Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen: Status und Schutz des menschlichen Embryos vor den Herausforderungen der modernen Biomedizin

Marion Weschka

doi:10.3790/978-3-428-53244-5

Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen: Status und Schutz des menschlichen Embryos vor den Herausforderungen der modernen Biomedizin

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Weschka, M. (2010). Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen: Status und Schutz des menschlichen Embryos vor den Herausforderungen der modernen Biomedizin. Eine Untersuchung aus einfachgesetzlicher, verfassungsrechtlicher und internationaler Perspektive. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53244-5

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Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen: Status und Schutz des menschlichen Embryos vor den Herausforderungen der modernen Biomedizin

Eine Untersuchung aus einfachgesetzlicher, verfassungsrechtlicher und internationaler Perspektive

Weschka, Marion

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 206

(2010)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53244-5
978-3-428-13244-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53244-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 442
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Regelung von Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutischem Klonen im Embryonenschutzgesetz und im Stammzellgesetz ist widersprüchlich, lückenhaft und unklar. Marion Weschka zeigt, dass es möglich ist, den Embryonenschutz in Deutschland einer stimmigen Lösung zuzuführen, die sich an der mit fortschreitender Entwicklung des Embryos zunehmenden Schutzbedürftigkeit orientiert. Kern der Arbeit ist die Frage nach dem verfassungsrechtlichen Status des menschlichen Embryos sowie eine Neukonstruktion des grundrechtlichen Embryonenschutzes. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass Embryonen keine Grundrechtsträger der Menschenwürde und des Rechts auf Leben sind und dass der Embryo in vitro lediglich durch die Menschenwürde als Gattungswürde geschützt wird. PID, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen sind damit verfassungsgemäß und verstoßen, wie die Autorin abschließend feststellt, auch nicht gegen internationales Recht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	19
1. Teil: Die Regelungen zum Embryonenschutz auf einfachgesetzlicher Ebene und der Umgang mit menschlichen Embryonen in der Praxis	28
A. Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung, therapeutisches Klonen und die Regelungen des Embryonenschutzgesetzes sowie des Stammzellgesetzes	28
I. Präimplantationsdiagnostik und Embryonenschutzgesetz	29
1. Verfahren der Präimplantationsdiagnostik	29
2. Fallgruppen der PID	30
a) Ungeeignetheit der PID für die Durchführung von Screenings in allen IvF-Fällen	30
b) Hochrisikopaare als Zielgruppe für die PID	31
c) Weitere denkbare Fallgruppen für die Anwendung der PID	33
3. Die rechtliche Beurteilung der PID nach dem Embryonenschutzgesetz	35
a) Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 2 ESchG durch die PID? – Der Zweck der künstlichen Befruchtung	35
b) Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG durch die PID	42
aa) Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG bei Durchführung der PID an totipotenten Zellen	42
bb) Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG durch die Durchführung des Verfahrens der PID an pluripotenten Zellen?	42
cc) Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG durch Abspaltung der pluripotenten Zelle für die PID aufgrund einer Gesamtbetrachtung?	43
dd) Verstoß gegen § 2 Abs. 1 ESchG durch „Verwerfen“ des Restembryos bei pathologischem Befund?	45
ee) Ergebnis zu § 2 Abs. 1 ESchG	47
c) Verstoß gegen § 6 ESchG durch die PID	48
d) Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Nr. 5 ESchG durch die IvF mit PID	48
e) Zusammenfassende Beurteilung der PID nach dem Embryonenschutzgesetz	49
II. Das Verbot des Klonens durch das Embryonenschutzgesetz	50
1. Der Begriff des Klonens	51
2. Verfahrensarten des Klonens	52
a) Klonen durch Abspaltung von totipotenten Zellen und Embryonensplitting	52
b) Klonen durch Zellkerntransfer in eine entkernte Eizelle	53
3. Denkbare Zielsetzungen für die Anwendung von Klontechniken im Humanbereich: therapeutisches und reproduktives Klonen	55
a) Zielsetzungen für das reproduktive Klonen	56
b) Zielsetzungen für das therapeutische Klonen	59
4. Rechtliche Beurteilung der Strafbarkeit des Klonens mittels Zellkerntransfers gemäß § 6 ESchG	61
a) Das Tatbestandsmerkmal des menschlichen Embryos	62
b) Das Tatbestandsmerkmal der gleichen Erbinformation	63
aa) Das Problem der mitochondrialen DNA	63
bb) Die Problematik zufälliger Mutationen	64
c) Das Tatbestandsmerkmal der gleichen Erbinformation wie ein Verstorbener	65
d) Ergebnis zur Strafbarkeit des Klonens mittels Zellkerntransfers gemäß § 6 ESchG	67
5. Regelungslücken im Embryonenschutzgesetz	67
a) Zellkerntransfer unter Manipulation der Erbinformation des somatischen Zellkerns	67
b) Klonen mittels Zellkerntransfers auf eine tierische Eizelle	69
III. Die Forschung mit humanen embryonalen Stammzellen und ihre einfachgesetzliche Beurteilung	71
1. Embryonale Stammzellen und ihre Gewinnung	71
2. Beurteilung der Stammzellforschung nach dem ESchG	74
3. Zulässigkeit des Imports von im Ausland hergestellten Stammzellen nach dem Embryonenschutzgesetz	78
4. Entstehungsgeschichte des Stammzellgesetzes und seine Auswirkung auf die Zulässigkeit des Imports von humanen embryonalen Stammzellen nach Deutschland und deren Verwendung	82
a) Gesetzgebungsgeschichte	82
b) Der Inhalt des Stammzellgesetzes vom 01. 07. 2002	85
aa) Zielsetzung des Stammzellgesetzes	85
bb) Voraussetzungen für die ausnahmsweise Einfuhr und Verwendung embryonaler Stammzellen nach § 4 StZG	86
(1) Embryonale Stammzelllinien	87
(2) Stichtagsregelung	88
(3) Beschränkung auf überzählige Embryonen und Ausschluss von PID-Embryonen	91
(4) Unentgeltlichkeit	92
(5) Übereinstimmung mit Embryonenschutzgesetz, Verzicht auf explizite Normierung eines Zustimmungserfordernisses der Eltern und Ordre-public-Vorbehalt	92
cc) Wissenschaftlich begründete Darlegung hochrangiger Forschungsziele nach § 5 StZG	93
dd) Genehmigungsverfahren für Import und Verwendung embryonaler Stammzellen	94
ee) Festlegung der zuständigen Behörde	95
ff) Einrichtung der Zentralen Ethik-Kommission für die Stammzellforschung	95
gg) §§ 10 – 12 StZG: Datenschutz, öffentliches Register, Anzeigepflicht	97
hh) Die Strafvorschrift des § 13 StZG in der Fassung von 2002	97
ii) § 14 und § 15 StZG: Bußgeldvorschriften und Berichtspflicht der Bundesregierung	102
c) Zusammenfassende Kritik, Änderungsvorschläge und die Reform des Stammzellgesetzes im Jahr 2008	102
B.Widersprüche im durch das Embryonenschutzgesetz festgelegten Schutzstandard für den Embryo in vitro im Vergleich zum Schutz des Embryos in vivo	113
I. Straflosigkeit der Verwendung nidationshemmender Mittel	113
II. Rechtfertigung des Schwangerschaftsabbruchs aufgrund medizinisch-sozialer Indikation gemäß § 218a Abs. 2 StGB	116
III. Vergleich der PID mit dem Schwangerschaftsabbruch aufgrund medizinisch-sozialer Indikation	118
IV. Auseinandersetzung mit der Argumentation der PID-Gegner	119
V. Zulässigkeit der In-vitro-Fertilisation zur Erfüllung des Kinderwunsches	121
VI. Selektiver Fetozid bei Mehrlingsschwangerschaften	122
VII. Zulässigkeit der Selektion gemäß § 3 Satz 2 ESchG und Zulässigkeit der Embryonenselektion bei offensichtlich pathologischem Befund	127
VIII. Durchbrechungen des Embryonenschutzes im Embryonenschutzgesetz selbst	128
1. ,Tötungspflicht‘ für Klone	128
2. Weitere ,Tötungspflichten‘	131
