Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland

Cornelia S. Iffland

doi:10.3790/978-3-428-52551-5

Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland

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Iffland, C. (2008). Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland. Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52551-5

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Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland

Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Iffland, Cornelia S.

Schriften zum Bank- und Börsenwesen, Vol. 8

(2008)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52551-5
978-3-428-12551-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52551-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 277
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die vorliegende Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Kapitalmarktrecht und Schiedsrecht angesiedelt, indem sie die Börsenschiedsgerichtsbarkeit als eines der international erfolgreichsten Streitbeilegungsverfahren am Beispiel der deutschen und russischen Börsen herausgreift. Dabei liegt das besondere Gewicht auf der Rechtsvergleichung, deren Ergebnisse sich auch für andere Bereiche der Schiedsgerichtsbarkeit verallgemeinern lassen.

Sowohl in Deutschland als auch in Russland stand das UNCITRAL-Modellgesetz über die Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit Pate für die nationalen Schiedsregelungen. Die unterschiedlichen Umsetzungen in beiden Ländern werden miteinander verglichen und kritisch gewürdigt. Hierbei stellt die Verfasserin die rechtlichen Grundlagen der Börsenschiedsregeln in beiden Ländern nicht isoliert dar, sondern setzt sie in Bezug zum Recht der internationalen (Handels-)Schiedsgerichtsbarkeit, welches gerade im Börsenhandel seine besondere Berechtigung erfährt.

Inhaltlich spielt für das deutsche Recht die Frage nach der Geltungserlangung der in den Börsenordnungen verankerten satzungsmäßigen Schiedsklauseln eine herausragende Rolle. Besonderes Interesse gilt auch dem Anlegerschutz und seiner speziellen Ausprägung in § 37h WpHG. Im russischen Recht ist das zum Teil verwirrende Nebeneinander der unterschiedlichen nationalen Rechtsquellen von besonderer Bedeutung, welches sich auch in den Börsenschiedsregeln widerspiegelt.

