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Mäder, W. (2007). Vom Wesen der Souveränität. Ein deutsches und ein europäisches Problem. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52496-9
Mäder, Werner. Vom Wesen der Souveränität: Ein deutsches und ein europäisches Problem. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52496-9
Mäder, W, (2007): Vom Wesen der Souveränität: Ein deutsches und ein europäisches Problem, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52496-9

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Vom Wesen der Souveränität

Ein deutsches und ein europäisches Problem

Mäder, Werner

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 145

(2007)

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Abstract

Auf der Traditionslinie des klassischen Souveränitätsbegriffs Bodins (1576) liegt die Staatssouveränität, die Auffassung, dass die Souveränität das Wesen des Staates ist. Ohne Souveränität kein Staat. Trotz Globalisierung ist Bodins moderner Staatsbegriff ungebrochen wirkmächtig. In dessen Ideengeschichte findet sich ein erstaunlich hohes Maß an Übereinstimmung mit den großen abendländischen Denkern Hobbes (1651), Hegel (1800), Carl Schmitt (1922) und Heller (1934). Sie haben ein konsistentes Erbe hinterlassen, das es zu pflegen und zu bewahren gilt. Souveränität ist, so Hobbes, die "Seele des Gemeinwesens".

Demgegenüber weist die Bestandsaufnahme der Gegenwart auf, dass dieses Erbe ausgeschlagen wird. In der politischen Klasse der Bundesrepublik herrscht, so Mäder, eine Mentalität der Problemverdrängung mit seltsamer Richtungslosigkeit. Nationale Selbstbestimmung und -behauptung, Wahrung eigener Interessen im Wettbewerb mit anderen Völkern sind Universalismen und Worthülsen wie grenzenlose Demokratie, Menschenrechte und offene EU gewichen.

Dieser kritisierten Zwischenlage stellt Mäder die Position der Staatsphilosophen gegenüber, die die Entwicklung der Staaten Europas geprägt haben und die sie zu kulturellen, wirtschaftlichen und souveränen Mächten werden ließen. Wesensmerkmal ist stets die unteilbare Souveränität - Militärmacht, Finanzhoheit, Territorialgewalt und ausschließliche Kontrolle des Rechtssystems. Diese Pfeiler scheinen den EU-Mitgliedsländern abhanden zu kommen. Die heutige EU läuft dem geistigen Erbe europäischer Nationalstaatlichkeit im Sinne Adenauers und de Gaulles zuwider. Die EU, weder Souverän noch Staat, eher eine amorphe Masse für Wirtschaft und Kapital, gerät durch Amerikanisierung, Globalisierung und Zuwanderung in den Strudel einer Abwärtsbewegung. Solange noch ein oder mehrere mächtige außereuropäische Staaten existieren, ist Bodins "Souveränität" nicht aus der Welt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung. Zur Geistesgeschichte 15
A. Deutschland 21
I. Schiff ohne Steuermann 21
II. Stimmen zur deutschen Befindlichkeit 23
III. Betroffenheits-, Erinnerungskultur und Vergangenheitsbewältigung als Politikersatz 26
IV. Erinnerung und Geschichte 27
V. Staat ohne Volk\r– Volk ohne Staat 29
B. \"Souveränität\" und \"Staat\" als geschichtliche Grundbegriffe 32
I. Souveränität 35
II. Staat 37
III. Staat und Souveränität 39
IV. Geschichtliche Züge des modernen Staates 44
C. Positionen und Begriffe 46
D. \"Souveränität\" und \"Staat\" als Rechtsbegriffe 49
I. Keine wechselseitige Bedingtheit 49
II. \"Hinkende\" Souveränität des Staates? 52
III. Vom Wesen der Souveränität 54
1. Jean Bodin (1530–1596): Souveränität: absolute Macht 54
2. Thomas Hobbes (1588–1679): Souveränität: Seele eines Gemeinwesens 60
a) Unteilbarkeit 60
b) Militärmacht 63
c) Finanzmacht 70
(1) Staatsverschuldung und Vermögenslosigkeit 73
(2) Wirtschafts- und Währungsunion 76
(3) Goldreserven 78
(4) Offene Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb 80
d) Territorialgewalt 86
e) Rechtsgewalt 86
(1) Von Herren zu Dienern der Verträge 87
(2) Gesetzgebungshoheit (Legislative) 88
(3) Richterliche Gewalt (Judikative) 89
(4) Grundrechte – Schutz 96
(5) Bundesverfassungsgericht: Ein Stern sinkt 97
Exkurs: Abschied vom Grundrechtsschutz des Grundgesetzes 100
f) Grundgesetz: Verfassung ohne Souverän 109
g) Grenzen der Souveränität 109
h) Auflösung des Gemeinwesens 110
3. Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770–1831) Kein Prätor über den Staaten 110
a) \"Staat\" als unableitbares Handlungssubjekt 111
b) \"Verfassung\" als unableitbares Handlungsobjekt 112
c) \"Staat\" in geschichtsphilosophischer Perspektive 113
d) Hegels Kriterien des konkreten Staates 114
(1) Hegels Jugendschrift 114
(2) Elemente der Staatssouveränität 115
(a) Macht 117
(b) Kriegsmacht 118
(c) Finanzgewalt 122
(d) Territorialgewalt 123
Staatsbürgerschaft 126
Vergemeinschaftung von Asyl, Flüchtlings- und Vertriebenenwesen, Einwanderung etc. 130
(e) Rechtsgewalt 132
e) Kein Prätor über den Staaten 132
4. Hermann Heller (1891–1934): Universale Gebietsentscheidungs- und Wirkungseinheit 135
5. Carl Schmitt (1888–1985): Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet 138
E. Staatssouveränität im Völkerrecht 141
F. Deutschlands Zukunft 143
G. Europäische Union –\r Europäische Gemeinschaft 154
I. Status quo 154
1. Europäische Union 154
2. Europäische Gemeinschaften 155
3. Pendenz der Souveränität 155
II. Status futurus 156
1. Endziel Europastaat? 156
2. Gemeinschaft ohne Staatsidee und Staatsräson 156
3. Gehobene Freihandelszone 157
4. Auflösung und Zerfall 158
5. Was folgt? 159
H. Zusammenfassung 160
Literaturverzeichnis 164
Sachwortverzeichnis 178