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Die Sonderstraftat

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Langer, W. (2007). Die Sonderstraftat. Eine gesamtsystematische Grundlegung der Lehre vom Verbrechen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52537-9
Langer, Winrich. Die Sonderstraftat: Eine gesamtsystematische Grundlegung der Lehre vom Verbrechen. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52537-9
Langer, W (2007): Die Sonderstraftat: Eine gesamtsystematische Grundlegung der Lehre vom Verbrechen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52537-9

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Die Sonderstraftat

Eine gesamtsystematische Grundlegung der Lehre vom Verbrechen

Langer, Winrich

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 189

(2007)

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Abstract

Das hiermit von Winrich Langer in zweiter Auflage veröffentlichte Werk "Das Sonderverbrechen" trägt nicht nur einen neuen, an den heutigen Gesetzestext angepaßten Titel - "Die Sonderstraftat" ist ein aufgrund tiefer Einschnitte, inhaltlicher Umgestaltungen und wesentlicher Erweiterungen völlig neues, gegenüber der Erstauflage eigenständiges Buch. Unverändert blieben jedoch der Zugang zur untersuchten Problematik, d. h. zur strafrechtsdogmatischen Behandlung von Straftaten mit einem durch objektiv-personale Unrechtstatbestandsmerkmale näher gekennzeichneten Subjekt, die angewandten Methoden und fast ausnahmslos die in der Erstauflage erarbeiteten Ergebnisse, namentlich die aufgewiesene Notwendigkeit einer gesamtsystematischen Analyse und die Begriffsbestimmung der Sonderstraftat. Nicht in die Neuauflage übernommen wurden hingegen die Abschnitte des Werkes, die heute mehr von rechtshistorischem Interesse sind. Der dadurch gewonnene Raum wurde zur vertieften Behandlung aller drei Hauptgebiete der Lehre vom Verbrechen genutzt. Die Entfaltung des allgemeinen Straftatbegriffs mit seinen Elementen des tatbestandsmäßigen Unrechts, der tatbestandsmäßigen Schuld und der tatbestandsmäßigen Strafwürdigkeit sowie der Erscheinungsformen des Verbrechens machen die Neuauflage hinsichtlich der thematisierten Materien zu einem Lehrbuch des Strafrechts. Sie enthält zudem in ihrem Schlußteil die (für die Strafrechtspraxis wie für die Strafrechtslehre gleichermaßen wichtige) allererste vollständige Zuordnung sämtlicher Tatbestände des Strafgesetzbuches zu den Sonder- oder zu den Gemeinstraftaten.

