Patientenpflichten und -lasten

Kathrin Engst

doi:10.3790/978-3-428-52621-5

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Engst, K. (2008). Patientenpflichten und -lasten. Eine rechtsdogmatische und systematische Untersuchung zur Mitwirkungsverantwortung eines Patienten im Rahmen der medizinischen Behandlung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52621-5

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Patientenpflichten und -lasten

Eine rechtsdogmatische und systematische Untersuchung zur Mitwirkungsverantwortung eines Patienten im Rahmen der medizinischen Behandlung

Engst, Kathrin

Schriften zum Gesundheitsrecht, Vol. 9

(2008)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52621-5
978-3-428-12621-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52621-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 412
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Medical & healthcare law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Patientenmitwirkung im Rahmen einer medizinischen Behandlung ist gegenwärtig äußerst aktuell, wie vor allem die Gesundheitsreformen belegen. So wird der Patient zunehmend in die Pflicht genommen. Dabei stellt sich aus juristischer Sicht die interessante Frage, ob es überhaupt Patientenpflichten gibt. Muss der Patient beispielsweise zum vereinbarten Behandlungstermin erscheinen, diagnostische Eingriffe dulden oder ärztliche Anweisungen befolgen? Bevor die vermeintlich einfache Antwort gegeben ist, erfolgt eine Auseinandersetzung mit der Dogmatik der Pflichten und Lasten und den einzelnen Rechtbeziehungen, die bei der medizinischen Versorgung, infolge eines Behandlungsfehlers und während eines Arzthaftungsprozesses bestehen. Da ein Patient gesetzlich oder privat krankenversichert ist, ergeben sich die Teilhabeakte einerseits gegenüber dem (Zahn)Arzt aus dem Behandlungsvertrag bzw. einem gesetzlichen Schuldverhältnis und andererseits gegenüber dem Krankenversicherer aus dem Versicherungsverhältnis. Ausgehend von einem eigenen dogmatischen Ansatz geht es schwerpunktmäßig darum, welche Pflichten und Lasten den Patienten nun konkret treffen. Hier ermöglichen die vielfältigen Fallgruppen einen schnellen Überblick. Im Ergebnis hat der Patient weniger Pflichten als Lasten, wobei gerade die versicherungsrechtlichen Patientenlasten vielmals finanzielle Auswirkungen haben und daher sehr nachhaltig sind. Die Autorin klärt insoweit umfassend, wie die einzelnen Teilhabeakte des Patienten dogmatisch zu fassen sind, worin sie ihre rechtliche Grundlage haben und welche Folgen deren Missachtung auslöst.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	IX
Inhaltsverzeichnis	XI
Abkürzungsverzeichnis	XX
Einleitung	1
Erster Teil: Mitwirkungsverantwortung des Patienten gegenüber dem behandelnden (Zahn)Arzt und Krankenversichererr	4
1. Kapitel: Grundzüge des Krankenversicherungsrechtsr	6
A. Gesetzliche Krankenversicherung	7
B. Private Krankenversicherung	10
C. Vergleichende Zusammenfassung	12
2. Kapitel: Pflichten und Lasten des Privat- und Kassenpatienten gegenüber dem (Zahn)Arztr	13
A. Gegenwärtiger Meinungsstand und eigene Stellungnahme	14
I. Systematisierung nach der Rechtsnatur der Patientenmitwirkung	14
1. Mitwirkungsverantwortung als vertragliche Nebenpflicht	15
2. Mitwirkungsverantwortung als Obliegenheit	17
3. Stellungnahme	18
II. Patientenmitwirkung als Compliance und Non-Compliance	19
III. Fortgang der Untersuchung	22
B. Patientenmitwirkung bei der medizinischen Versorgung	24
I. Privatrechtlicher Behandlungsvertrag beim Privatpatienten	26
1. Behandlungsvertrag als Schuldverhältnis	27
a) Rechtliche Einordnung des Behandlungsvertrages	28
b) Abschluss des Behandlungsvertrages	29
