Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

Kerstin Henrich

doi:10.3790/978-3-428-52637-6

Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Henrich, K. (2008). Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52637-6

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

Henrich, Kerstin

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, Vol. 47

(2008)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52637-6
978-3-428-12637-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52637-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 307
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Untersuchung ist der Frage gewidmet, ob von elektronischen B2B-Handelsplattformen Gefahren für den Wettbewerb ausgehen könnten. Ihr Schwerpunkt liegt auf der kartellrechtlichen Betrachtung von Marktplätzen, die von führenden Unternehmen einer Branche gegründet wurden. Deren Behandlung im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht wird ausführlich diskutiert und verglichen.

Dargestellt werden die Auswirkungen von B2B-Marktplätzen auf die Markttransparenz, die Bündelung von Einkaufsmacht durch Plattformnutzer und die Problematik der Verweigerung des Zugangs zu elektronischen Marktplätzen sowie der Zugangsgewährung zu diskriminierenden Bedingungen. Im Rahmen dieser Themen werden aktuelle Probleme des US-amerikanischen antitrust law sowie des europäischen Kartellrechts, wie die Rabattgewährung durch marktbeherrschende Unternehmen, näher beleuchtet.

Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, dass Gründung und Betrieb von elektronischen Marktplätzen vielfältige kartellrechtliche Probleme aufwerfen, die für das herkömmliche Instrumentarium des US-amerikanischen und europäischen Kartellrechts jedoch weder völlig neue noch unlösbare Herausforderungen darstellen. Nach ihrer Auffassung gibt es keinerlei Grund, im Bereich des Internethandels von bewährten kartellrechtlichen Prinzipien abzuweichen, aber auch keinen Anlass, angesichts der technischen Möglichkeiten nur die daraus resultierenden Risiken zu sehen und die Chancen unbeachtet zu lassen. Elektronische Marktplätze können der Autorin zufolge so ausgestaltet werden, dass ihr Betrieb kartellrechtlich unbedenklich ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	12
Erster Abschnitt: Einführung	15
§ 1 Erscheinungsformen elektronischer Marktplätze	20
I. Inhaberstruktur	21
1. Entwicklungsphasen	21
2. Ausblick auf die nächsten Jahre	22
II. Preisbildungsmechanismen	24
III. Horizontale und vertikale Marktplätze	26
§ 2 Weitere Differenzierungskriterien	26
Zweiter Abschnitt: Die Behandlung elektronischer Marktplätze im US-amerikanischen Kartellrecht	29
§ 1 Relevante Normen des US-Kartellrechts	30
I. Sherman Act	31
1. Das Kartellverbot des § 1 Sherman Act	31
2. Das Monopolisierungsverbot des § 2 Sherman Act	36
3. Section 1 und 2 als Straftatbestände	37
II. Clayton Act	38
1. Section 7	38
2. Durchführungsbestimmungen	40
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze	41
1. B2Bs als joint ventures	41
2. B2Bs als Zusammenschlüsse	44
§ 2 Extraterritoriale Anwendbarkeit des US-Kartellrechts	47
I. Einfuhren in die USA	48
II. Andere Fälle des Außenhandels	49
§ 3 Sachliche und räumliche Marktabgrenzung	55
I. Bestimmung des sachlich relevanten Marktes	56
1. Kriterien der sachlichen Marktabgrenzung	56
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen	57
a) Der Markt der gehandelten Güter und Dienstleistungen	58
b) Der Markt für Marktplätze	61
II. Bestimmung des räumlich relevanten Marktes	63
1. Kriterien der räumlichen Marktabgrenzung	63