Table of Contents

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Zur Einführung 21
Erster Teil: Systematische Grundlagen der Dogmatik des Sonderverbrechens: Die Lehre von der Straftat 23
Erster Abschnitt: Der allgemeine Straftatbegriff 24
Erstes Kapitel: Das tatbestandsmäßige Unrecht 31
I. Die tatbestandliche Unrechtsbegründung 32
1. Der Unrechtsgehalt der Straftat 33
a) Der Rechtsgutsangriff (Das materielle Unrechtsmoment) 38
aa) Der sachliche Unrechtsaspekt 40
bb) Der personale Unrechtsaspekt 54
b) Die Rechtsnormwidrigkeit (Das formelle Unrechtsmoment) 59
2. Der Unrechtstatbestand 67
a) Die gesetzliche Beschreibung des Rechtsgutsangriffs 71
aa) Vertatbestandlichte Verwirklichungsstadien des Wollens 73
bb) Vertatbestandlichung der Rechtsgutsverletzung 75
cc) Formen tatbestandlicher Unrechtsstruktur 79
b) Die selbständig-allgemeinen subjektiven Unrechtstatbestandsmerkmale 81
aa) Tatbestandliche Mindestanforderungen an das Unrecht der Vorsatzstraftat: Die Tatumstandskenntnis 87
bb) Tatbestandliche Mindestanforderungen an das Unrecht der Fahrlässigkeitsstraftat: Die Erlangbarkeit der Tatumstandskenntnis 89
II. Der Unrechtsausschluß 94
1. Die Prinzipien der Rechtfertigung 95
a) Die materielle Rechtfertigung 96
b) Die formelle Rechtfertigung 98
2. Die Einteilung der Rechtfertigungsgründe 101
3. Anwendungsschranken für Rechtfertigungsgründe 102
Zweites Kapitel: Die tatbestandsmäßige Schuld 106
I. Die tatbestandliche Schuldbegründung 110
1. Der Schuldgehalt der Straftat 110
a) Die geistige Wertverfehlung und ihre Formen 111
b) Die Abwandlungen des Verwerflichkeitsgrades 112
2. Der Schuldtatbestand 113
a) Die Schuldformen „Vorsatz“ und „Fahrlässigkeit“ 115
aa) Der Vorsatz als Schuldform 117
bb) Die Fahrlässigkeit als Schuldform 131
b) Die besonderen Schuldtatbestandsmerkmale 133
II. Der Schuldausschluß 137
1. Die Wertstruktur des Schuldausschlusses 138
2. Die Einteilung der Schuldausschließungsgründe 139
Drittes Kapitel: Die tatbestandsmäßige Strafwürdigkeit 141
I. Die tatbestandliche Strafwürdigkeitsbegründung 158
1. Der Strafwürdigkeitsgehalt der Straftat 158
a) Der von Unrecht und Schuld abhängige Strafwürdigkeitsgehalt 165
b) Die selbständigen Strafwürdigkeitselemente 168
2. Der Strafwürdigkeitstatbestand 171
a) Die den abhängigen Strafwürdigkeitsgehalt vertatbestandlichenden Merkmale 172
b) Die selbständigen Strafwürdigkeitsmerkmale 175
II. Der Strafwürdigkeitsausschluß 177
1. Die Wertstruktur des Strafwürdigkeitsausschlusses 178
2. Die Einteilung der Straftatausschließungsgründe 181
Zweiter Abschnitt: Die Erscheinungsformen der Straftat 182
Erstes Kapitel: Die Begriffsbestimmung der Erscheinungsformen 185
I. Der Gegenstand der Erscheinungsformen 188
II. Die Differenzierungsgrundlagen der Erscheinungsformen 190
III. Die Paarmerkmale der Erscheinungsformen 193
Zweites Kapitel: Die systematische Bedeutung der Erscheinungsformen 198
I. Die Wahrung der Verbrechensidentität 199
II. Die Rechtsfolgendifferenzierung innerhalb der Verbrechensidentität 200
Zweiter Teil: Begriff und Dogmatik des Sonderverbrechens 206
Erster Abschnitt: Die Bestimmung des Begriffs „Sonderverbrechen“ 207
Erstes Kapitel: Die Definitionen des Sonderverbrechens in Schrifttum und Rechtsprechung 208
I. Der Vorbegriff 208
1. Die Aufgaben des Vorbegriffs 208
2. Form und Inhalt des Vorbegriffs 209
II. Die Begriffskriterien 212
1. Die gegensätzlichen Definitionsmethoden 213