c) Inhalt des Behandlungsvertrages unter Maßgabe des Patientenselbstbestimmungsrechtsr	32
d) Beendigung des Behandlungsvertrages	34
2. Einfluss der Krankenversicherung auf das (Zahn)Arzt-Patienten-Verhältnisr	34
II. Rechtsverhältnis zwischen Vertrags(zahn)arzt und Kassenpatient	35
1. Qualifizierung als öffentlich-rechtliches Versorgungsverhältnis	38
a) Darstellung der Meinung	39
b) Kritikr	40
c) Spezielle Ansätze zur Qualifizierung des Rechtsverhältnisses	40
aa) Haftungsrechtliche Gleichstellung und Kritik	41
bb) Gesetzliches Sorgfaltspflichtverhältnis und Kritik	42
cc) Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung und Kritik	43
2. Zuordnung als privatrechtliches Vertragsverhältnis	44
a) Argumentationslinie	45
b) Kritik	46
3. Zweck und Inhalt eines eigenen Lösungsversuches	47
III. Zwischenergebnis	53
IV. Dogmatik der Pflichten und Lasten im Behandlungsverhältnis	54
1. Rechtspflichten und Obliegenheiten	55
a) Terminologie	55
b) Dogmatische Unterscheidung	58
aa) Obliegenheiten als Teil oder Gegensatz der Rechtspflichten	58
(1) Obliegenheiten als Rechtspflicht	59
(2) Obliegenheiten als eigene rechtliche Kategorie	61
(3) Vermittelnde Ansichten	62
bb) Abgrenzung der Obliegenheit von der Rechtspflicht	62
2. Eigener Ansatz: Pflichten und Lasten im zivilrechtlichen Schuldverhältnis	64
a) Unterscheidung zwischen Pflichten und Lasten	64
b) Ableitung der Pflichten und Lasten	68
3. Übertragung der Dogmatik auf das Behandlungsverhältnis	69
a) Pflichten, Lasten und Gebote im eigenen Interesse	69
b) Ableitung der Patientenpflichten und -lasten	72
c) Rechtsfolgen bei der Missachtung von Pflichten und Lasten durch den Patientenr	73
V. Mitwirkungserfordernisse des Privatpatienten	75
1. Wahrnehmung eines vereinbarten Behandlungstermins	76
a) Erscheinen zum vereinbarten Behandlungstermin	78
aa) Darstellung der Meinungen in der Literatur	79
(1) Unmöglichkeit der Behandlung bei Terminsäumnis	79
(2) Honoraranspruch nach § 615 Satz 1 BGB	81
(a) Annahmeverzug des Patienten iSd §§ 293 ff. BGB	82
(b) Grenze: Kündigungsrecht des Patienten	84
(3) Rechtsfolge von § 615 BGB	88
bb) Darstellung der Rechtsprechung	89
(1) Fälle der Klageabweisung	89
(2) Fälle einer stattgegebenen Klage	94
cc) Rechtsnatur der Patientenmitwirkung	98
dd) Eigene Sichtweise	99
(1) Patientenpflicht oder -last	100
(2) Rechtsfolge der Nichtwahrnehmung eines Behandlungstermins	102
(3) Zwischenergebnis	105
b) Pünktliches Erscheinen zum Behandlungstermin	106
2. Vermeidung von Schädigungen im Rahmen des Aufsuchens einer (Zahn)Arztpraxis bzw. beim ärztlichen Hausbesuchr	108
3. Informationen und Hinweise durch den Patienten in den Stadien der Diagnostik und Therapier	109
a) Rechtsnatur der Patientenmitwirkung	110
aa) Ansichten von Lehre und Rechtsprechung	110
(1) Vertragliche Auskunfts- und Aufklärungspflicht des Patienten	110
(2) Mitteilungsobliegenheit des Patienten	113
bb) Eigene Positionierung	113
b) Mitteilungsumfang während einzelner Behandlungsstadien	117
aa) Patientenlasten während der Anamnese	117
bb) Patientenpflichten und -lasten im Zuge von Behandlungsmaßnahmen	120
4. Mitwirkung an der Behandlungskonkretisierung	121
a) Mitwirkung bei der Aufklärung	123
b) Festlegung des (zahn)ärztlichen Vorgehens	125
5. Duldung medizinisch indizierter Behandlungsmaßnahmen	126
6. Kooperation bei der Behandlungsdurchführung	129
a) Schaffung der Behandlungsvoraussetzungen	129
aa) Rechtliche Vorbedingung: Einwilligung	129
(1) Erteilung einer Einwilligung	130
(2) Widerruf der Einwilligung	132
bb) Faktische Voraussetzungen	134
b) Aktivmitarbeit während der Behandlung	134
aa) Allgemeine Erwägungen	136
bb) Verordnung von Medikamenten	140
(1) Medikamenteneinnahmer	140
(2) Beachtung der Packungsbeilage	142
