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Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats

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Huwer, W. (2008). Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats. Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52812-7
Huwer, Wolfram. Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats: Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52812-7
Huwer, W (2008): Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats: Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52812-7

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Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats

Aufgaben, Anforderungen und Arbeitsweise in der Aktiengesellschaft und im Aktienkonzern

Huwer, Wolfram

Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 177

(2008)

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Abstract

Prüfungsausschüsse haben sich in Deutschland bei börsennotierten Aktiengesellschaften zur Überwachung der Geschäftsführung etabliert. Mit der Umsetzung der Abschlussprüferrichtlinie durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz werden sich die Verbreitung und die Bedeutung von Prüfungsausschüssen noch weiter erhöhen. Im Unterschied zu nur Teilbereiche erfassenden Untersuchungen verfolgt der Autor das Ziel einer umfassenden Darstellung und Analyse aller den Prüfungsausschuss betreffenden Pflichten, Rechte, Kompetenzen und Aufgaben. Dazu wird auch herausgearbeitet, welchen Bedingungen der Ausschuss hinsichtlich seiner Bildung, inneren Ordnung und Arbeitsweise unterworfen ist und wie er sich zweckmäßig organisieren kann.

Den Ausgangspunkt der Betrachtungen bilden die Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses nach den Empfehlungen des Deutschen Corporate Governance Kodex. Ferner wird aufgezeigt, welche weiteren Aufgaben an den Ausschuss übertragen werden können und wie er diese Aufgaben erledigen kann. Zudem werden die relevanten Gestaltungsgrenzen der Hauptversammlung durch die Satzung bestimmt. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Informationsversorgung des Prüfungsausschusses als Grundlage einer wirkungsvollen Überwachung.