2. Die unselbständigen Begriffsbestimmungen 214
a) Scheinbar unselbständige Definitionen 214
b) Definitionen mit Bezugnahme auf den Täterbegriff 216
c) Definitionen mit Bezugnahme auf den Begriff der Deliktsvollendung 221
3. Die selbständigen Begriffsbestimmungen 222
a) Das Sonderrechtsgut als Sonderdeliktskriterium 225
b) Die Sondernorm als Sonderdeliktskriterium 226
c) Der Sondertatbestand als Sonderdeliktskriterium 230
Zweites Kapitel: Auseinandersetzung mit den überkommenen Begriffsbestimmungen des Sonderverbrechens 232
I. Auseinandersetzung mit den unselbständigen Begriffsbestimmungen 232
1. Die täterschaftsabhängige Definition des Sonderverbrechens 233
a) Kritik des Motivs 233
b) Kritik der Begründung 237
c) Kritik der Begriffsbildung 243
aa) Auseinandersetzung mit der Grundform 243
bb) Auseinandersetzung mit den Sonderformen 247
2. Die vollendungsabhängige Definition des Sonderverbrechens 254
a) Kritik des Motivs 254
b) Kritik der Begründung 257
c) Kritik der Begriffsbildung 258
3. Die tätigkeitsabhängige Definition des Sonderverbrechens 261
Zusammenfassung 262
II. Auseinandersetzung mit den selbständigen Begriffsbestimmungen 267
1. Das Sonderrechtsgut als Kriterium der Sonderstraftat 268
a) Kritik der Lehre vom beschränkt verletzbaren Rechtsgut 269
b) Kritik der Lehre vom doppelten Rechtsgut 271
2. Die Sondernorm als Kriterium der Sonderstraftat 273
a) Kritik der Lehre von der außerstrafrechtlichen Sonderpflicht 273
b) Kritik der Lehre von der strafrechtlichen Sonderpflicht 275
3. Der Sondertatbestand als Kriterium der Sonderstraftat 283
Zusammenfassung 285
Drittes Kapitel: Entwicklung der eigenen Begriffsbestimmung des Sonderverbrechens 287
I. Der Erscheinungsformcharakter des Sonderverbrechens 287
II. Die Begriffsmerkmale des Sonderverbrechens 291
1. Das Sonderunrecht 292
a) Der spezifische Unwertgehalt des Sonderunrechts 301
aa) Die Voraussetzungen der Sonderunwertbegründung 301
bb) Das Wertsubstrat der rechtlich relevanten Sonderbeziehung 304
cc) Die Merkmale der Überantwortung 308
dd) Die Arten der relativen Unwertmodifizierung 315
ee) Die Aspekte des Sonderunrechtsgehaltes 321
b) Das Spezifische der Rechtsnormwidrigkeit im Sonderunrecht 324
aa) Die Herleitung der Normrelativierung 325
bb) Die Begriffsmerkmale der Normrelativierung 327
cc) Die Arten der Normrelativierung 329
dd) Die Aspekte der Normrelativierung 332
2. Der Sonderunrechtstatbestand 334
a) Der Begriff des Sonderunrechtstatbestandes 334
b) Die Struktur des Sonderunrechtstatbestandes 339
aa) Die Individualisierung des absoluten Unrechtselementes 339
bb) Die Individualisierung des relativen Unrechtselementes 340
cc) Das Verhältnis von absolutem und relativem Element im Sonderunrechtstatbestand 342
3. Die spezifische Strafbarkeit 346
Zusammenfassung 352
III. Gesetzliche Erstreckung des Sonderverbrechensbereichs 352
1. Gesetzliche Erweiterung des Anwendungsbereichs der Sonderstraftat durch § 14 353
a) Tatbestandliche Voraussetzungen der Anwendungserstreckung 354
aa) Gesetz mit strafbarkeitsbegründenden besonderen persönlichen Merkmalen 354
bb) Tatbestandsmäßiges Vertretungs- oder Auftragsverhältnis 358
cc) „Handeln als“ Organ, Vertreter oder Beauftragter 360
b) Systematische Wirkungen der Anwendungserstreckung 363
aa) Kriterien der Qualifikationserstreckung 364
bb) Rechtsfolgen der Qualifikationserstreckung 366
2. Scheinbare Erweiterung des Sonderstraftatbereichs: Die sog. „faktische Tauglichkeit“ 367
