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Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen

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Carlowitz, L. (2008). Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen. The Right of Property for Refugees and Displaced Persons. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52797-7
Carlowitz, Leopold von. Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen: The Right of Property for Refugees and Displaced Persons. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52797-7
Carlowitz, L (2008): Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen: The Right of Property for Refugees and Displaced Persons, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52797-7

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Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen

The Right of Property for Refugees and Displaced Persons

Carlowitz, Leopold von

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 183

(2008)

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Abstract

Die Fälle der osteuropäischen Deutschen und der Palästinenser zeigen, dass sich Flüchtlinge und Vertriebene in der zwischenstaatlich dominierten Welt nach 1945 nicht erfolgreich auf einen menschenrechtlichen Eigentumsrechtsschutz berufen konnten. These der Dissertation ist, dass sich das Recht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen jedoch zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu einem universellem Menschenrecht zumindest hinsichtlich seiner abwehrrechtlichen Komponente gewohnheitsrechtlich verfestigt hat. Zur Begründung werden neben bedeutsamen regionalen Entwicklungen zugunsten des Privateigentums vor allem das eigentumsfreundliche Eingreifen des Sicherheitsrats im Rahmen von robusten Friedenseinsätzen herangezogen. Dass die einschlägigen internationalen Verwaltungen den Eigentumsschutz der Betroffenen nicht nur proklamiert, sondern auch tatsächlich durchgesetzt haben, wird als Indikator mit gesteigerter Aussagekraft für den gegenwärtigen Stand des Völkergewohnheitsrecht gesehen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 15
I. Eigentumsfragen als Konfliktursache und Nachkriegsproblem 15
II. Eigentumsrechte und Interessenspolitik 17
III. Ein universelles Menschenrecht auf Eigentum? 19
IV. Forschungsstand 22
V. Fallauswahl 23
VI. Forschungszweck und Problematik des Völkergewohnheitsrechts 24
VII. Eingrenzungen und Definitionen 27
VIII. Gang und Aufbau der Untersuchung 29
A. Eigentumsschutz im Fremden-, Kriegs- und Flüchtlingsrecht 31
I. Fremdenrechtlicher Eigentumsschutz 31
II. Eigentumsschutz im humanitären Völkerrecht 39
III. Eigentumsschutz im Flüchtlingsrecht 43
B. Entstehung des eigentumsrechtlichen Menschenrechtsschutzes 45
I. Lockes Eigentumsphilosophie als Grundpfeiler der westlich-liberalen Staatsordnung 46
II. Die sozialistische Eigentumskonzeption 49
III. Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 58
IV. Vorarbeiten zu einem Eigentumsrechtsartikel in den Menschenrechtspakten 66
V. Zwischenergebnis 70
C. Fehlender Eigentumsschutz in Flüchtlingskatastrophen nach dem Zweiten Weltkrieg 73
I. Historischer Überblick 75
1. Die Flucht und Vertreibung der Deutschen 75
2. Die Flucht und Vertreibung der Palästinenser 80
II. Legalität und Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen 90
1. Bevölkerungsumsiedlungen in der Zwischenkriegszeit und während des Zweiten Weltkrieges 90
2. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsaustausch in der Zwischenkriegszeit 95
3. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsumsiedlungen gegen und nach Ende des Zweiten Weltkrieges 97
4. Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen in Zusammenhang mit der Flucht bzw. Vertreibung der Deutschen und der Palästinenser 103
a) Flucht und Vertreibung der Deutschen 103
b) Flucht bzw. Vertreibung der Palästinenser 109
III. Versuchte Geltendmachung von Rückkehr- und Eigentumsrechten 115
1. Deutsche Flüchtlinge und Vertriebene 116
2. Palästinensische Flüchtlinge bzw. Vertriebene 124
