Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland

Eftychia Kourakou

doi:10.3790/978-3-428-52304-7

Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Kourakou, E. (2007). Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52304-7

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland

Kourakou, Eftychia

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1054

(2007)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52304-7
978-3-428-12304-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52304-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 410
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Bei dieser Arbeit handelt es sich um einen Vergleich zwischen dem deutschen und dem griechischen Recht. Anders als üblicherweise die rechtsvergleichenden Darstellungen, in denen die beteiligten Rechtsordnungen zunächst jeweils getrennt referiert und dann verglichen werden, geht es hier darum, analytisch in die einzelnen Rechtsinstitute einzudringen und die Lösungsmodelle Punkt für Punkt einander gegenüberzustellen. Wichtige Anhaltspunkte sind die Schutzgebietsausweisungen, die Landschaftsplanung, der Wald-, Arten- und Biotopschutz sowie die Eingriffsregelung. Das aktuelle Thema des Schutzstatus der Überschwemmungsgebiete wird auf der Basis der WHG-Novelle von 2005 behandelt.

Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der oft großen Unterschiede der beiden Rechtsordnungen dank der umweltfreundlichen Rechtsprechung des griechischen Staatsrates die Lösungen der Rechtsprobleme sich einander annähern.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	20
Einführung	23
A. Struktur der Bauplanungssysteme in Deutschland und in Griechenland	23
I. Städtebauliche Planung	23
1. In Deutschland	23
2. In Griechenland	25
3. Unterschied zwischen den beiden Systemen der städtebaulichen Planung	29
II. Planersatz	31
1. Innen- und Außenbereich in Deutschland	32
2. Die "Bebauung ohne Städtebauliche Studie" in Griechenland	35
3. Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland	36
4. Exkurs: Bebauung ohne Genehmigung	38
B. Definition des Naturschutzrechts und Abgrenzungen	40
C. Gegenstand und Gang der Untersuchung	42
I. Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes	42
II. Schilderung des Untersuchungsgangs	43
D. Erläuterung der benutzten Methodik des Rechtsvergleichs	45
E. Die Zitierweise bei griechischer Rechtsprechung	46
1. Teil: Wie kann es zu Konflikten zwischen dem Naturschutzrecht und der städtebaulichen Planung kommen (Spannungsfelder)	48
Kapitel 1: Konflikte zwischen Schutzgebietsausweisungen und städtebaulicher Planung	48
A. Schutzgebietsausweisungen des Naturschutzrechts i.e.S.	49
I. Ausweisung von Naturschutzgebieten (im untechnischen Sinne)	49
1. Einführung	49
2. Zuständige Behörde und Ermessen bei der Unterschutzstellung	51
3. Mindestinhalt der Naturschutzgebietsausweisungen	53
4. Kategorien von Naturschutzgebietsausweisungen	54
5. Parallele Geltung von Naturschutzgebietsausweisungen und städtebaulichen Plänen	55
II. Unterschutzstellung von Gebieten eines städtebaulichen Plans	57
1. Lösungen im deutschen Recht	58
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Flächennutzungsplans	58
aa) Regel: Anpassungsgebot an den Flächennutzungsplan	58
bb) Ausnahmen	59
cc) Parallele zum Entwicklungsgebot?	61
b) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Bebauungsplans	63
aa) Ablehnung der allgemeinen Vorrangregeln	63
bb) Analoge Anwendung des Anpassungsgebots	65
cc) Rechtsfragen der Beeinträchtigungen des Rechts auf Eigentum	67
2. Lösungen im griechischen Recht	70
a) Unterschutzstellung bei Bestehen eines Allgemeinen Städtebaulichen Plans	70
aa) Regel: Spezielles Anpassungsgebot an den Allgemeinen Städtebaulichen Plan	70
bb) Ausnahmen	71
b) Unterschutzstellung bei Bestehen einer Städtebaulichen Studie	73
c) Eigentumsrechte (hinsichtlich beider Stufen der städtebaulichen Planung)	74
