitende finanzielle Steuerung zur Milderung von Interessengegensätzen 423
IV. Staatliche Akteure bevorzugen Einzelentscheidungen 427
V. Negative Einstellung zu den steuernden staatlichen Akteuren 430
VI. Reformmöglichkeiten 432
C. Politische Legitimation und Bürgerbeteiligung 433
I. Legitimation in politischen Wahlen 434
II. Informationszugang 435
III. Bürgerbeteiligung 437
1. Rechtslage zur Bürgerbeteiligung 437
2. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Raumordnung 439
3. Bürgerbeteiligung im Politikfeld Umweltschutz 441
4. Erfahrungen in der Praxis 444
IV. Die Popularklage als Form der Bürgerbeteiligung 450
D. Interaktion zwischen Unternehmen und staatlichen Akteuren 452
I. Langfristige Kooperationen in Form von Public-Private-Partnership 454
1. Anstaltsähnliche kommunale Unternehmen 455
2. Beteiligung privater Unternehmen an der Wasser- und Abfallwirtschaft 459
II. Steuerung der Unternehmen durch staatliche Akteure 462
1. Regulierung privater Unternehmen der Wasser und Abfallwirtschaft 464
2. Umweltanpassungsverträge als vertragliches Steuerungsinstrument 466
III. Politische Beteiligung von Unternehmen 467
E. Interaktion zwischen gesellschaftlichen und staatlichen Akteuren 469
I. Unterstützung durch staatliche Akteure 470
II. Die Rolle der CCDR 473
III. Die Rolle der Gemeinden 474
IV. Beteiligung in den Politikfeldern Raumordnung und Umwelt 476
V. Beteiligung in Beiräten 477
1. Beteiligung im nationalen Wirtschafts- und Sozialrat\r 480
VI. Interaktion staatlicher Akteure mit den Sozialpartnern 482
1. Allgemeine Interaktion 482
2. Soziale Konzertierung 484
Kapitel 8: Interaktion portugiesischer Akteure mit der EU 487
A. Veränderung von Konstellation und Interaktion portugiesischer Akteure 487
I. Private Akteure 487
II. Gesellschaftliche Akteure 489
III. Gesamtstaat 491
IV. Gebietsgemeinden 495
V. Ortsgemeinden 497
VI. Veränderung staatlicher Akteure insgesamt 499
VII. Akteure in der Hauptstadt und der Peripherie 502
B. Das EU-Rahmenprogramm 2000–2006 504
I. Politikfeld- und Regionalprogramme 504
II. Gemeinschaftsinitiativen 507
III. Das EU-Rahmenprogramm in den Politikfeldern Umwelt und Raumordnung 507
IV. Der Vollzug des EU-Rahmenprogramms 511
1. Rolle der CCDR und der Gebietsgemeinden 511
2. Vollzug und Koordination der Programme am Beispiel des Umweltprogramms 513
3. Kommunikation 515
V. Legitimation der EU und ihrer Entscheidungen 516
C. Steuerung portugiesischer Akteure durch die Europäische Union 517
I. Steuerung über Normen 520
II. Steuerung über Pläne 525
III. Steuerung über Finanzen 527
IV. Die Europäische Union als Teil der „Europäischen Republik“ 530
Kapitel 9: Hauptthesen 533
A. Die Europäisierung verlief in Portugal wegen ihrer Verspätung intensiv und schnell 533
B. Die EU stärkt staatliche Akteure, besonders gesamtstaatliche 534
C. Staatliche Akteure haben in Portugal typischerweise parallele Zuständigkeiten 536
D. Innerhalb der staatlichen Akteure überlagern in Portugal die Personen die Normen 537
E. Staatliche Akteure steuern andere staatliche Akteure leichter als Private oder gesellschaftliche Akteure 539
F. Normative Steuerung kann in einer Negativspirale an Wirkung verlieren 540
G. In Portugal herrscht problematischerweise zwischen den Akteuren wenig Vertrauen 541
H. Politikfeldakteure sollen durch starke Territorialakteure ergänzt werden 542
I. Eine Regionalisierung würde in Portugal die Lösung einer Reihe von Problemen ermöglichen 545
Schrifttumsverzeichnis 547
Quellenverzeichnis 558
I. Verzeichnis der schriftlichen Quellen 558
II. Verzeichnis der Interviews des Autors 562
Sach- und Personenverzeichnis 564