D. Fortentwicklung des menschenrechtlichen Eigentumsschutzes auf universeller und regionaler Ebene und Wiederaufnahme der Diskussionen in der Generalversammlung 140
I. Eigentumsschutz in Antidiskriminierungsübereinkommen und -erklärungen 140
1. Antidiskriminierungsabkommen und -erklärungen 140
2. Übereinkommen zum Schutz von eingeborenen und in Stämmen lebenden Völkern 143
II. Eigentumsschutz in regionalen Menschenrechtskonventionen 152
1. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention 153
2. Amerikanische Menschenrechtskonvention 159
3. Afrikanische Menschenrechtskonvention 160
4. Arabische und islamische Menschenrechtserklärungen 163
III. Eigentumsrechtliche Veränderungen in den ehemaligen sozialistischen Ländern Mittel- und Osteuropas nach Zusammenbruch des Sozialismus 165
IV. Fortführung der Beratungen in der Generalversammlung 186
E. Anerkennung der Rückkehr- und Eigentumsrechte von Flüchtlingen und Vertriebenen 197
I. Verfestigung und Pönalisierung des Vertreibungsverbots 198
II. Das Recht auf Rückkehr 200
1. Umsetzung des Massenvertreibungsverbots 201
2. Menschenrechtliche Begründung 201
3. Rückkehrrecht und Selbstbestimmungsrecht 203
4. Einschlägige Resolutionspraxis der Vereinten Nationen 203
5. Umfang des Rückkehrrechts 208
III. Eigentumsschutz in Bosnien und Herzegowina 209
1. Die bosnische Flüchtlingskatastrophe und das Daytoner Friedensabkommen 209
2. Die Kommission für Eigentumsansprüche von Flüchtlingen und Vertriebenen 210
a) Mandat und Funktionsweise 210
b) Schwierigkeiten bei der Vollstreckung der CRPC-Entscheidungen 216
c) Keine Entschädigungszahlungen 220
IV. Eigentumsschutz im Kosovo 221
1. Ethnische Säuberungen im Kosovo und Sicherheitsratsresolution 1244 221
2. Das Wohn- und Eigentumsdirektorat und die Kommission für Wohn- und Eigentumsansprüche 223
a) Mandat und Funktionsweise 224
b) Das Verwaltungs- und Finanzproblem 230
c) Vollstreckung und fehlende Entschädigung 234
V. Fazit des Eigentumsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo 236
F. Standardsetzung durch die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen zum Vertriebenenschutz und zum Recht auf Wohn- und Grundbesitzrestitution 239
I. Grundprinzipien und Leitlinien für das Recht auf Rechtsbehelf und auf Wiedergutmachung für schwere Verletzungen von internationalen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht 239
II. Eigentumsschutz im Rahmen eines Schutzregimes für Vertriebene 242
III. Eigentumsrelevante Empfehlungen des Rassendiskriminierungsausschusses 247
IV. Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene 248
1. Resolution der Unterkommission Nr. 1998/26 248
2. Studien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution 250
3. Prinzipien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene 252
a) Grundprinzipien und übergeordnete Prinzipien 254
b) Verfahren, Implementierung und Verantwortlichkeit 260
G. Schlussbemerkungen 265
I. Bildung von Völkergewohnheitsrecht 265
1. Induktiver Ermittlungsansatz 266
2. Deduktiver Ermittlungsansatz 267
3. Ein allgemeines Menschenrecht auf Eigentum? 270
4. Gewohnheitsrechtlicher Eigentumsschutz für Flüchtlinge und Vertriebene durch internationale Friedenseinsätze 275
5. Präzedenzwirkung von Verwaltungshandeln internationaler Friedensmissionen 276
6. Relevanz des internationalen Eigentumsrechtsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo 278
II. Eigentumsrechtliches Fazit 281
The Right of Property for Refugees and Displaced Persons?: On the Progressive Development of Customary Law by the International Administrations in the Balkans – English Summary – 285
Property-Related International Codification and Regional Developments 288
International Property Restitution in Post-Conflict BiH and Kosovo 290
Progressive Development of Property-Related Customary International Law 293
Development of Property-Related Custom 295
Conclusion 299
Verzeichnis zitierter Resolutionen und Berichte der Vereinten Nationen 301
Literaturverzeichnis 310
Personen- und Sachwortregister 338