cc) Einhalten von Kontrollkonsultationen zur Weiterbehandlung	146
dd) Beachtung (zahn)ärztlicher Anordnungen	151
7. Zahlung des (zahn)ärztlichen Honorars	154
VI. Mitwirkungserfordernisse des Kassenpatienten	156
1. Vorlage der Krankenversicherungskarte	157
a) Versäumte Aushändigung der Krankenversicherungskarte	158
b) Vorlage der Versichertenkarte trotz Nichtberechtigung	159
2. Zahlung der Praxisgebühr	160
3. Wahrnehmung eines vereinbarten Behandlungstermins	162
a) Erscheinen zur vereinbarten Zeit	162
aa) Meinungsstand von Lehre und Rechtsprechung	163
bb) Eigene Sichtweise	164
b) Verspätetes Erscheinen zum Behandlungstermin	165
4. Vermeidung von Schädigungen im Rahmen des Aufsuchens einer Vertrags(zahn)arztpraxis bzw. beim Hausbesuchr	166
5. Hinweise und Informationen durch den Kassenpatienten	166
6. Aktivkooperation im Rahmen der Behandlungsdurchführung	169
a) Schaffung ihrer Voraussetzungen	169
aa) Rechtliche Vorbedingung: Einwilligung	170
(1) Mitwirkung an der eigenen Aufklärung	170
(2) Erteilung und Widerruf einer Einwilligung	171
bb) Faktische Voraussetzungen	172
b) Aktive Unterstützung der Behandlungsmaßnahmen	172
7. Beitrag zur Wahrung des Wirtschaftlichkeitsgebotes und Einhaltung des vertrags(zahn)ärztlichen Budgetlimitsr	173
8. Honorarzahlung	175
VII. Vergleichende Zusammenfassung	176
C. Patientenmitwirkung infolge eines (zahn)ärztlichen Behandlungsfehlersr	182
I. Rechtsgrundlage	182
II. Mitwirkungspflichten und -lasten	184
1. Anwendung von Diskretion	184
2. Maßnahmen zur Schadensabwendung bzw. -minderung	185
a) Sofortige Mitteilung der Beschwerden	187
b) (Zahn)Ärztliche Nachbehandlung	187
aa) Durchführung und Aktivkooperation	187
(1) Kasuistik zumutbarer und unzumutbarer Behandlungsmaßnahmen	191
(2) Duldung einer Operation	193
(3) Sonderfall: Unerwünschter Nachwuchs	194
bb) Beachtung der Kostenüblichkeit	198
c) Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit	199
d) Durchführung eines Schlichtungsverfahrens vor Klageerhebung	201
D. Patientenmitwirkung im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses	202
I. Rechtsgrundlage	202
II. Mitwirkungslasten	203
1. Darlegungs- und Beweislast	203
2. Entbindung von der Schweigepflicht	205
3. Billigung einer medizinischen Untersuchung als Grundlage für ein Sachverständigengutachtenr	207
E. Zwischenergebnis und Kodifikationsüberlegungen	208
3. Kapitel: Pflichten und Lasten des privat- und sozialversicherten Patienten gegenüber dem Krankenversicherer im Kontext eines Versicherungsfallesr	216
A. Teilhabeverantwortung des privatversicherten Patienten	217
I. Dogmatik der Pflichten und Lasten im zivilrechtlichen Versicherungsverhältnisr	218
1. Terminologische und dogmatische Ausdifferenzierung	219
a) Primäre Risikobeschreibungen und sekundäre Risikobeschränkungen	219
aa) Abgrenzung zwischen primärer Risikobeschreibung und sekundärer Risikobeschränkungr	220
bb) Abgrenzung innerhalb sekundärer Risikobeschränkungen	220
(1) Ausschlusstheorie einschließlich ihrer Modifizierungen und Kritik	221
(2) Verhaltenstheorie einschließlich ihrer Modifizierungen und Kritik	223
(3) Eigene Stellungnahme	225
b) Erfassung der primären Risikobeschreibungen und sekundären Risikobeschränkungen als Pflichten und Lastenr	226
2. Ableitung der Pflichten und Lasten	228
3. Rechtsfolgen der Lastenmissachtung durch den Versicherten	229
II. Mitwirkungserfordernisse des Versicherten	231
1. Vermeidung einer Erkrankung	231
a) Gesundheitsbewusste Lebensführung	231
b) Verwirklichung eines Krankheitsfalles	233
aa) Nichtabwehr einer drohenden Erkrankung	233
bb) Vorsätzliche Krankheitsherbeiführung	234
cc) Genesungsvereitelung	236
2. Einschaltung eines (Zahn)Arztes	237
3. Förderung der Aufklärung zugunsten des Versicherers	239
