Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

Frank Moll

doi:10.3790/978-3-428-52390-0

Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

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Moll, F. (2007). Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung. Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52390-0

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Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung

Moll, Frank

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1058

(2007)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52390-0
978-3-428-12390-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52390-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 186
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structure & processes
Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	12
Einleitung	15
§ 1 Staat und Verfolgung	18
I. Staatlichkeit der Verfolgung	18
1. Historischer Zusammenhang	18
2. Genfer Konvention	20
3. Wortlaut	22
4. Ergebnis	23
II. Staatliche Ordnung	23
1. Herrschaftsgefüge	23
2. Herrschaftsgewalt	26
3. Herrschaftsanspruch und militärische Auseinandersetzungen	28
4. Ergebnis	29
III. Organe staatlicher Verfolgung	30
1. Entscheidungsträger	30
2. Amtswalterexzess	31
3. Ergebnis	32
IV. Mittelbar staatliche Verfolgung	32
1. Zurechnung	32
2. Schutzunfähigkeit und -unwilligkeit	34
3. Anforderungen an den staatlichen Schutz	35
4. Asylerhebliches Merkmal	36
5. Ergebnis	37
V. Bezugsstaat	37
1. Staatsangehörige	37
2. Staatenlose	39
3. Feststellung der Staatsangehörigkeit	41
a) Staatsangehörigkeitsrecht	41
b) Ermittlungsmöglichkeiten	43
aa) Mitwirkung	43
bb) Amtsermittlung	44
(1) Asyldokumentationen	44
(2) Lageberichte und Auskünfte des Auswärtigen Amtes	45
(3) Ermittlungen im Herkunftsland	47
(4) Sprachanalysen	49
(a) Ausgangspunkt	49
(b) Grundrechtliche Bezüge	50
(c) Gesetzliche Anforderungen	53
(d) Verwertung im Gerichtsverfahren	55
(e) Ergebnis	58
(5) Ergebnis	58
cc) Non liquet	58
c) Ergebnis	60
4. Ergebnis	60
VI. Inländische Fluchtalternative	60
1. Grundlagen	60
2. Mehrgesichtiger Staat	61
3. Verfolgungssicherheit	62
4. Sonstige Gefahren	63
5. Erreichbarkeit des verfolgungsfreien Gebietes	66
6. Staatliches Herrschaftsgefüge	69
7. Ergebnis	70
VII. Ergebnis	71
§ 2 Frauenspezifische Verfolgung	72
I. Genitalbeschneidung	73
1. Beschreibung	73
2. Asylerhebliches Merkmal	76
a) Religion	77
b) Politische Überzeugung	77
c) Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe	79
d) Geschlechtszugehörigkeit	80
e) Ergebnis	83
3. Verfolgungshandlungen	83
a) Beschneidungsmaßnahme	83
b) Gesellschaftliche Ausgrenzung	85
c) Ergebnis	86
4. Öffentlichkeitsbezug	86
5. Kulturbezogene Relativierung	87
6. Staatliche Verantwortlichkeit	88
7. Inländische Fluchtalternative	91
8. Ergebnis	93
II. Gewalt und Mord im Namen der Ehre	94
1. Geschlechtsbezogene Wohlverhaltenspflichten	94
2. Ausführung der Gewalttaten	96
3. Asylerhebliches Merkmal	96
4. Staatliche Zurechnung	99
5. Inländische Fluchtalternative	100
6. Ergebnis	101
III. Frauenspezifische Verhaltensanforderungen	101
1. Verwehrung medizinischer Versorgung	104
2. Arbeitsverbot	105
3. Beschränkung der Schul- und Berufsausbildung	106
4. Bekleidungsvorschriften	107
a) Politische Überzeugung	107
b) Religion	108
c) Geschlechtszugehörigkeit und Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe	109
d) Verfolgung	109
e) Ergebnis	112
5. Ergebnis	112
IV. Ergebnis	113
§ 3 Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 1 AufenthG	114
I. Neuregelungen	114
1. Staatliche und nicht staatliche Verfolgung	115
a) Verfolgung durch nicht staatliche Akteure	115
b) Organisationscharakter nicht staatlicher Verfolger	116
c) Ergebnis	117
2. Bezugsstaat	117
a) Abschiebezielstaat	117
b) Staat der Staatsangehörigkeit und Land des gewöhnlichen Aufenthalts	118
c) Schutz im Drittstaat	119
d) Ergebnis	120
3. Amtswalterexzess	120
4. Verfolgungshandlungen	120
a) Gefährdungen	121
b) Kumulierung	121
c) Ausgrenzung	122
d) Ergebnis	123
5. Objektive Verfolgungsgefahren und subjektive Verfolgungsfurcht	123
6. Verfolgungswahrscheinlichkeit	123
7. Schutzgewährung	124
a) Effektiver Schutz und Friedensordnung	125
b) Erwiesenermaßen schutzunfähig oder -unwillig	126
c) Ergebnis	127
8. Inländische Fluchtalternative	127
a) Nicht staatliche und staatliche Verfolgung	127
b) Staatliche oder staatsähnliche Ordnung im Zufluchtsgebiet	129
c) Fluchtalternative bei Ausreise und Rückkehr	129
d) Zumutbarkeit	130
e) Ergebnis	131
9. Frauenspezifische Verfolgung	132
a) Anerkennungsrichtlinie	133
b) Verfolgungshandlungen	133
c) Ergebnis	134
10. Ergebnis	134
II. Anerkennungsrichtlinie und Asylgrundrecht	135
§ 4 Traumatisierte Flüchtlinge im Asylverfahren	136
I. Die Posttraumatische Belastungsstörung – PTBS	137
II. Medizinische und psychologische Zeugnisse	138
1. Klinische Gutachten	139
a) Krankheitsspezifische Anforderungen	139
b) Störungen des Erinnerungsvermögens	142
c) Glaubhaftigkeitsprüfung	143
d) Vorgetäuschte Symptomatik	145
e) Ergebnis	148
2. Sonstige ärztliche und psychologische Zeugnisse	148
III. Aussagepsychologische Gutachten	150
1. Ausgangspunkt	150
2. Hypothesengeleitete Diagnostik	153
a) Glaubhaftigkeitsmerkmale	154
b) Lügensignale: Hinweise für Falschaussagen	156
c) Konstanzanalyse	157
d) Zuverlässigkeitskontrolle	157
e) Ergebnis	159
3. Traumatisierung und Glaubhaftigkeitsprüfung	159
4. Darstellung des Gutachtens	161
5. Ergebnis	162
IV. Krankheitsbedingter Abschiebungsschutz	162
1. § 60 Abs. 7 AufenthG	162
2. Zielstaatsbezogene Gefahren	163
3. Prognosemaßstab	164
4. Allgemeine Gefahren	164
a) Allgemeine Gefahren und Abschiebungsschutz	165
b) PTBS	168
c) Fehlende Finanzierbarkeit der Behandlung	169
d) Ergebnis	171
5. Ergebnis	171
V. Ergebnis	172
§ 5 Ergebnis der Untersuchung	173
Literaturverzeichnis	177
Sachwortverzeichnis	183

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