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Freiheit in der Republik

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Schachtschneider, K. (2007). Freiheit in der Republik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52343-6
Schachtschneider, Karl Albrecht. Freiheit in der Republik. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52343-6
Schachtschneider, K (2007): Freiheit in der Republik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52343-6

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Freiheit in der Republik

Schachtschneider, Karl Albrecht

(2007)

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Abstract

Als Freiheitslehre ist die Rechts- und Staatslehre praktische Philosophie. Die ökonomische und politische Entwicklung folgt, verstärkt durch europäische und globale Integration, dem liberalistischen Freiheitsparadigma und nicht dem menschheitlichen Freiheitsprinzip der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Freiheit als die Würde des Menschen ist die Idee der Menschheit des Menschen, welche die äußere, negative mit der inneren, positiven Freiheit, die Unabhängigkeit von anderer nötigender Willkür mit der Sittlichkeit und Moralität verbindet. Auf der Idee der Gleichheit in der Freiheit gründet alles Recht, das von allgemeinen Gesetzen materialisiert wird. Die politische Form der allgemeinen Freiheit ist die Republik der Bürger. Politische Freiheit steht gegen jede Herrschaft. Um der Selbständigkeit willen hat jeder Mensch das Recht auf Eigentum. Sonst kann die Lebensbewältigung nicht im Sinne freiheitlicher Bürgerlichkeit privat sein.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 11
Inhaltsverzeichnis 13
Erstes Kapitel: rAufklärerische Freiheitsidee 19
Zweites Kapitel: rFreiheitlichkeit, Sittlichkeit, Rechtlichkeit in der Ethik Kants 34
I. Hobbes, Locke, Rousseau und Kant 34
II. Idee und Bewußtsein der Freiheit, Kausalität der Vernunft und Faktum des Sollens 36
III. Recht auf Recht, auf die bürgerliche Verfassung 44
IV. Rechtlichkeit als Wirklichkeit der Freiheit 49
V. Freie Willkür der Maximen 60
VI. Äußere, negative Freiheit als Recht zur freien Willkür, Allgemeinheit der Gesetzgebung und Reich der Zwecke 67
VII. Innere, positive Freiheit als Autonomie des Willens oder die Sittlichkeit 83
VIII. Freiheit, Recht, Zwang 100
1. Zwangsgewalt des Staates 100
2. Rechtfertigung des Zwanges 110
Drittes rKapitel: Republikwidrigkeit der Herrschaftsdoktrin 115
I. Herrschaftsideologie der deutschen Staatslehre 115
II. Herrschaft und Untertänigkeit 127
III. Demokratie als Herrschaft und Führung des Volkes 136
IV. Demokratie als Herrschaft der Mehrheit 150
1. Herrschaftliches Mehrheitsprinzip 150
2. Freiheitliche Mehrheitsregel 163
3. Grundrechtlicher Minderheitenschutz in der Republik 169
V. Einheit von Freiheit und Herrschaft 173
VI. Wilhelm Henkes Lehre von der guten Herrschaft 182
VII. Regieren ist nicht Herrschen 188
VIII. Herrschaft der Gesetze 194
1. Rechtlichkeit durch freiheitliche Gesetzlichkeit 194
2. Freiheitliche Ordnung durch Autonomie des Willens 203
IX. Herrschaftsdogmatische Unterscheidung von Staat und Gesellschaft 207
1. Differenzierte Staatlichkeit des Gemeinwesens 207
2. Parteienoligarchie –r liberalistisch moderierte Deformation der Republikanität 216
3. Liberalistische Abwehr von Herrschaft 226
4. Politische Freiheit im herrschaftslosen Gemeinwesen 235
5. Eigenständigkeit und Vielfalt in der Republik 243
6. Totalität des Politischen 247
Viertes Kapitel: r"Sittengesetz" als republikanischer Schlüsselbegriff 256
I. Vernachlässigung des Sittengesetzes in der Freiheits-, Rechts- und Staatslehre 256
II. Formalität, nicht Materialität des Sittengesetzes 266
Fünftes Kapitel: rRepublikanische Freiheit als Autonomie des Willens 274
I. Freiheit und Freiheiten 274
II. Freiheit als Urrecht auf Bürgerlichkeit, Recht und Staat 281
1. Urrecht der Freiheit und dessen grundrechtlicher Schutz als Rechtsgut 281
2. Allgemeine Freiheit als Grundrecht der Bürgerlichkeit der Bürger 285