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen	64
a) Der Markt der gehandelten Güter	64
b) Der Markt für Marktplätze	65
§ 4 Kartellrechtliche Relevanz der erhöhten Markttransparenz auf B2Bs	67
I. Horizontaler Informationsaustausch im US-Kartellrecht	69
1. Rechtsprechung zum Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern	70
2. Die Competitor Collaboration Guidelines	74
a) Bewertungsfaktoren im Allgemeinen	74
b) Sicherheitszone für Kooperationen zwischen Wettbewerbern	78
3. Health Care Statements	79
4. Aussagen des FTC Report	82
II. Öffentliche Ankündigungen zukünftiger Preise und das Oligopolproblem	84
1. Die Abgrenzung zwischen bewusstem Parallelverhalten und Verhaltenskonzertierung	85
2. Schluss auf Verhaltensabstimmungen anhand von Zusatzfaktoren	87
3. Feststellbarkeit von konzertiertem Verhalten auf B2B-Marktplätzen	91
4. Abgestimmtes Verhalten bei Auktionen	93
5. Vorschläge zur Begrenzung des Informationsflusses	95
§ 5 Bündelung von Einkaufsmacht	97
I. Die Behandlung von Einkaufsgemeinschaften im US-Kartellrecht	101
1. Einkaufsgemeinschaften in der Rechtsprechung	101
2. Bewertung anhand der Competitor Collaboration Guidelines	103
II. Hinweise auf die Ausübung von Nachfragemacht	104
1. Art der Zusammenarbeit	104
2. Marktstruktur	104
3. Mengenreduzierung	105
4. Verpflichtung zum ausschließlichen Bezug über die Kooperation	106
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze	106
1. Alleiniges Abstellen auf Mengenreduzierung	107
2. Beurteilung anhand der allgemeinen Kriterien	109
§ 6 Zugang zu elektronischen Marktplätzen	111
I. Bedeutung von Netzeffekten für die Zugangsproblematik	111
1. Definition	112
2. Inter- und Intra-Systemwettbewerb	113
3. Keine Abhängigkeit der Netzeffekte von Ausgestaltung der Plattformen	113
a) Preisbildungsmechanismus	114
b) Integrationsgrad	115
II. Die essential facilities-Doktrin im US-Kartellrecht	117
1. Kontrolle der Einrichtung durch mehrere Unternehmen	118
2. Kontrolle der Einrichtung durch ein Unternehmen	120
3. Die Voraussetzungen im Einzelnen	121
4. Ausgestaltung des Zugangsanspruchs	123
5. Anwendung auf elektronische Marktplätze	124
III. Weitere Zugangsfragen	127
1. Konzertierte Geschäftsverweigerung (group boycott)	128
2. Preisdiskriminierung	132
3. Treuerabatte (Fidelity Rebates)	134
a) Rechtsverstoß nur bei Unterkostenverkäufen	135
b) Untersuchung auf Ausschließlichkeitswirkung	137
c) Stellungnahme	140
Dritter Abschnitt: Die Behandlung elektronischer Marktplätze im europäischen Kartellrecht	142
§ 1 Relevante Normen des europäischen Kartellrechts	143
I. Art. 81 EG	143
II. Art. 82 EG	146
III. Fusionskontrollverordnung	147
§ 2 Extraterritoriale Anwendbarkeit des europäischen Kartellrechts	153
I. Die kollisionsrechtliche Anwendbarkeit der einzelnen Sachnormen	153
1. Art. 81 EG	153
2. Art. 82 EG	154
3. Fusionskontrollverordnung (FKVO)	155
II. Kommissionspraxis und Rechtsprechung	156
III. Anwendung auf elektronische Marktplätze	158
§ 3 Sachliche und räumliche Marktabgrenzung	159
I. Bestimmung des sachlich relevanten Marktes	160
1. Kriterien der sachlichen Marktabgrenzung	161
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen	162
a) Der Markt für auf B2Bs gehandelte Güter	162
b) Der Markt für die Vermittlungsleistungen elektronischer Marktplätze	168
aa) Ansatz des Bundeskartellamts	168
bb) Ansatz der Kommission	170
cc) Funktionale Betrachtungsweise	172
dd) Diskussion	172
c) Die Teilmärkte für internet-basierte, elektronische Beschaffungsmethoden	174
aa) Wettbewerb zwischen B2Bs und B2Cs?	174
