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Iffland, C. (2008). Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland. Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52551-5
Iffland, Cornelia S.. Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland: Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52551-5
Iffland, C, (2008): Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland: Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52551-5

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Börsenschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und Russland

Zugleich eine Untersuchung zum Recht der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit

Iffland, Cornelia S.

Schriften zum Bank- und Börsenwesen, Vol. 8

(2008)

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Abstract

Die vorliegende Arbeit ist an der Schnittstelle zwischen Kapitalmarktrecht und Schiedsrecht angesiedelt, indem sie die Börsenschiedsgerichtsbarkeit als eines der international erfolgreichsten Streitbeilegungsverfahren am Beispiel der deutschen und russischen Börsen herausgreift. Dabei liegt das besondere Gewicht auf der Rechtsvergleichung, deren Ergebnisse sich auch für andere Bereiche der Schiedsgerichtsbarkeit verallgemeinern lassen.

Sowohl in Deutschland als auch in Russland stand das UNCITRAL-Modellgesetz über die Internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit Pate für die nationalen Schiedsregelungen. Die unterschiedlichen Umsetzungen in beiden Ländern werden miteinander verglichen und kritisch gewürdigt. Hierbei stellt die Verfasserin die rechtlichen Grundlagen der Börsenschiedsregeln in beiden Ländern nicht isoliert dar, sondern setzt sie in Bezug zum Recht der internationalen (Handels-)Schiedsgerichtsbarkeit, welches gerade im Börsenhandel seine besondere Berechtigung erfährt.

Inhaltlich spielt für das deutsche Recht die Frage nach der Geltungserlangung der in den Börsenordnungen verankerten satzungsmäßigen Schiedsklauseln eine herausragende Rolle. Besonderes Interesse gilt auch dem Anlegerschutz und seiner speziellen Ausprägung in § 37h WpHG. Im russischen Recht ist das zum Teil verwirrende Nebeneinander der unterschiedlichen nationalen Rechtsquellen von besonderer Bedeutung, welches sich auch in den Börsenschiedsregeln widerspiegelt.

