Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation

doi:10.3790/978-3-428-52711-3

Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation

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Wahl, R. (Ed.) (2008). Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation. Vorträge bei deutsch-japanischen Symposien in Tokyo 2004 und Freiburg 2005. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52711-3

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Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation

Vorträge bei deutsch-japanischen Symposien in Tokyo 2004 und Freiburg 2005

Editors: Wahl, Rainer

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1104

(2008)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52711-3
978-3-428-12711-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52711-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 526
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Verfassungsänderung und Verfassungswandel standen auf der Agenda der zwei deutsch-japanischen Tagungen in Tokyo und in Freiburg. Die Rechtslage in beiden Ländern könnte nicht unterschiedlicher sein. Wird in Deutschland die Verfassungsänderung als ein Normalfall des Verfassungslebens verstanden, stellt sie in Japan eine politische Ausnahme dar - seit 1947 hat es keine Änderung der japanischen Verfassung gegeben.

Da die japanische Politik in den letzten Jahren erste Versuche zu einer Verfassungsrevision unternommen hat, stand zum Zeitpunkt der Tagungen das gesamte japanische Verfassungsrecht auf dem Prüfstand. So wurde das spezifische verfassungspolitische Umfeld des Problems der Verfassungsänderung ausführlich diskutiert. Unter diesem Blickwinkel gewannen die wichtigsten Eigenarten des insoweit ganz anderen japanischen Verfassungsrechts Kontur - umgekehrt profilierten sich die Besonderheiten des deutschen Verfassungsrechts im Spiegel des Vergleichs.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Theorie und Dogmatik der einzelnen Institute der Verfassungsentwicklung	11
I. Verfassungsänderung, Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation in ihrem systematischen Zusammenhang	11
Hisao Kuriki: Die Theorie der Verfassungsentwicklung	13
I. Allgemeines über die Verfassungsentwicklung	13
1. Zwei Perspektiven auf die Verfassungsentwicklung	13
2. Der Kern der Verfassung	14
II. Die Verfassungsentwicklung, aus historischer Perspektive betrachtet	15
1. Die Verfassunggebung als die Verwirklichung des Vereinbarungsprinzips und die Entwicklung darin	15
2. Die Verrechtlichung der Staatsführung als das Ergebnis der Verfassunggebung	16
3. Die inhaltliche Bereicherung der Verfassung als der Grundlage zur Effektivierung des Vereinbarungsprinzips	17
III. Die Phasen der aus der historischen Perspektive betrachteten Verfassungsentwicklung	18
1. Die Verfassunggebung als die typischste Verkörperung und der typischste Anwendungsfall des Vereinbarungsprinzips	18
2. Die Verfassungsrevision als die zweite Phase der Verfassungsentwicklung	20
3. Der Verfassungswandel als die dritte Phase der Verfassungsentwicklung	22
4. Die verfassunggebende Gewalt des Volkes als der Grundfaktor der Verfassungsentwicklung	23
IV. Die Verfassungsentwicklung, aus der systematischen Perspektive betrachtet	25
