Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports

Silke Ackermann

doi:10.3790/978-3-428-52396-2

Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports

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Ackermann, S. (2007). Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52396-2

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Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports

Ackermann, Silke

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 28

(2007)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52396-2
978-3-428-12396-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52396-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 286
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Kern der vorliegenden Untersuchung ist die Strafbarkeit des Dopings im Reitsport. Nach kurzer geschichtlicher und begrifflicher Einführung in das Thema beschäftigt sich die Verfasserin hauptsächlich mit der Frage, ob bei Manipulationen durch Mitbewerber eine Betrugsstrafbarkeit gegeben ist. Diese durch die massiven Dopingfälle in anderen Sportarten immer wieder gestellte Frage wird auf Grundlage des geltenden Betrugstatbestandes verneint. Im Anschluss daran wird festgestellt, dass auch der strafrechtliche Schutz der Tiere vor Manipulationen im Tierschutzgesetz sowie eine Strafbarkeit auf Grundlage des Arzneimittel- sowie Betäubungsmittelgesetzes nur in Ausnahmefällen gegeben ist. Sodann untersucht Silke Ackermann, inwieweit das verbandsrechtliche Verfahren der deutschen reiterlichen Vereinigung die staatlichen Verfahrensgrundsätze übernommen hat und somit ein faires Verfahren gewährleisten kann. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob de lege ferenda ein strafrechtliches Dopinggesetz geschaffen werden sollte. Dies wird im Ergebnis jedoch auf Grund erheblicher rechtsstaatlicher Bedenken verneint. Stattdessen werden flankierende Maßnahmen aufgezeigt, um die Situation im Reitsport zu verbessern.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	21
1. Teil: Einführung	23
§ 1 Geschichtlicher Hintergrund	23
§ 2 Problemstellung und Ziel der Untersuchung	26
2. Teil: Grundlagen	27
§ 1 Begriffliches	27
A. Reitsport	27
B. Pferderennsport	27
§ 2 Bedeutung und Geltung der Verbandsregeln der FN	28
A. Rechtliche Einordnung der Verbandsregelungen	28
I. Problemstellung	28
II. Meinungsstand	29
1. Einordnung von Sportregeln als eigenständige rechtliche Regelungen	29
2. Sportregeln als rechtlich gleichwertige Beurteilungsgrundlage	30
3. Sportregeln als rechtlich relevante Kriterien	31
4. Stellungnahme	31
III. Zusammenfassung	32
B. Geltung der LPO	32
§ 3 Ablauf einer Turnierteilnahme im Reitsport	33
A. Nennung	33
B. Meldung und tatsächliche Teilnahme	33
§ 4 Täterkreis, unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Folgen für das Pferd	33
A. Der mögliche Täterkreis	33
I. Reiter	34
II. Eigentümer	34
III. Tierärzte und Stallpersonal	34
IV. Trainer/Reitlehrer	35
V. Außenstehende Dritte	35
VI. Zusammenfassung	35
B. Unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Doping	35
I. Formen und Ziele der unerlaubten Leistungsbeeinflussung	36
1. Dopen auf Sieg oder Niederlage	36
2. Doping zur Wiederherstellung der natürlichen Leistungsfähigkeit (therapeutisches Doping)	36
3. Doping zur Maskierung oder Verdünnung anderer Substanzen	36
4. Doping durch Anwendung verbotener Methoden	37
5. Leistungsbeeinflussung durch operative und technische Mittel	37
6. Erlaubte und unerlaubte Leistungsbeeinflussung	38
7. Zusammenfassung	38
II. Bestehende Regelungen und Definitionen zum Doping im Reitsport	38
1. Gesetz und Verwaltungsvorschriften	38
2. Literatur	39
3. Pferdesportverbände	39
a) Dopingbestimmungen der FN	39
b) Dopingbestimmungen des HVT	40
c) Dopingbestimmungen des DVR	41
d) Zusammenfassung	41
e) Stellungnahme	42
