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Nolte, J. (2007). Demagogen und Denunzianten. Denunziation und Verrat als Methode polizeilicher Informationserhebung bei den politischen Verfolgungen im preußischen Vormärz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52179-1
Nolte, Jakob. Demagogen und Denunzianten: Denunziation und Verrat als Methode polizeilicher Informationserhebung bei den politischen Verfolgungen im preußischen Vormärz. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52179-1
Nolte, J, (2007): Demagogen und Denunzianten: Denunziation und Verrat als Methode polizeilicher Informationserhebung bei den politischen Verfolgungen im preußischen Vormärz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52179-1

Format

Demagogen und Denunzianten

Denunziation und Verrat als Methode polizeilicher Informationserhebung bei den politischen Verfolgungen im preußischen Vormärz

Nolte, Jakob

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 132

(2007)

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Abstract

Die Kooperation mit staatlichen Verfolgungsbehörden durch Informationsübermittlung wird oft als Denunziation beschimpft. Denunziation ist letztlich vor allem durch die Erforschung der Gestapo und Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS ins allgemeine Bewusstsein gerückt. Aber Denunziation ist kein ausschließliches Phänomen diktatorischer Regime des 20. Jahrhunderts. Die Anzeige strafbaren Verhaltens wird auch heute immer wieder von staatlicher Seite gefordert. Dennoch gibt es offensichtlich Unterschiede, je nachdem in welchem Kontext Denunziation stattfindet. Die Arbeit erforscht die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, die Verwaltungstätigkeit und das Kooperationsverhalten der Bürger während der Demagogenverfolgung 1815 bis 1848 in Preußen.

Die Demagogenverfolgung ist die erste politische Verfolgung modernen Stils in Deutschland. Erstmals wurde in Deutschland eine politische Polizei geschaffen. Man hat also den Eindruck, an den Ursprüngen der politischen Denunziation in Deutschland angekommen zu sein. Außerdem prägte die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts die Entstehung des modernen Verwaltungsrechts. Institutionell kann in der preußischen politischen Polizei ein Vorgänger der späteren Gestapo gesehen werden, und das preußische Polizeirecht war der Ausgangspunkt der Entwicklung unseres heutigen Polizei- und Verwaltungsrechts. Die Arbeit widmet sich daher besonders der Funktion von Informationsbeschaffung beim Mitbürger im Verwaltungsrecht.

