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Ko, K. (2007). Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52287-3
Ko, Ke-Chung. Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52287-3
Ko, K, (2007): Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52287-3

Format

Lohnsteuerverfahren im Vergleich zwischen Deutschland und Taiwan

Ko, Ke-Chung

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 95

(2007)

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Abstract

In vielen Ländern werden Arbeitnehmer gegenüber anderen Steuerpflichtigen durch eine dem Fiskus genehme Sonderbesteuerung benachteiligt. So wird zunächst die Einkommensteuer als "Lohnsteuer" vom laufenden Arbeitslohn einbehalten. Die Steuergestaltungs- und Steuerabzugsmöglichkeiten sind vergleichsweise gering. Das Lohnsteuerverfahren lebt als Massenverwaltungsverfahren von Typisierungen und Pauschalierungen. Wie keine andere Steuer hat die Einkommensteuer die gleichmäßige Austeilung der Steuerlasten nach dem Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu gewährleisten. Mit dieser fundamentalen Gerechtigkeitsfunktion der Einkommensteuer kollidiert das Lohnsteuerrecht an vielen Stellen.

Ke-Chung Ko vergleicht nicht die Techniken des Lohnsteuerverfahrens. Vielmehr dringt der Verfasser tief in die gleichheitsrechtlich relevanten Grundfragen der Lohnbesteuerung ein. Er analysiert die Rechtsstellungen des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers auf grundrechtlichem Boden, sowohl gleichheits- als auch freiheitsrechtlich. Mit diesen Grundansätzen wird der Rechtsvergleich aus der Sicht des deutschen Verfassungsrechts und damit aus der Sicht der europäischen Rechtskultur angestellt.

