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Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports

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Ackermann, S. (2007). Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52396-2
Ackermann, Silke. Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52396-2
Ackermann, S (2007): Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52396-2

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Strafrechtliche Aspekte des Pferdeleistungssports

Ackermann, Silke

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 28

(2007)

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Abstract

Kern der vorliegenden Untersuchung ist die Strafbarkeit des Dopings im Reitsport. Nach kurzer geschichtlicher und begrifflicher Einführung in das Thema beschäftigt sich die Verfasserin hauptsächlich mit der Frage, ob bei Manipulationen durch Mitbewerber eine Betrugsstrafbarkeit gegeben ist. Diese durch die massiven Dopingfälle in anderen Sportarten immer wieder gestellte Frage wird auf Grundlage des geltenden Betrugstatbestandes verneint. Im Anschluss daran wird festgestellt, dass auch der strafrechtliche Schutz der Tiere vor Manipulationen im Tierschutzgesetz sowie eine Strafbarkeit auf Grundlage des Arzneimittel- sowie Betäubungsmittelgesetzes nur in Ausnahmefällen gegeben ist. Sodann untersucht Silke Ackermann, inwieweit das verbandsrechtliche Verfahren der deutschen reiterlichen Vereinigung die staatlichen Verfahrensgrundsätze übernommen hat und somit ein faires Verfahren gewährleisten kann. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, ob de lege ferenda ein strafrechtliches Dopinggesetz geschaffen werden sollte. Dies wird im Ergebnis jedoch auf Grund erheblicher rechtsstaatlicher Bedenken verneint. Stattdessen werden flankierende Maßnahmen aufgezeigt, um die Situation im Reitsport zu verbessern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 21
1. Teil: Einführung 23
§ 1 Geschichtlicher Hintergrund 23
§ 2 Problemstellung und Ziel der Untersuchung 26
2. Teil: Grundlagen 27
§ 1 Begriffliches 27
A. Reitsport 27
B. Pferderennsport 27
§ 2 Bedeutung und Geltung der Verbandsregeln der FN 28
A. Rechtliche Einordnung der Verbandsregelungen 28
I. Problemstellung 28
II. Meinungsstand 29
1. Einordnung von Sportregeln als eigenständige rechtliche Regelungen 29
2. Sportregeln als rechtlich gleichwertige Beurteilungsgrundlage 30
3. Sportregeln als rechtlich relevante Kriterien 31
4. Stellungnahme 31
III. Zusammenfassung 32
B. Geltung der LPO 32
§ 3 Ablauf einer Turnierteilnahme im Reitsport 33
A. Nennung 33
B. Meldung und tatsächliche Teilnahme 33
§ 4 Täterkreis, unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Folgen für das Pferd 33
A. Der mögliche Täterkreis 33
I. Reiter 34
II. Eigentümer 34
III. Tierärzte und Stallpersonal 34
IV. Trainer/Reitlehrer 35
V. Außenstehende Dritte 35
VI. Zusammenfassung 35
B. Unerlaubte Leistungsbeeinflussung und Doping 35
I. Formen und Ziele der unerlaubten Leistungsbeeinflussung 36
1. Dopen auf Sieg oder Niederlage 36
2. Doping zur Wiederherstellung der natürlichen Leistungsfähigkeit (therapeutisches Doping) 36
3. Doping zur Maskierung oder Verdünnung anderer Substanzen 36
4. Doping durch Anwendung verbotener Methoden 37
5. Leistungsbeeinflussung durch operative und technische Mittel 37
6. Erlaubte und unerlaubte Leistungsbeeinflussung 38
7. Zusammenfassung 38
II. Bestehende Regelungen und Definitionen zum Doping im Reitsport 38
1. Gesetz und Verwaltungsvorschriften 38
2. Literatur 39
3. Pferdesportverbände 39
a) Dopingbestimmungen der FN 39
b) Dopingbestimmungen des HVT 40
c) Dopingbestimmungen des DVR 41
d) Zusammenfassung 41
e) Stellungnahme 42
4. Eigene Definition von Doping 44
