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Jesse, E. Klein, E. (Eds.) (2007). Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52624-6
; Jesse, Eckhard and Klein, Eckart. Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52624-6
Jesse, E, Klein, E (eds.) (2007): Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52624-6

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Das Parteienspektrum im wiedervereinigten Deutschland

Editors: Jesse, Eckhard | Klein, Eckart

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 94

(2007)

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Abstract

Die Autoren des vorliegenden Bandes vermitteln einen Überblick zur Parteiendemokratie und zum Parteiensystem im vereinigten Deutschland. Die heutige Parteiendemokratie zeigt mannigfache Krisensymptome (u. a. Rückgang der Wahlbeteiligung, Mitgliederverluste, Schwächung der Volksparteien, Stärkung der Flügelparteien). Das Wahlverhalten in den neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich von dem in den alten. Die neuen Bundesländer sind noch nicht demokratisch voll konsolidiert. Verficht die NPD eine harte Form des rechten Extremismus, so vertritt "Die Linke" eine weiche Form des linken Extremismus. Beide Parteien schneiden im Osten des Landes besser ab als im Westen. Im Gegensatz zur gesellschaftlich geächteten NPD ist "Die Linke" jedenfalls bei Teilen der Eliten Deutschlands (etwa den Gewerkschaften) geachtet.

Obwohl alle Parteien eine Große Koalition ausgeschlossen hatten, kam es im November 2005 zur zweiten großen Koalition auf Bundesebene direkt nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, anders als 1966. Eine solche Konstellation wurde als unumgänglich erachtet, weil wegen der parlamentarischen Repräsentanz der Linkspartei PDS weder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis ausreichend war. Niemals zuvor gingen so wenige Bürger zu einer Bundestagswahl wie 2005. Die addierten Stimmenanteile der beiden großen Parteien lagen noch nie unter 70 Prozent, wenn die erste Bundestagswahl, die Züge des Weimarer Parteiensystems aufwies, nicht einbezogen wird. Angesichts derartiger Verluste für die großen Parteien stellte sich die Frage nach der Zukunft des Parteiensystems: Ist künftig ein Dreierbündnis zur Regierungsbildung nötig? Oder kommt es erneut zu einer Großen Koalition? Die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 war besser als ihr Ruf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Eckhard Jesse und Eckart Klein: Einführung 7
Marten Breuer: Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 und die Folgen für das Parteiensystem 13
1. Einleitung 13
2. Vorgeschichte der Dezemberwahl 1990 14
3. Rechtliche Probleme der ersten gesamtdeutschen Wahl 18
a) Kernaussagen des Urteils 18
b) Bundeseinheitliche Sperrklausel 20
c) Zulässigkeit von Listenverbindungen 23
4. Regionalisierte Sperrklausel 24
5. Folgen für das Parteiensystem 27
6. Schlussbetrachtung 31
Hans Hugo Klein: Überhangmandate und Grundmandatsklausel im Bundestagswahlrecht 33
1. Überhangmandate 33
a) Überhangmandate und ihre praktische Bedeutung 33
b) Die verfassungsrechtliche Problematik 36
2. Die Grundmandatsklausel 46
a) Rechtslage und praktische Bedeutung 46
b) Verfassungsrechtliche Beurteilung 47
Nikolaus Werz: Parteien in den neuen Bundesländern seit 1990 49
1. Einleitung 49
2. Vorbedingungen, friedliche Revolution 1989/90 und Vereinigung 50
3. Selbstverständnis und Merkmale der Parteien 52
4. Parteiensysteme und Koalitionen in den Ländern seit 1990 58
5. Bilanz und Ausblick 60
Florian Hartleb: Parteien in den alten Bundesländern seit 1990 65
1. Einleitung 65
2. Besondere Funktionen von Parteien auf Landesebene 66
3. Die Parteien vor der Wiedervereinigung 67
4. Die Parteien nach der Wiedervereinigung 70
a) Volksparteien 70
b) Etablierte Kleinparteien 73
c) Außenseiterparteien 76
aa) Die Linke 76
bb) Rechtsextremisten und -populisten 77
5. Schlussfolgerungen 81
Eckhard Jesse: Koalitionsaussagen der Parteien vor Bundestagswahlen 85
1. Einleitung 85
2. Kennzeichen des deutschen Parteiensystems 86
3. Koalitionsaussagen vor der Wahl 88
4. Künftige Koalitionsaussagen 93
5. Schluss 95
Gerd Strohmeier: Moderne Wahlkämpfe unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahlkämpfe seit 1998 97
1. Einleitung 97
2. Wählerstrukturen moderner Demokratien 98
3. Kennzeichen moderner Wahlkämpfe 103
a) Orientierung der Wahlkampagnen am Wählermarkt: Wechselwähler- und Zielgruppenorientierung 103
b) Wahlkampfkommunikation 108
c) Angriffswahlkampf und Internetwahlkampf 112
d) Wahlkampforganisation 116
4. Fazit 117
Peter März: Große Koalitionen in Deutschland 119
1. Ausgangskonstellationen 119
2. Das Beispiel Weimar 122
3. Regierungsbündnisse im Deutschland der Nachkriegszeit 128
4. Der Beginn der Großen Koalition von 1966 130
5. Große Koalition und Ostpolitik 145
6. Innenpolitische Reformen 150
7. Die Entwicklung der politischen Kräfteverhältnisse 156
8. Die großkoalitionäre Landschaft im Deutschland der Gegenwart 164
9. Der Beginn der Regierung Merkel/Müntefering 166
10. Personale Konstellationen der neuen Großen Koalition 169
11. Schluss: Von Kiesinger zu Merkel 174
Hans Herbert von Arnim: Parteien in der Kritik 179
1. Einleitung 179
2. Begriff der politischen Parteien und deren Funktionen 180
3. Regieren für das Volk? 181
4. „Machtversessenheit“? 182
5. Beispiel Parteienfinanzierung 184
6. Beispiel Ämterpatronage 187
7. Beispiel Wahlrecht 189
8. Beschränkung des politischen Wettbewerbs durch die politische Klasse 190
9. Reformstau durch mangelhaften politischen Wettbewerb 192
10. Das Bundesverfassungsgericht als Kontrolleur? 193
11. Mögliche Abhilfen 195
Herausgeber und Autoren 199