3. Strafbarkeit der Übertragung des Embryos auf die Frau gegen ihren Willen	132
IX. Zulässigkeit der Polkörperdiagnostik	132
X. Schwangerschaftsabbruch innerhalb der 12-Wochen-Frist nach Pflichtberatung gemäß § 218a Abs. 1 StGB	135
XI. Stufungen des strafrechtlichen Lebensschutzes	140
XII. Zusammenfassende Kritik und gesetzgeberischer Handlungsbedarf als Konsequenz	142
2. Teil: Der verfassungsrechtliche Status des menschlichen Embryos	147
A. Zur Notwendigkeit der Bestimmung des verfassungsrechtlichen Status des menschlichen Embryos	147
B. Grundrechtsträgerschaft des menschlichen Embryos?	151
I. Grundrechtsträgerschaft des menschlichen Embryos aus der Verfassung selbst?	151
1.Wortlautauslegung	152
2. Teleologische und systematische Auslegung	153
3. Historische Auslegung	155
II. Grundrechtsträgerschaft des menschlichen Embryos aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schwangerschaftsabbruch?	159
1. Die erste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schwangerschaftsabbruch	160
a) Exkurs zur Schutzpflichtendogmatik	162
b) Auslegung der Schutzpflichtenkonstruktion des BVerfG in der ersten Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch	164
c) Grundrechtsträgerstatus menschlicher Embryonen aus den weiteren Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts in der ersten Entscheidung zum Schwangerschaftsabbruch?	165
d) Widerspruch zwischen impliziter Erstreckung des Rechts auf Leben auf menschliche Embryonen und der vom BVerfG angeführten Argumentation bezüglich des Schwangerschaftsabbruchs	168
e) Sondersituation der „Zweiheit in Einheit“?	169
f) Zulässigkeit des Schwangerschaftsabbruchs trotz Grundrechtsträgerschaft des Embryos aus dem Gedanken des Notstandes?	170
g) Ergebnis der Untersuchung der ersten Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zum Schwangerschaftsabbruch	172
2. Die zweite Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schwangerschaftsabbruch	173
a) Lebensrecht und Menschenwürde für menschliche Embryonen bereits aus den Leitsätzen der Entscheidung	173
b) Bestätigung von Lebensrecht und Menschenwürde menschlicher Embryonen in der Urteilsbegründung	175
c) Widerspruch zwischen verfassungsrechtlichem Grundrechtsträgerstatus und den für das einfache Recht getroffenen Anordnungen	176
d) Unvereinbarkeit der utilitaristischen Beratungsregelung mit der Grundrechtsträgereigenschaft menschlicher Embryonen	177
e) Ergebnis: Kein Grundrechtsträgerstatus menschlicher Embryonen als Konsequenz aus dem Widerspruch	179
III. Grundrechtsträgerschaft menschlicher Embryonen aus rechtsethischen Überlegungen?	181
1. Die Embryonalentwicklung	181
2. Anknüpfungspunkte für den Beginn des Lebensschutzes	183
a) Verschmelzung von Ei- und Samenzelle	184
b) Nidation	185
c) Beginn der Hirntätigkeit	186
d) Fähigkeit zur Schmerzempfindung	187
e) Überlebensfähigkeit	188
f) Geburt	189
3. Argumentationsmuster zur Begründung eines absoluten Lebensschutzes menschlicher Embryonen bereits mit Kernverschmelzung	190
a) Das Speziesargument	191
b) Das Kontinuitätsargument	193
c) Das Potenzialitätsargument	196
d) Das Identitätsargument	200
e) Ergebnis: Kein spezifischer subjektiver Grundrechtsschutz früher menschlicher Embryonen	202
IV. Menschenwürdetheorien als Argumente gegen die Grundrechtsträgereigenschaft menschlicher Embryonen im Hinblick auf die Menschenwürde	202
1. Historischer Kontext der grundgesetzlichen Verankerung der Menschenwürde	202
2. Die Objektformel zur Feststellung einer Menschenwürdeverletzung	204
3. Die Begründung der Menschenwürde nach den Leistungstheorien	205
4. Die Begründung der Menschenwürde nach der Kommunikationstheorie	206
5. Die Ensembletheorie der Menschenwürde	209
6. Theorieunabhängige Einbeziehung aller geborenen Menschen in den Schutz der Menschenwürde, aber keine Erstreckung auf Embryonen in vitro	210