III. Verhältnis der eigenen Dopingdefinition zur verbandsrechtlichen Dopingdefinition der FN 45
C. Folgen der unerlaubten Leistungsbeeinflussung für das Pferd 45
I. Tod des Pferdes 45
II. Belastung des Organismus und Beeinträchtigung der Koordination 45
III. Dauerhafte Schädigungen des Bewegungsapparates 46
IV. Verfälschung der Zucht 46
V. Zusammenfassung 46
3. Teil: Verstöße gegen Normen des Kernstrafrechts 47
1. Kapitel: Betrugsstrafbarkeit gem. § 263 StGB 47
§ 1 Einleitung 48
A. Geschütztes Rechtsgut und Tathandlung des Betrugs 48
I. Ansicht von Pawlik 49
II. Ansicht von Kindhäuser 52
III. Ergebnis 54
B. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für § 263 StGB 54
§ 2 Strafbarkeit des Reiters gem. § 263 StGB 55
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Mitbewerber 55
I. Täuschung i. S. d. § 263 StGB 55
1. Täuschung durch positives Tun 56
a) Ausdrückliches Vorspiegeln von Tatsachen 56
b) Vorspiegeln von Tatsachen durch schlüssiges Verhalten 57
aa) Die Ansicht der h.M. 57
bb) Ansicht Lackners 58
cc) Stellungnahme 59
dd) Bestimmung der Verkehrsanschauung 60
2. Täuschung durch Unterlassen 61
a) Unterlassen der möglichen und zumutbaren Aufklärung 61
b) Garantenpflicht aus § 242 BGB 62
aa) Sonderrechtsbeziehung 62
bb) Aufklärungspflicht 63
cc) Besonderes Vertrauensverhältnis 64
c) Ergebnis 66
II. Irrtum 66
1. Begriff und Funktion 66
2. Vorstellungsinhalt der Mitbewerber 67
a) Ansicht von Giehring 68
b) Ansicht von Amelung und Hassemer 69
c) H.M. in Literatur und Rechtsprechung 72
d) Stellungnahme 72
3. Zusammenfassung und Ergebnis 73
4. Kausalität zwischen Täuschung und Irrtum 73
5. Zusammenfassung 74
III. Vermögensverfügung 75
1. Funktion und Begriff 75
2. Verfügungen, Ansprüche und Rechte der nachrangig platzierten Mitbewerber 76
a) Anspruch gegen den Preisspender 76
aa) Anspruchsgrundlage nach Ansicht der h.M. 76
bb) Anspruchsgrundlage nach Ansicht von Cherkeh 76
cc) Stellungnahme 78
dd) Sonderfall: Einladungsturnier 79
ee) Ergebnis 79
b) Anspruch gegen den Täter 79
aa) Vertragliche Ansprüche 79
(1) Sonderrechtsbeziehung aufgrund Vereins- bzw. Verbandsmitgliedschaft 79
(2) Ansprüche aus einem Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 80
bb) Anspruch aus § 823 I BGB und § 826 BGB 81
c) Rechte und weitere Verfügungen i.S.d. § 263 StGB des Mitbewerbers 82
3. Verfügung aller Mitbewerber durch Zahlung des Startgeldes 82
4. Vermögensbegriff 82
a) Juristischer Vermögensbegriff 82
b) Wirtschaftlicher Vermögensbegriff 83
c) Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff 84
d) Personaler Vermögensbegriff 84
5. Verfügung des Mitbewerbers über Vermögen i. S. d. § 263 StGB 85
a) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den täuschenden Reiter 85
b) Nichtgeltendmachung der Ansprüche gegen den Preisspender 86
c) Nichtgeltendmachung des Einspruchsrechts 86
d) Dulden der Platzierung des Täters 87
e) Zahlung des Startgeldes 88
6. Unmittelbar vermögensmindernde Wirkung 88
a) Vermögensgefährdung 89
aa) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die rein wirtschaftliche Vermögenslehre 89
bb) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die juristisch-ökonomische Vermögenslehre 90
cc) Behandlung der Vermögensgefährdung durch die personale Vermögenslehre 91
b) Konkrete Vermögensgefährdung 93
aa) Günstigere Vermögenslage 93
(1) Anspruch des Mitbewerbers gegen den Preisspender 93
(a) Staatliches Recht 94
(b) Verbandsrecht 95
(c) Ergebnis 95
(2) Einspruchsrecht des Mitbewerbers 95
bb) Konkrete Gefährdung 96
7. Verfügungsbewusstsein 97
8. Zusammenfassung 97
9. Kausalität zwischen Irrtum und Vermögensverfügung 98
a) Ansprüche gegen den Preisspender 99
b) Nichtausübung des Einspruchs 99
c) Zahlung des Startgeldes 99
d) Zusammenfassung 99
