Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats

Wolfram Huwer

doi:10.3790/978-3-428-52812-7

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Huwer, W. (2008). Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats. Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52812-7

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Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats

Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern

Huwer, Wolfram

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 177

(2008)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52812-7
978-3-428-12812-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52812-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 421
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Prüfungsausschüsse haben sich in Deutschland bei börsennotierten Aktiengesellschaften zur Überwachung der Geschäftsführung etabliert. Mit der Umsetzung der Abschlussprüferrichtlinie durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden sich die Verbreitung und die Bedeutung von Prüfungsausschüssen noch weiter erhöhen. Im Unterschied zu nur Teilbereiche erfassenden Untersuchungen verfolgt der Autor das Ziel einer umfassenden Darstellung und Analyse aller den Prüfungsausschuss betreffenden Pflichten, Rechte, Kompetenzen und Aufgaben. Dazu wird auch herausgearbeitet, welchen Bedingungen der Ausschuss hinsichtlich seiner Bildung, inneren Ordnung und Arbeitsweise unterworfen ist und wie er sich zweckmäßig organisieren kann.

Den Ausgangspunkt der Betrachtungen bilden die Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses nach den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex. Ferner wird aufgezeigt, welche weiteren Aufgaben an den Ausschuss übertragen werden können und wie er diese Aufgaben erledigen kann. Zudem werden die relevanten Gestaltungsgrenzen der Hauptversammlung durch die Satzung bestimmt. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Informationsversorgung des Prüfungsausschusses als Grundlage einer wirkungsvollen Überwachung.

