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Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

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Henrich, K. (2008). Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52637-6
Henrich, Kerstin. Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52637-6
Henrich, K (2008): Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52637-6

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Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

Henrich, Kerstin

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, Vol. 47

(2008)

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Abstract

Die Untersuchung ist der Frage gewidmet, ob von elektronischen B2B-Handelsplattformen Gefahren für den Wettbewerb ausgehen könnten. Ihr Schwerpunkt liegt auf der kartellrechtlichen Betrachtung von Marktplätzen, die von führenden Unternehmen einer Branche gegründet wurden. Deren Behandlung im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht wird ausführlich diskutiert und verglichen.

Dargestellt werden die Auswirkungen von B2B-Marktplätzen auf die Markttransparenz, die Bündelung von Einkaufsmacht durch Plattformnutzer und die Problematik der Verweigerung des Zugangs zu elektronischen Marktplätzen sowie der Zugangsgewährung zu diskriminierenden Bedingungen. Im Rahmen dieser Themen werden aktuelle Probleme des US-amerikanischen antitrust law sowie des europäischen Kartellrechts, wie die Rabattgewährung durch marktbeherrschende Unternehmen, näher beleuchtet.

Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, dass Gründung und Betrieb von elektronischen Marktplätzen vielfältige kartellrechtliche Probleme aufwerfen, die für das herkömmliche Instrumentarium des US-amerikanischen und europäischen Kartellrechts jedoch weder völlig neue noch unlösbare Herausforderungen darstellen. Nach ihrer Auffassung gibt es keinerlei Grund, im Bereich des Internethandels von bewährten kartellrechtlichen Prinzipien abzuweichen, aber auch keinen Anlass, angesichts der technischen Möglichkeiten nur die daraus resultierenden Risiken zu sehen und die Chancen unbeachtet zu lassen. Elektronische Marktplätze können der Autorin zufolge so ausgestaltet werden, dass ihr Betrieb kartellrechtlich unbedenklich ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Erster Abschnitt: Einführung 15
§ 1 Erscheinungsformen elektronischer Marktplätze 20
I. Inhaberstruktur 21
1. Entwicklungsphasen 21
2. Ausblick auf die nächsten Jahre 22
II. Preisbildungsmechanismen 24
III. Horizontale und vertikale Marktplätze 26
§ 2 Weitere Differenzierungskriterien 26
Zweiter Abschnitt: Die Behandlung elektronischer Marktplätze im US-amerikanischen Kartellrecht 29
§ 1 Relevante Normen des US-Kartellrechts 30
I. Sherman Act 31
1. Das Kartellverbot des § 1 Sherman Act 31
2. Das Monopolisierungsverbot des § 2 Sherman Act 36
3. Section 1 und 2 als Straftatbestände 37
II. Clayton Act 38
1. Section 7 38
2. Durchführungsbestimmungen 40
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze 41
1. B2Bs als joint ventures 41
2. B2Bs als Zusammenschlüsse 44
§ 2 Extraterritoriale Anwendbarkeit des US-Kartellrechts 47
I. Einfuhren in die USA 48
II. Andere Fälle des Außenhandels 49
§ 3 Sachliche und räumliche Marktabgrenzung 55
I. Bestimmung des sachlich relevanten Marktes 56
1. Kriterien der sachlichen Marktabgrenzung 56
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen 57
a) Der Markt der gehandelten Güter und Dienstleistungen 58
b) Der Markt für Marktplätze 61