IV. Vermögensschaden 100
V. Zusammenfassung 101
VI. Subjektiver Tatbestand 101
1. Vorsatz 101
2. Absicht rechtswidriger Bereicherung 103
a) Absicht und Vermögensvorteil 103
b) Rechtswidrigkeit des erstrebten Vorteils 103
c) Absicht rechtswidriger Bereicherung des Täters gegenüber dem Mitbewerber 104
3. Stoffgleichheit 104
a) Unmittelbarkeitstheorie 106
b) Kehrseitentheorie 106
c) „Auf Kosten“-Theorie 107
VII. Ergebnis 109
B. Strafbarkeit nach § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Preisspender 109
I. Täuschung und Irrtum des Preisspenders 109
II. Vermögensverfügung und Kausalität 109
III. Vermögensschaden 110
IV. Zusammenfassung 112
V. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung des Preisspenders 113
C. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Veranstalter 113
I. Mögliche Täuschungshandlungen des Reiters gegenüber dem Veranstalter 113
1. Nennung 113
a) Ausdrückliche Täuschung 113
b) Täuschung über Tatsachen 114
2. Meldung und tatsächliche Teilnahme 114
a) Konkludente Täuschung 114
b) Täuschung durch Unterlassen 115
3. Täuschung des Veranstalters bei Abschluss eines Antrittsvertrages 115
a) Täuschungshandlung bei der Startzusage des Sportlers 116
b) Täuschungshandlung nach der Startzusage des Sportlers 117
4. Zusammenfassung 117
II. Irrtum 118
1. Irrtum des Veranstalters bei vereinbarter Zahlung eines Antrittsgeldes 118
a) Im Zeitpunkt der Startzusage 118
b) Nach der Startzusage 118
2. Irrtum des Veranstalters ohne vereinbarte Zahlung eines Antrittsgeldes 118
3. Kausalzusammenhang zwischen Täuschung und Irrtum 118
III. Vermögensverfügung 119
1. Vermögensverfügung bei Abschluss eines Antrittsvertrages 119
a) Vermögensverfügung im Falle der Täuschung bei der Startzusage 119
b) Kausalität 121
2. Vermögensverfügung im Falle der Täuschung durch tatsächliche Turnierteilnahme 121
3. Vermögensverfügung im Falle, dass kein Antrittsgeld gezahlt wird 122
IV. Vermögensschaden 123
1. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Täuschung bei Vertragsschluss 124
2. Keine Schadenskompensation bei Vermögensschaden durch Auszahlung des Antrittsgeldes 124
V. Zusammenfassung 125
VI. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Veranstalter 125
VII. Ergebnis 125
D. Strafbarkeit aus § 263 StGB des Reiters gegenüber dem Zuschauer 125
I. Täuschung und Irrtumserregung gegenüber dem Zuschauer 126
II. Vermögensverfügung 126
1. Ansprüche gegen den dopenden Sportler 126
2. Ansprüche gegen den Veranstalter 126
3. Zahlung des Eintrittsgeldes 128
III. Vermögensschaden 128
IV. Zusammenfassung und Ergebnis 131
E. Zusammenfassung 131
§ 3 Betrug durch Täuschung von Käufern und Züchtern 131
A. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Käufer 131
I. Täuschung 132
1. Ausdrückliche Täuschung 132
2. Konkludente Täuschung 132
II. Irrtum 133
III. Vermögensverfügung 133
IV. Vermögensschaden 134
V. Zusammenfassung und Ergebnis 134
B. Strafbarkeit aus § 263 StGB gegenüber dem Züchter 134
I. Täuschung, Irrtumserregung und Kausalität 135
II. Vermögensverfügung und Kausalität 135
III. Vermögensschaden 135
IV. Zusammenfassung 135
C. Vorliegen des subjektiven Tatbestandes im Falle der Täuschung gegenüber dem Käufer sowie gegenüber dem Züchter 136
D. Zusammenfassung 136
§ 4 Versuch 136
A. Einführung 136
I. Vollendung 136
II. Beendigung 137
III. Versuch 137
IV. Rücktritt 138
B. Mögliche Fallgestaltungen im Reitsport 138
I. Kein Betrugsversuch gegenüber den Mitbewerbern 138
II. Betrugsversuch gegenüber dem Veranstalter im Zusammenhang mit der Wettkampfteilnahme 138
1. Vorliegen einer unerlaubten Leistungsbeeinflussung bei Abschluss eines Antrittsvertrages 138
a) Keine Vollendung 138
4. Teil: Verstöße gegen Normen des Nebenstrafrechts 167
§ 1 Tierschutzgesetz 167
