Menu Expand

Cite BOOK

Style

Małolepszy, M. (2007). Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht. Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52177-7
Małolepszy, Maciej. Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht: Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52177-7
Małolepszy, M, (2007): Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht: Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52177-7

Format

Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich

Małolepszy, Maciej

Schriften zum Strafrecht, Vol. 188

(2007)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Der Autor geht von der Feststellung aus, dass sich die gegenwärtige deutsche und polnische Strafpolitik hinsichtlich der jeweils bevorzugten Strafarten erheblich voneinander unterscheiden. Während die deutschen Gerichte die Geldstrafe bevorzugen, stellt die polnische Praxis die bedingten Freiheitsstrafen in den Vordergrund. Der Unterschied in der Anzahl der jeweils verhängten Strafen ist so beachtlich, dass man von zwei deutlich voneinander abweichenden Strafkulturen sprechen kann, und zwar von einer "pekuniären Strafkultur" in Deutschland und einer "Bewährungsstrafkultur" in Polen. Maciej Maƚolepszy beantwortet aus juristischer Perspektive die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die beiden Nachbarstaaten, die doch eigentlich demselben kontinentalen Rechtskreis angehören, so unterschiedliche Strafkulturen entwickelt haben.

Dazu stellt er zunächst die Entwicklung der Geldstrafe und der bedingten Freiheitsstrafe im Rahmen des deutschen Strafgesetzbuches einerseits und der polnischen Strafrechtskodizes andererseits im Laufe der letzten einhundert Jahre dar. Diese Darstellung umfasst einen in die Einzelheiten gehenden Rechtsvergleich zwischen den beiden Strafkulturen mit ihren Vorschriften. Schließlich unternimmt Maƚolepszy den Versuch, die Ursachen für die festgestellten Unterschiede in der Entwicklung der untersuchten Strafarten in Deutschland und Polen zu benennen.