bb) Wettbewerb zwischen vertikalen und horizontalen B2Bs?	175
cc) Wettbewerb zwischen offenen und privaten B2Bs?	177
dd) Wettbewerb zwischen B2Bs und Liefermanagement-Programmen?	177
II. Bestimmung des räumlich relevanten Marktes	178
1. Kriterien	178
2. Die betroffenen Märkte im Einzelnen	179
a) Der Markt für auf B2Bs gehandelte Güter	179
b) Der Markt für die Vermittlungsleistungen elektronischer Marktplätze	181
§ 4 Auswirkungen von B2B-Marktplätzen auf die Markttransparenz	184
I. Marktinformationssysteme im EG-Kartellrecht	186
1. Stellungnahmen der Kommission	187
2. Entscheidungspraxis der Kommission und der europäischen Gerichte	190
a) Kartellüberwachende Marktinformationssysteme	190
b) Selbständige Marktinformationssysteme	192
c) Einseitige Preisankündigungen	196
d) Zusammenfassung und Vergleich	197
II. Anwendung auf B2B-Marktplätze	198
1. Aussagen der Kommission	199
2. Stellungnahmen des Schrifttums	201
3. Eigener Lösungsvorschlag	205
a) Keine Einschränkung des Geheimwettbewerbs auf B2B-Marktplätzen	205
b) Behandlung von Versteigerungen	208
c) Informationsasymmetrie kein entscheidender Beurteilungsfaktor	209
d) Beweislast	210
e) Notwendigkeit von Sicherheitsvorkehrungen	216
f) Vorschlag für besonders gefährdete Branchen	218
§ 5 Bündelung von Einkaufsmacht	220
I. Die Behandlung von Einkaufsgemeinschaften im europäischen Kartellrecht	220
1. Einkaufsgemeinschaften in der Rechtsprechung des EuGH	221
2. Einkaufsgemeinschaften in den Horizontalleitlinien	223
II. Anwendung auf elektronische Marktplätze	226
1. Keine Sonderregeln für Ad-hoc-Nachfragebündelungen	226
2. Nachfragebündelung in der Praxis	228
III. Voraussetzungen des Art. 81 Abs. 3 EG	230
1. Verbesserung der Warenerzeugung, Förderung des technischen Fortschritts	231
2. Verbraucherbeteiligung	233
3. Unerlässlichkeit	235
4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs	236
§ 6 Zugang zu elektronischen Marktplätzen	238
I. Zugangsverweigerung und das Konzept der "wesentlichen Einrichtung"	239
1. Grundlagen	239
2. Der Begriff der wesentlichen Einrichtung	241
3. Einordnung des Konzepts in die Systematik des Art. 82 EG	244
4. Die Anwendungsvoraussetzungen im Einzelnen	249
a) Beherrschende Stellung auf dem Primärmarkt	249
b) Kein Wettbewerbsverhältnis erforderlich	249
c) Anwendung nur bei fehlendem Wettbewerb auf Sekundärmarkt	250
5. Das Konzept der wesentlichen Einrichtung im Bereich des Art. 81 EG	254
6. Anwendung auf elektronische Marktplätze	255
a) Beherrschende Stellung auf dem Primärmarkt	256
aa) Definition	256
bb) Anwendbarkeit der hergebrachten Kriterien auf neue Technologien?	258
cc) Beherrschung des Marktes für B2B-Vermittlungsleistungen	261
b) Unentbehrlichkeit des Zugangs	263
aa) Existenz anderer Absatz- und Beschaffungswege	263
bb) Keine Möglichkeit der Schaffung einer gleichartigen Einrichtung	265
c) Keine sachliche Rechtfertigung	270
II. Zugangsgewährung zu diskriminierenden oder unbilligen Bedingungen	271
1. Zulässigkeit von Preisnachlässen	272
a) Das Diskriminierungsverbot des Art. 82 Abs. 2 lit. c) EG	272
b) Objektive Mengenrabatte	276
c) Stellungnahme	277
2. Anwendung auf elektronische Marktplätze	278
Zusammenfassung in Thesen	282
I. Begriffsbestimmung	282
II. Sachliche und räumliche Marktabgrenzung	282
III. Informationsaustausch	283
IV. Bündelung von Einkaufsmacht	285
V. Zugang zu elektronischen Marktplätzen	286
VI. Fazit	289
Literaturverzeichnis	290
Stichwortverzeichnis	302

Cite BOOK

Style

Format

Die Behandlung elektronischer B2B-Marktplätze im US-amerikanischen und europäischen Kartellrecht

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation