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Lumpp, S. (2007). Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit. Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52158-6
Lumpp, Stephanie. Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit: Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft. Duncker & Humblot, 2007. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52158-6
Lumpp, S, (2007): Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit: Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52158-6

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Die Scheineheproblematik in Gegenwart und Vergangenheit

Eine dogmatische Untersuchung des fehlenden Willens zur ehelichen Lebensgemeinschaft

Lumpp, Stephanie

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 359

(2007)

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Abstract

Das Phänomen der Scheinehe ist nicht nur heutzutage ein aktuelles Thema, sondern wurde bereits vor 100 Jahren in Rechtsprechung und Schrifttum diskutiert. Die Rahmenbedingungen haben sich freilich verändert. Früher wurde vor allem die sog. "Namensehe" diskutiert: der Eheschluss zur Erlangung eines bestimmten Ehenamens. Heute steht hingegen die sog. "Aufenthaltsehe" im Mittelpunkt der Betrachtung. Ihr Nutzen ist im Rahmen der Erlangung einer Aufenthaltsgenehmigung zu sehen.

Ungeachtet der jeweiligen Erscheinungsform ist die Scheinehe dadurch charakterisiert, dass den "Schein"eheschließenden der Wille zur Begründung und Verwirklichung einer ehelichen Lebensgemeinschaft fehlt. Stephanie C. Lumpp untersucht systematisch vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre, wie sich dieser fehlende Wille dogmatisch einordnen lässt. Ausgehend von der heutigen Rechtslage werden vom Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens des BGB in chronologischer Reihenfolge verschiedene Zeitabschnitte untersucht. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass der die Scheinehe kennzeichnende fehlende Wille zur ehelichen Lebensgemeinschaft während des gesamten betrachteten Zeitraums einen bewussten Willensmangel darstellt. Die Scheinehe weist daher in jeder untersuchten Epoche die Konstellation eines Scheingeschäfts i.S.d. § 117 I BGB auf.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
A. Geschichtlicher Abriss 19
B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 22
1. Teil: Ausgangspunkt: Heutige Rechtslage 24
A. „Formales“ Konsensprinzip 24
I. Ursprung 25
II. Lehre Josef Kohlers 27
III. Einfluss auf das BGB 29
IV. Zusammenfassung 30
B. Rückgriff auf die allgemeine Rechtsgeschäftslehre 31
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre 31
II. Ehewillenserklärung 32
1. Erklärung 33
a) Essentialia negotii 33
aa) Begriff Ehe 34
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht 35
(a) Wesensmerkmale im Allgemeinen 35
(b) Insbesondere: Die eheliche Lebensgemeinschaft 36
(c) Scheidungsrecht, §§ 1564 ff. BGB 37
(2) Begriff Ehe im Verfassungsrecht 39
(3) Zusammenfassung 40
bb) Eingehen 41
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten 42
(1) Wirksamkeit der Scheinehe 43
(2) Heilung der fehlerhaften Scheinehe 47
(3) Ehehindernis der Scheinehe 48
(4) Zusammenfassung 49
b) Auslegung 50
c) Zusammenfassung 51
2. Willensinhalte 51
a) Handlungswille 52
b) Erklärungsbewusstsein 52
c) Geschäftswille 52
aa) Scheinehe als fehlender Wille zur faktischen Gemeinschaft 53
bb) Scheinehe als bewusster Willensmangel 54
d) Zusammenfassung 56
3. Verhältnis von Wille und Erklärung 57
4. Zusammenfassung 59
2. Teil: Frühere Rechtslage 60
A. 1900–1933: Vom In-Kraft-Treten des BGB bis zum Nationalsozialismus 60
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre 61
II. Ehewillenserklärung 62
1. Erklärung 62
a) Essentialia negotii 63
aa) Begriff Ehe 64
(1) Kirchliches und weltliches Eherecht vor In-Kraft-Treten des BGB 64