Nach Vorüberlegungen zu Denunziation und Verrat als Gegenstand der Forschung stellt Jakob Nolte im ersten Teil der Arbeit die strukturellen Rahmenbedingungen dar. Anhand von Fallstudien werden im zweiten Teil exemplarisch typisches denunziatorisches Verhalten und dessen Wechselwirkung mit den institutionellen Rahmenbedingungen während der Demagogenverfolgung beschrieben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 19
1. Kapitel: \rDenunziation und Verrat als Gegenstand der Forschung 21
I. Geschichte des Denunziationsbegriffs 22
II. Verwendung des Begriffs \"Denunziation\" in den Quellen aus dem Untersuchungszeitraum 25
1. Die traditionelle Verwendung 25
2. Mitteilen und bekannt geben 27
3. Zunehmende Pejorisierung 28
4. Öffentliches Anschwärzen/Diffamieren 29
5. Delation und Angeben 31
III. Verwendung des Begriffs \"Denunziation\" in der späteren den Untersuchungszeitraum betreffenden Forschungsliteratur 32
IV. Theoretische Annährung an ein unbestimmtes Phänomen 34
1. Das Denunziationsdreieck 35
2. Adressat der Denunziation 36
3. Inhalt der Denunziation 40
4. Verraten, Beschuldigen und die Positionierung zur Obrigkeit 41
5. Freiwilligkeit und Unregelmäßigkeit 43
6. Motivation 45
7. Legitimität der Rahmenbedingungen 47
8. Öffentlichkeit und Denunziation 48
9. Politische Denunziation 50
V. Arbeitsdefinition, Abgrenzungen und Überschneidungen 51
VI. Zusammenfassung 53
1. Teil: \rDas strukturelle Denunziationsangebot 56
2. Kapitel: \rPolitische Opposition und Verfolgung 56
I. Entstehung der politischen Oppositionsbewegung im Vormärz 57
1. Vorgeschichte 57
2. Frühe Geheimbünde und Politisierung der Bevölkerung 58
3. Die Burschenschaften und das Turnen 60
4. Die revolutionäre Opposition in den dreißiger Jahren 65
5. Die revolutionären Bünde im Ausland 67
6. Moderat-liberale und radikale öffentliche Meinung 70
7. Geheimhaltung und Verrat 72
II. Verfolgung der politischen Opposition 75
1. Erste Reaktionen auf die politische Opposition 75
2. Die erste Verfolgungswelle 79
3. Die zweite Verfolgungswelle 82
III. Zusammenfassung 86
3. Kapitel: \rDie Verfolgungsbehörden 88
I. Die Entstehung der politischen Polizei in Preußen 89
1. Die Anfänge einer politischen Polizei in Preußen 89
2. Die Staatspolizei als Organ der Demagogenverfolgung 92
II. Struktur der Verfolgungsbehörden während der Demagogenverfolgung 96
1. Oberste Polizeibehörden 96
a) Die Untersuchungskommissionen 1819 97
b) Die erste staatspolizeiliche Ministerialkommission 1819–1828\r 98
c) Die zweite staatspolizeiliche Ministerialkommission 1833–1840\r 99
2. Die Untersuchungsstellen an den Universitäten 101
a) Die Karlsbader Beschlüsse 102
b) Die preußische Umsetzung der Karlsbader Beschlüsse 103
c) Verpolizeilichung der akademischen Behörden 106
d) Die Rolle des Kultusministeriums 108
e) Spätere Maßnahmen und zunehmende Kompetenzverwirrung 110
f) Die Regierungsbevollmächtigten als Bestandteil des strukturellen Denunziationsangebotes 113
g) Tauglichkeit der Universitätsorgane als Überwachungsbehörden 117
3. Die königlichen Oberpräsidien, Bezirksregierungen und Lokalbehörden 119
a) Die Ortspolizeibehörden 120
b) Die Bezirksregierungen 122
c) Die Provinzialregierungen 125
4. Die staatspolizeilichen Sonderermittler 128
a) Die Sonderermittler der ersten Verfolgungswelle 128
b) Die Sonderermittler der zweiten Verfolgungswelle 130
c) Die gesellschaftliche Stellung der Sonderermittler 132
d) Die Zusammenarbeit mit den anderen Behörden 134
5. Das Nachrichtenbüro des Auswärtigen Amtes 136
6. Andere Behörden 140
III. Die Ermittlungsbehörden an den einzelnen Universitätsorten 140
1. Die Ermittlungsbehörden in Berlin 141
2. Die Ermittlungsbehörden in Halle 145
3. Die Ermittlungsbehörden in Breslau 149
4. Die Ermittlungsbehörden in Königsberg 152
5. Die Ermittlungsbehörden in Bonn 154
6. Die Ermittlungsbehörden in Greifswald 158
IV. Die Pedelle – ein Exkurs – 160
1. Amtliche Stellung und Aufgaben 160
2. Neue Aufgaben 161
3. Die Spitzeltätigkeit 163
V. Zusammenfassung 165
1. Erste institutionalisierte politische Polizei in Preußen 165
2. Die Verwaltung als Organ der politischen Überwachung 167
3. Das Verhältnis zwischen politischer Polizei und Bevölkerung 170
