Arzthaftung bei Schönheitsoperationen

Sigrid Lorz

doi:10.3790/978-3-428-52457-0

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Lorz, S. (2007). Arzthaftung bei Schönheitsoperationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52457-0

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Arzthaftung bei Schönheitsoperationen

Lorz, Sigrid

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 360

(2007)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52457-0
978-3-428-12457-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52457-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 284
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Nach Schätzungen der Bundesregierung und der Fachvereinigungen werden in Deutschland jährlich mehrere 100.000 Schönheitsoperationen durchgeführt. Nicht selten führen falsche Vorstellungen des Patienten über die medizinischen Möglichkeiten sowie ärztliche Behandlungsfehler dazu, dass das tatsächliche hinter dem erwarteten Ergebnis zurückbleibt. So verwandelt sich der Wunsch des Patienten nach Schönheit in den Willen, den behandelnden Arzt dafür zur Verantwortung zu ziehen.

Mit der zivilrechtlichen Haftung des Arztes gegenüber dem Patienten im Hinblick auf Schönheitsoperationen befasst sich Sigrid Lorz in ihrer Dissertation. Zwar entspricht die Haftung bei Schönheitsoperationen in Grundzügen der Haftung bei Heilbehandlungen, dennoch bestehen zahlreiche Fragestellungen, auf die das klassische Arzthaftungsrecht nur bedingt passt: Ist der Behandlungsvertrag als Dienstvertrag oder als Werkvertrag zu qualifizieren? Ist eine Schönheitsoperation per se ein Behandlungsfehler, da sie nicht primär der Gesundheit, sondern der Schönheit dient? Sind an den Umfang der Aufklärung wegen der fehlenden medizinischen Notwendigkeit besonders strenge Anforderungen zu stellen? Erfordert die Form der Aufklärung besondere Voraussetzungen wie die Vorführung einer Computersimulation? Hat der Arzt den Patienten darüber aufzuklären, dass die Krankenkasse die Kosten der Schönheitsoperation nicht übernimmt? Schließlich: Ist die Möglichkeit einer außergerichtlichen Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen Erfolg versprechend?