Trotz der für beide Länder gleichlautenden gesetzgeberischen Vorlage unterscheiden sich die nationalen Umsetzungen voneinander, wobei überraschenderweise festzustellen ist, dass das deutsche Recht - trotz ebenfalls einschränkender Tendenzen im russischen Recht - restriktiver ist als das russische.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 21
Einführung 27
Erstes Kapitel: Rechtsgrundlagen 30
A. Rechtsquellen 30
I. Internationales Recht 31
1. UNÜ und EuÜ 31
2. Die Moskauer Konvention von 1972 31
3. Das Kiewer Übereinkommen von 1992 33
II. Deutsches Recht 34
1. Schiedsrecht 35
2. Kapitalmarktrecht 35
III. Russisches Recht 36
1. Schiedsrecht 37
2. Kapitalmarktrecht 37
B. Rechtsanwendungsfragen 39
I. Das Verhältnis der internationalen Übereinkommen zueinander 39
1. Das Verhältnis zwischen UNÜ und EuÜ 39
2. Das Verhältnis der Moskauer Konvention zu UNÜ und EuÜ 42
3. Das Verhältnis des Kiewer Übereinkommens zum UNÜ 42
II. Das Verhältnis des internationalen zum nationalen Recht 43
1. Der grundsätzliche Vorrang der völkerrechtlichen Verträge 44
a) Nach deutschem Recht 44
b) Nach russischem Recht 45
2. Anwendung nationalen Rechts trotz grundsätzlichen Vorrangs des internationalen Rechts 46
C. Abgrenzung der Anwendungsbereiche 47
I. Der Anwendungsbereich des UNÜ 48
1. Allgemeines 48
2. Der Anwendungsbereich des Art. II UNÜ 49
a) Die bisher vertretenen Ansichten 49
b) Kritik 51
3. Die Vorbehalte des Art. I Abs. 3 UNÜ 54
II. Der Anwendungsbereich des EuÜ 55
III. Der dem nationalen Recht verbleibende Anwendungsbereich 56
IV. Insbesondere die Abgrenzung der Anwendungsbereiche der russischen Schiedsgesetze 56
D. Zusammenfassung 59
Zweites Kapitel: Grundlegende Begriffe 62
A. Begriff der Börse 62
I. Deutsches Recht 62
1. Materieller Börsenbegriff 63
a) Der Börsenbegriff vor Inkrafttreten des 4. FMFG 63
b) Der Börsenbegriff nach Inkrafttreten des 4. FMFG 64
(1) Legaldefinition durch § 59 BörsG? 65
(2) Konstituierende Merkmale des Börsenbegriffs 67
c) Insbesondere die Internalisierungssysteme der Börsen 68
d) Zusammenfassung 70
2. Formeller Börsenbegriff 70
II. Russisches Recht 71
III. Vergleich 74
B. Börsenschiedsgerichtsbarkeit 75
I. Schiedsgerichtsbarkeit 75
1. Deutsches Recht 75
2. Russisches Recht 75
II. Börsenschiedsgerichte 76
1. Deutsches Recht 76
a) Begriff 76
b) Abgrenzung zu anderen Gremien, insbesondere dem Ombudsmannverfahren der Banken 78
c) Börsenschiedsgerichte als institutionelle Schiedsgerichte 79
d) Börsenschiedsgerichtsbarkeit keine echte Schiedsgerichtsbarkeit? 79
2. Russisches Recht 80
III. Die am Börsenhandel Beteiligten 81
1. Nach deutschem Recht 81
2. Nach russischem Recht 81
IV. Die Schiedsregeln der Börsen 82
1. Die SchGO der FWB 82
2. Das Statut und die SchGO der Schiedskommission der micex 83
V. Vergleich 85
Drittes Kapitel: Zuständigkeitserlangung des Börsenschiedsgerichts aufgrund statutarischer Schiedsklauseln 88
A. Russisches Recht 88
I. Verbindliche Einsetzung von Schiedsgerichten durch Art. 30 WaBBHG und Art. 15 WpMG? 89
II. Verbindliche Schiedsgerichte in den Regelwerken der Börsen? 90
III. Zusammenfassung 91
B. Deutsches Recht: das Problem des § 1066 ZPO 92
I. § 1066 ZPO und internationale Übereinkommen 93
II. Anwendbarkeitsfragen des § 1066 ZPO 94
1. Auslegung der in den Regelwerken der Börsen enthaltenen statutarischen Schiedsklauseln als Anordnung eines Schiedsgerichts i.S. d. § 1066 ZPO 94
2. Anwendbarkeit des § 1066 ZPO nur auf sog. echte Schiedsgerichte 95
a) Die Börsenordnung als Satzung des öffentlichen Rechts 96
b) Schlussfolgerungen für § 1066 ZPO 98
3. Anwendbarkeit des § 1066 ZPO auf satzungsmäßige Schiedsklauseln 99
III. Zulässigkeit und Wirksamkeit der statutarischen Schiedsklauseln 102
1. Öffentlich-rechtliche Rechtsgrundlage für die Einsetzung satzungsmäßiger Schiedsgerichte: die Börsenordnungen 103
a) Bedeutung des Gesetzesvorbehalts 103
b) Ermächtigung durch § 28 BörsG a.F.? 106