4. Kapitel: \rMethoden polizeilicher Informationserhebung 172
I. Aufgaben der politischen Polizei 174
1. Allgemeine Polizeiaufgaben 174
2. Politische Polizei 176
3. Gefahr 178
a) Der Gefahrbegriff 179
b) Die Gefahrprognose 180
4. Zuständigkeitskonflikte 185
5. Flucht aus den Bindungen des Strafprozesses 188
II. Informationserhebungsmethoden der politischen Polizei 191
1. Die Postkontrolle 191
2. Die Beschlagnahme von Papieren 193
3. Beobachtung von Versammlungen und Veröffentlichungen 195
4. (Verdeckte) Wahrnehmung durch Beamte 196
5. Förmliche Verhöre 198
III. Die Denunziation als Methode der Informationserhebung 199
1. Denunziation als notwendige Informationsmethode der politischen Polizei 200
2. Normative Grundlagen 202
a) Gelegenheitsanzeigen 203
b) Kronzeugenregelungen 205
c) Polizeispitzel 208
d) Lockspitzel 211
IV. Relevante Anzeigepflichten 212
1. Anzeigepflicht bei Hochverrat 212
2. Anzeigepflicht geheimer verbotener Gesellschaften 213
3. Allgemeine Anzeigepflicht bei dem Vaterland drohenden Gefahren 215
4. Dienstliche Meldepflicht der Professoren 215
5. Meldepflicht der Gaststättenbesitzer und Zimmervermieter 216
V. Diskussion um Denunziation und Spitzel in der Staatsrechtslehre, Polizeiwissenschaft und Verwaltungsrechtswissenschaft 219
1. Grenzen der Polizeitätigkeit 219
2. Differenzierungen bei der Erhebung von Informationen mit Hilfe Privater 221
a) Gelegenheitsdenunzianten und Vigilanten 221
b) Beobachtungsgegenstände der politischen Polizei 222
3. Polizeitaktik, Strategie der Informationsgewinnung und Praktikabilitätserwägungen 224
a) Zuverlässigkeit der Information 224
b) Untauglichkeit und Dysfunktionalität der Mittel 229
c) Informationsverarbeitung 230
d) Denunziantentypen 235
4. Legitimität staatlicher Herrschaftsausübung 237
a) Despotismusdebatte 237
b) Untergrabung staatlicher Autorität durch eigene Zweckverfolgung der Denunzianten 240
5. Freiheit der Bürger vor staatlicher Einwirkung 242
a) Unterminierung von Vertrauensbeziehungen/ Schutz vor Verrat 242
b) Schutz konkreter institutionalisierter Vertrauensverhältnisse 246
c) Die Perspektive des Anzeigenden: Konfligierende Loyalitätsbindungen 248
d) Schutz der Geheim- und Privatsphäre 249
6. Gesellschaftliche Auswirkungen 253
7. Behördeninterne Diskussion 257
8. Zeitliche Entwicklung der Diskussion 261
VI. Zusammenfassung 263
1. Denunziation als Polizeimethode 263
2. Zeitgenössischer Meinungsstand 265
3. Privatsphäre und Denunziation 266
2. Teil: Denunzianten –\r Fallstudien 268
5. Kapitel: \rHardenbergs V-Mann-System 269
I. Die V-Leute Hardenbergs 270
1. Johann Ernst Theodor Janke 270
2. Carl Heinrich Ludwig Borbstaedt und Wilhelm Dorow 272
3. Georg Friedrich von Cölln 274
II. Motive der V-Leute 276
1. Jankes Eintrittskarte in den Staatsdienst 276
2. Borbstaedts Wünsche 279
III. Das Verhältnis zu den Denunzierten 281
1. Janke und der Deutsche Bund 281
2. Borbstaedts Informationsquellen und Dorows Freunde 282
3. Gegenseitige Überwachung Dorows und Borbstaedts 284
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit 286
V. Die Weiterverwendung der Information 289
1. Polizeiliche Informationsverarbeitung 289
2. Justizielle Informationsverarbeitung 292
VI. Zusammenfassung 297
6. Kapitel: \rVom persönlichen Vertrauensmann zum Polizeispitzel 300
I. Die Spitzel 300
1. Johannes Ferdinand Wit von Dörring 300
2. Ludwig Lessing 302
II. Motive der Spitzel 302
1. Johannes Wit 302
2. Ludwig Lessing 306
III. Das Verhältnis zu den Bespitzelten 309
1. Johannes Wit 309
2. Ludwig Lessing 312
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit 315
1. Johannes Wits Kontakte zu verschiedenen Obrigkeiten 315
2. Wit wird fallen gelassen 321
3. Ludwig Lessing 323
4. Eine übliche Form der Spitzelrekrutierung 327
V. Folgen der Denunziationen 329
1. Johannes Wit 329
2. Ludwig Lessing 333
VI. Zusammenfassung 335
7. Kapitel: \rDenunziationen aus Studentenkreisen 340
I. Die Anzeigeerstatter 340
1. Ahlenfeld, Berlin/Breslau 1822 340
2. Jarick, Breslau 1821/22 341
3. Dietz, Halle/München 1823 342
4. Flögel, Breslau 1824 343
5. Steinmetz (stud. teol.) und Bertram, Greifswald 1828 344
6. Blankenburg, Mühlhausen 1832 345