II. Bestimmung des räumlich relevanten Marktes 63
1. Kriterien der räumlichen Marktabgrenzung 63
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen 64
a) Der Markt der gehandelten Güter 64
b) Der Markt für Marktplätze 65
§ 4 Kartellrechtliche Relevanz der erhöhten Markttransparenz auf B2Bs 67
I. Horizontaler Informationsaustausch im US-Kartellrecht 69
1. Rechtsprechung zum Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern 70
2. Die Competitor Collaboration Guidelines 74
a) Bewertungsfaktoren im Allgemeinen 74
b) Sicherheitszone für Kooperationen zwischen Wettbewerbern 78
3. Health Care Statements 79
4. Aussagen des FTC Report 82
II. Öffentliche Ankündigungen zukünftiger Preise und das Oligopolproblem 84
1. Die Abgrenzung zwischen bewusstem Parallelverhalten und Verhaltenskonzertierung 85
2. Schluss auf Verhaltensabstimmungen anhand von Zusatzfaktoren 87
3. Feststellbarkeit von konzertiertem Verhalten auf B2B-Marktplätzen 91
4. Abgestimmtes Verhalten bei Auktionen 93
5. Vorschläge zur Begrenzung des Informationsflusses 95
§ 5 Bündelung von Einkaufsmacht 97
I. Die Behandlung von Einkaufsgemeinschaften im US-Kartellrecht 101
1. Einkaufsgemeinschaften in der Rechtsprechung 101
2. Bewertung anhand der Competitor Collaboration Guidelines 103
II. Hinweise auf die Ausübung von Nachfragemacht 104
1. Art der Zusammenarbeit 104
2. Marktstruktur 104
3. Mengenreduzierung 105
4. Verpflichtung zum ausschließlichen Bezug über die Kooperation 106
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze 106
1. Alleiniges Abstellen auf Mengenreduzierung 107
2. Beurteilung anhand der allgemeinen Kriterien 109
§ 6 Zugang zu elektronischen Marktplätzen 111
I. Bedeutung von Netzeffekten für die Zugangsproblematik 111
1. Definition 112
2. Inter- und Intra-Systemwettbewerb 113
3. Keine Abhängigkeit der Netzeffekte von Ausgestaltung der Plattformen 113
a) Preisbildungsmechanismus 114
b) Integrationsgrad 115
II. Die essential facilities-Doktrin im US-Kartellrecht 117
1. Kontrolle der Einrichtung durch mehrere Unternehmen 118
2. Kontrolle der Einrichtung durch ein Unternehmen 120
3. Die Voraussetzungen im Einzelnen 121
4. Ausgestaltung des Zugangsanspruchs 123
5. Anwendung auf elektronische Marktplätze 124
III. Weitere Zugangsfragen 127
1. Konzertierte Geschäftsverweigerung (group boycott) 128
2. Preisdiskriminierung 132
3. Treuerabatte (Fidelity Rebates) 134
a) Rechtsverstoß nur bei Unterkostenverkäufen 135
b) Untersuchung auf Ausschließlichkeitswirkung 137
c) Stellungnahme 140
Dritter Abschnitt: Die Behandlung elektronischer Marktplätze im europäischen Kartellrecht 142
§ 1 Relevante Normen des europäischen Kartellrechts 143
I. Art. 81 EG 143
II. Art. 82 EG 146
III. Fusionskontrollverordnung 147
§ 2 Extraterritoriale Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts 153
I. Die kollisionsrechtliche Anwendbarkeit der einzelnen Sachnormen 153
1. Art. 81 EG 153
2. Art. 82 EG 154
3. Fusionskontrollverordnung (FKVO) 155
II. Kommissionspraxis und Rechtsprechung 156
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze 158
§ 3 Sachliche und räumliche Marktabgrenzung 159
I. Bestimmung des sachlich relevanten Marktes 160
1. Kriterien der sachlichen Marktabgrenzung 161
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen 162
a) Der Markt für auf B2Bs gehandelte Güter 162
b) Der Markt für die Vermittlungsleistungen elektronischer Marktplätze 168
aa) Ansatz des Bundeskartellamts 168
bb) Ansatz der Kommission 170
cc) Funktionale Betrachtungsweise 172
dd) Diskussion 172