Ausgehend von diesen Fragestellungen untersucht die Autorin, inwieweit das herkömmliche Arzthaftungsrecht auf Schönheitsoperationen Anwendung finden kann und inwieweit neue rechtliche Lösungen nötig sind. Ergänzend zum Zivilrecht nimmt sie hierbei auf verfassungsrechtliche, strafrechtliche, krankenversicherungsrechtliche und standesrechtliche Aspekte sowie auf die Regelungsmodelle ausländischer Rechtsordnungen Bezug.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	23
I. Phänomen Schönheitsoperation	23
II. Ziel und Gang der Untersuchung	25
1. Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen	27
A. Begriffliche Grundlagen	27
I. Zwecksetzung Schönheit	28
1. Schönheit als objektiver Begriff	29
a) Proportionenlehre der Antike und der Renaissance	29
b) Moderne Attraktivitätsforschung	30
c) Leistungsfähigkeit einer objektiven Bestimmung	31
2. Schönheit als kulturell geprägter Begriff	32
3. Schönheit als ausschließlich subjektiver Begriff	33
4. Schönheit im Kontext der Schönheitsoperation	34
II. Abgrenzung zur Zwecksetzung Gesundheit	34
1. Gesundheitsbegriff der Weltgesundheitsorganisation	34
2. Gesundheit im medizinischen Sinne	35
3. Gesundheit im rechtlichen Sinne	36
III. Abgrenzung der Schönheitsoperation von der Heilbehandlung	38
1. Abgrenzung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung	38
2. Konsequenzen für die Abgrenzung im Arzthaftungsrecht	40
a) Grundlagen	40
b) Beispielsfälle	42
IV. Überblick über alternativ zur Schönheitsoperation verwendete Bezeichnungen	46
B. Rechtstatsächliche Grundlagen	50
I. Historische Entwicklung	50
II. Zahlenmäßige Erfassung	52
III. Behandlungsfelder	55
IV. Behandlungskosten	56
2. Teil: Haftungsgrundlagen	58
A. Behandlungsvertrag	58
I. Vertragsschluss	59
II. Vertragsparteien, Berechtigte und Verpflichtete	61
1. Beteiligte auf Seiten des Patienten	62
a) Grundfall	62
b) Minderjährige	62
c) Ehegatten	63
2. Beteiligte auf Seiten des Arztes	65
a) Behandlung in der Arztpraxis	65
b) Behandlung im Krankenhaus	67
III. Vertragstypologische Qualifizierung	68
1. Dienstvertrag contra Werkvertrag	69
2. Gegenstand eines möglichen Erfolgs	71
3. Einordnungskriterien	72
a) Erreichbarkeit des Erfolgs durch den Arzt	73
b) Erwartungshaltung des Patienten	75
c) Verteilung des Vergütungsrisikos	76
4. Schlussfolgerungen	78
B. Einzelne Anspruchsgrundlagen	80
I. Vertragliche Anspruchsgrundlagen	80
II. Deliktische Anspruchsgrundlagen	83
C. Haftungsgrundlagen bei Schönheitsoperationen mit Auslandsbezug	86
I. Anwendbares Recht	86
II. Haftungsgrundlagen ausländischer Rechtsordnungen	88
3. Teil: Haftungsgründe	90
A. Haftung wegen ärztlicher Eigenmacht	90
I. Grundlagen	91
1. Selbstbestimmungsrecht des Patienten	91
2. Rechtsdogmatische Einordnung	93
3. Bedeutung ärztlicher Eigenmacht in ausländischen Rechtsordnungen	94
II. Umfang der Aufklärung	96
1. Ausgangspunkt	96
2. Aufklärung im Lichte des gesundheitlichen Nutzens	97
3. Aufklärung im Lichte des Selbstbestimmungsrechts	100
4. Prinzip der patientenbezogenen Aufklärung	102
a) Verständiger Patient contra individueller Patient	102
b) Einzelne Bestimmungsfaktoren	104
aa) Verständnisfähigkeit und Vorkenntnisse	105
bb) Erwartungshaltung	106
cc) Grad der Entschlossenheit	107
dd) Zusammenfassung	108
III. Gegenstand der Aufklärung	108
1. Überblick und Abgrenzungen	108
2. Diagnoseaufklärung	109
a) Vermeintliche Schönheitsfehler	109
b) Körperdysmorphe Störung	111
3. Verlaufsaufklärung	113
a) Durchführung der Operation	114
b) Behandlungsalternativen	115
c) Erfolgsaussichten	117
d) Gesundheitliche Beeinträchtigungen	120
4. Risikoaufklärung	121
a) Ästhetische und gesundheitliche Risiken	121
b) Risikoverdacht am Beispiel silikongelgefüllter Brustimplantate	124
aa) Rechtstatsächliche Problematik	124
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht?	126
c) Fehlende facharztspezifische Qualifikation	128
aa) Überblick über fachärztliche Qualifikationen für Schönheitsoperationen	129
bb) Bestehen einer Aufklärungspflicht?	131
IV. Personenkreis bei Aufklärung und Einwilligung	133
1. Aufklärungspflichtiger	133
2. Einwilligungsberechtigter	134
a) Behandlung volljähriger Patienten	134
b) Behandlung minderjähriger Patienten	136
aa) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen	136
bb) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei vorhandener Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen	140
cc) Einwilligungsberechtigung der Eltern bei fehlender Einsichtsfähigkeit des Minderjährigen	143
dd) Einwilligungsberechtigung des Minderjährigen in ausländischen Rechtsordnungen	145
V. Durchführung von Aufklärung und Einwilligung	146
1. Zeitpunkt	146
2. Form	148
a) Mündliche Aufklärung	148
b) Schriftliche Aufklärung	149
c) Visuelle Aufklärung	151
d) Einwilligungserklärung	153
VI. Kausalität und Zurechnung	153
VII. Entwurf eines Aufklärungs- und Einwilligungsformulars am Beispiel einer Brustvergrößerung	155
B. Haftung wegen eines Behandlungsfehlers	161
I. Rechtsdogmatische Einordnung	161
II. Haftungsmaßstab	162
1. Begriff des medizinischen Standards	162
2. Maßnahmen zur Sicherung des medizinischen Standards	164
a) Fachorganisationen für ästhetisch-plastische Chirurgie	165
b) Veröffentlichung von Arztregistern und Qualitätsberichten	166
c) Ärztliche Leitlinien	167
d) Maßnahmen zur Qualitätssicherung am Beispiel Englands und Frankreichs	169
III. Einzelne Fehlerarten	170
1. Originäre Fehlerhaftigkeit einer Schönheitsoperation	170
a) Zweck der Operation	171
aa) Gesundheit als primärer Zweck ärztlichen Handelns	171
bb) Schönheit als komplementärer Zweck ärztlichen Handelns	172
b) Indikation der Operation	175
aa) Indikation bei Patienten mit einer körperdysmorphen Störung	175
bb) Indikation bei minderjährigen Patienten	176
2. Fehlerhafte Methodenwahl	177
a) Grundsatz der ärztlichen Methodenfreiheit	178
b) Grundsatz der patientenbezogenen Methodenwahl	178
c) Methodenwahl am Beispiel einer Brustvergrößerung	180
aa) Beschaffenheit der Füllmaterialien	180
bb) Methoden der Implantation	183
3. Fehler bei der Durchführung der Operation	184
4. Fehlerhafte postoperative Sicherungsaufklärung	186
IV. Kausalität und Zurechnung	188
C. Haftung wegen Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht	190
I. Grundlagen	190
1. Informationsvorsprung des Arztes	190
2. Rechtsdogmatische Einordnung	191
II. Einzelne Aufklärungspflichten	192
1. Fehlende Kostenübernahme durch die Krankenkasse	192
a) Honorarzahlungspflicht des Patienten	192
b) Bestehen einer Aufklärungspflicht	195
2. Höhe der Behandlungskosten	197
3. Kostengünstigere Behandlungsalternativen	199
4. Folgebehandlungskosten	200
a) Folgebehandlungskosten aus ästhetischen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung	201
b) Folgebehandlungskosten aus gesundheitlichen Gründen bei sorgfaltsgerechter Erstbehandlung	202
c) Folgebehandlungskosten bei sorgfaltswidriger Erstbehandlung	203
5. Einkommenseinbußen des Patienten	204
a) Verdienstausfall	204
b) Ausbleiben beruflicher Erwartungen	205
III. Adressat, Zeitpunkt und Form	206
4. Teil: Haftungsumfang	208
A. Ersatzfähiger Schaden	208
I. Nachbehandlung	208
1. Naturalrestitution	209
2. Ersatz der zur Naturalrestitution erforderlichen Kosten	211
3. Ausschluss wegen Unverhältnismäßigkeit der Kosten	213
II. Befreiung von der Honorarzahlungspflicht	214
1. Honorarzahlungspflicht als ersatzfähiger Schaden	215
2. Erlöschen des Honoraranspruchs infolge Kündigung	217
III. Erwerbs- und Fortkommenseinbußen	219
IV. Schmerzensgeld	220
1. Haftungsgrund und Verschuldensgrad	222
2. Gesundheitliche Beeinträchtigungen	222
3. Ästhetische Beeinträchtigungen	224
4. Alter und Familienstand	226
B. Mitverschulden des Patienten	228
I. Schadensverhinderungsobliegenheit	228
II. Schadensminderungsobliegenheit	229
5. Teil: Haftungsdurchsetzung	231
A. Arzthaftungsprozess	231
I. Bedeutung	231
II. Klagearten und gerichtliche Zuständigkeit	232
III. Beweisrechtliche Grundsätze und Besonderheiten	234
1. Ärztliche Eigenmacht	234
a) Darlegungs- und Beweislast des Arztes	234
b) Möglichkeiten der Beweiserbringung	236
2. Behandlungsfehler	238
a) Darlegungs- und Beweislast des Patienten	238
b) Beweislastmodifikationen zulasten des Arztes	240
3. Verletzung der wirtschaftlichen Aufklärungspflicht	242
B. Außergerichtliche Streitbeilegung durch Schlichtungsstellen und Gutachterkommissionen	243
I. Idee und Nutzen einer außergerichtlichen Streitbeilegung	243
II. Bedeutung für die Schadensregulierung bei Schönheitsoperationen	245
III. Verfahrensablauf und Verfahrensprinzipien	248
Ergebnisse	251
Erster Teil: Begriffliche und rechtstatsächliche Grundlagen	251
Zweiter Teil: Haftungsgrundlagen	251
Dritter Teil: Haftungsgründe	252
Vierter Teil: Haftungsumfang	253
Fünfter Teil: Haftungsdurchsetzung	254
Literaturverzeichnis	255
Sachverzeichnis	281

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