A. Leitbild des Tierschutzes 167
B. Geschütztes Rechtsgut 169
C. Bedeutung der verbandsrechtlichen Vorschriften für das Tierschutzgesetz 169
D. Relevante Verbotsvorschriften für den Pferdeleistungssport 169
I. Verstoß gegen § 3 TierSchG 169
1. Verstoß gegen das Überforderungsverbot nach § 3 Nr. 1 TierSchG 170
a) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 a TierSchG 172
b) Verstoß gegen § 3 Nr. 1 b TierSchG 174
2. Verstoß gegen § 3 Nr. 5 TierSchG 179
3. Verstoß gegen § 3 Nr. 6 TierSchG 180
4. Verstoß gegen § 3 Nr. 11 TierSchG 180
II. Strafbarkeit gem. § 17 TierSchG 180
1. § 17 Nr. 1 TierSchG 182
2. § 17 Nr. 2 a) TierSchG 184
3. § 17 Nr. 2 b) TierSchG 186
E. Zusammenfassung 187
F. Mittäterschaft und Teilnahme 187
I. Reiter und Pferdebesitzer 188
II. Tierarzt 188
§ 2 Betäubungsmittelgesetz 188
A. Ziel und Rechtsgut 188
B. Begriffsbestimmungen 189
C. Strafbarkeit nach § 29 BtMG 189
I. § 29 I Nr. 1 BtMG 190
II. § 29 I Nr. 3 BtMG 191
III. § 29 I Nr. 6 BtMG 191
1. Nichttierärzte 192
2. Tierärzte 192
IV. § 29 I Nr. 9 BtMG 193
D. Zusammenfassung 194
§ 3 Arzneimittelgesetz 194
A. Zweck des Arzneimittelgesetzes 194
B. Der Arzneimittelbegriff 194
C. Doping 195
D. Strafbarkeit 195
I. Strafbarkeit von Tierärzten gem. § 95 I Nr. 8 AMG 195
II. Strafbarkeit von Tierhaltern 196
1. Strafbarkeit gem. § 95 Nr. 9 AMG 196
2. Strafbarkeit gem. § 95 I Nr. 10 AMG 197
3. Strafbarkeit gem. § 96 Nr. 11 b) AMG 197
4. Strafbarkeit der Tierhalter im Dopingfall 198
III. Strafbarkeit Dritter 198
§ 4 Zusammenfassung 199
5. Teil: Verfahren 200
§ 1 Prozessuale Garantien im staatlichen Strafverfahren 202
A. Verbandsstrafverfahren der FN 203
B. Die einzelnen Prozessgrundrechte 204
I. Rechtliches Gehör, Art. 103 I GG 204
II. Verbot der Doppelbestrafung nach Art. 103 III GG 206
1. Doppelbestrafung bei zusätzlicher Bestrafung durch ein staatliches Gericht 207
2. Stellungnahme 208
III. Anspruch auf den gesetzlichen Richter 210
§ 2 Materielle Anforderungen an die Verbandsstrafe 213
A. Anforderungen an die Verbandsstrafe aus Art. 103 II GG 213
B. Das Schuldprinzip 215
I. Ermittlungsgrundsatz 216
II. Anscheinsbeweis 217
III. Beweislastumkehr 218
IV. Stellungnahme 218
§ 3 Zusammenfassung 220
6. Teil: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf 221
§ 1 Unrechtsgehalt der unerlaubten Leistungsbeeinflussung im Pferdesport 221
A. Fairness 222
B. Chancengleichheit 222
I. Doping und natürliche Leistungsfähigkeit 222
II. Chancengleichheit und Verbandsregeln 224
C. Glaubwürdigkeit im Leistungssport 224
D. Zusammenfassung 224
§ 2 Folgerungen für den Unrechtsgehalt 225
A. Schutz durch § 263 StGB 225
B. Schutz durch § 17 TierSchG 226
C. Schutz durch das Arznei- und Betäubungsmittelgesetz 226
D. Ergebnis 227
§ 3 Staatliche Regelungsmöglichkeiten 227
A. Schaffung einer Anti-Doping-Regelung 227
I. Ziele der Bekämpfung der unerlaubten Leistungsbeeinflussung 227
1. Gesundheitsschutz des Athleten 228
2. Gesundheitsschutz des Tieres 228
3. Ergebnis 230
II. Voraussetzung der Strafbarkeit 230
1. Verletzung eines Rechtsgutes 230
2. Konkretes Rechtsgut und Verhältnismäßigkeit 231
III. Ergebnis 234
B. Änderung des Tierschutzgesetzes 235
I. Verletzung eines Rechtsgutes 235
II. Änderung des Tierschutzgesetzes 236
III. Ergebnis 236
§ 4 Regelungen im außerstaatlichen Bereich 236
A. Training 237
B. Problem: Krankheit des Pferdes 237
C. Problem: Grenzwerte 237
D. Problem: Operativ veränderte Pferde 238
E. Zusammenfassung 238
§ 5 Flankierende staatliche Regelungen 239
A. Gesetzliche Regelungen 239
B. Finanzielle Förderung 239
C. Einbeziehung der NADA/WADA 240
§ 6 Schlussbetrachtung 240
Anhang 243
Auszüge aus der Leistungsprüfungsordnung der Deutschen Reiterlichen Vereinigung e.V. 243
Literaturverzeichnis 265
Sachverzeichnis 281