c) Die Teilmärkte für internet-basierte, elektronische Beschaffungsmethoden 174
aa) Wettbewerb zwischen B2Bs und B2Cs? 174
bb) Wettbewerb zwischen vertikalen und horizontalen B2Bs? 175
cc) Wettbewerb zwischen offenen und privaten B2Bs? 177
dd) Wettbewerb zwischen B2Bs und Liefermanagement-Programmen? 177
II. Bestimmung des räumlich relevanten Marktes 178
1. Kriterien 178
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen 179
a) Der Markt für auf B2Bs gehandelte Güter 179
b) Der Markt für die Vermittlungsleistungen elektronischer Marktplätze 181
§ 4 Auswirkungen von B2B-Marktplätzen auf die Markttransparenz 184
I. Marktinformationssysteme im EG-Kartellrecht 186
1. Stellungnahmen der Kommission 187
2. Entscheidungspraxis der Kommission und der europäischen Gerichte 190
a) Kartellüberwachende Marktinformationssysteme 190
b) Selbständige Marktinformationssysteme 192
c) Einseitige Preisankündigungen 196
d) Zusammenfassung und Vergleich 197
II. Anwendung auf B2B-Marktplätze 198
1. Aussagen der Kommission 199
2. Stellungnahmen des Schrifttums 201
3. Eigener Lösungsvorschlag 205
a) Keine Einschränkung des Geheimwettbewerbs auf B2B-Marktplätzen 205
b) Behandlung von Versteigerungen 208
c) Informationsasymmetrie kein entscheidender Beurteilungsfaktor 209
d) Beweislast 210
e) Notwendigkeit von Sicherheitsvorkehrungen 216
f) Vorschlag für besonders gefährdete Branchen 218
§ 5 Bündelung von Einkaufsmacht 220
I. Die Behandlung von Einkaufsgemeinschaften im europäischen Kartellrecht 220
1. Einkaufsgemeinschaften in der Rechtsprechung des EuGH 221
2. Einkaufsgemeinschaften in den Horizontalleitlinien 223
II. Anwendung auf elektronische Marktplätze 226
1. Keine Sonderregeln für Ad-hoc-Nachfragebündelungen 226
2. Nachfragebündelung in der Praxis 228
III. Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EG 230
1. Verbesserung der Warenerzeugung, Förderung des technischen Fortschritts 231
2. Verbraucherbeteiligung 233
3. Unerlässlichkeit 235
4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs 236
§ 6 Zugang zu elektronischen Marktplätzen 238
I. Zugangsverweigerung und das Konzept der "wesentlichen Einrichtung" 239
1. Grundlagen 239
2. Der Begriff der wesentlichen Einrichtung 241
3. Einordnung des Konzepts in die Systematik des Art. 82 EG 244
4. Die Anwendungsvoraussetzungen im Einzelnen 249
a) Beherrschende Stellung auf dem Primärmarkt 249
b) Kein Wettbewerbsverhältnis erforderlich 249
c) Anwendung nur bei fehlendem Wettbewerb auf Sekundärmarkt 250
5. Das Konzept der wesentlichen Einrichtung im Bereich des Art. 81 EG 254
6. Anwendung auf elektronische Marktplätze 255
a) Beherrschende Stellung auf dem Primärmarkt 256
aa) Definition 256
bb) Anwendbarkeit der hergebrachten Kriterien auf neue Technologien? 258
cc) Beherrschung des Marktes für B2B-Vermittlungsleistungen 261
b) Unentbehrlichkeit des Zugangs 263
aa) Existenz anderer Absatz- und Beschaffungswege 263
bb) Keine Möglichkeit der Schaffung einer gleichartigen Einrichtung 265
c) Keine sachliche Rechtfertigung 270
II. Zugangsgewährung zu diskriminierenden oder unbilligen Bedingungen 271
1. Zulässigkeit von Preisnachlässen 272
a) Das Diskriminierungsverbot des Art. 82 Abs. 2 lit. c) EG 272
b) Objektive Mengenrabatte 276
c) Stellungnahme 277
2. Anwendung auf elektronische Marktplätze 278
Zusammenfassung in Thesen 282
I. Begriffsbestimmung 282
II. Sachliche und räumliche Marktabgrenzung 282
III. Informationsaustausch 283
IV. Bündelung von Einkaufsmacht 285
V. Zugang zu elektronischen Marktplätzen 286
VI. Fazit 289
Literaturverzeichnis 290
Stichwortverzeichnis 302