Dabei kommt er u. a. zu der Schlussfolgerung, dass die Bevorzugung der unterschiedlichen ambulanten Strafen in der Praxis beider Staaten sich jedenfalls nicht allein mit der voneinander abweichenden wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands und Polens erklären lässt. Die unterschiedliche Strafzumessungspraxis ist vielmehr unmittelbar auf die historische Entwicklung der Rechtsgrundlagen für die Geldstrafe und die bedingte Freiheitsstrafe zurückzuführen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellenverzeichnis 14
Abbildungsverzeichnis 15
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 21
I. Problemstellung 21
II. Zweck und Methode der Untersuchung 27
III. Gang der Untersuchung 33
Erstes Kapitel:\rDie Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes 35
Erster Abschnitt:\rDie Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB 35
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe 35
1. Die selbstständige Geldstrafe 35
a) Von der Einführung des RStGB im Jahre 1871 bis zum In-Kraft-Treten des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 36
b) Von der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 bis zum In-Kraft-Treten des 1. StrRG von 1969 37
aa) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis vor und nach der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 41
bb) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis im Zeitraum von 1955 bis 1969 43
c) Von der Einführung des 1. StrRG von 1969 bis heute 45
aa) § 14 StGB a.F. 45
bb) § 15 StGB a.F. 50
cc) § 23 Abs. 3 StGB 50
dd) § 30 StGB 51
ee) Art. 12 Abs. 1 EGStGB 51
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten 56
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe 60
1. Gesamtsummensystem 60
2. Tagessatzsystem 65
a) Die Anzahl der Tagessätze 67
b) Die Höhe der Tagessätze 69
III. Zahlungserleichterungen 77
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe 85
1. Vollstreckungsorgan 85
2. Zwangsvollstreckung 86
3. Ersatzfreiheitsstrafe 87
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 92
a) Zahlung der Geldstrafe 92
b) Arbeit 92
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 96
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 97
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 98
Zweiter Abschnitt: \rDie Entwicklung der Geldstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes 102
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe 102
1. Die selbstständige Geldstrafe 102
a) KK von 1932 102
aa) Art. 57 § 2 KK von 1932 104
bb) Art. 59 § 1 Punkt d KK von 1932 105
b) KK von 1969 107
aa) Art. 54 KK von 1969 108
bb) Art. 57 § 3 Ziff. 3 KK von 1969 112
(1) Vor und nach der Einführung des KK von 1969 114
(2) Vor und nach dem Gesetz vom 10. Mai 1985 118
(3) Vor und nach der Einführung des Gesetzes vom 12. Juli 1995 120
c) KK von 1997 121
aa) Art. 58 § 1 und § 3 KK von 1997 122
bb) Art. 60 KK § 6 Ziff. 2 und 3 KK von 1997 125
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten 130
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe 136
1. Gesamtsummensystem 136
2. Tagessatzsystem 138
a) Die Anzahl der Tagessätze 139
b) Die Höhe der Tagessätze 140
III. Zahlungserleichterungen 145
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe 147
1. Vollstreckungsorgan 147
2. Zwangsvollstreckung 148
3. Ersatzfreiheitsstrafe 149
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe 160
a) Zahlung der Geldstrafe 160
b) Arbeit 161
c) Die Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 167
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 170
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 170
Dritter Abschnitt: \rRechtsvergleich und Schlussfolgerungen 172
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe 173
1. Die selbstständige Geldstrafe 173
2. Geldstrafe neben anderen Strafarten 180
II. Das System der Bemessung der Geldstrafe 184
1. Die Androhungsgrenzen der Geldstrafe 184
2. Gesichtspunkte bei der Bemessung der Geldstrafe 186
3. Die Ermittlung der persönlichen und der materiellen Lage des Täters 188
III. Zahlungserleichterungen 190
1. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen im Urteil 190
2. Die Gewährung von Zahlungserleichterungen von Amts wegen 191
3. Die Dauer der Zahlungserleichterungen 192
IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe 192
1. Vollstreckungsorgan 193
2. Zwangsvollstreckung 195
3. Ersatzfreiheitsstrafe 196
4. Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 198
a) Zahlung der Geldstrafe 198
b) Arbeit 199
c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 202
d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 203
e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 203
Zweites Kapitel:\rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes 205
Erster Abschnitt:\rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB 205
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 207
1. Von 1895 bis zum 3. StrÄndG von 1953 208
2. Vom 3. StrÄndG von 1953 bis zum 1. StrRG von 1969 213
3. Vom 1. StrRG von 1969 bis zur Gegenwart 215
a) Aussetzung von Strafen bis zu sechs Monaten 217
b) Aussetzung von Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr 217
c) Aussetzung von Strafen von über einem Jahr bis zu zwei Jahren 217
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung 219
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung 219
2. Die Prämissen der Strafaussetzung 221
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung 229
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung 233
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe 242
1. Vollstreckungsorgan 242
2. Widerruf der Strafaussetzung 243
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 247
Zweiter Abschnitt: \rDie Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes 249
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 250
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung 260
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung 260
2. Die Prämissen der Strafaussetzung 260
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung 264
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung 268
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe 276
1. Vollstreckungsorgan 276
2. Widerruf der Strafaussetzung 276
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 281
Dritter Abschnitt: \rRechtsvergleich und Schlussfolgerungen 282
I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 283
1. Die Höhe der Freiheitsstrafe 283
2. Der Kreis der Täter 284
3. Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 285
II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung 286
1. Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung 286
2. Die Prämissen der Strafaussetzung 287
3. Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung 289
a) Lehre 289
b) Höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH bzw. Oberstes Gericht) 289
c) Gerichte der unteren Instanzen 290
4. Maßnahmen neben der Strafaussetzung 291
a) Katalog der Maßnahmen neben der Strafaussetzung 292
b) Anordnung der Maßnahmen 292
c) Ermessen des Gerichts und Anordnung der Maßnahmen 293
d) Die Maßnahmen als Bedingung der Gewährung der Strafaussetzung 293
III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe 294
1. Vollstreckungsorgan 294
2. Widerruf der Strafaussetzung 295
3. Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 296
Drittes Kapitel: \rVersuch einer Erklärung der festgestellten Unterschiede 299
I. Zusammenfassung der Unterschiede 299
II. Die konventionelle Erklärung der festgestellten Unterschiede 300
III. Die prägenden Auffassungen 301
IV. Zwischen Mythos und Empirie 335
Ergebnisse der Untersuchung 341
Literaturverzeichnis 344
Sachverzeichnis 360