4. Eigene Definition von Doping	44
III. Verhältnis der eigenen Dopingdefinition zur verbandsrechtlichen Dopingdefinition der FN	45
C. Folgen der unerlaubten Leistungsbeeinflussung für das Pferd	45
I. Tod des Pferdes	45
II. Belastung des Organismus und Beeinträchtigung der Koordination	45
III. Dauerhafte Schädigungen des Bewegungsapparates	46
IV. Verfälschung der Zucht	46
V. Zusammenfassung	46
3. Teil: Verstöße gegen Normen des Kernstrafrechts	47
1. Kapitel: Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB	47
§ 1 Einleitung	48
A. Geschütztes Rechtsgut und Tathandlung des Betrugs	48
I. Ansicht von Pawlik	49
II. Ansicht von Kindhäuser	52
III. Ergebnis	54
B. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für § 263 StGB	54
§ 2 Strafbarkeit des Reiters gem. § 263 StGB	55
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Mitbewerber	55
I. Täuschung i. S. d. § 263 StGB	55
1. Täuschung durch positives Tun	56
a) Ausdrückliches Vorspiegeln von Tatsachen	56
b) Vorspiegeln von Tatsachen durch schlüssiges Verhalten	57
aa) Die Ansicht der h.M.	57
bb) Ansicht Lackners	58
cc) Stellungnahme	59
dd) Bestimmung der Verkehrsanschauung	60
2. Täuschung durch Unterlassen	61
a) Unterlassen der möglichen und zumutbaren Aufklärung	61
b) Garantenpflicht aus § 242 BGB	62
aa) Sonderrechtsbeziehung	62
bb) Aufklärungspflicht	63
cc) Besonderes Vertrauensverhältnis	64
c) Ergebnis	66
II. Irrtum	66
1. Begriff und Funktion	66
2. Vorstellungsinhalt der Mitbewerber	67
a) Ansicht von Giehring	68
b) Ansicht von Amelung und Hassemer	69
c) H.M. in Literatur und Rechtsprechung	72
d) Stellungnahme	72
3. Zusammenfassung und Ergebnis	73
4. Kausalität zwischen Täuschung und Irrtum	73
5. Zusammenfassung	74
III. Vermögensverfügung	75
1. Funktion und Begriff	75
2. Verfügungen, Ansprüche und Rechte der nachrangig platzierten Mitbewerber	76
a) Anspruch gegen den Preisspender	76
aa) Anspruchsgrundlage nach Ansicht der h.M.	76
bb) Anspruchsgrundlage nach Ansicht von Cherkeh	76
cc) Stellungnahme	78
dd) Sonderfall: Einladungsturnier	79
ee) Ergebnis	79
b) Anspruch gegen den Täter	79
aa) Vertragliche Ansprüche	79
(1) Sonderrechtsbeziehung aufgrund Vereins- bzw. Verbandsmitgliedschaft	79
(2) Ansprüche aus einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter	80
bb) Anspruch aus § 823 I BGB und § 826 BGB	81
c) Rechte und weitere Verfügungen i.S.d. § 263 StGB des Mitbewerbers	82
3. Verfügung aller Mitbewerber durch Zahlung des Startgeldes	82
4. Vermögensbegriff	82
a) Juristischer Vermögensbegriff	82
b) Wirtschaftlicher Vermögensbegriff	83
c) Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff	84
d) Personaler Vermögensbegriff	84
5. Verfügung des Mitbewerbers über Vermögen i. S. d. § 263 StGB	85
a) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den täuschenden Reiter	85
b) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den Preisspender	86
c) Nichtgeltendmachung des Einspruchsrechts	86
d) Dulden der Platzierung des Täters	87
e) Zahlung des Startgeldes	88
6. Unmittelbar vermögensmindernde Wirkung	88
a) Vermögensgefährdung	89
aa) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die rein wirtschaftliche Vermögenslehre	89
bb) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die juristisch-ökonomische Vermögenslehre	90
cc) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die personale Vermögenslehre	91
b) Konkrete Vermögensgefährdung	93
aa) Günstigere Vermögenslage	93
(1) Anspruch des Mitbewerbers gegen den Preisspender	93
(a) Staatliches Recht	94
(b) Verbandsrecht	95
(c) Ergebnis	95
(2) Einspruchsrecht des Mitbewerbers	95
bb) Konkrete Gefährdung	96
7. Verfügungsbewusstsein	97
8. Zusammenfassung	97
9. Kausalität zwischen Irrtum und Vermögensverfügung	98
a) Ansprüche gegen den Preisspender	99
b) Nichtausübung des Einspruchs	99
c) Zahlung des Startgeldes	99