Trotz der für beide Länder gleichlautenden gesetzgeberischen Vorlage unterscheiden sich die nationalen Umsetzungen voneinander, wobei überraschenderweise festzustellen ist, dass das deutsche Recht - trotz ebenfalls einschränkender Tendenzen im russischen Recht - restriktiver ist als das russische.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	21
Einführung	27
Erstes Kapitel: Rechtsgrundlagen	30
A. Rechtsquellen	30
I. Internationales Recht	31
1. UNÜ und EuÜ	31
2. Die Moskauer Konvention von 1972	31
3. Das Kiewer Übereinkommen von 1992	33
II. Deutsches Recht	34
1. Schiedsrecht	35
2. Kapitalmarktrecht	35
III. Russisches Recht	36
1. Schiedsrecht	37
2. Kapitalmarktrecht	37
B. Rechtsanwendungsfragen	39
I. Das Verhältnis der internationalen Übereinkommen zueinander	39
1. Das Verhältnis zwischen UNÜ und EuÜ	39
2. Das Verhältnis der Moskauer Konvention zu UNÜ und EuÜ	42
3. Das Verhältnis des Kiewer Übereinkommens zum UNÜ	42
II. Das Verhältnis des internationalen zum nationalen Recht	43
1. Der grundsätzliche Vorrang der völkerrechtlichen Verträge	44
a) Nach deutschem Recht	44
b) Nach russischem Recht	45
2. Anwendung nationalen Rechts trotz grundsätzlichen Vorrangs des internationalen Rechts	46
C. Abgrenzung der Anwendungsbereiche	47
I. Der Anwendungsbereich des UNÜ	48
1. Allgemeines	48
2. Der Anwendungsbereich des Art. II UNÜ	49
a) Die bisher vertretenen Ansichten	49
b) Kritik	51
3. Die Vorbehalte des Art. I Abs. 3 UNÜ	54
II. Der Anwendungsbereich des EuÜ	55
III. Der dem nationalen Recht verbleibende Anwendungsbereich	56
IV. Insbesondere die Abgrenzung der Anwendungsbereiche der russischen Schiedsgesetze	56
D. Zusammenfassung	59
Zweites Kapitel: Grundlegende Begriffe	62
A. Begriff der Börse	62
I. Deutsches Recht	62
1. Materieller Börsenbegriff	63
a) Der Börsenbegriff vor Inkrafttreten des 4. FMFG	63
b) Der Börsenbegriff nach Inkrafttreten des 4. FMFG	64
(1) Legaldefinition durch § 59 BörsG?	65
(2) Konstituierende Merkmale des Börsenbegriffs	67
c) Insbesondere die Internalisierungssysteme der Börsen	68
d) Zusammenfassung	70
2. Formeller Börsenbegriff	70
II. Russisches Recht	71
III. Vergleich	74
B. Börsenschiedsgerichtsbarkeit	75
I. Schiedsgerichtsbarkeit	75
1. Deutsches Recht	75
2. Russisches Recht	75
II. Börsenschiedsgerichte	76
1. Deutsches Recht	76
a) Begriff	76
b) Abgrenzung zu anderen Gremien, insbesondere dem Ombudsmannverfahren der Banken	78
c) Börsenschiedsgerichte als institutionelle Schiedsgerichte	79
d) Börsenschiedsgerichtsbarkeit keine echte Schiedsgerichtsbarkeit?	79
2. Russisches Recht	80
III. Die am Börsenhandel Beteiligten	81
1. Nach deutschem Recht	81
2. Nach russischem Recht	81
IV. Die Schiedsregeln der Börsen	82
1. Die SchGO der FWB	82
2. Das Statut und die SchGO der Schiedskommission der micex	83
V. Vergleich	85
Drittes Kapitel: Zuständigkeitserlangung des Börsenschiedsgerichts aufgrund statutarischer Schiedsklauseln	88
A. Russisches Recht	88
I. Verbindliche Einsetzung von Schiedsgerichten durch Art. 30 WaBBHG und Art. 15 WpMG?	89
II. Verbindliche Schiedsgerichte in den Regelwerken der Börsen?	90
III. Zusammenfassung	91
B. Deutsches Recht: das Problem des § 1066 ZPO	92
I. § 1066 ZPO und internationale Übereinkommen	93
II. Anwendbarkeitsfragen des § 1066 ZPO	94
1. Auslegung der in den Regelwerken der Börsen enthaltenen statutarischen Schiedsklauseln als Anordnung eines Schiedsgerichts i.S. d. § 1066 ZPO	94
2. Anwendbarkeit des § 1066 ZPO nur auf sog. echte Schiedsgerichte	95
a) Die Börsenordnung als Satzung des öffentlichen Rechts	96
b) Schlussfolgerungen für § 1066 ZPO	98
3. Anwendbarkeit des § 1066 ZPO auf satzungsmäßige Schiedsklauseln	99
III. Zulässigkeit und Wirksamkeit der statutarischen Schiedsklauseln	102
1. Öffentlich-rechtliche Rechtsgrundlage für die Einsetzung satzungsmäßiger Schiedsgerichte: die Börsenordnungen	103
a) Bedeutung des Gesetzesvorbehalts	103
b) Ermächtigung durch § 28 BörsG a.F.?	106