a) Offensichtlich nicht einschlägige Fallgestalten „faktischer Tauglichkeit“ 368
b) Potentiell einschlägige Fallgestalten „faktischer Tauglichkeit“ 369
Viertes Kapitel: Die Einteilung der Sonderverbrechen 371
I. Die herkömmlichen Einteilungsarten 372
1. Echt – unecht 372
2. Rechtlich – physisch 374
3. Natürlich – positivrechtlich 375
4. Tätergebunden – erfolgsgebunden 375
5. Absolut – relativ 376
II. Das Verhältnis der herkömmlichen Einteilungsarten zur Begriffsbestimmung 376
1. Der Vorbegriffsbereich als Einteilungsgrundlage 377
2. Die Begriffsbestimmung als Einteilungsart 378
3. Das Verhältnis von Einteilung und Begriffsbestimmung 379
III. Unwertstruktur und Rechtsfolgenrelevanz als sachgemäße Einteilungskriterien 381
Zweiter Abschnitt: Das Sonderverbrechen in den Erscheinungsformen der Straftat 385
Erstes Kapitel: Täterschaft und Teilnahme beim Sonderverbrechen 389
I. Beteiligung Intraner beim Sonderverbrechen 389
1. Täterschaft Intraner 390
2. Teilnahme Intraner 391
II. Zusammenwirken Intraner und Extraner beim Sonderverbrechen: Der Regelungsbereich des § 28 392
1. § 28 als „gesetzliche Bestimmung“ der Strafbarkeit Extraner 393
a) Der Begriff der „besonderen persönlichen Merkmale“ 394
aa) Miterfassung des relativen Unrechtselementes der Sonderstraftat 396
bb) Identität mit dem relativen Unrechtselement der Sonderstraftat 397
b) Das Verhältnis der Regelungen von § 28 Abs. 2 zu § 28 Abs. 1 412
2. Der Regelungsgehalt der Grundvorschrift des § 28 Abs. 2 413
a) Teilnahme Extraner am Sonderdelikt 414
aa) Sonderdelikte mit strafschärfendem besonderen persönlichen Merkmal 416
bb) Sonderdelikte mit strafminderndem besonderen persönlichen Merkmal 418
b) Teilnahme Intraner am Gemeindelikt 419
aa) Sonderdelikte mit strafschärfendem besonderen persönlichen Merkmal 421
bb) Sonderdelikte mit strafminderndem besonderen persönlichen Merkmal 424
3. Der Regelungsgehalt der Ergänzungsvorschrift des § 28 Abs. 1 424
Zweites Kapitel: Vollendung und Versuch beim Sonderverbrechen 429
I. Vollendung und Versuch Intraner 434
1. Vollendung Intraner 434
2. Versuch Intraner 435
II. Vollendung und Versuch Extraner 436
1. Vollendung Extraner 438
2. Versuch Extraner 438
Drittes Kapitel: Handeln und Unterlassen beim Sonderverbrechen 444
I. Handeln und Unterlassen Intraner 445
1. Selbständig positivierte Sonderverbrechen 446
a) Das Tätigkeitssonderdelikt 446
b) Das Unterlassungssonderdelikt 446
2. Abhängig positivierte Sonderverbrechen 448
a) Abhängig (über § 14) vertatbestandlichte Tätigkeitssonderdelikte 448
b) Abhängig (über § 13) vertatbestandlichte Unterlassungssonderdelikte 449
aa) Der Regelungsgehalt des § 13 Abs. 1 450
bb) Die Arten des abhängig positivierten Sonderverbrechens 461
cc) Die Begehung des abhängig positivierten Unterlassungssonderdelikts 463
II. Handeln und Unterlassen Extraner 466
1. Handeln Extraner beim Unterlassungssonderverbrechen 467
a) Beteiligung am selbständig positivierten Unterlassungssonderdelikt 467
b) Beteiligung am abhängig positivierten Unterlassungssonderdelikt 468
2. Unterlassen Extraner beim Unterlassungssonderverbrechen 471
a) Beteiligung am selbständig positivierten Unterlassungssonderdelikt 472
b) Beteiligung am abhängig positivierten Unterlassungssonderdelikt 473
Dritter Teil: Das Sonderverbrechen im Besonderen Teil des Strafgesetzbuches 478
Schrifttumsverzeichnis 497
Sachregister 517