Rainer Wahl: Verfassungsgebung – Verfassungsänderung – Verfassungswandel I	29
I. Problemstellung: Verfassung und Dynamik der gesellschaftlichen Entwicklung	29
II. Die verschiedenen Arten der Entwicklung von Verfassungen	31
1. Überblick	31
2. Unterscheidungsmerkmale von Verfassungen	32
3. Verfassungsgebung	34
4. Verfassungsänderungen	36
5. Verfassungsrevision, Totalrevision, Verfassungsreform	39
6. Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation	43
7. Die wechselseitige Abhängigkeit der verschiedenen Institute	47
III. Verfassungsgebung und Verfassungswandel im Spiegel der Kulturen	47
Thomas Würtenberger: Verfassungsänderung und Verfassungswandel: Von der nationalen zu einer globalen Perspektive	49
I. Die Verfassungsänderungen	50
1. Zeitgeistbedingte Verfassungsänderungen	50
2. Experimente mit der bundesstaatlichen Ordnung	50
3. Verfassungsänderungen als Reaktion auf einen ökonomischen Paradigmenwechsel	51
4. Die internationalrechtlichen und europarechtlichen Anlässe zur Verfassungsänderung	52
II. Der Verfassungswandel	54
1. Verfassungswandel auf Grund gesellschaftspolitischer Veränderungen	55
2. Verfassungswandel in Reaktion auf Veränderungen im supranationalen und im Völkerrecht	57
a) Der Wandel des Grundgesetzes durch europarechtliche Vorgaben	57
b) Die völkerrechtskonforme Auslegung des Grundgesetzes	58
c) Verfassungswandel durch ein gemeineuropäisches Verfassungsrecht?	60
III. Schlussbemerkung	62
Rainer Wahl: Verfassungsänderung – Verfassungswandel – Verfassungsinterpretation II	65
I. Ergänzungsverhältnis Verfassungsänderung und Verfassungsinterpretation	65
II. Verfassungsänderung	67
1. Grenzen der Verfassungsänderung	67
2. Typen der Verfassungsänderung	69
a) Ergänzungen einer unvollständigen Verfassung	69
b) Inhaltliche Ergänzung der Verfassung im Hinblick auf neue Staatsaufgaben	70
c) Verfassungsänderungen im Hinblick auf das institutionelle Gefüge der Verfassungsorgane	71
d) Veränderungen im föderalistischen Verfassungsrechtskreis	71
e) Europäisch veranlaßte Verfassungsänderungen	72
f) Gesellschaftlicher Wandel und Verfassungsänderung	73
3. Verfassungsreform, Totalrevision	74
III. Verfassungsinterpretation	75
1. Zentrale Felder des Wandels durch Interpretation	75
2. Gesellschaftlicher Wandel und Verfassungsinterpretation	76
3. Verfassungswandel	77
Udo Steiner: Umbau des Sozialstaats in Deutschland – Umbau des Grundgesetzes?	79
I. Der deutsche Sozialstaat im Umbau	79
II. Sozialverfassungsrecht im Grundgesetz	82
III. Verfassungsmethodische Fragen	85
IV. Zusammenfassung	89
Bengt Beutler: Vom Beruf Europas zur Verfassunggebung	91
I	91
II.	92
III.	96
IV.	98
V.	100
VI.	101
II. Zur Verfassunggebung in Japan und Deutschland	105
Heinrich Wilms: Ausländische Einwirkungen auf die Entstehung der Verfassung Japans und Deutschlands im Vergleich	107
I. Zur Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes	107
1. Die politischen Absichten der Alliierten vor der Besatzung	107
2. Die Einwirkungen der Alliierten Militärgouverneure auf die Arbeit des parlamentarischen Rates im Einzelnen	109
II. Zur Entstehungsgeschichte der Verfassung Japans	110
1. Überblick über einige wesentliche historische Punkte	110
2. Politische und historische Gemeinsamkeiten und Unterschiede	112
a) In politischer Hinsicht	113
b) In verfassungsrechtlicher Hinsicht	113