3. Speziell bei Bestehen einer Baugenehmigung	76
a) Im deutschen Recht	76
b) Im griechischen Recht	78
c) Vergleich	79
4. Zwischenergebnis	79
III. Überplanung eines geschützten Gebiets	80
1. Regel: Strenge Bindung der städtebaulichen Planung an bestehende Naturschutzgebietsausweisungen	82
a) Grundlage im deutschen Recht	82
b) Grundlage im griechischen Recht	84
c) Spezielles Problem in Deutschland: Beeinträchtigung der Planungshoheit	86
2. Abweichungen von der Regel: Möglichkeiten zur abweichenden Überplanung von Naturschutzgebieten	87
a) Gerichtliche Aufhebung der Naturschutzgebietsausweisung	87
aa) In Deutschland	87
bb) In Griechenland	89
cc) Fragen der gerichtlichen Überprüfung	90
(1) Gerichtliche Aufhebung aufgrund förmlicher Mängel	90
(2) Inzidente Kontrolle	91
b) Ausnahmen und Befreiungen vom Inhalt der Naturschutzgebietsausweisungen	92
aa) Voraussetzungen der Ausnahmen und Befreiungen	93
(1) Im deutschen Recht	93
(2) Im griechischen Recht	95
(3) Vorläufiges vergleichendes Ergebnis	96
bb) Speziell in Deutschland thematisierte Rechtsprobleme	97
(1) Problematik der Überplanung in einer Befreiungslage	97
(a) Neueste Rechtsprechung	98
(b) Kritische Betrachtung	100
(2) Ausnahmen vom Inhalt der Schutzgebietsausweisungen für zukünftige städtebauliche Pläne – die Problematik der Öffnungsklauseln	104
(a) Darstellung der Problematik	104
(b) Ablehnung der Zulässigkeit der Öffnungsklauseln	106
3. Zwischenergebnis	108
IV. Einstweilige Sicherstellung der Naturschutzgebietsausweisung und Berührungen mit der Städtebauplanung	109
1. Möglichkeit des einstweiligen Schutzes der Naturschutzgebietsausweisungen und eventuelle Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung	109
2. Ausgestaltung des einstweiligen Schutzes in den beiden Rechtsordnungen	110
3. Zwischenergebnis	113
B. Schutzgebietsausweisungen des Wasserschutzrechts	113
I. Wasserschutzgebiete	115
1. Deutsches Recht	115
a) Allgemein	115
aa) Festsetzung von Wasserschutzgebieten	115
bb) Zur Abgrenzung der Wasserschutzgebietsausweisungen nach § 19 WHG von den Naturschutzgebietsausweisungen von §§ 31 i.V.m. 22 ff. BNatSchG	117
b) Konflikte mit der Bauleitplanung	118
aa) Wasserschutzgebietsfestsetzung und nachträgliche Bauleitpläne	118
(1) Regel: Rechtswidrigkeit der abweichenden Bauleitpläne	118
(2) Beeinträchtigung der Planungshoheit	120
bb) Unterschutzstellung von beplanten Gebieten	121
(1) Anpassungsgebot an die bestehenden städtebaulichen Pläne	121
(2) Beeinträchtigung von Eigentumsrechten	123
2. Griechisches Recht	125
3. Zwischenergebnis	128
II. Überschwemmungsgebiete	128
1. Definition und Funktionen	129
2. Gebundene Entscheidung	131
3. Verschränkungen mit der städtebaulichen Planung	134
a) Im deutschen Recht	134
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten	135
(1) Voraussetzungen der Überplanung	135
(2) Befreiungslage	137
(3) Ausgleichsmaßnahmen	140
bb) Überschwemmungsgebietsfestsetzung auf beplante Flächen	141
b) Im griechischen Recht	144
aa) Überplanung von Überschwemmungsgebieten	144
bb) Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets auf beplanten Flächen	146
4. Zwischenergebnis	147
Kapitel 2: Gesetzlicher Naturschutz im Spannungsverhältnis mit der städtebaulichen Planung anhand von drei Beispielen: gesetzlicher Waldschutz, gesetzlicher Biotop- und gesetzlicher Artenschutz	149
A. Gesetzlicher Waldschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung	149
I. Rechtsgrundlagen des Waldschutzes	150
1. Im griechischen Recht	150
2. Im deutschen Recht	153
II. Waldschutz und Städtebauplanung	155
1. Im griechischen Recht	155
a) Grundsätzliches Verbot der Nutzungsänderung von Wäldern und Waldgebieten	155
b) Ausnahmen	156
c) Gerichtliche Kontrolle	159
2. Im deutschen Recht	161
a) Umwandlungsgenehmigung	161
b) Beteiligung der Forstbehörden bei der Aufstellung von Bauleitplänen	163
c) Bauleitplanung in Wäldern	165
aa) Überplanung von Waldflächen	165
