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Scheel, H. (2007). Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52415-0
Scheel, Holger. Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52415-0
Scheel, H, (2007): Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52415-0

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Die Religionsfreiheit im Blickwinkel des Völkerrechts, des islamischen und ägyptischen Rechts

Scheel, Holger

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 167

(2007)

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Abstract

In vielen islamischen Staaten nimmt das islamische Recht eine besondere Rolle im Staatsrecht ein und fungiert fast immer als Staatsreligion. Gleichzeitig unterliegen diese Staaten jedoch dem Völkerrecht und verfügen nicht selten über eine säkulare Staatsform.

Holger Scheel stellt in der vorliegenden Publikation dar, wie diese Rechtskreise aufeinander einwirken und inwiefern es möglich ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Ägypten übt - als mit Abstand größter arabischer Staat - einen erheblichen Einfluss auf andere islamische Staaten aus. Am Beispiel Ägyptens untersucht der Autor daher die gleichzeitige Anwendung von Völkerrecht und islamischem Recht.

Die Religionsfreiheit ist im Völkerrecht Bestandteil zahlreicher universeller und regionaler Verträge. Eine umfangreiche Staatenpraxis lässt auf eine feste gewohnheitsrechtliche Verankerung schließen. Das islamische Recht entstand hingegen vor mehr als 1000 Jahren und gilt infolgedessen in den Augen vieler als rückständig. Das ägyptische Recht ist ein modernes Rechtssystem: Es wird von einer anspruchsvollen Rechtsprechung gestaltet, sein integraler Bestandteil ist aber auch das islamische Recht.