c) Gewohnheitsrechtliche Kompetenz der Börsen zur Anordnung der Schiedsgerichtsbarkeit in den Börsenordnungen? 107
d) Zwischenergebnis: Verstoß gegen den Gesetzesvorbehalt 109
2. Privatrechtliche Rechtsgrundlage für die Einsetzung satzungsmäßiger Schiedsgerichte 109
a) Nochmals: die Börsenordnungen 110
(1) Privatrechtliche Qualifizierung der Schiedsklauseln 110
(2) Zulässigkeit der Schiedsklauseln als privatrechtliche Regelung 111
b) Die Börsenusancen 113
(1) Rechtsnatur der Börsenusancen 113
(2) Rechtsform 115
(3) Zulässigkeit der Schiedsklauseln in den Börsenusancen 115
c) Die Schiedsgerichtsordnungen 116
IV. Zusammenfassung 117
C. Vergleich 118
Viertes Kapitel: Zuständigkeitserlangung des Börsenschiedsgerichts aufgrund individueller Vereinbarung\r 120
A. Das auf die Schiedsvereinbarung anwendbare Recht 120
I. Die Frage nach der richtigen Anknüpfung 121
II. Der Grundsatz der freien Rechtswahl 122
1. Allgemeines 122
2. Grundsatz der freien Rechtswahl ohne Auslandsbezug? 124
3. Besonderheiten der Anforderungen an die Rechtswahl 125
III. Objektive Anknüpfung mangels Rechtswahl 126
IV. Schranken 128
1. Parallele Anwendbarkeit besonderer verbraucherschützender Kollisionsnormen? 129
a) Im deutschen Recht: Art. 29 ff. EGBGB 129
b) Im russischen Recht: Art. 1212 ZGB 130
2. Ordre public und international zwingende Normen 131
a) Deutsches Recht 132
(1) Zulässigkeit von ordre public-Erwägungen bei Beurteilung der Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung 132
(2) Die ständige Rechtsprechung des BGH zur Anerkennung von Schiedsvereinbarungen über ausländische (Waren-)Termingeschäfte bis zum Erlass des 4. FMFG 133
(3) Die Rechtslage nach dem 4. FMFG 135
b) Russisches Recht 136
c) Vergleich 136
V. Reichweite des Schiedsvereinbarungsstatuts 137
1. Mindestanforderungen der Art. II Abs. 2 UNÜ, Art. I Abs. 2 EuÜ 137
2. Beschränkungsfunktion des Art. II Abs. 3 UNÜ 139
VI. Zusammenfassung 140
B. Das Zustandekommen der Schiedsvereinbarung in der Börsenpraxis 141
I. Nach deutschem Recht 141
1. Nochmals: die Rechtsform der Börsenusancen 141
2. Geltungserlangung der Börsenusancen 145
II. Nach russischem Recht 145
III. Vergleich 146
C. Zulässigkeit und Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung 147
I. Allgemeines 147
1. Deutsches Recht 147
2. Russisches Recht 148
II. Hinreichende Bestimmtheit 148
1. Vereinheitlichtes Sachrecht der Staatsverträge 148
2. Deutsches Recht 150
3. Russisches Recht 152
4. Vergleich 153
III. Die objektive Schiedsfähigkeit 154
1. Kollisionsrechtliche Probleme 154
a) Vereinheitlichtes Kollisionsrecht der internationalen Übereinkommen 154
b) Autonomes deutsches Kollisionsrecht 156
c) Autonomes russisches Kollisionsrecht 157
d) Vergleich 158
2. Sachrecht 159
a) Deutsches Sachrecht: § 1030 ZPO 159
(1) Grundsätzliches 159
(2) Einschränkungen: fehlende objektive Schiedsfähigkeit bei Finanztermingeschäften? 160
(3) Objektive Schiedsfähigkeit öffentlich-rechtlicher Ansprüche 161
b) Russisches Sachrecht 163
(1) Allgemeines: Beschränkung auf zivilrechtliche Streitigkeiten 163
(2) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit des Wertpapierrechts? 165
(3) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit nicht kommerzieller Streitigkeiten? 166
(4) Fehlende objektive Schiedsfähigkeit bei ausschließlichen Gerichtsständen? 168
c) Vergleich 170
3. Zusammenfassung 171
IV. Die subjektive Schiedsfähigkeit 171
1. Kollisionsrechtliche Fragestellungen 171
a) Kollisionsrechtliche Regelungen des internationalen und nationalen Rechts 171
(1) Vereinheitlichtes Kollisionsrecht der internationalen Übereinkommen 171
(2) Autonomes deutsches Kollisionsrecht 173
(3) Autonomes russisches Kollisionsrecht 173
b) Die Ausgestaltung des Personalstatuts 174
(1) Nach deutschem Recht 174
(a) Maßgeblichkeit des allgemeinen Personalstatuts für die Bestimmung der subjektiven Schiedsfähigkeit 175
(b) Anknüpfung der Kaufmannseigenschaft 177