c) Die Bewertung der Verfassungsvorgaben in Japan	114
III. Verfassungsänderung	119
Hasso Hofmann: Lehren aus den Verfassungsänderungen eines halben Jahrhunderts?	121
I.	121
II.	123
III.	126
IV.	129
Johannes Masing: Zwischen Kontinuität und Diskontinuität: Die Verfassungsänderung	131
I. Verfassung zwischen Setzung und Bindung	132
II. Konzepte der Verfassungsänderung	134
III. Verfassungsänderung und Verfassungsinterpretation	142
Koji Tonami: Die Theorie und Praxis der Verfassungsänderung in Japan	147
Einleitung	147
I. Die Entfaltung der Theorie der Verfassungsänderung in Japan	148
1. Die Entstehungsgeschichte der Japanischen Verfassung und die Theorie über die Grenzen der Verfassungsänderung	148
2. Die Lehre der Grenzen der Verfassungsänderung in der Literatur	149
3. Die jenseits der Grenzen der Verfassungsänderung liegenden Verfassungsbestimmungen	150
4. Die Voraussetzungen und das Verfahren der Verfassungsänderung	151
5. Mängel in der Diskussion über die Verfassungsänderung	151
II. Die Tendenz der Nachkriegspolitik der Verfassungsänderung	152
1. Der Streit um die Änderung oder Bewahrung der Verfassung in der Nachkriegspolitik	152
2. Besonderheiten des Verfassungsänderungsproblems in der Verfassungsgeschichte nach dem Zweiten Weltkrieg	153
III. Die Verfassungsänderung als die Form der Verfassungsentwicklung im 21. Jahrhundert	155
1. Angemessenheit des Eintritts in die Diskussion der Verfassungsänderung	155
2. Die grundlegende Tendenz der Verfassungsänderung	156
3. Grundsätzliche Überlegungen über Verfassungsänderungen	157
4. In welchem Artikel ist die Verfassungsänderung problematisch? – Die konkrete Untersuchung der Verfassungsänderung	157
a) Die Einführung der neuen Menschenrechte: das Recht auf Privatsphäre, das Recht auf Umwelt und das Recht auf Information	158
b) Die Volksabstimmung und die Diskussion über die direkte Wahl des Ministerpräsidenten	159
c) Artikel 9 JV	160
Fazit	160
Nachtrag (Stand 25.9.2006)	162
Joachim Wieland: Die Entwicklung der Wehrverfassung	165
I. Einleitung	165
II. Grundgesetz ohneWehrverfassung	165
III. Begründung der Wehrverfassung	166
1. Wehrhoheit	166
2. Wehrverfassung	166
IV. Notstandsverfassung	168
V.Wandel der Wehrverfassung	168
1. Verfassungsrechtsprechung	169
2. Schwächung der Wehrverfassung des Grundgesetzes	171
Osamu Ishimura: Der Verfassungsschutz in der japanischen Verfassung	173
I. Die Bedeutung des Verfassungsschutzes	173
II. Besonderheiten des Verfassungsschutzes in der japanischen Verfassungslehre	176
III. Verfassungsschutz und Polizei	178
IV. Verfassungsschutz auf der Ebene der japanischen Verfassung	179
V. Schluß	182
Toru Mori: Ein rechtsvergleichender Kommentar über Verfassungsänderung – Japan aus der Sicht der deutschen Staatsrechtslehre	183
I. Aktuelle Diskussionslage	183
II. Häufigkeit	185
III. Verfassungsänderung und Totalrevision	186
IV. Der Sinn der Volksabstimmung bei einer Verfassungsänderung	189
1. Erste Ausübung der Volkssouveränität in Japan?	189
2. Der Fall Bayerischer Senat und das Gutachten Isensees	190
3. Andere Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte	192
4. Wissenschaftliche Auseinandersetzungen	194
5. Der Sinn der Vorsichtigkeit der Verfassungsänderung – eine endliche Stellungnahme	197
IV. Verfassungswandel	199
Andreas Voßkuhle: Gibt es und wozu nutzt eine Lehre vom Verfassungswandel?	201