Anhand einer Reihe von dargestellten Entscheidungen ägyptischer Gerichte wird das Zusammenspiel von weltlichem und religiösem Recht deutlich. Es zeigt sich aber auch, wie schwer es ist, islamisches Recht und Völkerrecht in Einklang zu bringen. Angesichts der Vielseitigkeit des islamischen Rechts ist es nach Auffassung des Autors aber durchaus möglich, zu einer Vereinbarkeit dieser beiden Rechtskreise zu gelangen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Begriffe und Schreibweise 14
1. Kapitel: \rEinführung und Problemstellung 15
2. Kapitel: \rDie Religionsfreiheit im Völkerrecht 20
A. Völkerrechtliche Verträge 21
I. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Verträgen vom Mittelalter bis zum Ersten Weltkrieg 22
II. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten im\r 20. Jahrhundert 25
III. Die Religionsfreiheit in völkerrechtlichen Dokumenten \rnach dem Zweiten Weltkrieg 28
1. Menschenrechte in der Charta der Vereinten Nationen 29
2. Der Internationale Pakt für bürgerliche und \rpolitische Rechte (IPbürgR) 30
a) Die Religionsfreiheit nach Art. 18 IPbürgR 31
aa) Überblick 31
bb) Recht auf Wechsel der Religion 32
cc) Schranken der Religionsfreiheit gemäß Art. 18 Abs. 3 IPbürgR 35
b) Der indirekte Schutz der Religionsfreiheit nach Art. 27 IPbürgR 36
aa) Der Schutzbereich des Art. 27 IPbürgR 37
bb) Verhältnis des Art. 27 IPbürgR zu Art. 18 IPbürgR 40
cc) Schutzpflichten 41
dd) Einschränkungsmöglichkeiten 42
c) Die Religionsfreiheit nach Art. 20 IPbürgR 42
d) Verbot der Diskriminierung nach Art. 2 Abs. 1 IPbürgR 42
e) Ergebnis zum IPbürgR 43
3. UNESCO-Abkommen gegen Diskriminierung \rim Unterrichtswesen 43
4. Die Völkermord-Konvention 44
5. Die Kinderrechtskonvention (KRK) 46
6. Konvention zur Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung (ICERD)\r 50
B. Regionale Menschenrechtsverträge 52
I. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) 52
II. Afrikanische Charta der Menschenrechte/Banjul-Charta(AfrChMR) 53
1. Entstehungsgeschichte 53
2. Die Religionsfreiheit in der Banjul-Charta 54
III. Die Arabische Charta der Menschenrechte (ArabChMR) 56
1. Die Arabische Liga (AL) 56
2. Die Menschenrechtserklärung der Arabischen Liga (ALChMR) 56
C. Die Religionsfreiheit in nicht-vertraglichen Dokumenten 58
I. Die Religionsfreiheit in Resolutionen der Generalversammlungder Vereinten Nationen 59
1. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 60
a) Die Religionsfreiheit in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung 61
b) Die Entstehungsgeschichte des Art. 18 AEMR 61
c) Die Rolle islamischer Staaten bei der Ausarbeitung \rder Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 63
d) Der Inhalt des Art. 18 AEMR 67
aa) Überblick 67
bb) Das Recht auf Missionierung 67
cc) Weitere Bestandteile des Schutzbereiches 68
dd) Einschränkungen des Schutzbereiches 68
ee) Ergebnis 69
2. Resolution zur Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung basierend auf Religion \roder Glauben (AntiDiskrRes) 69
a) Bedeutung der Resolution für das Völkerrecht 72
b) Ansichten der islamischen Staaten zu der Erklärung 74
II. Gewährleistung der Religionsfreiheit durch Bestimmungen\rdes Minderheitenschutzes 75
III. KSZE-Folgetreffen in Wien vom 15. Januar 1989 76
D. Islamische Menschenrechtserklärungen 76
I. Allgemeine Islamische Menschenrechtserklärung 77
II. Menschenrechtserklärung der Organisationder Islamischen Konferenz 79
1. Die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) 79
2. Cairo Declaration on Human Rights in Islam (CairoDecl) 80
3. Kapitel: \rDie Religionsfreiheit im islamischen Recht 83
A. Einleitung 83
I. Einführung in das islamische Recht 84
1. Rechtsquellen 84
a) Der Koran 85
b) Die sunna 87
c) Iğmā’ und qiyās\r 88
d) Abschließende Erläuterungen zu den Rechtsquellen 89
2. Die Rechtsschulen (al-maḏāhib)\r 90
a) Die hanafitische Rechtsschule 90
b) Die malikitische Rechtsschule 91
c) Die schafiitische Rechtsschule 91
d) Die hanbalitische Rechtsschule 92
II. Trennung von Staat und Religion nach islamischem Recht 93
B. Dogmatik der Menschenrechte im Islam 94
I. Einführung 95
II. Religionsfreiheit im islamischen Recht 96
1. Die Religionsfreiheit Angehöriger anderer Religionen 97