7. Gründe für die unterschiedliche Behandlung von geborenen Menschen und Embryonen in vitro im Hinblick auf die Menschenwürde	211
8. Einbeziehung des Embryos in vitro in die Menschenwürde durch die Wert- oder Mitgifttheorien?	215
9. Ergebnis: Keine Erstreckung des subjektiven Grundrechtsschutzes auf Embryonen in vitro aus menschenwürdetheoretischen Gesichtspunkten	216
C. Exkurs zur Frage der Verletzung der Menschenwürde beim reproduktiven Klonen	216
I. Verletzung der Menschenwürde des Zellkernspenders?	218
II. Verletzung der Menschenwürde des Klons?	220
1. Würdeverstoß durch Verletzung eines Rechts auf Ungeplantheit bzw. auf Zufall?	222
2. Würdeverstoß durch Verletzung eines Rechts auf Nichtwissen des eigenen Lebenslaufs?	223
3. Würdeverstoß durch gesellschaftliche Diskriminierung des Klons als Mensch zweiter Klasse?	225
4. Würdeverstoß durch Erzeugung des Klons zu außerhalb seiner selbst liegenden Zwecken?	226
III. Das Problem des fehlenden Rechtsgutsträgers zum Zeitpunkt des Klonvorgangs	227
IV. Zwischenergebnis: Kein Verstoß des reproduktiven Klonens gegen die Menschenwürde als Individualgrundrecht	228
V. Kollektivgüterschutz durch die Menschenwürde	230
1. Menschenwürde und Schutz des Menschenbildes aus philosophischer Perspektive	230
2. Menschenwürde und Schutz des Menschenbildes aus juristischer Perspektive	232
VI. Ergebnis: Forderung nach expliziter verfassungsrechtlicher Regelung bzw. nach Redlichkeit im Diskurs	237
D. Menschenwürde, Recht auf Leben und Embryonenschutz: Versuche einer verfassungsrechtlichen Neukonstruktion	238
I. Gestufter, entwicklungsabhängiger Würdeschutz menschlicher Embryonen nach Matthias Herdegen	239
1. Keine Menschenwürde für Zellkerntransferklone in vitro	242
2. Keine Menschenwürde für totipotente embryonale Zellen	243
3. Geringe Menschenwürderelevanz der Präimplantationsdiagnostik	243
4. Würdeverletzung durch Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken bzw. zur Stammzellgewinnung	244
5. Zulässigkeit der Verwendung überzähliger Embryonen zu Forschungszwecken bzw. zur Stammzellgewinnung	246
6. Zulässigkeit der Gewinnung und Verwendung von embryonalen Stammzellen aus überzähligen Embryonen oder Zellkerntransferklonen	246
7. Stellungnahme	247
II. Die „Brückenkonstruktion“ zur Rückerstreckung der Menschenwürdegarantie auf Embryonen bei Hans-Georg Dederer	249
1. Ausgangspunkte der Argumentation – Normalfall: Menschenwürde ab Geburt	249
2. Die Entwicklung des Embryos als Mensch ab Nidation als Brücke für die Rückerstreckung der Menschenwürde	249
3. Keine Rückerstreckung der Menschenwürde auf den Embryo in vitro wegen bloßer Entwicklung zum Menschen	250
4. Objektive Grundsatzentscheidung zum Schutz des menschlichen Lebens zugunsten des Embryos in vitro	251
5. Gestufter Schutz – Zulässigkeit des therapeutischen Klonens	251
6. Zulässigkeit der PID in Fällen der entsprechenden Zulässigkeit eines Schwangerschaftsabbruchs	252
7. Zulässigkeit der Stammzellforschung	252
8. Zulässigkeit der Herstellung von Embryonen zur Stammzellgewinnung	253
9. Zulässigkeit der Verwendung überzähliger Embryonen zur Stammzellgewinnung	253
10. Stellungnahme	253
III. Entkoppelung von Menschenwürde und Recht auf Leben der Embryonen nach Werner Heun	255
1. Lebensrecht ab Individuation und Menschenwürde ab Ausbildung des Gehirns	256
2. Konsequenz: Weder Menschenwürde noch Lebensrecht des Embryos in vitro	256
3. Einschränkbarkeit der Forschungsfreiheit durch restriktive Regelungen zum Embryonenschutz	257
4. Stellungnahme	258
IV. Herleitung eines abgestuften vorgeburtlichen Lebensschutzkonzeptes aus der einfachgesetzlichen Ausgestaltung nach Horst Dreier	258
V. Die Rede der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries zu Fragen des verfassungsrechtlichen Embryonenschutzes	262
VI. Abgestufter Embryonenschutz im Hinblick auf die Menschenwürde und das Recht auf Leben nach Bernhard Schlink, Friedhelm Hufen und Bernhard Losch	263