(2) Nach russischem Recht 178
c) Vergleich 178
2. Sachrecht 179
a) Deutsches Sachrecht 179
(1) Allgemeines 179
(2) Die Regelung des § 28 BörsG a.F. 180
(3) Die Neuregelung des § 37h WpHG 182
(4) Vereinbarkeit des § 37h WpHG mit UNÜ und EuÜ 183
b) Russisches Sachrecht 185
c) Vergleich 185
3. Zusammenfassung 185
V. Die Form 186
1. Vereinheitlichtes Sachrecht der internationalen Übereinkommen 186
a) Allgemeines 186
b) Inhaltliche Anforderungen des Art. II Abs. 2 UNÜ 187
c) Inhaltliche Anforderungen des Art. I Abs. 2a EuÜ 188
d) Über die Meistbegünstigungsregel anwendbares nationales Recht 189
2. Kollisionsrecht 190
a) Deutsches Kollisionsrecht 190
b) Russisches Kollisionsrecht 192
3. Autonomes Sachrecht 193
a) Deutsches Sachrecht 193
(1) Allgemeines 193
(2) Insbesondere § 1031 Abs. 3 ZPO 194
(3) § 1031 Abs. 5 ZPO 197
b) Russisches Sachrecht 198
4. Heilung von Formmängeln 200
a) Internationales Recht 200
b) Deutsches Recht 200
c) Russisches Recht 201
5. Die Schiedsklauseln in der Praxis der Börsen 202
a) Die deutsche Börsenpraxis 202
b) Die russische Börsenpraxis 203
6. Zusammenfassung und Vergleich 205
VI. Inhaltskontrolle der Schiedsvereinbarung 206
1. Keine Sperrwirkung des internationalen Sachrechts 207
2. Inhaltskontrolle nach deutschem Recht: § 307 BGB 207
a) Exkurs: § 305c Abs. 1 BGB 207
b) Anwendbarkeit des § 307 BGB auf Börsenusancen 208
c) Leitbildfunktion der staatlichen Gerichtsbarkeit i.S.d. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB? 209
d) Unangemessene Benachteiligung gem. § 307 BGB 211
3. Inhaltskontrolle nach russischem Recht: Art. 428 ZGB 212
4. Vergleich 213
VII. Sonstige Unwirksamkeitsgründe 213
1. Unwirksamkeit der Schiedsvereinbarung mangels Freiwilligkeit ihres Abschlusses nach deutschem Recht 213
2. Art. 5 Pkt. 3 SchGG im russischen Recht 214
D. Zusammenfassung 215
Fünftes Kapitel: Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens 217
A. Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht 217
I. Vereinheitlichte Regeln der internationalen Übereinkommen 217
1. Art. V Abs. 1 lit. d UNÜ 218
2. Art. IV, IX Abs. 1 lit. d EuÜ 221
II. Kollisionsrecht 221
1. Deutsches Kollisionsrecht 221
2. Russisches Kollisionsrecht 222
3. Vergleich 223
III. Verfahrensrecht 224
1. Deutsches Verfahrensrecht 224
2. Russisches Verfahrensrecht 225
3. Vergleich 226
IV. Zusammenfassung 226
B. Insbesondere die Zulässigkeit und Wirksamkeit von Schiedsverfahrensvereinbarungen 227
I. Die Form 227
II. Bezugnahme auf Schiedsgerichtsordnungen 228
III. Inhaltskontrolle von Verfahrensvereinbarungen 228
1. Die Inhaltskontrolle nach deutschem Recht 229
a) Allgemeines 229
b) Inhaltskontrolle der Schiedsgerichtsordnungen der Börsen 229
2. Die Inhaltskontrolle nach russischem Recht 232
IV. Zusammenfassung und Vergleich 235
C. Das auf die Hauptsache anwendbare Recht 236
I. Internationale Übereinkommen 236
II. Kollisionsrecht 237
1. Deutsches Kollisionsrecht 237
a) Allgemeines 237
b) Die Rechtswahlklausel in § 49 BörsO FWB 239
2. Russisches Kollisionsrecht 240
III. Zusammenfassung und Vergleich 242
D. Zusammenfassung 243
Sechstes Kapitel: Aufhebung und Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruchs 245
A. Internationales Recht 245
B. Deutsches Recht 246
C. Russisches Recht 246
I. Abgrenzung der Anwendungsbereiche 248
II. Die Aufhebung von Schiedssprüchen 249
1. Im Bereich des SchGG, APK und ZPK 249
2. Im Bereich des IHSchG und APK 250
3. Art. 230 Pkt. 5 APK 251
4. Art. 232 Pkt. 2 APK und Art. 420 Pkt. 2 ZPK 252
III. Anerkennung und Vollstreckung inländischer Schiedssprüche 253
1. Im Bereich des SchGG, APK und ZPK 253
2. Im Bereich des IHSchG und APK 255
IV. Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche 256
1. Nochmals: der Vorbehalt des Art. I Abs. 3 S. 1 UNÜ 256
2. Die Regelungen in APK, IHSchG und ZPK 257
D. Vergleich 258
Siebtes Kapitel: Schlussthesen 259
Literaturverzeichnis 262
Stichwortverzeichnis 274