Der Erwerb unterschlagener bzw. gestohlener Sachen vom Nichtberechtigten

Torsten Göhlert

doi:10.3790/978-3-428-52354-2

Der Erwerb unterschlagener bzw. gestohlener Sachen vom Nichtberechtigten

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Göhlert, T. (2007). Der Erwerb unterschlagener bzw. gestohlener Sachen vom Nichtberechtigten. Untersuchungen zum römischen Recht, den Volksrechten der Westgoten, Franken und Bayern sowie der Entstehungsgeschichte von § 935 BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52354-2

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Der Erwerb unterschlagener bzw. gestohlener Sachen vom Nichtberechtigten

Untersuchungen zum römischen Recht, den Volksrechten der Westgoten, Franken und Bayern sowie der Entstehungsgeschichte von § 935 BGB

Göhlert, Torsten

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 134

(2007)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52354-2
978-3-428-12354-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52354-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 290
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Ausgangspunkt der Untersuchung ist die bekannte Regelung in § 935 BGB. Sie dient dem Autor einerseits als thematischer Rahmen für die historisch zu betrachtenden Lebenssachverhalte und bietet ihm andererseits mit ihrer Unterscheidung nach der Art des Besitzverlustes einen klaren Ansatz, auf dessen Berücksichtigung er die antiken Rechte untersucht. Dabei geht es ihm nicht um eine Kritik der derzeitigen Vorschrift, vielmehr um eine Auseinandersetzung mit den dafür in Anspruch genommenen geschichtlichen Grundlagen und deren faktische Bedeutung bei der Entstehung des § 935 BGB.

