Menu Expand

Cite BOOK

Style

Moll, F. (2007). Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung. Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52390-0
Moll, Frank. Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung: Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52390-0
Moll, F, (2007): Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung: Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52390-0

Format

Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung

Moll, Frank

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1058

(2007)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
§ 1 Staat und Verfolgung 18
I. Staatlichkeit der Verfolgung 18
1. Historischer Zusammenhang 18
2. Genfer Konvention 20
3. Wortlaut 22
4. Ergebnis 23
II. Staatliche Ordnung 23
1. Herrschaftsgefüge 23
2. Herrschaftsgewalt 26
3. Herrschaftsanspruch und militärische Auseinandersetzungen 28
4. Ergebnis 29
III. Organe staatlicher Verfolgung 30
1. Entscheidungsträger 30
2. Amtswalterexzess 31
3. Ergebnis 32
IV. Mittelbar staatliche Verfolgung 32
1. Zurechnung 32
2. Schutzunfähigkeit und -unwilligkeit 34
3. Anforderungen an den staatlichen Schutz 35
4. Asylerhebliches Merkmal 36
5. Ergebnis 37
V. Bezugsstaat 37
1. Staatsangehörige 37
2. Staatenlose 39
3. Feststellung der Staatsangehörigkeit 41
a) Staatsangehörigkeitsrecht 41
b) Ermittlungsmöglichkeiten 43
aa) Mitwirkung 43
bb) Amtsermittlung 44
(1) Asyldokumentationen 44
(2) Lageberichte und Auskünfte des Auswärtigen Amtes 45
(3) Ermittlungen im Herkunftsland 47
(4) Sprachanalysen 49
(a) Ausgangspunkt 49
(b) Grundrechtliche Bezüge 50
(c) Gesetzliche Anforderungen 53
(d) Verwertung im Gerichtsverfahren 55
(e) Ergebnis 58
(5) Ergebnis 58
cc) Non liquet 58
c) Ergebnis 60
4. Ergebnis 60
VI. Inländische Fluchtalternative 60
1. Grundlagen 60
2. Mehrgesichtiger Staat 61
3. Verfolgungssicherheit 62
4. Sonstige Gefahren 63
5. Erreichbarkeit des verfolgungsfreien Gebietes 66
6. Staatliches Herrschaftsgefüge 69
7. Ergebnis 70
VII. Ergebnis 71
§ 2 Frauenspezifische Verfolgung 72
I. Genitalbeschneidung 73
1. Beschreibung 73
2. Asylerhebliches Merkmal 76
a) Religion 77
b) Politische Überzeugung 77
c) Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe 79
d) Geschlechtszugehörigkeit 80
e) Ergebnis 83
3. Verfolgungshandlungen 83
a) Beschneidungsmaßnahme 83
b) Gesellschaftliche Ausgrenzung 85
c) Ergebnis 86
4. Öffentlichkeitsbezug 86
5. Kulturbezogene Relativierung 87
6. Staatliche Verantwortlichkeit 88
7. Inländische Fluchtalternative 91
8. Ergebnis 93
II. Gewalt und Mord im Namen der Ehre 94
1. Geschlechtsbezogene Wohlverhaltenspflichten 94
2. Ausführung der Gewalttaten 96
3. Asylerhebliches Merkmal 96
4. Staatliche Zurechnung 99
5. Inländische Fluchtalternative 100
6. Ergebnis 101
III. Frauenspezifische Verhaltensanforderungen 101
1. Verwehrung medizinischer Versorgung 104
2. Arbeitsverbot 105
3. Beschränkung der Schul- und Berufsausbildung 106
4. Bekleidungsvorschriften 107
a) Politische Überzeugung 107
b) Religion 108
c) Geschlechtszugehörigkeit und Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe 109
d) Verfolgung 109
e) Ergebnis 112
5. Ergebnis 112
IV. Ergebnis 113
§ 3 Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 1 AufenthG 114
I. Neuregelungen 114
1. Staatliche und nicht staatliche Verfolgung 115
a) Verfolgung durch nicht staatliche Akteure 115
b) Organisationscharakter nicht staatlicher Verfolger 116
c) Ergebnis 117
2. Bezugsstaat 117
a) Abschiebezielstaat 117
b) Staat der Staatsangehörigkeit und Land des gewöhnlichen Aufenthalts 118
c) Schutz im Drittstaat 119
d) Ergebnis 120
3. Amtswalterexzess 120
4. Verfolgungshandlungen 120
a) Gefährdungen 121
b) Kumulierung 121
c) Ausgrenzung 122
d) Ergebnis 123
5. Objektive Verfolgungsgefahren und subjektive Verfolgungsfurcht 123
6. Verfolgungswahrscheinlichkeit 123
7. Schutzgewährung 124
a) Effektiver Schutz und Friedensordnung 125
b) Erwiesenermaßen schutzunfähig oder -unwillig 126
c) Ergebnis 127
8. Inländische Fluchtalternative 127
a) Nicht staatliche und staatliche Verfolgung 127
b) Staatliche oder staatsähnliche Ordnung im Zufluchtsgebiet 129
c) Fluchtalternative bei Ausreise und Rückkehr 129
d) Zumutbarkeit 130
e) Ergebnis 131
9. Frauenspezifische Verfolgung 132
a) Anerkennungsrichtlinie 133
b) Verfolgungshandlungen 133
c) Ergebnis 134
10. Ergebnis 134
II. Anerkennungsrichtlinie und Asylgrundrecht 135
§ 4 Traumatisierte Flüchtlinge im Asylverfahren 136
I. Die Posttraumatische Belastungsstörung – PTBS 137
II. Medizinische und psychologische Zeugnisse 138
1. Klinische Gutachten 139
a) Krankheitsspezifische Anforderungen 139
b) Störungen des Erinnerungsvermögens 142
c) Glaubhaftigkeitsprüfung 143
d) Vorgetäuschte Symptomatik 145
e) Ergebnis 148
2. Sonstige ärztliche und psychologische Zeugnisse 148
III. Aussagepsychologische Gutachten 150
1. Ausgangspunkt 150
2. Hypothesengeleitete Diagnostik 153
a) Glaubhaftigkeitsmerkmale 154
b) Lügensignale: Hinweise für Falschaussagen 156
c) Konstanzanalyse 157
d) Zuverlässigkeitskontrolle 157
e) Ergebnis 159
3. Traumatisierung und Glaubhaftigkeitsprüfung 159
4. Darstellung des Gutachtens 161
5. Ergebnis 162
IV. Krankheitsbedingter Abschiebungsschutz 162
1. § 60 Abs. 7 AufenthG 162
2. Zielstaatsbezogene Gefahren 163
3. Prognosemaßstab 164
4. Allgemeine Gefahren 164
a) Allgemeine Gefahren und Abschiebungsschutz 165
b) PTBS 168
c) Fehlende Finanzierbarkeit der Behandlung 169
d) Ergebnis 171
5. Ergebnis 171
V. Ergebnis 172
§ 5 Ergebnis der Untersuchung 173
Literaturverzeichnis 177
Sachwortverzeichnis 183