(1) Umwandlungsgenehmigung nicht schon im Planungsstadium	165
(2) Erforderlichkeit einer Umwandlungsgenehmigung trotz Festsetzungen eines Bebauungsplans	168
bb) Entscheidung über die Umwandlungsgenehmigung nach Überplanung der Waldflächen	170
(1) Flächennutzungsplan	170
(2) Bebauungsplan	170
cc) Schutz- und Erholungswälder	171
dd) Eingriffsregelung	172
d) Forstrechtliche Rahmenplanung	174
III. Waldschutz und Bebauung	175
1. Im griechischen Recht	175
a) Grundsätzliches Verbot der Bebauung	175
b) Eigentumsrechte	176
2. Im deutschen Recht	176
IV. Parks und Gärten bzw. Gehölze innerhalb eines Bebauungsplans	179
1. Im griechischen Recht	179
2. Im deutschen Recht	181
V. Zwischenergebnis	182
B. Gesetzlicher Arten- und Biotopschutz im Spannungsverhältnis zur städtebaulichen Planung	184
I. Gesetzlicher Artenschutz im Kollisionsverhältnis zur städtebaulichen Planung	186
1. Gesetzlicher Rahmen des Artenschutzes	186
2. Fälle von Kollisionen mit der städtebaulichen Planung	187
3. Artenschutzregelungen als zwingendes Recht für die Städtebauplanung	188
4. Ausnahmen und Befreiungen vom gesetzlichen Artenschutz	189
a) Ausnahmen	190
b) Befreiungen und Möglichkeit der Überplanung in einer Befreiungslage	194
II. Biotopschutz	196
1. Gesetzlicher Biotopschutz und Bauleitplanung (nur hinsichtlich Deutschlands)	196
a) Strikt verbindliche Vorschriften zum gesetzlichen Biotopschutz für die Bauleitplanung	197
b) Nachträgliche Entstehung eines Biotops auf dem Gebiet eines Bebauungsplans	199
2. Zwischen dem gesetzlichen Biotopschutz und den Schutzgebietsausweisungen: Schutz von Biotopverbunden und Bauleitplanung	200
III. Zwischenergebnis	202
2. Teil: Mechanismen zur Harmonisierung von Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder und Strategien zur Bewältigung von Konflikten)	204
Kapitel 1: Allgemeine Mechanismen der Kooperation zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Kooperationsfelder)	204
A. Naturschutzrecht als interdisziplinärer Rechtsbereich	205
I. Deutschland: Querschnittscharakter des Naturschutzrechts	205
II. Griechenland: Parallelen zu den deutschen Unterstützungs- und Integrationspflichten	208
III. Zwischenergebnis	209
B. Einbeziehung der Belange der städtebaulichen Planung in die naturschutzrechtlichen Entscheidungen: Insbesondere am Beispiel der Naturschutzgebietsausweisungen	210
I. Materiellrechtliche Berücksichtigung	210
1. Im deutschen Recht	210
a) Naturschutzrechtliches Abwägungsgebot allgemein und speziell bei der Erstellung von Schutzgebietsausweisungen	210
b) Berücksichtigung der Belange der Bauleitplanung	212
2. Im griechischen Recht	215
II. Einbeziehung der städtebaulichen Belange in das Verfahren zur Unterschutzstellung	216
1. Beteiligung der kommunalen Planungsträger in Deutschland	216
2. Beteiligung des Rats der Präfektur und Durchführung einer Umweltprüfung in Griechenland	216
3. Zwischenergebnis	218
C. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Abwägung bei der städtebaulichen Planung	218
I. Rechtliche Grundlagen im Städtebaurecht: die allgemeinen Klauseln	219
1. Einschlägige Vorschriften	220
a) Im deutschen Recht	220
aa) Allgemein: Bauleitplanung als räumliche Gesamtplanung	220
bb) Grundlagen der Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die bauleitplanerische Abwägung	222
b) Im griechischen Recht	224
aa) Verfassungsrechtliche Vorschriften und aus der Verfassung abgeleitete Regeln	224
bb) Einfachgesetzliche Vorschriften	226
(1) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung im Normalfall	226
(2) Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Belange im besonderen Fall der städtebaulichen Planung auf Gebieten mit Zweit- und Ferienwohnungen	230
c) Zwischenergebnis	231
2. Durchführung der planerischen Abwägung im Hinblick auf die Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange	232
a) Kein abstrakter Vorrang und kein Optimierungsgebot in Deutschland	232