Aus germanischer Sicht pflegt die Vorschrift mit dem Satz "Hand wahre Hand" in Verbindung gebracht zu werden, aus romanistischer Sicht mit dem Ausschluss der res furtivae von der Ersitzung. Die historische Analyse des Autors zeigt, dass sich zwar teilweise Übereinstimmungen in den Lösungen des geltenden und des antiken Rechts finden, der theoretische Ansatz jedoch grundverschieden ist. Nicht die Art des Besitzverlustes war in den untersuchten Rechten entscheidend, sondern das Vorliegen eines Delikts (furtum) an der Sache. Folglich hing die Verfolgbarkeit durch den Eigentümer unmittelbar von der Ausdehnung des betreffenden Deliktstatbestandes ab.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
I. Einleitung	15
II. Altrömisches Recht	23
1. Das altrömische System der Mobiliarübertragung und -verfolgung	24
a) Das altrömische Eigentum	25
b) Die Übertragung von Mobilien durch mancipatio	26
c) Die altrömische Sachverfolgung	28
aa) Der Ablauf des Verfahrens	28
bb) Der Zug auf den Gewähren und dessen Haftung	30
cc) Entstehungsgeschichte und Anwendungsbereich	31
d) Folgerungen und Zwischenergebnis	39
2. Die Ersitzung im altrömischen Recht – der usus auctoritas Satz der XII-Tafeln	40
a) Übersetzung des XII-Tafelsatzes	40
aa) Die Bedeutung der Worte „usus“ und „auctoritas“	41
bb) Das Verhältnis von „usus“ und „auctoritas“ in dem XII-Tafelsatz	41
(1) Kein Asyndeton – „usus und auctoritas“	41
(2) „Usus auctoritas“ nicht als spezieller einheitlicher Rechtsbegriff	42
(3) Übersetzung als „Gewährschaft für den Besitz“	43
b) Deutung des Satzes und Zusammenhang mit der usucapio	44
aa) Theorie der materiellen Ersitzung	44
bb) Theorie einer prozessualen Ersitzungswirkung	44
cc) Theorie der bloßen Gewährschaftsbefristung	45
dd) Auseinandersetzung	46
(1) Ablehnung der Theorie einer materiellen Ersitzung	46
(2) Zustimmung zur prozessualen Betrachtungsweise	47
(3) Keine einseitige Betonung der Ersitzungswirkung	48
(4) Die Ersitzungswirkung als Ausgleich für die Befristung der auctoritas	48
(5) Auswirkungen des Fristablaufs auf die Erwerberstellung im Prozess	49
(6) Besitz als Voraussetzung des Fristablaufs?	53
(7) Beschränkung der Ersitzungswirkung auf res mancipi	55
c) Zusammenfassung und Zwischenergebnis	56
3. Die Auswirkungen eines furtum auf die altrömische Ersitzung	57
a) Keine bloße Wiederholung des Ersitzungsverbotes durch die Lex Atinia	58
b) Keine bloße Ergänzung des Ersitzungsverbotes um die „reversio ad dominum“	59
c) Ersitzungsausschluss in den XII-Tafeln	60
d) Ausschluss des Diebes von der Ersitzung?	61
e) Ewige Gewährschaftspflicht des Diebes	62
aa) Die Wirkung des Satzes für die Beteiligten	63
bb) Die Neuerung der Lex Atinia	64
cc) Vereinbarkeit der Deutung mit objektbezogenen Ersitzungsverboten in den XII-Tafeln	65
(1) Ersitzungsverbot für den Grenzstreifen (confinium)	65
(2) Ersitzungsverbot für res mancipi, die eine Frau ohne Zustimmung ihres agnatischen Tutors veräußert hat	66
(3) Zwischenergebnis	68
dd) Vorschlag einer Formulierung des Satzes	68
(1) Kritik bei Kaser und von Lübtow	68
(2) Vergleich mit dem Satz: „adversus hostem aeterna auctoritas“	68
(3) Zwischenergebnis: Pflicht zur „aeterna auctoritas“ für Diebe und Fremde	71
ee) Darlegungs- und Beweispflichten im Prozess	72
(1) Ewige Gewährschaftspflicht nicht nur für „notorische Diebe“	72
(2) Keine vollumfängliche Nachweispflicht des Bestohlenen	72
(3) Hinreichender Anfangsverdacht bei bloßem Nachweis der Tat	72
f) Zusammenfassung und Zwischenergebnis	73
4. Inhalt und Ausdehnung des altrömischen furtum Begriffes	74
a) Meinungsstand	74
b) Heimlichkeit als Tatbestandsmerkmal des altrömischen furtum	75