I. Einleitung	201
II. Der Begriff des Verfassungswandels	202
III. Herkömmliche Funktionen einer Lehre vom Verfassungswandel auf dem Prüfstand	204
1. Soziologisch-empirische Perspektive	204
2. Methodologische Perspektive	205
a) Das Verhältnis von Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation	205
b) Funktionale Äquivalenz von Verfassungswandel und Verfassungsänderung in der Praxis	207
3. Dogmatische Perspektive	208
4. Heuristische Perspektive	210
IV. Resümee	210
Akimichi Iwama: Theorie und Praxis des Verfassungswandels in Japan	211
I. Vorrede	211
II. Die japanische Verfassung von 1947 und der Verfassungswandel	212
1. Theorie und Praxis des Verfassungswandels in der 60er Jahren	212
2. Theorie und Praxis des Verfassungswandels seit den 80er Jahren	215
III. Schluß	216
V. Verfassungsinterpretation	217
Helmuth Schulze-Fielitz: Verfassung als Prozeß von Verfassungsänderungen ohne Verfassungstextänderungen	219
I. Problemstellung	219
II. Sichtbare Erscheinungsformen des Verfassungswandels	221
1. Die Verdrängung und Überlagerung durch supra- und internationales Recht	221
2. Offene Änderungen der Verfassungsinterpretation bei der Verfassungskonkretisierung	222
a) Völker- und europarechtskonforme Auslegung	222
b) Änderung des Textverständnisses in Antwort auf reale Veränderungen oder aufgrund von Neubewertungen	223
aa) Rechtsprechungsänderungen als Verfassungsänderungen	224
bb) Änderungen der Praxis von sonstigen verfassungskonkretisierenden Instanzen	224
c) Verfassungsnachholung?	225
III. Verdeckte Änderungen der Verfassung kraft Interpretation	225
1. Erstkonkretisierungen als verdeckte potentielle Verfassungsänderungen	226
2. Funktionell-rechtliche Verschiebungen durch Nichtentscheidung	227
3. Verfassungsdogmatik als Form der Flexibilisierung der Verfassung	227
IV. Einige theoretische Folgerungen	228
1. Bereichsspezifische Grenzen der Verfassungsänderung durch Verfassungswandel	228
2. Verfassungsänderung ohne Textänderung – eine Alternative zur Verfassungstextänderung?	229
3. Starke Verfassungsgerichtsbarkeit als Schrittmacher des Verfassungswandels	230
4. Die Zunahme von Verfassungswandel als Folge von Konstitutionalisierungsprozessen	231
V. Fazit	232
Werner Heun: Originalism als Interpretationsmethode im U.S.-amerikanischen Verfassungsrecht	233
I. Originalism: Entwicklung einer Argumentationsfigur	233
II. Unklarheit des Interpretationsmaßstabs oder: Wer ist maßgebendes Subjekt der ursprünglichen Sinngebung?	237
III. Auslegungsmethoden und Verfassungsverständnis	242
IV. Resümee	245
B. Verfassungsänderung, Verfassungswandel und Verfassungsinterpretation in einzelnen Sachgebieten/Bereichsanalysen	247
I. Theorie der Grundrechte	247
Go Koyama: Die Entwicklung der Grundrechtstheorie	249
I. Einleitung	249
II.Widerhall deutscher Grundrechtstheorien in Japan	250
1. Institutionelle Grundrechtstheorie	250
2. Grundrechtliche Schutzpflicht	252
III. Grundrechtstheorien in der japanischen Wissenschaft	253
1. Selbstverständnis der herrschenden Lehre	253
2. Verfassung als Konditionalprogramm?	254
3. Institutionelle Deutung der Grundrechte?	256
IV. Schluß	257
Dietrich Murswiek: Zu den Grenzen der Abänderbarkeit von Grundrechten	261
I. Grundrechte und Grenzen der Verfassungsänderung	261