Aus dem Geleitwort von Joachim Lang

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
1. Kapitel: Zwecke des Lohnsteuerverfahrens unter Berücksichtigung der historischen Entwicklungen 18
I. Historische Entwicklungen 18
1. Deutsches Recht 18
2. Taiwanisches Recht 24
II. Mit dem Lohnsteuerverfahren beabsichtigte Zwecke 31
1. Literaturauffassungen 31
2. Eigene Auffassung 33
a) Sicherungszweck 33
b) Vereinfachungszweck 34
c) Sozialzweck? 36
d) Zusammenfassung 38
III. Bezüge zu den steuergesetzlichen Zwecken und Steuermaximen 39
IV. Fazit 41
2. Kapitel: Rechtliche Beziehungen zwischen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Finanzamt 43
I. Arbeitsrechtliche Beziehungen 44
1. Pflichten des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer 44
2. Pflichten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber 46
II. Steuerrechtliche Beziehungen 47
1. Zwischen Finanzamt und Arbeitnehmer 47
a) Deutsches Recht 47
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts 47
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 49
b) Taiwanisches Recht 49
aa) Arbeitnehmer im Sinne des Steuerrechts 49
bb) Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit 51
2. Zwischen Finanzamt und Arbeitgeber 51
a) Deutsches Recht 51
aa) Ermittlung der Lohnsteuer 52
bb) Einbehalt der Lohnsteuer vom Bruttoarbeitslohn 54
cc) Anmeldung beim zuständigen Finanzamt 55
dd) Abführung an das Finanzamt 57
ee) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht 57
ff) Mitwirkungspflicht bei der Lohnsteueraußenprüfung 58
gg) Nachträgliche Erhebung und betrieblicher Lohnsteuer-Jahresausgleich 58
b) Taiwanisches Recht 59
aa) Einbehaltung der unterschiedlichen Steuerbeträge nach den Einkunftsarten 60
bb) Anmeldung und Abführung an das Finanzamt 63
cc) Aushändigung der Steuerbescheinigung 63
dd) Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht 64
ee) Mitwirkungspflicht bei der Außenprüfung 64
III. Rechtsstellung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren 64
1. Literaturauffassungen 65
a) Dienstrechtliche Theorie 65
aa) Transformationsthese 65
bb) Rückgriffsthese 67
b) Öffentlich-rechtliche Theorie 68
2. Stellungnahme 70
a) Kritik der gegenwärtigen Meinungen 71
b) Eigene Auffassung 74
3. Ausgewählte Problemkreise 76
a) Kompetenzkonflikt zwischen Arbeits- und Finanzgericht 76
b) Zeitpunkt des Erlöschens der Lohnsteuerschuld 79
IV. Fazit 80
3. Kapitel: Die Haftung des Arbeitgebers im Lohnsteuerverfahren 82
I. Überblick 82
1. Deutsches Recht 82
2. Taiwanisches Recht 82
II. Zweck der Arbeitgeberhaftung 83
1. Literaturauffassungen 83
2. Eigene Auffassung 85
III. Voraussetzungen der Haftung des Arbeitgebers 86
1. Pflichtverletzung des Arbeitgebers 86
a) Deutsches Recht 86
b) Taiwanisches Recht 89
2. Verschulden des Arbeitgebers 89
a) Literaturauffassungen im deutschen Recht 89
b) Stellungnahme 92
c) Rechtsprechung im taiwanischen Recht und eigene Auffassung 94
IV. Umfang der Haftung 94
1. Deutsches Recht 94
a) Während des laufenden Kalenderjahres 94
b) Nach Ablauf des Kalenderjahres 95
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur 95
bb) Eigene Auffassung 97
2. Taiwanisches Recht 99
V. Reihenfolge der Inanspruchnahme im Haftungsverfahren 100
1. Deutsches Recht 100
2. Taiwanisches Recht 104
VI. Einwendungen des Arbeitgebers im Haftungsverfahren 106
1. Deutsches Recht 106
a) Verfahrensrechtliche Einwendungen 106
b) Materiell-rechtliche Einwendungen 107
aa) Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur 107
bb) Eigene Auffassung 109
2. Taiwanisches Recht 110
VII. Innenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer 110
1. Deutsches Recht 110
2. Taiwanisches Recht 111
VIII. Fazit 111
4. Kapitel: Bezüge zu anderen Vorschriften im EStG 114
I. Verbindung zu materiell-rechtlichen Vorschriften des EStG 114
1. Deutsches Recht 114
2. Taiwanisches Recht 115
II. Verfahrensrechtliche Verbindung zur Veranlagung und Vorauszahlung 116
1. Deutsches Recht 116
a) Zum Veranlagungsverfahren 116
b) Zur Einkommensteuer-Vorauszahlung 117
2. Taiwanisches Recht 118
III. Fazit 120
5. Kapitel: Verfassungsmäßigkeit des Lohnsteuerverfahrens 122
I. Freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber 123
1. Dreifache Belastung des Arbeitgebers durch den staatlichen Eingriff 123
a) Entrichtungspflicht für die Steuerschuld eines Anderen 123
b) Unentgeltlichkeit der Indienstnahme 123
c) Verschuldensunabhängige Haftung 125
2. Grundrechtsnormen als Prüfungsmaßstab 126
a) Überblick 126
b) Berufsfreiheit nach Art. 12 GG 128
c) Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG 131
d) Gleichheitsgebot und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 132
3. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die freiheitsrechtliche Problematik beim Arbeitgeber 134
a) Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs 134
b) Gegenmeinungen in der Literatur 137
II. Gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer 139
1. Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG 139
a) Unterschiedliche Zeitintervalle der Steuererhebung 139
b) Unterschiedliche Bemessungsgrundlage 141
c) Differenzierte Unausweichlichkeit 143
2. Auffassungen von Rechtsprechung und Literatur über die gleichheitsrechtliche Problematik beim Arbeitnehmer 144
III. Möglichkeiten zur Verbesserung des deutschen Lohnsteuerverfahrens und Alternativen 146
1. Verbesserungsmöglichkeiten im Rahmen des geltenden Verfahrens 146
a) Vereinfachte Quellenbesteuerung mit Prozentsatzverfahren 147
b) Kölner Entwurf eines EStG 148
2. Allgemeine Kontrollmitteilung 150
3. Umfassende Quellenbesteuerung mit starren Prozentsätzen – Das taiwanische Modell 152
IV. Stellungnahme 153
1. Über die Rechtfertigung des gegenwärtigen Lohnsteuerabzugs 153
2. Über den Reformbedarf des geltenden Lohnsteuerverfahrens 155
3. Vergleich zwischen unterschiedlichen Modellen 156
Ergebnisse 160
Literaturverzeichnis 166
I. Deutsche Literatur 166
II. Taiwanische Literatur 175
Sachwortverzeichnis 177