aa) Quellenbetrachtung	75
bb) Sinn und Zweck des Merkmals der Heimlichkeit	77
(1) Die offene Wegnahme als regelmäßige Form des Sacherwerbs	77
(2) Die offene Wegnahme als Element des Rechtsschutzes im Rahmen der Selbsthilfe	80
(3) Heimlichkeit als objektives Kriterium zur Bestimmung der inneren Tatseite	80
cc) Keine deliktische Verfolgung der offenen Wegnahme	81
dd) Keine aeterna auctoritas bei offener Wegnahme	82
c) Gewahrsamsbruch als Voraussetzung des altrömischen furtum	83
aa) Die etymologische Ableitung von „ferre“	83
bb) Die decemvirale Klage ex causa depositi	84
cc) Die actio rationibus distrahendis	87
dd) Unterschlagungssituationen bei Miete, Leihe, Werk- oder Dienstleistungen	88
d) Sonderfall: Fundunterschlagung	93
e) Zwischenergebnis	95
5. Keine eigenständige aeterna auctoritas Regel in den perfidia-Fällen	95
6. Zusammenfassung und Vergleich mit § 935 BGB	97
a) Klageausschluss und Erwerbswirkung	98
b) Die Befristung des Gewährenzuges – gesetzgeberisches Motiv und Wirkungen	99
c) Die Ausnahmebestimmung bei Veräußerung durch den Dieb – Vergleich mit § 935 BGB	101
III. Vorklassisches und klassisches römisches Recht	104
1. Die klassische usucapio und ihre Entstehung	106
a) Das klassische Eigentumsverständnis	106
b) Vom usus auctoritas Satz zum klassischen System der usucapio	108
aa) Die Entwicklung des Begriffes „usucapio“	108
bb) Fristablauf und usurpatio	110
cc) iusta causa	111
dd) Besitzerwerb bona fides	112
c) Von aeterna auctoritas adversus furem zum Ausschluss der Ersitzung furtiver Sachen	117
2. Der klassische Tatbestand des furtum	119
a) Die allgemeine Entwicklung des furtum-Begriffes seit den XII-Tafeln	119
aa) Ursprünglich enges Verständnis in den XII-Tafeln	120
bb) Starke Ausdehnung des Tatbestandes bis Alfenus	120
cc) Abgrenzung und Schärfung des furtum in der Hoch- und Spätklassik	121
b) Die Einordnung gewaltsamer Wegnahmen	123
c) Die Ausdehnung des furtum auf die Unterschlagung anvertrauter Sachen	125
aa) Klassische Quellen und Fallgruppen	125
(1) Unterschlagungsfälle im Rahmen der Verwahrung	125
(2) Unberechtigte Veräußerungen in Pfandrechtsverhältnissen	126
(3) Unterschlagungshandlungen bei Leihe und locatio conductio	127
bb) Ablauf und Grund der Erweiterung	127
(1) Auswirkungen des klassischen Eigentumsbegriffs auf das Deliktsverständnis	128
(2) Öffnung des Tatbestandes durch vergeistigten Besitzbegriff	129
(3) Praktisches Bedürfnis für eine Erweiterung des Schutzbereiches	130
(4) Erweiterung des Ersitzungsverbotes als Motiv für den erweiterten furtum-Begriff?	131
d) Furtum durch bösgläubigen Erwerb?	132
e) Fundunterschlagung	135
3. Ausnahmen vom generellen Ersitzungsverbot für furtive Sachen	135
a) Ersitzungsausschluss beim „furtum in veritate“	136
aa) Furtum in ehelicher Lebensgemeinschaft	136
bb) Diebstahlshandlungen von Gewaltunterworfenen	138
b) Ersitzung trotz furtum bei Taten des Eigentümers	139
aa) Die Auffassung Schlichtings	141
bb) Kasers Ansicht	143
cc) Weitere Deutungsmöglichkeit	143
dd) Eigene Auffassung	144
ee) Zwischenergebnis	146
c) Erstreckung des vitium der res furtiva auf deren Früchte?	146
aa) Normale Sachfrüchte	147
bb) Das Kind der Sklavin	149
4. Die Funktion der usucapio unter Geltung des weiten Ausnahmetatbestandes	150
a) Restbereiche des Eigentumserwerbs vom Nichtberechtigten	150
b) Erwerb quiritischen Eigentums bei traditio von res mancipi	153
c) Erwerb von Geisteskranken, Unmündigen oder mit bloßem Putativtitel	155
d) Beweiserleichterung für alle gutgläubigen Erwerber	155
aa) Die Beweislast im römischen Vindikationsprozess	156
(1) Theorienstreit zur Beweislastverteilung	156