1. Abgestufter Menschenwürde- und Lebensschutz für Embryonen nach Bernhard Schlink	263
2. Abgestufte Menschenwürde und abgestuftes Recht auf Leben nach Friedhelm Hufen	264
3. Abgestufter Menschenwürde- und Lebensschutz für Embryonen nach Bernhard Losch	266
4. Stellungnahme	267
VII. Abgestuftes Lebensrecht, aber volle Menschenwürde für Embryonen nach Ute Sacksofsky	269
VIII. Grundrechtsanwartschaft für werdendes Leben nach Michael Kloepfer	273
IX. Keine Menschenwürde, aber Recht auf Leben des Embryos in vitro nach Edzard Schmidt-Jortzig	276
X. Embryonenschutz durch rein objektiv-rechtliche Ausstrahlungswirkung der Menschenwürde und des Rechts auf Leben nach Monika Frommel	278
XI. Schlussfolgerungen aus der Untersuchung der Literaturneukonstruktionen: Grundsätze für ein stimmiges verfassungsrechtliches Embryonenschutzkonzept	280
XII. Menschenwürde und Recht auf Leben menschlicher Embryonen – Versuch einer Neukonstruktion	283
3. Teil: Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen sowie die Frage nach Status und Schutz des menschlichen Embryos nach europäischem und internationalem Recht	291
A. Einleitung	291
B. Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten des Europarats	292
I. Allgemeines zur Europäischen Menschenrechtskonvention	292
II. Erstreckung des Rechts auf Leben nach Art. 2 EMRK auf den menschlichen Embryo nach der Rechtsprechung der Europäischen Menschenrechtskommission und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?	293
1. X v. Norway und X v. Austria	294
2. Brüggemann and Scheuten v. Federal Republic of Germany	295
3. X v. United Kingdom	297
4. H v. Norway	299
5. Open Door and Dublin Well Woman v. Ireland	301
6. Boso v. Italy	302
7. Vo v. France	303
8. Evans v. The United Kingdom	307
9. Ergebnis: Kein über das nationale Recht hinausgehender Schutz von Embryonen durch die EMRK	309
C. Die Biomedizinkonvention des Europarates und das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens menschlicher Lebewesen	310
I. Entstehung und Struktur der Biomedizinkonvention und ihrer Zusatzprotokolle	310
II. Die Vereinbarkeit von Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutischem Klonen mit der Biomedizinkonvention und dem Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens menschlicher Lebewesen	315
1. Das Zusatzprotokoll zum Verbot des Klonens menschlicher Lebewesen	315
a) Verbot des therapeutischen Klonens durch das Zusatzprotokoll?	316
b) Umfassendes Verbot des reproduktiven Klonens durch das Zusatzprotokoll?	321
c) Verbot der Präimplantationsdiagnostik durch das Zusatzprotokoll?	321
2. Regelungen der Biomedizinkonvention mit Relevanz für das therapeutische Klonen, die Präimplantationsdiagnostik und die Stammzellforschung	322
a) Art. 18 BMK – Forschung an Embryonen in vitro	322
aa) Art. 18 Abs. 2 BMK – Das Verbot der Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken und das therapeutische Klonen	323
(1) Der Begriff „Embryo“	323
(2) Die Herstellung „zu Forschungszwecken“	324
bb) Art. 18 Abs. 2 BMK – Das Verbot der Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken und die Präimplantationsdiagnostik	326
cc) Art. 18 Abs. 2 BMK – Das Verbot der Herstellung von Embryonen zu Forschungszwecken und die Gewinnung von Stammzellen aus zu diesem Zweck befruchteten Eizellen	326
dd) Art. 18 Abs. 1 BMK – Angemessener Schutz bei der Embryonenforschung und die Verwendung überzähliger Embryonen zur Stammzellgewinnung	327
ee) Art. 18 Abs. 1 BMK – Angemessener Schutz bei der Embryonenforschung, die Gewinnung von Stammzellen aus Klonembryonen und die Präimplantationsdiagnostik	330
b) Weitere Regelungen der Biomedizinkonvention mit Relevanz für das therapeutische Klonen und die Präimplantationsdiagnostik	331
aa) Art. 13 BMK – Eingriffe in das menschliche Genom und die Frage nach der Zulässigkeit des therapeutischen Klonens	332
