Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit

Stephanie Lumpp

doi:10.3790/978-3-428-52158-6

Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit

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Lumpp, S. (2007). Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit. Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52158-6

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Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit

Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft

Lumpp, Stephanie

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 359

(2007)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52158-6
978-3-428-12158-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52158-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 182
Collections: NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das Phänomen der Scheinehe ist nicht nur heutzutage ein aktuelles Thema, sondern wurde bereits vor 100 Jahren in Rechtsprechung und Schrifttum diskutiert. Die Rahmenbedingungen haben sich freilich verändert. Früher wurde vor allem die sog. "Namensehe" diskutiert: der Eheschluss zur Erlangung eines bestimmten Ehenamens. Heute steht hingegen die sog. "Aufenthaltsehe" im Mittelpunkt der Betrachtung. Ihr Nutzen ist im Rahmen der Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung zu sehen.

Ungeachtet der jeweiligen Erscheinungsform ist die Scheinehe dadurch charakterisiert, dass den "Schein"eheschließenden der Wille zur Begründung und Verwirklichung einer ehelichen Lebensgemeinschaft fehlt. Stephanie C. Lumpp untersucht systematisch vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre, wie sich dieser fehlende Wille dogmatisch einordnen lässt. Ausgehend von der heutigen Rechtslage werden vom Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des BGB in chronologischer Reihenfolge verschiedene Zeitabschnitte untersucht. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass der die Scheinehe kennzeichnende fehlende Wille zur ehelichen Lebensgemeinschaft während des gesamten betrachteten Zeitraums einen bewussten Willensmangel darstellt. Die Scheinehe weist daher in jeder untersuchten Epoche die Konstellation eines Scheingeschäfts i.S.d. § 117 I BGB auf.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	16
Einleitung	19
A. Geschichtlicher Abriss	19
B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung	22
1. Teil: Ausgangspunkt: Heutige Rechtslage	24
A. „Formales“ Konsensprinzip	24
I. Ursprung	25
II. Lehre Josef Kohlers	27
III. Einfluss auf das BGB	29
IV. Zusammenfassung	30
B. Rückgriff auf die allgemeine Rechtsgeschäftslehre	31
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	31
II. Ehewillenserklärung	32
1. Erklärung	33
a) Essentialia negotii	33
aa) Begriff Ehe	34
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	35
(a) Wesensmerkmale im Allgemeinen	35
(b) Insbesondere: Die eheliche Lebensgemeinschaft	36
(c) Scheidungsrecht, §§ 1564 ff. BGB	37
(2) Begriff Ehe im Verfassungsrecht	39
(3) Zusammenfassung	40
bb) Eingehen	41
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	42
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	43
(2) Heilung der fehlerhaften Scheinehe	47
(3) Ehehindernis der Scheinehe	48
(4) Zusammenfassung	49
b) Auslegung	50
c) Zusammenfassung	51
2. Willensinhalte	51
a) Handlungswille	52
b) Erklärungsbewusstsein	52
c) Geschäftswille	52
aa) Scheinehe als fehlender Wille zur faktischen Gemeinschaft	53
bb) Scheinehe als bewusster Willensmangel	54
d) Zusammenfassung	56
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	57
4. Zusammenfassung	59
2. Teil: Frühere Rechtslage	60
A. 1900–1933: Vom In-Kraft-Treten des BGB bis zum Nationalsozialismus	60
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	61
II. Ehewillenserklärung	62
1. Erklärung	62
a) Essentialia negotii	63
aa) Begriff Ehe	64
(1) Kirchliches und weltliches Eherecht vor In-Kraft-Treten des BGB	64
(2) Begriff Ehe im kanonischen Recht	66
(3) Begriff Ehe im protestantischen Recht	66
(4) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	67
(5) Zusammenfassung	70
bb) Eingehen	71
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	73
(1) Wirksamkeit der Scheinehe bzw. simulierten Ehe	73
(a) Regelungen des BGB	74
(b) Schrifttum	75
(aa) Herrschende Meinung: Gültigkeit der Scheinehe	76
(bb) Mindermeinung: Ungültigkeit der Scheinehe	76
(c) Rechtsprechung	78
(d) Zusammenfassung	79
(2) Erklärungsansätze	79
(a) Rechtstatsächliche Erwägungen	79
(b) Rechtssoziologische Erwägungen	80
(c) Gesetzessystematische Erwägungen	83
(d) Rechtshistorische Erwägungen	83
(e) Zusammenfassung	85
b) Auslegung	86
c) Zusammenfassung	86
2. Willensinhalte	86
a) Erklärungswille	86
b) Geschäftswille	88
aa) „Simulierte“ Ehe	88
bb) „Instrumentalisierte“ Ehe	89
c) Zusammenfassung	90
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	91
4. Zusammenfassung	92
B. 1933–1945: Nationalsozialismus	93
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	93
II. Ehewillenserklärung	94
1. Erklärung	95
a) Essentialia negotii	95
aa) Begriff Ehe im Nationalsozialismus	95
bb) Eingehen	98
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	99
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	100
(a) § 1325a BGB 1933	100
(aa) Schrifttum	102
(bb) Rechtsprechung	103
(cc) Zusammenfassung	103
(b) § 23 EheG 1938	104
(aa) Schrifttum	105
(bb) Rechtsprechung	106
(cc) Zusammenfassung	107
(c) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	107
(2) Ehehindernis der Scheinehe	110
(3) Zusammenfassung	111
b) Auslegung	112
c) Zusammenfassung	112
2. Willensinhalte	113
a) Handlungswille	113
b) Erklärungswille	113
c) Geschäftswille	113
d) Zusammenfassung	115
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	116
4. Zusammenfassung	117
C. 1945–1976: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zum 1. EheRG	118
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	119
II. Ehewillenserklärung	119
1. Erklärung	119
a) Essentialia negotii	120
aa) Begriff Ehe	120
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	120
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz	124
(3) Zusammenfassung	125
bb) Eingehen	125
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	126
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	126
(a) § 19 EheG 1946	127
(aa) Schrifttum	127
(bb) Rechtsprechung	129
(cc) Zusammenfassung	129
(b) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	130
(2) Ehehindernis der Scheinehe	132
(3) Zulässigkeit der Strafgefangenenehe	134
(4) Zusammenfassung	135
b) Auslegung	135
c) Zusammenfassung	136
2. Willensinhalte	136
a) Handlungswille	136
b) Erklärungsbewusstsein	136
c) Geschäftswille	137
d) Zusammenfassung	138
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	139
4. Zusammenfassung	140
D. 1976–1998: Vom 1. EheRG bis zum EheschlRG	141
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre	141
II. Ehewillenserklärung	142
1. Erklärung	142
a) Essentialia negotii	143
aa) Begriff Ehe	143
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht	143
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz	145
(3) Zusammenfassung	146
bb) Eingehen	146
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten	147
(1) Wirksamkeit der Scheinehe	147
(2) Ehehindernis der Scheinehe	149
(a) § 13 II EheG	150
(b) Allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot	151
(c) Relation zwischen der Frage nach dem Ehehindernis der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft	153
(d) Unterschiedliche Behandlung der Scheinehe im präventiven und repressiven Bereich	155
(3) Zusammenfassung	155
b) Auslegung	156
c) Zusammenfassung	156
2. Willensinhalte	156
a) Handlungswille	157
b) Erklärungsbewusstsein	157
c) Geschäftswille	157
d) Zusammenfassung	159
3. Verhältnis von Wille und Erklärung	160
4. Zusammenfassung	160
Schluss	162
Literaturverzeichnis	165
Personen- und Sachwortverzeichnis	179

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