3. Freiheit des Art. 2 Abs. 1 GG als Grundrecht auf allgemeine Gesetzlichkeit, als Recht auf Recht 288
4. Unbeschränkbarkeit der formalen Freiheit 293
III. Persönlichkeitsentfaltung als Glücksstreben in allgemeiner Freiheit 297
1. Allgemeines Recht auf eigenes Glück 297
2. Verteilbare materiale Freiheiten 305
3. Transzendentaler Freiheitstausch 308
4. Freiheit als Macht 310
5. Freiheitliche Handlungen und Unrecht 311
IV. Freiheit als allgemeine Gesetzgeberschaft 318
1. Formalität der Freiheit als Gesetzgeberschaft 318
2. Grundrechtsgeleitete Rechtserkenntnisse der Gesetzgeber 328
V. Freiheitsverletzung, Grundrechtsverletzung, Gesetzesverletzung 332
Sechstes Kapitel: rKritik der liberalistischen Freiheitslehre 343
I. Grundrechte als Abwehrrechte 343
1. Zur liberalistischen staatsabwehrenden Grundrechtsfunktion 343
2. Grundrechtliche Materialisierung des Rechts und der Rechte 355
a) Grundrechte als objektives Recht und subjektive Rechte 355
b) Recht auf Leben in subjektiver und objektiver Dimension 361
3. Grundrechtliche Abwehr der Parteienherrschaft und Jellinekscher status negativus 363
4. Republikanische Funktion der Grundrechte 370
II. Regel-Ausnahme-Schema der liberalistischen Freiheitslehre von Erlaubnis und Verbot 376
III. Liberale und demokratische Freiheit 391
Siebtes Kapitel: rGleichheit in der Freiheit als Rechtsprinzip 405
I. Allgemeine Freiheit und Gleichheit aller 405
1. Freiheit und Gleichheit 405
2. Gesetzgebungsgleichheit als freiheitliches Willkürverbot 411
3. Gleichheit durch gesetzliche Allgemeinheit 418
II. Wesensgehaltsverwirklichung der gleichheitlichen Freiheit 420
1. Rechtlichkeit der Gesetze oder das Willkürverbot als Wesensgehalt der allgemeinen gleichen Freiheit 420
2. Verfassungsrichter als Hüter der Rechtlichkeit der Gesetze und das Sittengesetz als Rechtsprinzip 424
3. Freiheitsprinzip, Verhältnismäßigkeitsprinzip und Willkürverbot 436
III. Gleichheitsdogmatische Skizze einer allgemeinen Republiklehre 440
Achtes Kapitel: rFreiheitliche Privatheit in der Republik 449
I. Institutionelle und funktionale Privatheit und Staatlichkeit des Bürgers 449
II. Privatheit als alleinbestimmte freie Willkür 455
III. Legalität und Sittlichkeit der Privatheit 458
IV. Grundsatz privater Lebensbewältigung/ Privatheitsprinzip 465
V. Offenheit der Staatsaufgaben und staatliche Daseinsvorsorge 481
VI. Berufliches Privatheitsprinzip, Unternehmensfreiheit und Wettbewerb 487
VII. Tarifautonomie 500
VIII. Vertragsfreiheit als Privatautonomie 506
1. Grundrechtsschutz und Gesetzlichkeit der Vertragsfreiheit 506
2. Vertragsverbindlichkeit 508
3. Formale Richtigkeitsgewähr der Verträge und vertraglicher Interessenausgleich 511
4. Privatheitsprinzip und Vertraglichkeit 513
Neuntes Kapitel: rWesensgehaltsverwirklichung des Grundrechts der Freiheit der Kunst 515
I. Gesetzlichkeit künstlerischen Handelns und Leitentscheidung für die Kunst 515
II. Einzelfallgerechtigkeit in der Kunstrechtsprechung und Primat der freiheitsverwirklichenden Gesetzlichkeit 522
III. Offenheit des Kunstbegriffs und Gesetzlichkeit der Freiheit der Kunst 527
Zehntes Kapitel: Freiheitliche Eigentumsgewährleistungr 537
I. Eigenes und Eigentum 537
II. Recht am Eigentum 544
III. Recht auf Eigentum 551
IV. Eigentum durch Arbeit 579
V. Eigentum durch Markt und Wettbewerb 586
VI. Wider den Eigentumsschutz des grenzenlosen Kapitalverkehrs 592
VII. Verwirklichung der allgemeinen Freiheit durch Eigentumsgewährleistung 599
Elftes Kapitel: rBürger in der Republik 606
I. Vernachlässigung des Bürgerbegriffs in der Staatsrechtslehre 606
II. Staatliche und private Bürgerlichkeit 612
1. Bürger als citoyen 612
2. Staatlichkeit der Gesetze und Privatheit der Maximen 620
3. Staatlichkeit der Amtswaltung und Privatheit der Amtswalter 627
4. Sollensarten des Menschen 632
III. Selbständigkeit und Brüderlichkeit 636
1. Bürgerlichkeit, Brüderlichkeit, Selbständigkeit 636
2. Freiheitswidriges Sozialismusprinzip 650
3. Fortschrittlichkeit und Gesetzlichkeit 651
Literaturverzeichnis 657
Stichwortverzeichnis 721