Ein weiteres Thema dieser Arbeit ist die Betrachtung konzernrechtlicher Aspekte des Prüfungsausschusses, die bislang weitgehend unbeachtet geblieben sind. Unter anderem wird analysiert, in welchen Grenzen der Prüfungsausschuss des herrschenden Unternehmens seine Aufgaben konzernweit wahrnehmen kann, sollte und muss. Über die isolierte Darstellung einzelner Prüfungsausschüsse innerhalb eines Konzerns wird auch deren mögliche Zusammenarbeit aufgezeigt.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	5
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	18
Erster Teil: Einleitung	21
§ 1 Einleitung	21
A. Einführung	21
B. Ziele der Arbeit	23
C. Eingrenzung des Themas und Begriffsbestimmung	24
D. Gang der Untersuchung	26
§ 2 Der Aufsichtsrat	27
A. Unternehmensorganisation und Aufgaben	27
B. Pflichtenzuwachs durch neue Aufgaben	30
§ 3 Ausschüsse des Aufsichtsrats	32
A. Organisationsfreiheit des Aufsichtsrats	32
B. Förderung der Ausschussbildung	33
C. Arten von Ausschüssen	33
I. Einteilung nach Beratungsgegenständen	33
II. Vorbereitende, überwachende und beschließende Ausschüsse	34
§ 4 Das angloamerikanische Audit Committee im Überblick	36
A. Bildung von Committees	36
B. Historische Entwicklung und Verbreitung des Audit Committee	37
C. Gründe zur Errichtung eines Audit Committee	42
D. Zweck und Aufgaben des Audit Committee	43
I. Klassische Aufgaben	43
II. Erweiterte Aufgabenstellung	45
1. Aufgaben mit Bezug zur Abschlussprüfung	46
2. Aufgaben in Bezug auf die interne Unternehmensüberwachung	47
3. Sonstige Aufgaben und Rechte	50
E. Organisation und Zusammensetzung des Audit Committee	51
I. Organisation, Rechte und Pflichten	51
II. Zusammensetzung, persönliche Voraussetzungen	52
§ 5 Historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen, Begriffsabgrenzung	54
A. Historische Entwicklung von Prüfungsausschüssen in Deutschland	54
I. Überblick	54
II. Vor Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex	56
III. Nach Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex	59
B. Corporate Governance Kodizes und Prüfungsausschuss	61
I. Entwicklung	61
1. Private Corporate Governance Initiativen	61
2. Regierungskommission Corporate Governance	63
II. Deutscher Corporate Governance Kodex	65
C. Gründe	68
D. Regelungen und Empfehlungen der Europäischen Union	71
E. Unternehmenskodizes	74
F. Prüfungsausschuss = Audit Committee?	74
§ 6 Aufsichtsrat und Abschlussprüfer	76
Zweiter Teil: Der Prüfungsausschuss im konzernfreien Unternehmen	79
§ 7 Auslegung des DCGK	79
A. Auslegung Tz. 5.3.2 DCGK	81
I. Fragen der Rechnungslegung	82
II. Fragen des Risikomanagements und der Compliance	84
III. Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	85
IV. Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer	87
V. Bestimmung von Prüfungsschwerpunkten	87
VI. Vereinbarung des Honorars mit dem Abschlussprüfer	88
B. Übertragung der Aufgaben	88
§ 8 Aufgaben des Prüfungsausschusses nach dem DCGK	89
A. Rechnungslegung	89
I. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG)	89
1. Grundlagen	89
2. Einzelne Informationsgegenstände	91
II. Laufende Prüfung der Rechnungslegung	93
1. Beratung mit dem Vorstand	94
2. Anforderung von Vorstandsberichten (§ 90 AktG)	96
3. Einsichts- und Prüfungsrecht (§ 111 Abs. 2 Satz 1 und 2 AktG)	96
III. Anspruch auf Vorlage des Jahresabschlusses, des Lageberichts und des Gewinnverwendungsvorschlags (§ 170 Abs. 1 und 2 AktG)	99
IV. Zuleitung des Prüfungsberichts zur Stellungnahme an den Vorstand	101
V. Entgegennahme und Übermittlung des Prüfungsberichts (§ 170 Abs. 3 AktG und § 321 Abs. 5 Satz 2 1. Halbs. HGB)	102
1. Inhalt des Prüfungsberichts des Abschlussprüfers	102
2. Entgegennahme und Übermittlung des Prüfungsberichts	103
3. Recht und Pflicht auf Kenntnisnahme	105
4. Management Letter	105
5. Übermittlung nur an einen Ausschuss des Aufsichtsrats	107
a) Zuständigkeit für den die Übermittlung beschränkenden Beschluss	108
b) Zulässigkeit	109
c) Auswirkung auf Prüfungsausschuss	110
d) Eigener Vorschlag	111