c) Gewohnheitsrechtliche Kompetenz der Börsen zur Anordnung der Schiedsgerichtsbarkeit in den Börsenordnungen?	107
d) Zwischenergebnis: Verstoß gegen den Gesetzesvorbehalt	109
2. Privatrechtliche Rechtsgrundlage für die Einsetzung satzungsmäßiger Schiedsgerichte	109
a) Nochmals: die Börsenordnungen	110
(1) Privatrechtliche Qualifizierung der Schiedsklauseln	110
(2) Zulässigkeit der Schiedsklauseln als privatrechtliche Regelung	111
b) Die Börsenusancen	113
(1) Rechtsnatur der Börsenusancen	113
(2) Rechtsform	115
(3) Zulässigkeit der Schiedsklauseln in den Börsenusancen	115
c) Die Schiedsgerichtsordnungen	116
IV. Zusammenfassung	117
C. Vergleich	118
Viertes Kapitel: Zuständigkeitserlangung des Börsenschiedsgerichts aufgrund individueller Vereinbarungr	120
A. Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht	120
I. Die Frage nach der richtigen Anknüpfung	121
II. Der Grundsatz der freien Rechtswahl	122
1. Allgemeines	122
2. Grundsatz der freien Rechtswahl ohne Auslandsbezug?	124
3. Besonderheiten der Anforderungen an die Rechtswahl	125
III. Objektive Anknüpfung mangels Rechtswahl	126
IV. Schranken	128
1. Parallele Anwendbarkeit besonderer verbraucherschützender Kollisionsnormen?	129
a) Im deutschen Recht: Art. 29 ff. EGBGB	129
b) Im russischen Recht: Art. 1212 ZGB	130
2. Ordre public und international zwingende Normen	131
a) Deutsches Recht	132
(1) Zulässigkeit von ordre public-Erwägungen bei Beurteilung der Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung	132
(2) Die ständige Rechtsprechung des BGH zur Anerkennung von Schiedsvereinbarungen über ausländische (Waren-)Termingeschäfte bis zum Erlass des 4. FMFG	133
(3) Die Rechtslage nach dem 4. FMFG	135
b) Russisches Recht	136
c) Vergleich	136
V. Reichweite des Schiedsvereinbarungsstatuts	137
1. Mindestanforderungen der Art. II Abs. 2 UNÜ, Art. I Abs. 2 EuÜ	137
2. Beschränkungsfunktion des Art. II Abs. 3 UNÜ	139
VI. Zusammenfassung	140
B. Das Zustandekommen der Schiedsvereinbarung in der Börsenpraxis	141
I. Nach deutschem Recht	141
1. Nochmals: die Rechtsform der Börsenusancen	141
2. Geltungserlangung der Börsenusancen	145
II. Nach russischem Recht	145
III. Vergleich	146
C. Zulässigkeit und Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung	147
I. Allgemeines	147
1. Deutsches Recht	147
2. Russisches Recht	148
II. Hinreichende Bestimmtheit	148
1. Vereinheitlichtes Sachrecht der Staatsverträge	148
2. Deutsches Recht	150
3. Russisches Recht	152
4. Vergleich	153
III. Die objektive Schiedsfähigkeit	154
1. Kollisionsrechtliche Probleme	154
a) Vereinheitlichtes Kollisionsrecht der internationalen Übereinkommen	154
b) Autonomes deutsches Kollisionsrecht	156
c) Autonomes russisches Kollisionsrecht	157
d) Vergleich	158
2. Sachrecht	159
a) Deutsches Sachrecht: § 1030 ZPO	159
(1) Grundsätzliches	159
(2) Einschränkungen: fehlende objektive Schiedsfähigkeit bei Finanztermingeschäften?	160
(3) Objektive Schiedsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Ansprüche	161
b) Russisches Sachrecht	163
(1) Allgemeines: Beschränkung auf zivilrechtliche Streitigkeiten	163
(2) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit des Wertpapierrechts?	165
(3) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit nicht kommerzieller Streitigkeiten?	166
(4) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit bei ausschließlichen Gerichtsständen?	168
c) Vergleich	170
3. Zusammenfassung	171
IV. Die subjektive Schiedsfähigkeit	171
1. Kollisionsrechtliche Fragestellungen	171
a) Kollisionsrechtliche Regelungen des internationalen und nationalen Rechts	171
(1) Vereinheitlichtes Kollisionsrecht der internationalen Übereinkommen	171
(2) Autonomes deutsches Kollisionsrecht	173
(3) Autonomes russisches Kollisionsrecht	173
b) Die Ausgestaltung des Personalstatuts	174
(1) Nach deutschem Recht	174
(a) Maßgeblichkeit des allgemeinen Personalstatuts für die Bestimmung der subjektiven Schiedsfähigkeit	175
(b) Anknüpfung der Kaufmannseigenschaft	177
(2) Nach russischem Recht	178