(2) Historische Entwicklung der Beweislastverteilung im Vindikationsverfahren	158
bb) Probleme beim Nachweis abgeleiteten Sacherwerbs	161
cc) Beweiserleichternde (prozessuale) Wirkung der usucapio	162
dd) Ausweitung der Beweiserleichterung durch die Actio Publiciana	165
Exkurs: Doppelerwerb „a non domino“	168
ee) Zwischenergebnis	174
e) Ergebnis	175
5. Zusammenfassung und Vergleich mit § 935 BGB	175
IV. Entwicklungen in der Spät- und Nachklassik	178
1. Das Kaiserrecht bis Diokletian	178
2. Die Nachklassik ab Konstantin	180
3. Teilweise Renaissance der usucapio durch Justinian	182
V. Die germanischen Volksrechte (leges barbarorum)	184
1. Die Theorien zur germanischen Sachverfolgung	184
a) Ausgangspunkt: Gewerebegriff	185
b) Erklärungstheorien zum „Hand wahre Hand“ Prinzip	187
aa) Die Publizitätstheorie	187
bb) Die Erwerbstheorie von Zycha	189
cc) Fehlen einer Klage in den Unterschlagungsfällen	190
dd) Die Theorie mangelnder Notwendigkeit	192
ee) Stellungnahme	193
c) Zweifel an der Geltung des „Hand wahre Hand“ Prinzips in den Volksrechten	193
2. Analyse der volksrechtlichen Quellen	194
a) Das westgotische Recht	195
aa) Herkunft und Überlieferung des Textes	195
bb) Streit um den zu Grunde liegenden Sachverhalt	196
(1) Ansicht von Levy	196
(2) Ansicht von Schultze	196
(3) Ansicht von d’Ors	196
(4) Stellungnahme	196
cc) Die Rückabwicklung wissentlich unbefugter Veräußerungen	200
dd) Direkte Inanspruchnahme des Besitzers mittels Anefangklage	202
ee) Leichte Veränderungen im Liber iudiciorum	205
ff) Deliktscharakter von vorsätzlich unberechtigten Veräußerungen	207
(1) CE 280	208
(2) L. Vis. VII, 2	209
(3) L. Vis. VII, 2, 7; VII, 2, 9	209
(4) L. Vis. VII, 2, 17	211
(5) L. Vis. VII, 6, 3; VII, 6, 4	211
gg) Zusammenfassung und Zwischenergebnis	212
b) Das fränkische Recht	213
aa) Keine Beschränkung des Anefangs auf abhanden gekommene Sachen nach L. Rib. 33	214
bb) Anefang bei vorsätzlich unberechtigter Veräußerung	217
(1) L. Rib. 72, 1	218
(2) L. Rib. 72, 5	220
cc) Anefang bei bewusst unberechtigter Freilassung	222
dd) Sachverfolgung in dritter Hand ohne Abhandenkommen im salfränkischen Recht	224
ee) Zusammenfassung und Zwischenergebnis	226
c) Das bayrische Recht	227
d) Zusammenfassung	232
3. Die Sachverfolgung der Westgoten, Franken und Bayern aus theoretischer Sicht	233
a) Einheitliche Sach- und Deliktsverfolgung	233
b) Inanspruchnahme eines Nichttäters	234
c) Die Entwicklung der gerichtlichen Sachverfolgung bei Diebstahl	235
d) Die Erweiterung der Anefangklage auf Unterschlagungsfälle	237
e) Der Einfluss des römischen Rechts	240
f) Zu diversen Einwänden gegen eine Verfolgbarkeit unterschlagener Sachen	244
aa) Kenntnis der Unterschlagung im germanischen Recht	244
bb) Die Aktivlegitimation zur Sachverfolgung bei Diebstahl vom Vertrauensmann	247
cc) Sinn und Zweck des Gewährenzuges in den Unterschlagungsfällen	248
dd) Nichtauffindbarkeit des Gewähren/Gewährschaftsverweigerung	249
4. Zusammenfassung und Folgerungen	250
VI. Die Entstehungsgeschichte des § 935 BGB	252
1. § 306 ADHGB von 1861	252
a) Die zur Entscheidung vorgebrachten Anträge	253
b) Motive für die Entscheidung zugunsten des „Hand wahre Hand“ Prinzips	254
c) Auslegung der Regelung durch das Reichsgericht	259
2. Die I. Kommission zur Ausarbeitung des BGB und der Teilentwurf des Sachenrechts	260
3. Die Verhandlungen des 15. Dt. Juristentages 1880 in Leipzig	261
4. Die Regelungen des Entwurf I (1887)	263
5. Vom Entwurf I zur heutigen Fassung des § 935 BGB	266
6. Zusammenfassung und Stellungnahme	269
VII. Schlussbetrachtung	271
Literaturverzeichnis	273
Sachregister	285

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