II. Die aus Art. 79 Abs. 3 GG folgenden Grenzen der Abänderbarkeit von Grundrechten	261
1. Die Grundsätze der Art. 1 und 20 GG	261
2. Der Begriff der „Grundsätze“ im Sinne von Art. 79 Abs. 3 GG und das Verbot ihrer Berührung	262
a) Die Grundsätze der Art. 1 und 20 GG	263
b) Das Verbot, die Grundsätze zu „berühren“	263
3. Welche Grundsätze sind für die Grenzen der Abänderbarkeit von Grundrechten von Bedeutung?	264
III. Unabänderlichkeit der Menschenrechte?	265
1. Die Relevanz von Art. 1 Abs. 2 GG für die Grenzen der Verfassungsänderung	265
2. Auf welche Menschenrechte nimmt Art. 1 Abs. 2 GG Bezug?	265
3. Unabänderlichkeit eines Mindeststandards an Menschenrechten	266
IV. Unabänderlichkeit derjenigen Grundrechte, die unabänderliche Grundsätze konkretisieren?	267
1. Die ersatzlose Streichung von Grundrechten	267
2. Gesetzesvorbehalte und andere Ermächtigungen zur Einschränkung von Grundrechten	268
V. Die Unerläßlichkeit eines Grundrechtskatalogs	269
VI. Ergebnis	270
II. Menschenwürde	271
Koichi Aoyagi: Biotechnologie und Menschenwürde	273
I. Vorbemerkung	273
II. Die neuere Entfaltung der Biotechnologie und die Veränderung der Gesetze und Politiken in wichtigen Einzelstaaten	275
1. Die neuere Entfaltung der Biotechnologie	275
a) Die Unterscheidung zwischen dem reproduktiven und therapeutischen Klonen	275
b) Herstellung von humanen embryonalen Stammzellen	276
2. Veränderung der Gesetze und Politiken in wichtigen Einzelstaaten	277
a) Großbritannien	277
b) Deutschland	278
c) Frankreich	279
d) USA	280
III. Die Situation in Japan	282
1. Das Gesetz zur Regelung der Klontechniken (Bioethikgesetz) aus dem Jahr 2000	282
2. Richtlinien zur Behandlung von „Specified Embryos“	283
3. Richtlinien zur Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen	283
4. Problematik des japanischen Bioethikgesetzes	284
IV. Drei Konzeptionen von Menschenwürde	284
1. Eine auf Rechte gegründete Konzeption von Menschenwürde (USA)	284
2. Eine auf Pflichten im Sinne der Person-Vernunft-Autonomie gegründete Konzeption von Menschenwürde (Deutschland)	285
3. Eine auf Pflichten bzgl. der Spezies gegründete Theorie von der Würde des Menschen (Frankreich und Deutschland)	287
4. Welche der dargestellten Konzeptionen zur Menschenwürde ist nun die beste?	288
V. Schlußbemerkung	289
Michael Kloepfer: Humangenetik und Menschenwürde	291
I. Die Entfaltung der Humangenetik	291
II. Die Rezeption der Humangenetik durch das Recht	294
1. Deutsches Recht	294
2. Europäisches Recht	296
3. Völkerrecht	298
III. Die Bedeutung des Verfassungsrechts für die Humangenetik	299
1. Außerrechtlicher Hintergrund der verfassungsrechtlichen Diskussion	299
2. Bedeutung der Menschenwürde für die Humangenetik	301
IV. Fazit und Ausblick	305
Michio Oshikubo: Die Achtung vor dem Individuum und die Würde des Menschen. Zur Grundidee der Menschenrechte in Japan und Deutschland	309
I. Einleitung	309
II. Diskussionen hinsichtlich der „Achtung vor dem Individuum“ und der „Würde des Menschen“ in Japan	310
1. Individualismus	310
2. Gleichsetzung und Unterscheidung	310
3. Überwindung des Individualismus?	311
4. Die Bedeutung des Begriffes „Achtung vor dem Individuum“	312
a) Praktische Bedeutung	312
b) Theoretische Bedeutung	314
III. Vergleich zwischen der „Achtung vor dem Individuum“ und der „Würde des Menschen“	317
1. Normcharakter	318