VI. Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Gewinnverwendungsvorschlag (§ 171 Abs. 1 Satz 1 AktG) und Feststellung des Jahresabschlusses (§ 172 AktG)	112
1. Gegenstand und Aufgabe	112
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses	117
a) Allgemein	117
b) Unregelmäßigkeiten	121
c) Maßnahmen bei Bedenken	121
VII. Teilnahme und Berichtspflicht des Abschlussprüfers (§ 171 Abs. 1 Satz 2 AktG)	122
VIII. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 171 Abs. 2 AktG)	126
1. Prüfung der Abschlussunterlagen	127
2. Prüfung der Geschäftsführung	128
3. Stellungnahme zum Ergebnis der Abschlussprüfung	131
4. Beteiligung des Prüfungsausschusses	131
B. Risikoüberwachungssystem (§ 91 Abs. 2 AktG) und Compliance	134
I. Befassung mit dem Bericht des Abschlussprüfers nach § 321 Abs. 4 HGB	138
II. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG	141
III. Interne Revision	145
1. Überwachung	147
2. Zusammenarbeit und Auftragserteilung	148
a) Zusammenarbeit	148
b) Koordination Interne Revision und Abschlussprüfer	150
c) Durchsetzung	151
aa) Zusammenarbeit des Prüfungsausschusses mit der Internen Revision	151
bb) Kontaktaufnahme des Leiters der Internen Revision zum Prüfungsausschuss	154
cc) Berichte der Internen Revision	155
dd) Teilnahme des Leiters der Internen Revision an Sitzungen des Prüfungsausschusses	157
d) Erteilung von Aufträgen zur Prüfung	159
IV. Internes Kontrollsystem	163
V. Compliance	166
C. Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	168
I. Unabhängigkeitserklärung	169
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe	171
D. Prüfungsauftrag, Prüfungsschwerpunkte, Honorarvereinbarung	172
I. Vorbereitung des Wahlvorschlags (§ 124 Abs. 3 Satz 1 AktG)	172
1. Vorschlag zur Beschlussfassung der Hauptversammlung	172
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses	173
II. Erteilung des Prüfungsauftrags (§ 111 Abs. 2 Satz 3 AktG)	176
1. Erteilung des Prüfungsauftrags	176
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses	178
III. Festlegung von Prüfungsschwerpunkten	181
IV. Honorarvereinbarung	183
1. Honorarvereinbarung bei Auftragserteilung	183
a) Gesetzliche Abschlussprüfung	183
b) Prüfungsschwerpunkte	186
2. Nachträgliche Honoraranpassung	186
V. Zusammenarbeit mit dem Abschlussprüfer	187
§ 9 Zusätzliche Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses	189
A. Vertragliche Regelungen mit dem Abschlussprüfer	189
I. Zusammenarbeit mit der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR)	189
II. Entsprechenserklärung (§ 161 AktG)	191
B. Weitergehendere Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	192
C. Zustimmungsvorbehalte und Erteilung der Zustimmung	196
I. Vorab-Genehmigungsverfahren (pre-approval) für Nichtprüfungsleistungen	199
II. Einstellung von ehemaligen Mitarbeitern des Abschlussprüfers	201
III. Rechnungslegungspolitik und außergewöhnliche Sachverhaltsgestaltungen	202
IV. Prüfungsplanung der Internen Revision	202
V. Ernennung und Entlassung des Leiters der Internen Revision	203
VI. Outsourcing/Ausgliederung der Internen Revision und der Compliance	203
D. Zwischenberichterstattung	204
I. Gegenstand	204
II. Beteiligung des Prüfungsausschusses	205
1. Keine prüferische Durchsicht	206
2. Prüferische Durchsicht	206
E. Enforcement	208
F. Beschwerden hinsichtlich Rechnungslegung und Prüfungswesen	210
I. Vor- und Nachteile einer Beschwerdestelle beim Prüfungsausschuss	210
II. Zulässigkeit	212
G. Beteiligung an der Auswahl des Finanzvorstands	214
H. Prüfung der Entsprechenserklärung (§ 161 AktG)	214
§ 10 Anforderungen an die Mitglieder des Prüfungsausschusses	215
A. Mitglieder des Prüfungsausschusses	215
I. Persönliche Voraussetzungen	215
II. Qualifikation	216
III. Unabhängigkeit	218
1. Anforderungen nach Gesetz	218
2. Anforderungen nach dem DCGK	219
a) Geschäftliche Beziehung	220
b) Persönliche Beziehungen	221
3. Anforderungen nach der EU-Empfehlung und der EU-Abschlussprüferrichtlinie	222
4. Unabhängigkeit der Arbeitnehmervertreter	224
a) Arbeitnehmer als Arbeitnehmervertreter	224