(1) Sinn und Zweck von Art. 13 BMK und Auslegung nach dem Erläuternden Bericht	332
(2) Die einzelnen Tatbestandsmerkmale von Art. 13 BMK	334
bb) Art. 11, 12 und 14 BMK und die Frage nach der Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik	337
(1) Art. 11 BMK – Nichtdiskriminierung	337
(2) Art. 12 BMK – Prädiktive genetische Tests	337
(3) Art. 14 BMK – Verbot der Geschlechtswahl	338
(4) Ergebnis	339
III. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit von therapeutischem Klonen, PID und Stammzellforschung mit der Biomedizinkonvention und ihrem Klonzusatzprotokoll	339
D. Die Europäische Grundrechtecharta	341
I. Entwicklungsstufen und Bindungswirkung der Europäischen Grundrechtecharta	341
II. Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen und die Artikel 1 bis 3 der Europäischen Grundrechtecharta	343
1. Schutz der Menschenwürde nach Art. 1 GR-Charta und Embryonenschutz	345
2. Recht auf Leben nach Art. 2 GR-Charta und Embryonenschutz	345
3. Das Verbot eugenischer Praktiken nach Art. 3 Abs. 2, 2. Spiegelstrich GR-Charta und die Präimplantationsdiagnostik	346
4. Das Verbot des reproduktiven Klonens nach Art. 3 Abs. 2, 4. Spiegelstrich GR-Charta und das therapeutische Klonen	347
5. Ergebnis: Kein Verbot von Präimplantationsdiagnostik, Stammzellforschung und therapeutischem Klonen durch die Europäische Grundrechtecharta	348
E. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte	348
I. Entstehung und Bindungswirkung des IPbpR	349
II. Ein Recht auf Leben für menschliche Embryonen nach Art. 6 Abs. 1 IPbpR?	350
III. Ein Verbot der Embryonenforschung nach Art. 7 S. 2 IPbpR?	352
IV. Ergebnis: Keine Anwendbarkeit des IPbpR auf menschliche Embryonen	354
F. UN Übereinkommen über die Rechte des Kindes	354
I. Entstehung und Bindungswirkung der UN-Kinderrechtskonvention	354
II. Ein Recht auf Leben für menschliche Embryonen nach Art. 6 Abs. 1 CRC?	355
III. Ergebnis: Kein Recht auf Leben für menschliche Embryonen nach Art. 6 Abs. 1 CRC	359
G. UNESCO: Allgemeine Erklärung über das menschliche Genom und die Menschenrechte	359
I. Entstehung und Geltung der UNESCO-Humangenomdeklaration	359
II. Überblick über die einschlägigen Vorschriften der UNESCO-Humangenomdeklaration	361
III. Kein Verbot der Embryonenforschung durch die UNESCO-Humangenomdeklaration	362
IV. Kein Verbot der PID durch die UNESCO-Humangenomdeklaration	363
V. Kein Verbot des therapeutischen Klonens durch die UNESCO-Humangenomdeklaration	366
VI. Ergebnis: Vereinbarkeit der UNESCO-Humangenomdeklaration mit allen untersuchten Verfahren	367
VII. Ausblick: Keine Anwendung der UNESCO Bioethikdeklaration auf PID, Stammzellforschung und therapeutisches Klonen	367
H. Versuch der Einigung auf ein Klonverbot im Rahmen der Vereinten Nationen: United Nations Declaration on Human Cloning	368
I. Entstehungsgeschichte und Bindungswirkung der UN Declaration on Human Cloning	368
II. Auslegung der UN Declaration on Human Cloning	379
1. Absatz (b) UN-Klondeklaration	381
2. Die übrigen Vorschriften der UN-Klondeklaration	383
3. Abschließende Stellungnahme zur UN-Klondeklaration	385
J. Weitere Steuerungsinstrumente	386
I. EU-Biopatentrichtlinie	387
1. Überblick über die einschlägigen Regelungen der EU-Biopatentrichtlinie	387
2. Art. 6 Abs. 2 lit. a und die Frage nach der Patentierbarkeit des therapeutischen Klonens	388
3. Art. 6 Abs. 2 lit. c Biopatentrichtlinie und die Frage nach der Patentierbarkeit der Verwendung von Embryonen zur Stammzellgewinnung	390
II. Sechstes und Siebtes Forschungsrahmenprogramm der EU	391
III. Stellungnahme zu den untersuchten Steuerungsinstrumenten	392
K. Ergebnis: Status und Schutz des menschlichen Embryos sowie therapeutisches Klonen, PID und Stammzellforschung nach internationalem Recht	393
Gesamtzusammenfassung und Ergebnis	396
Literaturverzeichnis	408
Sachwortregister	438

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