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Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa

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Merten, D. (Ed.) (2007). Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52585-0
Merten, Detlef. Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52585-0
Merten, D (ed.) (2007): Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52585-0

Format

Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa

Editors: Merten, Detlef

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 187

(2007)

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Abstract

Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert.

Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Detlef Merten: Einführungr in das Tagungsthema 9
Klaus Stern: Die bundesstaatliche Ordnung auf dem Prüfstand 13
Katrin Schoppa:rDiskussion im Anschluß an den Vortrag von Klaus Stern 37
Horst Risse:rFöderalismusreform in der Sackgasse? 43
Doris Dietze:rDiskussion im Anschluß an den Vortrag von Horst Risse 65
Georg-Berndt Oschatz:rKultur und Bildung im Bundesstaat 69
Ewald Wiederin:rBundesstaatsreform in Österreich 87
Lippold Frhr. v. Bredow:rDiskussion im Anschluß an den Vortrag von Ewald Wiederin 119
Hans-Jürgen Papier:rReformstau durch Föderalismus? 123
Stefan Ittner:rDiskussion im Anschluß an den Vortrag von Hans-Jürgen Papier 137
Edzard Schmidt-Jortzig:rEntflechtung bundesstaatlicher Verantwortung im Bereich der Gesetzgebung 147
Annette Schorr: Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Edzard Schmidt-Jortzig, Leitung: Karl-Peter Sommermannr 159
Ferdinand Kirchhof:rAufgabengerechte Finanzausstattung im Bundesstaat 165
Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Ferdinand Kirchhof, Leitung: Karl-Peter Sommermannr 181
Christoph Grimm:rLandesparlamente im Mehrebenensystem 185
Regina Heiny:rDiskussion im Anschluß an den Vortrag von Christoph Grimm 201
Peter M. Huber:rDie Europatauglichkeit des Art. 23 GG 209
Diskussion im Anschluß an den Vortrag von Peter M. Huber, Leitung: Siegfried Magierar 225
Wito Schwanengel:rDie Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit 227
Verzeichnis der Referenten und Diskussionsleiter 251