b) Gewerkschaftsvertreter als Arbeitnehmervertreter	226
5. Maßnahmen	227
B. Anforderungen an den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder einen „Financial Expert“	227
I. Besondere Kenntnisse und Erfahrungen nach dem DCGK	228
II. Nicht Aufsichtsratsvorsitzender oder ehemaliges Vorstandsmitglied	230
III. Umsetzung der EU-Abschlussprüferrichtlinie	234
C. Aus- und Weiterbildung	234
§ 11 Konstituierung und Zusammensetzung	235
A. Konstituierung	235
B. Größe	237
C. Personelle Zusammensetzung	237
D. Auswahl und Bestellung der Ausschussmitglieder	242
E. Vorsitz im Prüfungsausschuss	246
I. Allgemein	246
II. Gestaltungsspielraum der Satzung	248
1. Regelungen in Bezug auf den Aufsichtsratsvorsitzenden	248
a) Mitgliedschaft und Vorsitz in allen Ausschüssen	248
b) Kein Vorsitz im Prüfungsausschuss	249
aa) Vorüberlegungen	249
bb) Untersuchung	251
2. Regelungen in Bezug auf ehemalige Vorstandsmitglieder	254
F. Amtszeit und Rotation	256
G. Abberufung von Ausschussmitgliedern und Auflösung des Prüfungsausschusses	257
H. Vergütung	257
§ 12 Innere Ordnung	258
A. Regelungen für den Prüfungsausschuss	258
I. Satzung	259
II. Geschäftsordnung	259
1. Grundlagen	259
2. Einzelne Regelungspunkte	261
B. Vorsitz und Ausschussleitung	265
I. Aufgaben des Ausschussvorsitzenden	265
II. Zweitstimmrecht des Ausschussvorsitzenden	267
1. Zulässigkeit	267
2. Bedenken	267
3. Beschränkende Satzungsregelungen	268
C. Sitzungen	269
I. Sitzungsfrequenz	269
II. Einberufung von Ausschusssitzungen	271
III. Tagesordnung	272
IV. Vorbereitung	273
V. Teilnahme an Sitzungen	273
1. Ausschussmitglieder und Nichtausschussmitglieder	273
a) Ausschussmitglieder	273
b) Nichtausschussmitglieder	274
c) Stellungnahme	275
2. Vorstandsmitglieder	276
3. Sachverständige und Auskunftspersonen	277
4. Angestellte als Auskunftspersonen oder Sachverständige	278
a) Ladung	278
b) Erscheinens- und Redepflicht	281
5. Mitglieder der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung	282
6. Protokollführer	282
VI. Sitzungsleitung	282
VII. Beschlussfassung im Prüfungsausschuss	283
1. Beschlussfähigkeit	284
2. Beschlussfassung	285
3. Zweitstimmrecht	288
VIII. Sitzungsprotokoll	288
IX. Einsicht in die Unterlagen des Ausschusses	289
D. Vertretung des Prüfungsausschusses	290
E. Bildung von Unterausschüssen	290
F. Beauftragung einzelner Ausschussmitglieder	291
G. Einschaltung Externer Berater	291
H. Geschäftsstelle	292
I. Geheimhaltungspflichten	294
I. Grundlagen	294
II. Informationsweitergabe	297
J. Berichtspflichten	299
§ 13 Haftung	300
A. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder	302
B. Haftung der Ausschussmitglieder	304
I. Haftung unter dem Gesichtspunkt des Übernahmeverschuldens	304
II. Haftung bei der Aufgabenerledigung	304
III. Haftung des Ausschussvorsitzenden („Financial Expert“)	306
Dritter Teil: Der Prüfungsausschuss im Konzern	309
§ 14 Der Aufsichtsrat im Aktienkonzern	309
A. Aufgaben des Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens im Konzern	310
B. Aufgaben des Aufsichtsrats des abhängigen Unternehmens im Konzern	312
§ 15 Der Prüfungsausschuss des herrschenden Unternehmens	314
A. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG)	315
B. Aufgaben mit Bezug zur Rechnungslegung	316
I. Laufende Prüfung der Rechnungslegung	316
1. Beratung mit dem Vorstand und Anforderung von Vorstandsberichten (§ 90 AktG)	316
2. Konzernrichtlinie	318
3. Einsichts- und Prüfungsrecht (§ 111 Abs. 2 Satz 1 und 2 AktG)	319
II. Prüfungsbericht des Konzernabschlussprüfers (§ 321 HGB)	321
III. Prüfung von Konzernabschluss, Konzernlagebericht (§ 171 Abs. 1 Satz 1 AktG) und Billigung des Konzernabschlusses (§ 171 Abs. 2 AktG)	321
1. Gegenstand und Aufgabe	322
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses	324
3. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 171 Abs. 2 AktG)	326
IV. Teilnahme und Berichtspflicht des Konzernabschlussprüfers (§ 171 Abs. 1 Satz 2 AktG)	326
C. Aufgaben mit Bezug zum Risikoüberwachungssystem und zur Compliance	327
I. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG	327
II. Interne Revision	329
1. Konzernrevision	330
2. Einzelne Interne Revisionen	333
III. Compliance	334
D. Aufgaben mit Bezug zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	335
I. Unabhängigkeitserklärung (7.2.1 DCGK)	335
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe	337
E. Erteilung des Prüfungsauftrags	337
I. Vorbereitung des Wahlvorschlags (§ 124 Abs. 3 Satz 1 AktG)	338
II. Erteilung des Prüfungsauftrags (§ 111 Abs. 2 Satz 3 AktG)	341
III. Festlegung von Prüfungsschwerpunkten	341
F. Über den DCGK hinausgehende Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses	342
I. Weitergehendere Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	342
II. Zustimmungsvorbehalte	343
1. Vorab-Genehmigungsverfahren für Nichtprüfungsleistungen	344
2. Einstellung von ehemaligen Mitarbeitern des Abschlussprüfers	344
3. Konzernweite Prüfungsplanung der Internen Revision	345
4. Einsetzung und Entfernung von Leitern der Internen Revisionen in Konzernunternehmen	345
G. Innere Ordnung	346
I. Persönliche Voraussetzungen der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder	346
II. Unabhängigkeit	346
III. Vorsitz im Prüfungsausschuss	347
§ 16 Der Prüfungsausschuss des abhängigen Unternehmens	347
A. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG)	348
B. Aufgaben mit Bezug zur Rechnungslegung	348
I. Laufende Prüfung der Rechnungslegung	348
1. Beratung mit dem Vorstand	348
2. Konzernrichtlinie	349
II. Prüfung des Abhängigkeitsberichts (§ 314 AktG)	350
1. Übermittlung des Berichts zum Abhängigkeitsbericht (§ 313 Abs. 2 Satz 3 AktG)	350
2. Prüfung des Abhängigkeitsberichts (§ 314 AktG)	351
3. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 314 Abs. 2 AktG)	351
C. Aufgaben mit Bezug zum Risikomanagement	353
I. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG	353
II. Interne Revision	354
1. Interne Revision der Tochtergesellschaft	354
2. Fehlen einer Internen Revision der Tochtergesellschaft	355
D. Aufgaben mit Bezug zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers	356
I. Unabhängigkeitserklärung (7.2.1 DCGK)	356
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe	357
E. Erteilung des Prüfungsauftrags	357
F. Zustimmungsvorbehalte	358
I. Angestellte anderer Konzerngesellschaften	359
II. Weitere Zustimmungsvorbehalte	359
1. Vorab-Genehmigungsverfahren für Nichtprüfungsleistungen	359
2. Rechnungslegungspolitik und außergewöhnliche Sachverhaltsgestaltungen	359
G. Innere Ordnung	360
I. Persönliche Voraussetzungen der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder	360
II. Unabhängigkeit der Ausschussmitglieder und Vorsitz im Prüfungsausschuss	361
1. Vorstandsmitglieder und leitende Angestellte des herrschenden Unternehmens im Aufsichtsrat des abhängigen Unternehmens	361
2. Aufsichtsratsmitglied des herrschenden Unternehmens im Aufsichtsrat des abhängigen Unternehmens	364
§ 17 Zusammenarbeit der Prüfungsausschüsse innerhalb eines Konzerns	364
A. Gemeinsame Sitzungen	365
I. Zulässigkeit	365
II. Verschwiegenheit	367
III. Verfahren	368
IV. Geeignete Bereiche für eine Aufgabenkoordination	369
B. Gemeinsame Beschlussfassung	370
C. Berichterstattung (Reporting)	370
Vierter Teil: Ausblick und Zusammenfassung	371
§ 18 Ausblick – EU-Abschlussprüferrichtlinie und BilMoG	371
A. EU-Abschlussprüferrichtlinie	371
I. Anwendungsbereich	371
II. Aufgaben	373
1. Überwachung des Rechnungslegungsprozesses	373
2. Internes Kontrollsystem, Risikomanagementsystem	374
3. Abschlussprüfung	375
4. Unabhängigkeit	375
5. Vorbereitung des Wahlvorschlags	376
III. Zusammensetzung	377
B. Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG	378
I. Überblick	378
II. Einrichtung Prüfungsausschuss	379
III. Aufgaben	379
IV. Zusammensetzung	380
1. Unabhängigkeit	381
2. Sachverstand	381
3. Nichtbeachtung der Anforderungen an die Zusammensetzung	382
C. Auswirkungen	383
§ 19 Zusammenfassung/Thesen	384
Literaturverzeichnis	394
Sachregister	418

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