II. Verhältnis zu den Angezeigten und daraus resultierende Motive der Anzeigen 346
1. Anzeige aus Rache 346
2. Anzeige als Ausweg aus persönlichen Konflikten 348
3. Ein Gruppenkonflikt 350
4. Die Anzeigeerstatter als Verräter 353
III. Verhältnis zur Obrigkeit als Motiv zur Anzeige 355
1. Positionierung zur Obrigkeit 355
2. Reaktion der Obrigkeit auf die Positionierung 358
3. Fernhaltung von politischen Hintergründen 361
IV. Folgen der Anzeigen 364
1. Die Untersuchungen infolge der Anzeige Ahlenfelds, insbesondere die\rBreslauer Untersuchungen 1822, und die Bedeutung der Auskünfte\rJaricks\r 364
2. Die Anzeige des Jünglingsbundes durch Dietz 365
3. Die Anzeige Flögels und die Breslauer Untersuchungen 1823/24 367
4. Die Untersuchungen in Greifswald 1828 368
5. Die Anzeige von Blankenburg 369
V. Zusammenfassung 371
Denunziation von Amts wegen –\r Professoren und Lehrer nehmen ihre Aufsichtsfunktion wahr 374
I. Professoren nehmen ihre Aufsichtsfunktion wahr 374
1. Prof. Kilian und Dr. Maurenbrecher, Bonn 1832 374
2. Prof. Fischer, Greifswald 1833 377
II. Kollegiale Informationserhebung an den Universitäten 379
III. Lehrer nehmen ihre Aufsichtsfunktion wahr 383
IV. Lehrer und Professoren gehen über ihre Aufsichtspflicht hinaus 385
1. Prof. Stein, Bonn 1834 385
2. Prof. Schultze, Greifswald 1835 388
3. Lehrer Dr. Graser, Naumburg 1834 390
V. Zusammenfassung 392
9. Kapitel: \rStudenten denunzieren Professoren 394
10. Kapitel: \r\"Selbstbekenntnisse 397
I. Die Selbstbekenner 397
II. Intentionen und Motive der Bekenner und ihr Verhältnis zur Obrigkeit 399
1. Eine besondere Verhörmethode 399
2. Existenzsorgen der Selbstbekenner 401
3. Selbstbekenntnisse als Normgeltungsdiskurs 403
III. Die Folgen der Selbstbekenntnisse 407
1. Die Rolle der Bekenntnisse bei den weiteren Ermittlungen 407
2. Die Ergebnisse der Ermittlungen 411
IV. Das Verhältnis zu den Benannten 415
V. Zusammenfassung 417
11. Kapitel: \rDenunziationen außerhalb der Universität 418
I. Die Anzeigeerstatter 419
1. Madame Eggert, Königsberg 1819 419
2. Riemann, Nordhausen 1819 420
3. Frau Steffahny, Schöneck in Westpreußen 1821 421
4. Horn, Königsberg 1823 422
5. Leupert, Berlin 1824 422
II. Das Verhältnis zu den Angezeigten und daraus resultierende Motive der Anzeigen 423
1. Eine verhängnisvolle Affäre 423
2. Ausweg aus einem Ehrenhändel 425
3. Ein Familienkonflikt 427
4. Machtkampf in Königsberg 428
5. Nachbarschaftskonflikte 429
III. Unterschiedliche Formen der Kommunikation mit der Obrigkeit 430
IV. Folgen der Anzeigen 431
1. Behördliche Auseinandersetzung mit der Anzeige Eggerts 431
2. Machtkampf in Westpreußen 435
3. Folgen trotz Harmlosigkeit 437
V. Zusammenfassung 438
12. Kapitel: \rErfolglose Denunziationen 440
I. Herrschafts- und Anzeigerhetorik 441
1. Böhm, Breslau 1824/25 441
2. Teetz, Berlin 1834 442
3. Anonym, Berlin 1839 444
II. Sensibilität der Behörden 445
1. Scherzbriefe 445
2. Puttkammer, Kamin 1823 447
3. Leifert, Grevenstein in Westfalen 1835 450
III. Konfligierende Loyalitätsbindungen 452
IV. Zusammenfassung 454
13. Kapitel: \rAnonyme Denunziationen 456
I. Der übliche Umgang mit anonymen Anzeigen 456
1. \"Doppelte Buchführung 456
2. Immediateingaben 458
II. Eine erfolgreiche anonyme Anzeige 460
1. Anonymus, Breslau 1831 460
2. Die folgenden Untersuchungen 461
3. Die gerichtliche Verwertbarkeit und polizeiliche Weiterverwendung 462
IV. Zusammenfassung 464
14. Kapitel: \rDenunziationen im öffentlichen Meinungskampf 465
I. Die öffentlichen Anschuldiger 465
1. Theodor Anton Heinrich Schmalz und der Tugendbundstreit 465
2. Henrik Steffens und die Breslauer Turnstreitigkeiten 467
II. Die Motivation und Wirkungsabsicht 468
1. Schmalz 469
2. Steffens 473
III. Die Folgen der Denunziationen 474
1. Schmalz 474
2. Steffens 476
IV. Das Verhältnis zur Obrigkeit 478
1. Schmalz 478
2. Steffens 479
V. Das Verhältnis zu den Denunzierten und die Reaktionen der Öffentlichkeit 481
1. Schmalz 481
2. Steffens 483
VI. Zusammenfassung 486
Fazit 489
Quellen- und Literaturverzeichnis 495
Archivalische Quellen 495
Gedruckte Quellen 495
Sekundärliteratur 501
Personenverzeichnis 519
Normenverzeichnis 538
Sachverzeichnis 542