d) Zusammenfassung	99
IV. Vermögensschaden	100
V. Zusammenfassung	101
VI. Subjektiver Tatbestand	101
1. Vorsatz	101
2. Absicht rechtswidriger Bereicherung	103
a) Absicht und Vermögensvorteil	103
b) Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils	103
c) Absicht rechtswidriger Bereicherung des Täters gegenüber dem Mitbewerber	104
3. Stoffgleichheit	104
a) Unmittelbarkeitstheorie	106
b) Kehrseitentheorie	106
c) „Auf Kosten“-Theorie	107
VII. Ergebnis	109
B. Strafbarkeit nach § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Preisspender	109
I. Täuschung und Irrtum des Preisspenders	109
II. Vermögensverfügung und Kausalität	109
III. Vermögensschaden	110
IV. Zusammenfassung	112
V. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung des Preisspenders	113
C. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Veranstalter	113
I. Mögliche Täuschungshandlungen des Reiters gegenüber dem Veranstalter	113
1. Nennung	113
a) Ausdrückliche Täuschung	113
b) Täuschung über Tatsachen	114
2. Meldung und tatsächliche Teilnahme	114
a) Konkludente Täuschung	114
b) Täuschung durch Unterlassen	115
3. Täuschung des Veranstalters bei Abschluss eines Antrittsvertrages	115
a) Täuschungshandlung bei der Startzusage des Sportlers	116
b) Täuschungshandlung nach der Startzusage des Sportlers	117
4. Zusammenfassung	117
II. Irrtum	118
1. Irrtum des Veranstalters bei vereinbarter Zahlung eines Antrittsgeldes	118
a) Im Zeitpunkt der Startzusage	118
b) Nach der Startzusage	118
2. Irrtum des Veranstalters ohne vereinbarte Zahlung eines Antrittsgeldes	118
3. Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum	118
III. Vermögensverfügung	119
1. Vermögensverfügung bei Abschluss eines Antrittsvertrages	119
a) Vermögensverfügung im Falle der Täuschung bei der Startzusage	119
b) Kausalität	121
2. Vermögensverfügung im Falle der Täuschung durch tatsächliche Turnierteilnahme	121
3. Vermögensverfügung im Falle, dass kein Antrittsgeld gezahlt wird	122
IV. Vermögensschaden	123
1. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Täuschung bei Vertragsschluss	124
2. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Auszahlung des Antrittsgeldes	124
V. Zusammenfassung	125
VI. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Veranstalter	125
VII. Ergebnis	125
D. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Zuschauer	125
I. Täuschung und Irrtumserregung gegenüber dem Zuschauer	126
II. Vermögensverfügung	126
1. Ansprüche gegen den dopenden Sportler	126
2. Ansprüche gegen den Veranstalter	126
3. Zahlung des Eintrittsgeldes	128
III. Vermögensschaden	128
IV. Zusammenfassung und Ergebnis	131
E. Zusammenfassung	131
§ 3 Betrug durch Täuschung von Käufern und Züchtern	131
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Käufer	131
I. Täuschung	132
1. Ausdrückliche Täuschung	132
2. Konkludente Täuschung	132
II. Irrtum	133
III. Vermögensverfügung	133
IV. Vermögensschaden	134
V. Zusammenfassung und Ergebnis	134
B. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Züchter	134
I. Täuschung, Irrtumserregung und Kausalität	135
II. Vermögensverfügung und Kausalität	135
III. Vermögensschaden	135
IV. Zusammenfassung	135
C. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Käufer sowie gegenüber dem Züchter	136
D. Zusammenfassung	136
§ 4 Versuch	136
A. Einführung	136
I. Vollendung	136
II. Beendigung	137
III. Versuch	137
IV. Rücktritt	138
B. Mögliche Fallgestaltungen im Reitsport	138
I. Kein Betrugsversuch gegenüber den Mitbewerbern	138
II. Betrugsversuch gegenüber dem Veranstalter im Zusammenhang mit der Wettkampfteilnahme	138
1. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung bei Abschluss eines Antrittsvertrages	138
a) Keine Vollendung	138
4. Teil: Verstöße gegen Normen des Nebenstrafrechts	167
§ 1 Tierschutzgesetz	167
A. Leitbild des Tierschutzes	167