b) Tendenz zu einem abstrakten Vorrang der umweltrechtlichen Belange bei der städtebaulichen Planung in Griechenland	234
c) Insbesondere: Vorgang der städtebauplanerischen Abwägung, wenn Eigentumsrechte zu berücksichtigen sind	237
II. Die Rolle von fachspezifischen naturschutzrechtlichen Planungen	239
1. Rolle der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung in Deutschland	239
a) Darstellung der Landschaftsplanung	239
aa) Allgemein	239
bb) Rechtliche Natur der Landschaftsplanung als raumplanungsbezogene Fachplanung – Flächendeckungsprinzip	240
cc) Inhalt der Landschaftsplanung	245
dd) Zuständige Behörden für die Landschaftsplanung	247
ee) Rechtswirkung der aus der Landschaftsplanung entstehenden Pläne	248
b) Verzahnung mit der Bauleitplanung	249
aa) Verhältnis der Landschaftsplanung allgemein zu anderen Planungen und Verwaltungsverfahren	249
bb) Regeln speziell zum Verhältnis zwischen Landschaftsplanung und Bauleitplanung	251
(1) Berücksichtigung bzw. Beachtung der bauleitplanerischen Belange bei der Landschaftsplanung	251
(2) Berücksichtigung bzw. Integration des Inhalts der Landschaftsplanung in die Bauleitpläne	253
(a) Modell der parallelen Planungen	254
(b) Modell der Integration	256
(c) Beeinträchtigung der Planungshoheit	258
(3) Vollzugsdefizit der Landschaftsplanung bei der Bauleitplanung	259
2. Keine Landschaftsplanung in Griechenland – stattdessen "Umweltschutzprogramme" in den Regelungsplänen	260
a) Darstellung der "Umweltschutzprogramme"	260
b) Vergleich der Umweltschutzprogramme mit der Landschaftsplanung	261
3. Zwischenergebnis	263
D. Einbeziehung der naturschutzrechtlichen Belange in die Aussagemöglichkeiten und das Instrumentarium der städtebaulichen Planung	264
I. "Naturschutzfreundlicher" Inhalt der städtebaulichen Pläne	265
1. Bestimmung von geeigneten Bodennutzungen	265
a) Deutsches Recht	266
b) Griechisches Recht	269
c) Zwischenergebnis	270
2. Strikte Trennung oder Vermischung der baulichen Nutzungen?	271
a) Problemdarstellung	271
b) Lösung im deutschen Recht	272
c) Lösung im griechischen Recht	274
d) Zwischenergebnis	275
II. Reichweite der städtebaulichen Pläne	275
1. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Deutschland	276
2. Reichweite der städtebaulichen Pläne in Griechenland	277
3. Zwischenergebnis	279
III. In Griechenland: Gebiete besonderen Schutzes und Zonen baulicher Kontrolle	279
1. Darstellung des Instituts der Zonen baulicher Kontrolle	280
2. Der Zweck der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle und ihr Beitrag zum Naturschutz	281
3. Verschränkungen der Ausweisung von Zonen baulicher Kontrolle mit dem Recht auf Eigentum	284
Kapitel 2: Strategien zur Bewältigung von konkreten Konflikten zwischen Naturschutzrecht und städtebaulicher Planung (Bewältigungsstrategien)	286
A. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in Deutschland	286
I. Die allgemeine naturschutzrechtliche Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG und die Frage ihrer Anwendung bei der Bauleitplanung	287
1. Darstellung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG als Instument zur Bewältigung von Konflikten	287
2. Anwendung der Eingriffsregelung des BNatSchG bei der Bauleitplanung	289
a) Argumente	289
b) Gesetzliche Lösung – Baurechtskompromiss	291
c) Änderung des Bebauungsplans und Anwendung der Eingriffsregelung	293
3. Exkurs: Eingriffsregelung im Außen- und im unbeplanten Innenbereich (Planersatz)	295
II. Ausgestaltung der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung und Abweichungen von der allgemeinen Eingriffsregelung der §§ 18 ff. BNatSchG	296
1. Kriterien für die Annahme eines Eingriffs	296
a) Definition des Eingriffs	297
b) Prüfung der Tatbestandsvoraussetzungen	297
2. Unterlassung von vermeidbaren Beeinträchtigungen	300
a) Vermeidungspflicht bei der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung	300
b) Berücksichtigung von Vermeidungsmöglichkeiten bei der Bauleitplanung	301