(2) Begriff Ehe im kanonischen Recht 66
(3) Begriff Ehe im protestantischen Recht 66
(4) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht 67
(5) Zusammenfassung 70
bb) Eingehen 71
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten 73
(1) Wirksamkeit der Scheinehe bzw. simulierten Ehe 73
(a) Regelungen des BGB 74
(b) Schrifttum 75
(aa) Herrschende Meinung: Gültigkeit der Scheinehe 76
(bb) Mindermeinung: Ungültigkeit der Scheinehe 76
(c) Rechtsprechung 78
(d) Zusammenfassung 79
(2) Erklärungsansätze 79
(a) Rechtstatsächliche Erwägungen 79
(b) Rechtssoziologische Erwägungen 80
(c) Gesetzessystematische Erwägungen 83
(d) Rechtshistorische Erwägungen 83
(e) Zusammenfassung 85
b) Auslegung 86
c) Zusammenfassung 86
2. Willensinhalte 86
a) Erklärungswille 86
b) Geschäftswille 88
aa) „Simulierte“ Ehe 88
bb) „Instrumentalisierte“ Ehe 89
c) Zusammenfassung 90
3. Verhältnis von Wille und Erklärung 91
4. Zusammenfassung 92
B. 1933–1945: Nationalsozialismus 93
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre 93
II. Ehewillenserklärung 94
1. Erklärung 95
a) Essentialia negotii 95
aa) Begriff Ehe im Nationalsozialismus 95
bb) Eingehen 98
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten 99
(1) Wirksamkeit der Scheinehe 100
(a) § 1325a BGB 1933 100
(aa) Schrifttum 102
(bb) Rechtsprechung 103
(cc) Zusammenfassung 103
(b) § 23 EheG 1938 104
(aa) Schrifttum 105
(bb) Rechtsprechung 106
(cc) Zusammenfassung 107
(c) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft 107
(2) Ehehindernis der Scheinehe 110
(3) Zusammenfassung 111
b) Auslegung 112
c) Zusammenfassung 112
2. Willensinhalte 113
a) Handlungswille 113
b) Erklärungswille 113
c) Geschäftswille 113
d) Zusammenfassung 115
3. Verhältnis von Wille und Erklärung 116
4. Zusammenfassung 117
C. 1945–1976: Vom Ende des Nationalsozialismus bis zum 1. EheRG 118
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre 119
II. Ehewillenserklärung 119
1. Erklärung 119
a) Essentialia negotii 120
aa) Begriff Ehe 120
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht 120
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz 124
(3) Zusammenfassung 125
bb) Eingehen 125
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten 126
(1) Wirksamkeit der Scheinehe 126
(a) § 19 EheG 1946 127
(aa) Schrifttum 127
(bb) Rechtsprechung 129
(cc) Zusammenfassung 129
(b) Relation zwischen der Frage nach der Wirksamkeit der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft 130
(2) Ehehindernis der Scheinehe 132
(3) Zulässigkeit der Strafgefangenenehe 134
(4) Zusammenfassung 135
b) Auslegung 135
c) Zusammenfassung 136
2. Willensinhalte 136
a) Handlungswille 136
b) Erklärungsbewusstsein 136
c) Geschäftswille 137
d) Zusammenfassung 138
3. Verhältnis von Wille und Erklärung 139
4. Zusammenfassung 140
D. 1976–1998: Vom 1. EheRG bis zum EheschlRG 141
I. Anwendbarkeit der allgemeinen Rechtsgeschäftslehre 141
II. Ehewillenserklärung 142
1. Erklärung 142
a) Essentialia negotii 143
aa) Begriff Ehe 143
(1) Begriff Ehe im bürgerlichen Recht 143
(2) Begriff Ehe im Grundgesetz 145
(3) Zusammenfassung 146
bb) Eingehen 146
cc) Eheschließungsrechtliche Besonderheiten 147
(1) Wirksamkeit der Scheinehe 147
(2) Ehehindernis der Scheinehe 149
(a) § 13 II EheG 150
(b) Allgemeines Rechtsmissbrauchsverbot 151
(c) Relation zwischen der Frage nach dem Ehehindernis der Scheinehe und dem Merkmal der ehelichen Lebensgemeinschaft 153
(d) Unterschiedliche Behandlung der Scheinehe im präventiven und repressiven Bereich 155
(3) Zusammenfassung 155
b) Auslegung 156
c) Zusammenfassung 156
2. Willensinhalte 156
a) Handlungswille 157
b) Erklärungsbewusstsein 157
c) Geschäftswille 157
d) Zusammenfassung 159
3. Verhältnis von Wille und Erklärung 160
4. Zusammenfassung 160
Schluss 162
Literaturverzeichnis 165
Personen- und Sachwortverzeichnis 179