a) Anzeigenotwendigkeiten	239
aa) Krankenhausbehandlung	240
bb) Arbeitsunfähigkeit	240
b) Auskunftserteilung	242
c) Billigung und Mitwirkung an Untersuchungen	244
4. Mitwirkung an der Genesung	246
a) Teilhabe an der Behandlung	246
b) Nichtausübung der beruflichen Tätigkeit	249
5. Vermeidung von Kostenexzessen	250
III. Zwischenergebnis	253
B. Teilhabeverantwortung des sozialversicherten Patienten	256
I. Dogmatik der Pflichten und Lasten im Sozialversicherungsverhältnis	257
1. Rechtsnatur des Sozialversicherungsverhältnisses	258
2. Terminologische und dogmatische Differenzierung zwischen Pflichten und Lastenr	259
3. Rechtsgrund der Pflichten und Lasten	263
a) Vorbehalt des Gesetzes für Pflichten und Lasten	264
b) Einzelne verhaltensbezogene Normierungen	265
aa) § 1 Satz 2 SGB V	266
bb) §§ 60 ff. SGB I	267
4. Rechtsfolgen der Lastenmissachtung durch den Versicherten	269
II. Mitwirkungserfordernisse des Versicherten	270
1. Vermeidung einer Erkrankung	270
a) Gesundheitsbewusste Lebensführung	270
aa) Programmatischer Aufruf	271
bb) Sonderfall: Zahnpflege und -prophylaxe	273
b) Verwirklichung eines Krankheitsfalles	274
aa) Abwehr einer drohenden Erkrankung	275
bb) Vorsätzliche Krankheitszuziehung	275
cc) Verzögerung der Genesung	281
2. Einschaltung eines Vertrags(zahn)arztes	282
a) Hinzuziehung eines Mediziners	282
b) Konsultation eines Vertrags(zahn)arztes	283
c) Vorlage der Krankenversichertenkarte	285
d) Zahlung der Praxisgebühr	285
3. Aufklärungsbeförderung zugunsten der Krankenkasse	287
a) Auskunftserteilung	288
aa) Allgemeine Erwägungen	288
bb) Sonderfall: Meldung der Arbeitsunfähigkeit	289
cc) Sonderfall: Benennung eines Drittschädigers	290
b) Billigung und Mitwirkung an einer Untersuchung	291
aa) Feststellung der Arbeitsunfähigkeit	292
bb) Vertrauens(zahn)ärztliche Begutachtung	292
4. Therapieverantwortung des sozialversicherten Patienten	296
a) Allgemeine Erwägungen	296
aa) Behandlungsteilhabe iSd §§ 63; 65; 66 SGB I	296
bb) Behandlungsteilhabe aufgrund von § 27 SGB V	299
b) Sonderfälle	300
aa) Kieferorthopädische Behandlung	300
bb) Ausstattung mit Hilfsmitteln	301
5. Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebotes	301
a) Sparsamer Ressourceneinsatz	302
b) Kein unbegründeter (Zahn)Arztwechsel im Quartal	304
c) Wahl eines Hausarztes	304
6. Antrag auf Rehabilitation oder Rente	305
III. Zwischenergebnis	306
C. Vergleichende Zusammenfassung	310
Zweiter Teil: Mitwirkungsverantwortung des kranken Arbeitnehmersr	315
A. Rechtsgrundlage	315
B. Arbeitsrechtliche Pflichten und Lasten eines berufstätigen Patientenr	317
I. Vermeidung einer schuldhaften Krankheitszuziehung	317
II. Anzeige und Nachweis der Arbeitsunfähigkeit	321
1. Krankmeldung	321
2. Einreichen der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung	323
III. Kontrolluntersuchung	325
IV. Gesundheitsförderliches bzw. krankheitsgemäßes Verhalten	326
V. Rückmeldung nach Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit	331
Dritter Teil: Medizinisch relevante Mitwirkungsverantwortung des Patienten im Zuge öffentlich-rechtlicher Zwangsmaßnahmenr	333
A. Hoheitliche Medizinertätigkeit	334
B. Ausgewählte Duldungspflichten	334
I. Öffentlich-rechtliche Gesundheitssorge	334
1. Zwangsmaßnahmen nach dem IfSG	334
a) Impfpflicht	335
b) Vorgehen zur Eindämmung übertragbarer Krankheiten	336
2. Heilbehandlung untergebrachter psychisch Kranker	338
II. Strafprozessuale Duldungspflichten	340
1. Zwangsuntersuchung eines Beschuldigten	340
2. Zwangsuntersuchung von Zeugen	341
III. Musterung eines Wehrpflichtigen	341
Vierter Teil: Untersuchungsergebnisser	343
Literaturverzeichnis	353
Sachwortverzeichnis	385

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