c) Vergleich	178
2. Sachrecht	179
a) Deutsches Sachrecht	179
(1) Allgemeines	179
(2) Die Regelung des § 28 BörsG a.F.	180
(3) Die Neuregelung des § 37h WpHG	182
(4) Vereinbarkeit des § 37h WpHG mit UNÜ und EuÜ	183
b) Russisches Sachrecht	185
c) Vergleich	185
3. Zusammenfassung	185
V. Die Form	186
1. Vereinheitlichtes Sachrecht der internationalen Übereinkommen	186
a) Allgemeines	186
b) Inhaltliche Anforderungen des Art. II Abs. 2 UNÜ	187
c) Inhaltliche Anforderungen des Art. I Abs. 2a EuÜ	188
d) Über die Meistbegünstigungsregel anwendbares nationales Recht	189
2. Kollisionsrecht	190
a) Deutsches Kollisionsrecht	190
b) Russisches Kollisionsrecht	192
3. Autonomes Sachrecht	193
a) Deutsches Sachrecht	193
(1) Allgemeines	193
(2) Insbesondere § 1031 Abs. 3 ZPO	194
(3) § 1031 Abs. 5 ZPO	197
b) Russisches Sachrecht	198
4. Heilung von Formmängeln	200
a) Internationales Recht	200
b) Deutsches Recht	200
c) Russisches Recht	201
5. Die Schiedsklauseln in der Praxis der Börsen	202
a) Die deutsche Börsenpraxis	202
b) Die russische Börsenpraxis	203
6. Zusammenfassung und Vergleich	205
VI. Inhaltskontrolle der Schiedsvereinbarung	206
1. Keine Sperrwirkung des internationalen Sachrechts	207
2. Inhaltskontrolle nach deutschem Recht: § 307 BGB	207
a) Exkurs: § 305c Abs. 1 BGB	207
b) Anwendbarkeit des § 307 BGB auf Börsenusancen	208
c) Leitbildfunktion der staatlichen Gerichtsbarkeit i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB?	209
d) Unangemessene Benachteiligung gem. § 307 BGB	211
3. Inhaltskontrolle nach russischem Recht: Art. 428 ZGB	212
4. Vergleich	213
VII. Sonstige Unwirksamkeitsgründe	213
1. Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung mangels Freiwilligkeit ihres Abschlusses nach deutschem Recht	213
2. Art. 5 Pkt. 3 SchGG im russischen Recht	214
D. Zusammenfassung	215
Fünftes Kapitel: Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens	217
A. Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht	217
I. Vereinheitlichte Regeln der internationalen Übereinkommen	217
1. Art. V Abs. 1 lit. d UNÜ	218
2. Art. IV, IX Abs. 1 lit. d EuÜ	221
II. Kollisionsrecht	221
1. Deutsches Kollisionsrecht	221
2. Russisches Kollisionsrecht	222
3. Vergleich	223
III. Verfahrensrecht	224
1. Deutsches Verfahrensrecht	224
2. Russisches Verfahrensrecht	225
3. Vergleich	226
IV. Zusammenfassung	226
B. Insbesondere die Zulässigkeit und Wirksamkeit von Schiedsverfahrensvereinbarungen	227
I. Die Form	227
II. Bezugnahme auf Schiedsgerichtsordnungen	228
III. Inhaltskontrolle von Verfahrensvereinbarungen	228
1. Die Inhaltskontrolle nach deutschem Recht	229
a) Allgemeines	229
b) Inhaltskontrolle der Schiedsgerichtsordnungen der Börsen	229
2. Die Inhaltskontrolle nach russischem Recht	232
IV. Zusammenfassung und Vergleich	235
C. Das auf die Hauptsache anwendbare Recht	236
I. Internationale Übereinkommen	236
II. Kollisionsrecht	237
1. Deutsches Kollisionsrecht	237
a) Allgemeines	237
b) Die Rechtswahlklausel in § 49 BörsO FWB	239
2. Russisches Kollisionsrecht	240
III. Zusammenfassung und Vergleich	242
D. Zusammenfassung	243
Sechstes Kapitel: Aufhebung und Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruchs	245
A. Internationales Recht	245
B. Deutsches Recht	246
C. Russisches Recht	246
I. Abgrenzung der Anwendungsbereiche	248
II. Die Aufhebung von Schiedssprüchen	249
1. Im Bereich des SchGG, APK und ZPK	249
2. Im Bereich des IHSchG und APK	250
3. Art. 230 Pkt. 5 APK	251
4. Art. 232 Pkt. 2 APK und Art. 420 Pkt. 2 ZPK	252
III. Anerkennung und Vollstreckung inländischer Schiedssprüche	253
1. Im Bereich des SchGG, APK und ZPK	253
2. Im Bereich des IHSchG und APK	255
IV. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche	256
1. Nochmals: der Vorbehalt des Art. I Abs. 3 S. 1 UNÜ	256
2. Die Regelungen in APK, IHSchG und ZPK	257
D. Vergleich	258
Siebtes Kapitel: Schlussthesen	259
Literaturverzeichnis	262
Stichwortverzeichnis	274

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