B. Geschütztes Rechtsgut	169
C. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für das Tierschutzgesetz	169
D. Relevante Verbotsvorschriften für den Pferdeleistungssport	169
I. Verstoß gegen § 3 TierSchG	169
1. Verstoß gegen das Überforderungsverbot nach § 3 Nr. 1 TierSchG	170
a) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 a TierSchG	172
b) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 b TierSchG	174
2. Verstoß gegen § 3 Nr. 5 TierSchG	179
3. Verstoß gegen § 3 Nr. 6 TierSchG	180
4. Verstoß gegen § 3 Nr. 11 TierSchG	180
II. Strafbarkeit gem. § 17 TierSchG	180
1. § 17 Nr. 1 TierSchG	182
2. § 17 Nr. 2 a) TierSchG	184
3. § 17 Nr. 2 b) TierSchG	186
E. Zusammenfassung	187
F. Mittäterschaft und Teilnahme	187
I. Reiter und Pferdebesitzer	188
II. Tierarzt	188
§ 2 Betäubungsmittelgesetz	188
A. Ziel und Rechtsgut	188
B. Begriffsbestimmungen	189
C. Strafbarkeit nach § 29 BtMG	189
I. § 29 I Nr. 1 BtMG	190
II. § 29 I Nr. 3 BtMG	191
III. § 29 I Nr. 6 BtMG	191
1. Nichttierärzte	192
2. Tierärzte	192
IV. § 29 I Nr. 9 BtMG	193
D. Zusammenfassung	194
§ 3 Arzneimittelgesetz	194
A. Zweck des Arzneimittelgesetzes	194
B. Der Arzneimittelbegriff	194
C. Doping	195
D. Strafbarkeit	195
I. Strafbarkeit von Tierärzten gem. § 95 I Nr. 8 AMG	195
II. Strafbarkeit von Tierhaltern	196
1. Strafbarkeit gem. § 95 Nr. 9 AMG	196
2. Strafbarkeit gem. § 95 I Nr. 10 AMG	197
3. Strafbarkeit gem. § 96 Nr. 11 b) AMG	197
4. Strafbarkeit der Tierhalter im Dopingfall	198
III. Strafbarkeit Dritter	198
§ 4 Zusammenfassung	199
5. Teil: Verfahren	200
§ 1 Prozessuale Garantien im staatlichen Strafverfahren	202
A. Verbandsstrafverfahren der FN	203
B. Die einzelnen Prozessgrundrechte	204
I. Rechtliches Gehör, Art. 103 I GG	204
II. Verbot der Doppelbestrafung nach Art. 103 III GG	206
1. Doppelbestrafung bei zusätzlicher Bestrafung durch ein staatliches Gericht	207
2. Stellungnahme	208
III. Anspruch auf den gesetzlichen Richter	210
§ 2 Materielle Anforderungen an die Verbandsstrafe	213
A. Anforderungen an die Verbandsstrafe aus Art. 103 II GG	213
B. Das Schuldprinzip	215
I. Ermittlungsgrundsatz	216
II. Anscheinsbeweis	217
III. Beweislastumkehr	218
IV. Stellungnahme	218
§ 3 Zusammenfassung	220
6. Teil: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf	221
§ 1 Unrechtsgehalt der unerlaubten Leistungsbeeinflussung im Pferdesport	221
A. Fairness	222
B. Chancengleichheit	222
I. Doping und natürliche Leistungsfähigkeit	222
II. Chancengleichheit und Verbandsregeln	224
C. Glaubwürdigkeit im Leistungssport	224
D. Zusammenfassung	224
§ 2 Folgerungen für den Unrechtsgehalt	225
A. Schutz durch § 263 StGB	225
B. Schutz durch § 17 TierSchG	226
C. Schutz durch das Arznei- und Betäubungsmittelgesetz	226
D. Ergebnis	227
§ 3 Staatliche Regelungsmöglichkeiten	227
A. Schaffung einer Anti-Doping-Regelung	227
I. Ziele der Bekämpfung der unerlaubten Leistungsbeeinflussung	227
1. Gesundheitsschutz des Athleten	228
2. Gesundheitsschutz des Tieres	228
3. Ergebnis	230
II. Voraussetzung der Strafbarkeit	230
1. Verletzung eines Rechtsgutes	230
2. Konkretes Rechtsgut und Verhältnismäßigkeit	231
III. Ergebnis	234
B. Änderung des Tierschutzgesetzes	235
I. Verletzung eines Rechtsgutes	235
II. Änderung des Tierschutzgesetzes	236
III. Ergebnis	236
§ 4 Regelungen im außerstaatlichen Bereich	236
A. Training	237
B. Problem: Krankheit des Pferdes	237
C. Problem: Grenzwerte	237
D. Problem: Operativ veränderte Pferde	238
E. Zusammenfassung	238
§ 5 Flankierende staatliche Regelungen	239
A. Gesetzliche Regelungen	239
B. Finanzielle Förderung	239
C. Einbeziehung der NADA/WADA	240
§ 6 Schlussbetrachtung	240
Anhang	243
Auszüge aus der Leistungsprüfungsordnung der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e.V.	243
Literaturverzeichnis	265
Sachverzeichnis	281

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