a) Ausdrückliche Freiheiten und Einschränkungen der Religionsfreiheit 98
aa) Die Leute des Buches (ahl al-kitāb)\r 98
bb) Andere Angehörige nicht-islamischer Religionen 102
b) Einschränkung von anderen Rechten als der Religionsfreiheitaufgrund des islamischen Rechts 102
aa) Bewegungsfreiheit 103
bb) Das Recht der Eheschließung 104
cc) Der Zugang zum öffentlichen Amt 106
dd) Anzuwendendes Recht 106
c) Der Dschihad 107
aa) Erläuterung des Terminus 107
bb) Die militärische Dimension des Dschihad 107
2. Religionsfreiheit muslimischer Personen 110
a) Apostasie (irtidād ‘an al-islām; ridda)\r 110
b) Warum wird die Religionsfreiheit mittels der Sanktionierung \rder Apostasie eingeschränkt? 113
c) Der Tatbestand der Apostasie nach Koran und sunna 114
aa) Die Apostasie im Koran 114
bb) Der Tatbestand der Apostasie in Überlieferungen 117
cc) Strafrechtliche Bewertung der Apostasie in \rden verschiedenen Rechtsschulen 119
dd) Die Konsequenzen der rechtlichen Bewertung der Apostasie 121
ee) Zivilrechtliche Konsequenzen 122
ff) Kriegsrecht 123
gg) Die Möglichkeit der Reue 124
hh) Das prozessuale Recht im Hinblick auf die Apostasie 126
Exkurs: \rDie Religionsfreiheit nach schiitisch-islamischem Recht 127
4. Kapitel:\rDie Religionsfreiheit im ägyptischen Recht 128
A. Einleitung 128
I. Das politische System 128
II. Die Rolle der Menschenrechte in \rder öffentlichen Wahrnehmung 129
III. Die Bevölkerungsstruktur 130
B. Die bisherigen ägyptischen Verfassungen \rdes 20. Jahrhunderts 130
C. Die ägyptische Verfassung aus dem Jahre 1971 132
D. Exkurs: Die ägyptische Gerichtsbarkeit 134
E. Ägypten und das Völkerrecht 137
I. Die Verpflichtungen Ägyptens auf dem Gebiet \rdes internationalen Menschenrechtsschutzes 137
II. Die Stellung des Völkerrechts in der ägyptischen Rechtsordnung 140
1. Die Verfassung 140
2. Die Rechtsprechung 140
3. Zwischenergebnis 143
III. Die Anwendung islamischen Rechts im Hinblick aufdie völkerrechtlichen Verpflichtungen Ägyptens 143
F. Die Rolle des Islams im ägyptischen Recht 143
I. Überblick über die ägyptische Rechtsordnung 143
II. Die Debatte um die Rolle des Islams \rin der ägyptischen Rechtsordnung 144
III. Der Islam als Staatsreligion: Islam undägyptische Verfassung 145
1. Die Rechtsprechung 146
2. Zwischenergebnis 148
IV. Der Islam als Bestandteil einfachen ägyptischen Rechts 148
1. Personeller Anwendungsbereich des islamischen Rechts 149
2. Der Begriff des ordre public (al-niẓām al-‘āmm)\r 150
3. Zivilrecht 152
a) Familienrecht 152
b) Erbrecht 154
c) Islamisches Recht im ägyptischen Zivilprozessrecht:\rDas Rechtsinstitut der hisba 154
aa) Der Begriff der hisba\r 155
bb) Die Rolle der\rhisba im ägyptischen Recht 155
4. Öffentliches Recht 157
a) Die Verfassung 157
b) Staatsangehörigkeit 157
c) Zugang zu öffentlichen Ämtern 157
5. Strafrecht 158
V. Zwischenergebnis 159
G. Die Religionsfreiheit in Ägypten 159
I. Problematiken der Religionsfreiheit für Muslime 159
1. Apostasie 159
a) Überblick: Die Apostasie nach ägyptischem Recht 159
b) Der Fall Naṣr Ḥāmid Abū Zayd\r 161
2. Die staatliche Bekämpfung des Islamismus 162
a) Maßnahmen der Legislative 163
b) Gerichtsverfahren gegen Islamisten 164
aa) Überblick 164
bb) Das Tragen des Gesichtsschleiers \r(niqāb) durch Schülerinnen 164
II. Die Situation einzelner religiöser Minderheiten 166
1. Die Kopten 167
a) Allgemeine Situation 167
b) Baurecht für Kirchen 167
c) Schutzpflichten bei christlich-muslimischen Zusammenstößen 169
2. Die Baha’i 170
a) Theologischer Hintergrund 170
b) Aktuelle Situation 171
3. Zeugen Jehovas 174
H. Abschließende Bemerkungen 175
5. Kapitel: Schlussbetrachtung 177
A. Erklärungen und Vorbehaltezu Menschenrechtsverträgen 179
I. Vorbehalte zu Menschenrechtsverträgen 179
II. Der Vorbehalt der Scharia 180
B. Universelle Geltung der Menschenrechte 183
C. Regionales Völkergewohnheitsrecht 186
D. Sind Menschenrechte und Islam miteinander vereinbar? 188
I. Möglichkeit einer zeitgenössischen Auslegungislamischen Rechts? 193
II. Systematische Auslegung des islamischen Rechtsim Kontext der Menschenrechte 195
III. Notwendigkeit der Trennung von Staat und Religion? 196
IV. Die Festlegung einer Religion als Staatsreligion 197
Literaturverzeichnis 201
I. Arabischsprachige Literatur 201
II. Weitere Literatur 202
Sachwortregister 219