3. Maßnahmen zum Ausgleich und zum Ersatz des Eingriffs	305
a) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in der allgemeinen Eingriffsregelung	305
aa) Unterscheidung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen	305
bb) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen	306
b) Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung	308
aa) Verhältnis von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen	308
bb) Ausgestaltung des Ausgleichsgebots	311
4. Abwägungsgebot	314
a) Entwicklung des Abwägungsgebots bei der allgemeinen Eingriffsregelung	314
b) Abwägungsgebot im Falle der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung	315
aa) Integration der Eingriffsregelung in die bauleitplanerische Abwägung	315
bb) Gewicht der naturschutzrechtlichen Belange in der bauleitplanerischen Abwägung bei Anwendung der Eingriffsregelung – Optimierungsgebot	316
(1) Kein allgemeiner Vorrang der naturschutzrechtlichen Belange	317
(2) Besondere Bedeutung der naturschutzrechtlichen Belange bei der bauleitplanerischen Abwägung	318
5. Zwischenergebnis	321
III. Art der Kompensation der Eingriffe	322
1. Kompensation durch Darstellungen in Flächennutzungsplänen und Festsetzungen in Bebauungsplänen	322
a) Ausgleich durch Darstellungen im Flächennutzungsplan	322
b) Ausgleich durch Festsetzungen im Bebauungsplan	324
2. Kompensation durch städtebauliche Verträge	325
a) Regelungen in städtebaulichen Verträgen zur Kompensation	325
b) Sicherstellung der Verwirklichung des Ausgleichs	327
3. Kompensation durch "sonstige geeignete Maßnahmen"	329
a) "Sonstige geeignete Maßnahmen" als Kompensation des Eingriffs	329
b) Absicherung der Kompensation	330
4. Räumliche und zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich	332
a) Räumliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich	333
b) Zeitliche Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich – Ökokonto	335
c) Mit der räumlichen und zeitlichen Entkoppelung von Eingriff und Ausgleich verbundene Rechtsprobleme	337
aa) Probleme der räumlichen Entkoppelung	337
bb) Probleme der zeitlichen Entkoppelung – Ökozinsen	343
IV. Fragen der Durchführung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung	345
1. Kosten der Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen	345
a) Verursacherprinzip bei der Anwendung der allgemeinen naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung	345
b) Abweichung vom Verursacherprinzip im Fall der Anwendung der Eingriffsregelung bei der Bauleitplanung	346
2. Vollzugsdefizit	349
B. Fehlende allgemeine Eingriffsregelung in Griechenland	352
I. Rechtsprechung des gr. Staatsrates zu den einzelnen Gebietskategorien	352
1. Küstenzonen und kleine Inseln	352
a) Ökologische Bedeutung von Küstenzonen und kleinen Inseln	353
b) Verfassungsrechtliche Vorschriften	354
c) Städtebauplanung in Küstenzonen und auf kleinen Inseln	356
aa) Zuständigkeit zur Aufstellung von städtebaulichen Plänen in Küstenzonen und auf kleinen Inseln	357
bb) Sanfte städtebauliche Entwicklung	359
2. Landwirtschaftsflächen ("Flächen hoher landwirtschaftlicher Produktivität")	361
3. Olivenbaumgebiete und Landschaften besonderer natürlicher Schönheit	362
a) Olivenbaumgebiete	363
b) Landschaften besonderer natürlicher Schönheit	364
4. Fazit	365
II. Der von der Rechtsprechung des gr. Staatrates entwickelte allgemeine Grundsatz "Grün gegen Grün"	365
1. Darstellung der Regel "Grün gegen Grün"	365
2. Vergleich mit dem Kompensationsgebot der Eingriffsregelung	368
C. Versuch einer allgemeinen Dogmatik und vergleichende Bemerkungen	370
Schlussfolgerungen in Thesen	374
Anhang	377
Literaturverzeichnis	381
Rechtsprechungsverzeichnis	396
Sachwortverzeichnis	407

Cite BOOK

Style

Format

Naturschutzrecht und städtebauliche Planung im Vergleich zwischen Deutschland und Griechenland

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation