Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

Maciej Małolepszy

doi:10.3790/978-3-428-52177-7

Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

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Małolepszy, M. (2007). Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht. Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52177-7

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Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich

Małolepszy, Maciej

Schriften zum Strafrecht, Vol. 188

(2007)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52177-7
978-3-428-12177-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52177-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 362
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor geht von der Feststellung aus, dass sich die gegenwärtige deutsche und polnische Strafpolitik hinsichtlich der jeweils bevorzugten Strafarten erheblich voneinander unterscheiden. Während die deutschen Gerichte die Geldstrafe bevorzugen, stellt die polnische Praxis die bedingten Freiheitsstrafen in den Vordergrund. Der Unterschied in der Anzahl der jeweils verhängten Strafen ist so beachtlich, dass man von zwei deutlich voneinander abweichenden Strafkulturen sprechen kann, und zwar von einer "pekuniären Strafkultur" in Deutschland und einer "Bewährungsstrafkultur" in Polen. Maciej Maƚolepszy beantwortet aus juristischer Perspektive die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die beiden Nachbarstaaten, die doch eigentlich demselben kontinentalen Rechtskreis angehören, so unterschiedliche Strafkulturen entwickelt haben.

Dazu stellt er zunächst die Entwicklung der Geldstrafe und der bedingten Freiheitsstrafe im Rahmen des deutschen Strafgesetzbuches einerseits und der polnischen Strafrechtskodizes andererseits im Laufe der letzten einhundert Jahre dar. Diese Darstellung umfasst einen in die Einzelheiten gehenden Rechtsvergleich zwischen den beiden Strafkulturen mit ihren Vorschriften. Schließlich unternimmt Maƚolepszy den Versuch, die Ursachen für die festgestellten Unterschiede in der Entwicklung der untersuchten Strafarten in Deutschland und Polen zu benennen.

Dabei kommt er u. a. zu der Schlussfolgerung, dass die Bevorzugung der unterschiedlichen ambulanten Strafen in der Praxis beider Staaten sich jedenfalls nicht allein mit der voneinander abweichenden wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Polens erklären lässt. Die unterschiedliche Strafzumessungspraxis ist vielmehr unmittelbar auf die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen für die Geldstrafe und die bedingte Freiheitsstrafe zurückzuführen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Tabellenverzeichnis	14
Abbildungsverzeichnis	15
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	21
I. Problemstellung	21
II. Zweck und Methode der Untersuchung	27
III. Gang der Untersuchung	33
Erstes Kapitel:rDie Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes	35
Erster Abschnitt:rDie Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB	35
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	35
1. Die selbstständige Geldstrafe	35
a) Von der Einführung des RStGB im Jahre 1871 bis zum In-Kraft-Treten des 1. Geldstrafengesetzes von 1921	36
b) Von der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 bis zum In-Kraft-Treten des 1. StrRG von 1969	37
aa) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis vor und nach der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921	41
bb) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis im Zeitraum von 1955 bis 1969	43
c) Von der Einführung des 1. StrRG von 1969 bis heute	45
aa) § 14 StGB a.F.	45
bb) § 15 StGB a.F.	50
cc) § 23 Abs. 3 StGB	50
dd) § 30 StGB	51
ee) Art. 12 Abs. 1 EGStGB	51
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	56
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	60
1. Gesamtsummensystem	60
2. Tagessatzsystem	65
a) Die Anzahl der Tagessätze	67
b) Die Höhe der Tagessätze	69
III. Zahlungserleichterungen	77
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	85
1. Vollstreckungsorgan	85
2. Zwangsvollstreckung	86
3. Ersatzfreiheitsstrafe	87
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	92
a) Zahlung der Geldstrafe	92
b) Arbeit	92
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	96
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	97
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	98
Zweiter Abschnitt: rDie Entwicklung der Geldstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes	102
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	102
1. Die selbstständige Geldstrafe	102
a) KK von 1932	102
aa) Art. 57 § 2 KK von 1932	104
bb) Art. 59 § 1 Punkt d KK von 1932	105
b) KK von 1969	107
aa) Art. 54 KK von 1969	108
bb) Art. 57 § 3 Ziff. 3 KK von 1969	112
(1) Vor und nach der Einführung des KK von 1969	114
(2) Vor und nach dem Gesetz vom 10. Mai 1985	118
(3) Vor und nach der Einführung des Gesetzes vom 12. Juli 1995	120
c) KK von 1997	121
aa) Art. 58 § 1 und § 3 KK von 1997	122
bb) Art. 60 KK § 6 Ziff. 2 und 3 KK von 1997	125
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	130
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	136
1. Gesamtsummensystem	136
2. Tagessatzsystem	138
a) Die Anzahl der Tagessätze	139
b) Die Höhe der Tagessätze	140
III. Zahlungserleichterungen	145
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	147
1. Vollstreckungsorgan	147
2. Zwangsvollstreckung	148
3. Ersatzfreiheitsstrafe	149
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe	160
a) Zahlung der Geldstrafe	160
b) Arbeit	161
c) Die Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	167
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	170
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	170
Dritter Abschnitt: rRechtsvergleich und Schlussfolgerungen	172
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe	173
1. Die selbstständige Geldstrafe	173
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten	180
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe	184
1. Die Androhungsgrenzen der Geldstrafe	184
2. Gesichtspunkte bei der Bemessung der Geldstrafe	186
3. Die Ermittlung der persönlichen und der materiellen Lage des Täters	188
III. Zahlungserleichterungen	190
1. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen im Urteil	190
2. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen von Amts wegen	191
3. Die Dauer der Zahlungserleichterungen	192
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe	192
1. Vollstreckungsorgan	193
2. Zwangsvollstreckung	195
3. Ersatzfreiheitsstrafe	196
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	198
a) Zahlung der Geldstrafe	198
b) Arbeit	199
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung	202
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe	203
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe	203
Zweites Kapitel:rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes	205
Erster Abschnitt:rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB	205
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	207
1. Von 1895 bis zum 3. StrÄndG von 1953	208
2. Vom 3. StrÄndG von 1953 bis zum 1. StrRG von 1969	213
3. Vom 1. StrRG von 1969 bis zur Gegenwart	215
a) Aussetzung von Strafen bis zu sechs Monaten	217
b) Aussetzung von Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr	217
c) Aussetzung von Strafen von über einem Jahr bis zu zwei Jahren	217
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	219
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	219
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	221
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	229
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	233
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	242
1. Vollstreckungsorgan	242
2. Widerruf der Strafaussetzung	243
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	247
Zweiter Abschnitt: rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes	249
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	250
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	260
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	260
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	260
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	264
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	268
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	276
1. Vollstreckungsorgan	276
2. Widerruf der Strafaussetzung	276
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	281
Dritter Abschnitt: rRechtsvergleich und Schlussfolgerungen	282
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	283
1. Die Höhe der Freiheitsstrafe	283
2. Der Kreis der Täter	284
3. Förderung der bedingten Freiheitsstrafe	285
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung	286
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung	286
2. Die Prämissen der Strafaussetzung	287
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung	289
a) Lehre	289
b) Höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH bzw. Oberstes Gericht)	289
c) Gerichte der unteren Instanzen	290
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung	291
a) Katalog der Maßnahmen neben der Strafaussetzung	292
b) Anordnung der Maßnahmen	292
c) Ermessen des Gerichts und Anordnung der Maßnahmen	293
d) Die Maßnahmen als Bedingung der Gewährung der Strafaussetzung	293
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe	294
1. Vollstreckungsorgan	294
2. Widerruf der Strafaussetzung	295
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe	296
Drittes Kapitel: rVersuch einer Erklärung der festgestellten Unterschiede	299
I. Zusammenfassung der Unterschiede	299
II. Die konventionelle Erklärung der festgestellten Unterschiede	300
III. Die prägenden Auffassungen	301
IV. Zwischen Mythos und Empirie	335
Ergebnisse der Untersuchung	341
Literaturverzeichnis	344
Sachverzeichnis	360

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