a) Absolute Qualität	318
b) Subjektiv-rechtlicher Charakter	319
2. Auslegungsmöglichkeiten	321
a) „Kengen“ von „Achtung vor dem Individuum“	321
b) Zum gegenwärtigen Problem	322
IV. Schlußbemerkung	324
III. Schutz des Privatlebens	327
Georg Hermes: Privacy – Der grundrechtliche Schutz des Privatlebens	329
I. Ausgangslage	329
1. Kein „Grundrecht auf Privatheit“ im Grundgesetz	329
2. Art. 10 GG	329
3. Art. 13 GG	330
II. Herausforderungen für den grundrechtlichen Schutz der Privatsphäre	331
III. Antworten des Verfassungsrechts	333
1. Grundrechtsauslegung	333
2. Rechtsfortbildung	334
a) Allgemeines Persönlichkeitsrecht	334
b) Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung	335
3. Verfassungsänderungen	336
a) Staats- und Verfassungsschutz (Art. 10 Satz 2 GG)	336
b) Großer Lauschangriff (Art. 13 Abs. 3 bis 6 GG)	338
IV. Würdigung	342
Kazuhiko Matsumoto: Recht auf Privacy als Grundsatznorm – Rechtssystem des Datenschutzes aus Sicht des Verfassungsrechts	343
I. Einleitung: Grundrechte als Grundsatznorm	343
II. Recht auf Privacy und Recht auf Kontrolle der personenbezogenen Informationen	344
1. Recht auf Privacy im weiteren Sinne	344
2. Recht auf Kontrolle der personenbezogenen Informationen	346
3. Die Ausgestaltung des Rechts auf Kontrolle der personenbezogenen Informationen	347
III. Rechtssystem des Datenschutzes	349
1. Die verschiedenen Datenschutzgesetze	349
2. Regulierung mit untergesetzlichen Normen und Richtlinien	350
3. Selbstregulierung und ihre Unterstützung	351
IV. Schluß: Das an der Verfassung orientierte Rechtssystem des Datenschutzes	352
IV. Sicherheit als Gegenstand von Grundrechten	355
Dietrich Murswiek: Das Recht auf Sicherheit	357
I. Gewährleistung von Sicherheit als Staatszweck	357
II. Konkretisierung des Themas „Sicherheit“	358
1. Gewährleistung von Sicherheit als Rechtsgüterschutz	358
2. Gewährleistung von Sicherheit als Prävention – „Sicherheit“ als Gegenbegriff zu „Risiko“	359
3. Die Abwehrrichtung des Rechtsgüterschutzes	359
4. Sicherheit in bezug auf Freiheitsvoraussetzungen	360
III. Das Recht auf Sicherheit im deutschen Verfassungsrecht	361
1. Zur Begründung grundrechtlicher Schutzpflichten	361
2. Inhalt und Umfang der grundrechtlichen Schutzpflichten	364
3. Insbesondere: Schutz gegen Risiken	366
4. Schutz vor sich selbst und Schutz vor Naturkatastrophen	367
5. Subjektiver Schutzanspruch	367
IV. Zum Verhältnis von Sicherheit und Freiheit	368
Nobuhiko Kawamata: Das Recht auf Sicherheit	369
Einleitung	369
1. Die Bedeutung der „Sicherheit“	369
2. Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung in Japan	370
a) Überblick über die Entwicklung der Gesetzgebung	370
b) Tendenzen und Probleme	373
3. Das Recht auf Sicherheit vor Terror in der JV	374
a) Der Schutz der Sicherheit des Volkes als Ziel des modernen Staates	374
b) Die Bestimmungen der JV und ihre Auslegung	375
4. Möglichkeit der Legitimierung eines Staatseingriffs zugunsten des Sicherheitsschutzes aufgrund der Lehre von der „streitbaren Demokratie“	378
Schluß	379
V. Medien- und Kommunikationsgrundrechte	381
Hidemi Suzuki: Medienrecht und Medienfreiheit – Was steckt hinter der Krise der Medienfreiheit?	383
I. Einleitung	383
II. Die Krise der Medienfreiheit	384
1. Der Stand der Rechtsprechung	384
2. Der Stand der Gesetzgebung	387
III. Der Hintergrund der Krise der Medienfreiheit	389
1. Interpretation der Meinungsfreiheit nach Art. 21 Abs. 1 JV	389
2. Die neue Tendenz in der Interpretation der Meinungsfreiheit	392
IV. Der Stellenwert der Medienfreiheit	394
Jürgen Kühling: Die Informations- und Kommunikationsgrundrechte in einer gewandelten Informations- und Mediengesellschaft	397
I. Einleitung	397
II. Herausforderung des Datenschutzes durch die Informatisierung der Gesellschaft	398
1. Umwälzungen im Realbereich	398
2. Frühe Reaktion des Bundesverfassungsgerichts im Volkszählungsurteil	399
3. Angemessenheit des verfassungsgerichtlichen Grundkonzepts eines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in der neuen Welt des allgegenwärtigen Rechnens	400
4. Konzeptionelles Design für den privaten Bereich	404
5. Zwischenergebnis	407
III. Die Interpretation der Rundfunkfreiheit im Wandel der Medienlandschaft	409
1. Wandel im Realbereich	409
2. Explizite Öffnung der Rechtsprechung gegenüber dem Wandel im Realbereich	411
3. Bedeutung des Mediums „Fernsehen“, subjektive Rundfunkfreiheit und Sondersituation des Rundfunks im Verfassungswandel	412
4. Der dynamische Rundfunkbegriff in einer veränderten Mediengesellschaft	413
5. Die Gewährleistungsdogmatik im Lichte des veränderten Realbereichs	416
a) Die drei Ebenen: Ziele, Konzepte, Maßnahmen	417
b) Fragwürdige Grundannahmen des Bundesverfassungsgerichts	418
c) Skepsis gegenüber einer hinreichenden Anpassungsoffenheit	420
d) Künftige Anpassungsbedürfnisse – medienübergreifende Konvergenzen auf der Konzept- und Maßnahmenebene	421
6. Zwischenergebnis zur Rundfunkfreiheit	424
IV. Fazit	425
VI. Ehe und Familie	427
Go Koyama: Ehe und Familie nach Art. 24 japanischer Verfassung	429
I. Bedeutung des Art. 24 japanischer Verfassung	429
1. Art. 24 und die umfassende Revision des Familien- und Erbrechts	429
2. Art. 24 als ein vernachlässigter Artikel	430
a) Art. 24 und das „System der Grundrechte“	431
b) Gewährleistungsgehalt des Art. 24	431
II. Dogmatik des Art. 24 japanischer Verfassung	432
1. Stark individualistisch orientierte Auslegung	432
2. Einige Vergleiche mit der Dogmatik des Art. 6 Abs. 1 GG	432
a) Die drei Dimensionen des Art. 6 Abs. 1 GG nach der ständigen Rspr. des BVerfG	433
b) Einige Vergleiche	433
III. Art. 24 in der Debatte um die Verfassungsänderung	435
1. Einführung der Familien-Schutz-Klausel?	435
2. Einige Vergleiche mit Art. 6 GG	435
IV. Art. 24 im Wandel von Ehe und Familie	438
Bengt Beutler: Verfassungsinterpretation bei Schutz von Ehe und Familie	441
Thomas Würtenberger: Zu den Determinanten des Wandels von Ehe und Familie (Statement)	449
VII. Organisationsrecht	455
Georg Hermes: Möglichkeiten und Grenzen unmittelbarer Demokratie	457
I. Der Verzicht des Grundgesetzes auf unmittelbare Demokratie – Ausgangslage und Kritik	457
1. Die Ausgangslage	457
2. Neuere Entwicklungen	458
II. Verfassungsentwicklung durch Verfassungsinterpretation? – Zur Auslegung des Grundgesetzes	459
1. Demokratische Verfahren als Gegenstand spezieller Verfassungsnormen	460
2. Die begrenzte Aufgabe der Verfassungsinterpretation	461
III. Verfassungsentwicklung durch Verfassungsgebung oder -änderung: Die Landesverfassungen	462
IV. Die Durchsetzungskraft beharrender Verfassungsinterpretation gegen verfassungsändernde Volksinitiativen	464
1. Die deutsche Tradition	465
2. Die Legitimationsbedürftigkeit von Volksinitiativen	465
3. Die „Prävalenz“ der parlamentarischen Gesetzgebung	466
4. Das Budgetrecht des Parlaments	467
5. Der Vorrang der Verfassung	467
6. Fazit	468
V. Ausblick: Volksabstimmung und europäische Integration	469
Andreas Voßkuhle: Verfassungsrechtliche Traditionsrezeption in Zeiten des Wandels: Die institutionelle Garantie des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 4, 5 GG) und die Reform des öffentlichen Dienstrechts	471
I. Einführung	471
II. Die Diskussion um die Reform des Öffentlichen Dienstrechts	471
1. Motive und Ziele	471
2. Reformvorschläge	473
3. Bisher verwirklichte Reformen	476
4. Gemeinsamkeiten der Reformen und Reformvorschläge	479
III. Verfassungsrechtlicher Rahmen: Art. 33 Abs. 4 und 5 GG	479
1. Art. 33 Abs. 4 GG	479
2. Art. 33 Abs. 5 GG	480
IV. Einzelne Problemkreise	482
1. Abschaffung des Berufsbeamtentums	482
2. Abschaffung des Beamtenstatus für bestimmte Gruppen von Beamten	483
3. Absenkung der Besoldung der Beamten	485
4. Stärkere Orientierung der Besoldung am Leistungsprinzip	487
5. Teilzeitbeamte	487
6. Vergabe von Führungspositionen zunächst nur im Beamtenverhältnis auf Zeit	489
V. Fazit	490
Zitierte Literatur	490
Makoto Saito: Neuere Entwicklungen der örtlichen Selbstverwaltung in Japan und ihrer verfassungsrechtlichen Verankerung	495
I. Einführung	495
II. Überblick über die Dezentralisierungsreform	495
1. Die Selbstverwaltungsgarantie im 8. Abschnitt der Japanischen Verfassung	495
2. Die Wirklichkeit der japanischen örtlichen Selbstverwaltung	497
a) Die umfangreichen Organauftragsangelegenheiten	497
b) Bindungen durch Gesetze, Verwaltungsvorschriften und Subventionen	498
c) Die indirekte Kontrolle der staatlichen Beamtenschaft	498
d) Fehlender gerichtlicher Schutz der Selbstverwaltung	499
3. Die Dezentralisierungsreform im Jahr 1999	499
a) Neue Aufgabenverteilung zwischen Staat und Gebietskörperschaft	499
b) Die Abschaffung der Organauftragsangelegenheiten	501
c) Die formellen, transparenten und begrenzten Staatsaufsichtsmittel	501
d) Der Auftritt des Konfliktvermittlungsorgans über die Staatsaufsicht	501
III. Die Konkretisierung des Prinzips der örtlichen Selbstverwaltung (Art. 92 JV) als weiterer Reformschritt	502
IV. Der verfahrensrechtliche Schutz der Gebietskörperschaften	502
V. Die Stärkung der Bürgerteilnahme – auf dem Weg zur unmittelbaren örtlichen Demokratie?	503
VI. Vorhaben zur Vergrößerung des Regionalsystems	504
VII. Schlussbemerkung	505
Johannes Masing: Vorrang des Europarechts bei umsetzungsgebundenen Rechtsakten	507
I. Die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zum Vorrang des Gemeinschaftsrechts	508
II. Übertragung aller Rechtsprechung auf Rahmenbeschlüsse nach Unionsrecht	511
III. Vorrang als Ausdruck einer gemeinsamen Politik	513
IV. Schluß	517
C. Schluß	519
Hisao Kuriki: Schlußwort: Zu den Problemen der japanischen Staatsrechtswissenschaft, zur normativen Kraft der Verfassung und zur Richtung der Verfassungsentwicklung	521

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Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsinterpretation

Vorträge bei deutsch-japanischen Symposien in Tokyo 2004 und Freiburg 2005

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