Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa
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Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa
Editors: Merten, Detlef
Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 187
(2007)
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Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Detlef Merten: Einführung in das Tagungsthema | 9 | ||
| Klaus Stern: Die bundesstaatliche Ordnung auf dem Prüfstand | 13 | ||
| Katrin Schoppa:Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Klaus Stern | 37 | ||
| Horst Risse:Föderalismusreform in der Sackgasse? | 43 | ||
| Doris Dietze:Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Horst Risse | 65 | ||
| Georg-Berndt Oschatz:Kultur und Bildung im Bundesstaat | 69 | ||
| Ewald Wiederin:Bundesstaatsreform in Österreich | 87 | ||
| Lippold Frhr. v. Bredow:Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Ewald Wiederin | 119 | ||
| Hans-Jürgen Papier:Reformstau durch Föderalismus? | 123 | ||
| Stefan Ittner:Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Hans-Jürgen Papier | 137 | ||
| Edzard Schmidt-Jortzig:Entflechtung bundesstaatlicher Verantwortung im Bereich der Gesetzgebung | 147 | ||
| Annette Schorr: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Edzard Schmidt-Jortzig, Leitung: Karl-Peter Sommermann | 159 | ||
| Ferdinand Kirchhof:Aufgabengerechte Finanzausstattung im Bundesstaat | 165 | ||
| Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Ferdinand Kirchhof, Leitung: Karl-Peter Sommermann | 181 | ||
| Christoph Grimm:Landesparlamente im Mehrebenensystem | 185 | ||
| Regina Heiny:Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Christoph Grimm | 201 | ||
| Peter M. Huber:Die Europatauglichkeit des Art. 23 GG | 209 | ||
| Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Peter M. Huber, Leitung: Siegfried Magiera | 225 | ||
| Wito Schwanengel:Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit | 227 | ||
| Verzeichnis der Referenten und Diskussionsleiter | 251 |