Ein weiteres Thema dieser Arbeit ist die Betrachtung konzernrechtlicher Aspekte des Prüfungsausschusses, die bislang weitgehend unbeachtet geblieben sind. Unter anderem wird analysiert, in welchen Grenzen der Prüfungsausschuss des herrschenden Unternehmens seine Aufgaben konzernweit wahrnehmen kann, sollte und muss. Über die isolierte Darstellung einzelner Prüfungsausschüsse innerhalb eines Konzerns wird auch deren mögliche Zusammenarbeit aufgezeigt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 18
Erster Teil: Einleitung 21
§ 1 Einleitung 21
A. Einführung 21
B. Ziele der Arbeit 23
C. Eingrenzung des Themas und Begriffsbestimmung 24
D. Gang der Untersuchung 26
§ 2 Der Aufsichtsrat 27
A. Unternehmensorganisation und Aufgaben 27
B. Pflichtenzuwachs durch neue Aufgaben 30
§ 3 Ausschüsse des Aufsichtsrats 32
A. Organisationsfreiheit des Aufsichtsrats 32
B. Förderung der Ausschussbildung 33
C. Arten von Ausschüssen 33
I. Einteilung nach Beratungsgegenständen 33
II. Vorbereitende, überwachende und beschließende Ausschüsse 34
§ 4 Das angloamerikanische Audit Committee im Überblick 36
A. Bildung von Committees 36
B. Historische Entwicklung und Verbreitung des Audit Committee 37
C. Gründe zur Errichtung eines Audit Committee 42
D. Zweck und Aufgaben des Audit Committee 43
I. Klassische Aufgaben 43
II. Erweiterte Aufgabenstellung 45
1. Aufgaben mit Bezug zur Abschlussprüfung 46
2. Aufgaben in Bezug auf die interne Unternehmensüberwachung 47
3. Sonstige Aufgaben und Rechte 50
E. Organisation und Zusammensetzung des Audit Committee 51
I. Organisation, Rechte und Pflichten 51
II. Zusammensetzung, persönliche Voraussetzungen 52
§ 5 Historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen, Begriffsabgrenzung 54
A. Historische Entwicklung von Prüfungsausschüssen in Deutschland 54
I. Überblick 54
II. Vor Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex 56
III. Nach Veröffentlichung des Deutschen Corporate Governance Kodex 59
B. Corporate Governance Kodizes und Prüfungsausschuss 61
I. Entwicklung 61
1. Private Corporate Governance Initiativen 61
2. Regierungskommission Corporate Governance 63
II. Deutscher Corporate Governance Kodex 65
C. Gründe 68
D. Regelungen und Empfehlungen der Europäischen Union 71
E. Unternehmenskodizes 74
F. Prüfungsausschuss = Audit Committee? 74
§ 6 Aufsichtsrat und Abschlussprüfer 76
Zweiter Teil: Der Prüfungsausschuss im konzernfreien Unternehmen 79
§ 7 Auslegung des DCGK 79
A. Auslegung Tz. 5.3.2 DCGK 81
I. Fragen der Rechnungslegung 82
II. Fragen des Risikomanagements und der Compliance 84
III. Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 85
IV. Erteilung des Prüfungsauftrags an den Abschlussprüfer 87
V. Bestimmung von Prüfungsschwerpunkten 87
VI. Vereinbarung des Honorars mit dem Abschlussprüfer 88
B. Übertragung der Aufgaben 88
§ 8 Aufgaben des Prüfungsausschusses nach dem DCGK 89
A. Rechnungslegung 89
I. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG) 89
1. Grundlagen 89
2. Einzelne Informationsgegenstände 91
II. Laufende Prüfung der Rechnungslegung 93
1. Beratung mit dem Vorstand 94
2. Anforderung von Vorstandsberichten (§ 90 AktG) 96
3. Einsichts- und Prüfungsrecht (§ 111 Abs. 2 Satz 1 und 2 AktG) 96
III. Anspruch auf Vorlage des Jahresabschlusses, des Lageberichts und des Gewinnverwendungsvorschlags (§ 170 Abs. 1 und 2 AktG) 99
IV. Zuleitung des Prüfungsberichts zur Stellungnahme an den Vorstand 101
V. Entgegennahme und Übermittlung des Prüfungsberichts (§ 170 Abs. 3 AktG und § 321 Abs. 5 Satz 2 1. Halbs. HGB) 102
1. Inhalt des Prüfungsberichts des Abschlussprüfers 102
2. Entgegennahme und Übermittlung des Prüfungsberichts 103
3. Recht und Pflicht auf Kenntnisnahme 105
4. Management Letter 105
5. Übermittlung nur an einen Ausschuss des Aufsichtsrats 107
a) Zuständigkeit für den die Übermittlung beschränkenden Beschluss 108
b) Zulässigkeit 109
c) Auswirkung auf Prüfungsausschuss 110
d) Eigener Vorschlag 111
VI. Prüfung von Jahresabschluss, Lagebericht und Gewinnverwendungsvorschlag (§ 171 Abs. 1 Satz 1 AktG) und Feststellung des Jahresabschlusses (§ 172 AktG) 112
1. Gegenstand und Aufgabe 112
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses 117
a) Allgemein 117
b) Unregelmäßigkeiten 121
c) Maßnahmen bei Bedenken 121
VII. Teilnahme und Berichtspflicht des Abschlussprüfers (§ 171 Abs. 1 Satz 2 AktG) 122
VIII. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 171 Abs. 2 AktG) 126
1. Prüfung der Abschlussunterlagen 127
2. Prüfung der Geschäftsführung 128
3. Stellungnahme zum Ergebnis der Abschlussprüfung 131
4. Beteiligung des Prüfungsausschusses 131
B. Risikoüberwachungssystem (§ 91 Abs. 2 AktG) und Compliance 134
I. Befassung mit dem Bericht des Abschlussprüfers nach § 321 Abs. 4 HGB 138
II. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG 141
III. Interne Revision 145
1. Überwachung 147
2. Zusammenarbeit und Auftragserteilung 148
a) Zusammenarbeit 148
b) Koordination Interne Revision und Abschlussprüfer 150
c) Durchsetzung 151
aa) Zusammenarbeit des Prüfungsausschusses mit der Internen Revision 151
bb) Kontaktaufnahme des Leiters der Internen Revision zum Prüfungsausschuss 154
cc) Berichte der Internen Revision 155
dd) Teilnahme des Leiters der Internen Revision an Sitzungen des Prüfungsausschusses 157
d) Erteilung von Aufträgen zur Prüfung 159
IV. Internes Kontrollsystem 163
V. Compliance 166
C. Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 168
I. Unabhängigkeitserklärung 169
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe 171
D. Prüfungsauftrag, Prüfungsschwerpunkte, Honorarvereinbarung 172
I. Vorbereitung des Wahlvorschlags (§ 124 Abs. 3 Satz 1 AktG) 172
1. Vorschlag zur Beschlussfassung der Hauptversammlung 172
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses 173
II. Erteilung des Prüfungsauftrags (§ 111 Abs. 2 Satz 3 AktG) 176
1. Erteilung des Prüfungsauftrags 176
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses 178
III. Festlegung von Prüfungsschwerpunkten 181
IV. Honorarvereinbarung 183
1. Honorarvereinbarung bei Auftragserteilung 183
a) Gesetzliche Abschlussprüfung 183
b) Prüfungsschwerpunkte 186
2. Nachträgliche Honoraranpassung 186
V. Zusammenarbeit mit dem Abschlussprüfer 187
§ 9 Zusätzliche Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses 189
A. Vertragliche Regelungen mit dem Abschlussprüfer 189
I. Zusammenarbeit mit der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) 189
II. Entsprechenserklärung (§ 161 AktG) 191
B. Weitergehendere Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 192
C. Zustimmungsvorbehalte und Erteilung der Zustimmung 196
I. Vorab-Genehmigungsverfahren (pre-approval) für Nichtprüfungsleistungen 199
II. Einstellung von ehemaligen Mitarbeitern des Abschlussprüfers 201
III. Rechnungslegungspolitik und außergewöhnliche Sachverhaltsgestaltungen 202
IV. Prüfungsplanung der Internen Revision 202
V. Ernennung und Entlassung des Leiters der Internen Revision 203
VI. Outsourcing/Ausgliederung der Internen Revision und der Compliance 203
D. Zwischenberichterstattung 204
I. Gegenstand 204
II. Beteiligung des Prüfungsausschusses 205
1. Keine prüferische Durchsicht 206
2. Prüferische Durchsicht 206
E. Enforcement 208
F. Beschwerden hinsichtlich Rechnungslegung und Prüfungswesen 210
I. Vor- und Nachteile einer Beschwerdestelle beim Prüfungsausschuss 210
II. Zulässigkeit 212
G. Beteiligung an der Auswahl des Finanzvorstands 214
H. Prüfung der Entsprechenserklärung (§ 161 AktG) 214
§ 10 Anforderungen an die Mitglieder des Prüfungsausschusses 215
A. Mitglieder des Prüfungsausschusses 215
I. Persönliche Voraussetzungen 215
II. Qualifikation 216
III. Unabhängigkeit 218
1. Anforderungen nach Gesetz 218
2. Anforderungen nach dem DCGK 219
a) Geschäftliche Beziehung 220
b) Persönliche Beziehungen 221
3. Anforderungen nach der EU-Empfehlung und der EU-Abschlussprüferrichtlinie 222
4. Unabhängigkeit der Arbeitnehmervertreter 224
a) Arbeitnehmer als Arbeitnehmervertreter 224
b) Gewerkschaftsvertreter als Arbeitnehmervertreter 226
5. Maßnahmen 227
B. Anforderungen an den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses oder einen „Financial Expert“ 227
I. Besondere Kenntnisse und Erfahrungen nach dem DCGK 228
II. Nicht Aufsichtsratsvorsitzender oder ehemaliges Vorstandsmitglied 230
III. Umsetzung der EU-Abschlussprüferrichtlinie 234
C. Aus- und Weiterbildung 234
§ 11 Konstituierung und Zusammensetzung 235
A. Konstituierung 235
B. Größe 237
C. Personelle Zusammensetzung 237
D. Auswahl und Bestellung der Ausschussmitglieder 242
E. Vorsitz im Prüfungsausschuss 246
I. Allgemein 246
II. Gestaltungsspielraum der Satzung 248
1. Regelungen in Bezug auf den Aufsichtsratsvorsitzenden 248
a) Mitgliedschaft und Vorsitz in allen Ausschüssen 248
b) Kein Vorsitz im Prüfungsausschuss 249
aa) Vorüberlegungen 249
bb) Untersuchung 251
2. Regelungen in Bezug auf ehemalige Vorstandsmitglieder 254
F. Amtszeit und Rotation 256
G. Abberufung von Ausschussmitgliedern und Auflösung des Prüfungsausschusses 257
H. Vergütung 257
§ 12 Innere Ordnung 258
A. Regelungen für den Prüfungsausschuss 258
I. Satzung 259
II. Geschäftsordnung 259
1. Grundlagen 259
2. Einzelne Regelungspunkte 261
B. Vorsitz und Ausschussleitung 265
I. Aufgaben des Ausschussvorsitzenden 265
II. Zweitstimmrecht des Ausschussvorsitzenden 267
1. Zulässigkeit 267
2. Bedenken 267
3. Beschränkende Satzungsregelungen 268
C. Sitzungen 269
I. Sitzungsfrequenz 269
II. Einberufung von Ausschusssitzungen 271
III. Tagesordnung 272
IV. Vorbereitung 273
V. Teilnahme an Sitzungen 273
1. Ausschussmitglieder und Nichtausschussmitglieder 273
a) Ausschussmitglieder 273
b) Nichtausschussmitglieder 274
c) Stellungnahme 275
2. Vorstandsmitglieder 276
3. Sachverständige und Auskunftspersonen 277
4. Angestellte als Auskunftspersonen oder Sachverständige 278
a) Ladung 278
b) Erscheinens- und Redepflicht 281
5. Mitglieder der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung 282
6. Protokollführer 282
VI. Sitzungsleitung 282
VII. Beschlussfassung im Prüfungsausschuss 283
1. Beschlussfähigkeit 284
2. Beschlussfassung 285
3. Zweitstimmrecht 288
VIII. Sitzungsprotokoll 288
IX. Einsicht in die Unterlagen des Ausschusses 289
D. Vertretung des Prüfungsausschusses 290
E. Bildung von Unterausschüssen 290
F. Beauftragung einzelner Ausschussmitglieder 291
G. Einschaltung Externer Berater 291
H. Geschäftsstelle 292
I. Geheimhaltungspflichten 294
I. Grundlagen 294
II. Informationsweitergabe 297
J. Berichtspflichten 299
§ 13 Haftung 300
A. Haftung der Aufsichtsratsmitglieder 302
B. Haftung der Ausschussmitglieder 304
I. Haftung unter dem Gesichtspunkt des Übernahmeverschuldens 304
II. Haftung bei der Aufgabenerledigung 304
III. Haftung des Ausschussvorsitzenden („Financial Expert“) 306
Dritter Teil: Der Prüfungsausschuss im Konzern 309
§ 14 Der Aufsichtsrat im Aktienkonzern 309
A. Aufgaben des Aufsichtsrats des herrschenden Unternehmens im Konzern 310
B. Aufgaben des Aufsichtsrats des abhängigen Unternehmens im Konzern 312
§ 15 Der Prüfungsausschuss des herrschenden Unternehmens 314
A. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG) 315
B. Aufgaben mit Bezug zur Rechnungslegung 316
I. Laufende Prüfung der Rechnungslegung 316
1. Beratung mit dem Vorstand und Anforderung von Vorstandsberichten (§ 90 AktG) 316
2. Konzernrichtlinie 318
3. Einsichts- und Prüfungsrecht (§ 111 Abs. 2 Satz 1 und 2 AktG) 319
II. Prüfungsbericht des Konzernabschlussprüfers (§ 321 HGB) 321
III. Prüfung von Konzernabschluss, Konzernlagebericht (§ 171 Abs. 1 Satz 1 AktG) und Billigung des Konzernabschlusses (§ 171 Abs. 2 AktG) 321
1. Gegenstand und Aufgabe 322
2. Beteiligung des Prüfungsausschusses 324
3. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 171 Abs. 2 AktG) 326
IV. Teilnahme und Berichtspflicht des Konzernabschlussprüfers (§ 171 Abs. 1 Satz 2 AktG) 326
C. Aufgaben mit Bezug zum Risikoüberwachungssystem und zur Compliance 327
I. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG 327
II. Interne Revision 329
1. Konzernrevision 330
2. Einzelne Interne Revisionen 333
III. Compliance 334
D. Aufgaben mit Bezug zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 335
I. Unabhängigkeitserklärung (7.2.1 DCGK) 335
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe 337
E. Erteilung des Prüfungsauftrags 337
I. Vorbereitung des Wahlvorschlags (§ 124 Abs. 3 Satz 1 AktG) 338
II. Erteilung des Prüfungsauftrags (§ 111 Abs. 2 Satz 3 AktG) 341
III. Festlegung von Prüfungsschwerpunkten 341
F. Über den DCGK hinausgehende Aufgaben und Rechte des Prüfungsausschusses 342
I. Weitergehendere Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 342
II. Zustimmungsvorbehalte 343
1. Vorab-Genehmigungsverfahren für Nichtprüfungsleistungen 344
2. Einstellung von ehemaligen Mitarbeitern des Abschlussprüfers 344
3. Konzernweite Prüfungsplanung der Internen Revision 345
4. Einsetzung und Entfernung von Leitern der Internen Revisionen in Konzernunternehmen 345
G. Innere Ordnung 346
I. Persönliche Voraussetzungen der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder 346
II. Unabhängigkeit 346
III. Vorsitz im Prüfungsausschuss 347
§ 16 Der Prüfungsausschuss des abhängigen Unternehmens 347
A. Informationsordnung (§ 77 Abs. 2 Satz 1 AktG) 348
B. Aufgaben mit Bezug zur Rechnungslegung 348
I. Laufende Prüfung der Rechnungslegung 348
1. Beratung mit dem Vorstand 348
2. Konzernrichtlinie 349
II. Prüfung des Abhängigkeitsberichts (§ 314 AktG) 350
1. Übermittlung des Berichts zum Abhängigkeitsbericht (§ 313 Abs. 2 Satz 3 AktG) 350
2. Prüfung des Abhängigkeitsberichts (§ 314 AktG) 351
3. Pflicht zur Berichterstattung an die Hauptversammlung (§ 314 Abs. 2 AktG) 351
C. Aufgaben mit Bezug zum Risikomanagement 353
I. Überwachung des Risikoüberwachungssystems nach § 91 Abs. 2 AktG 353
II. Interne Revision 354
1. Interne Revision der Tochtergesellschaft 354
2. Fehlen einer Internen Revision der Tochtergesellschaft 355
D. Aufgaben mit Bezug zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 356
I. Unabhängigkeitserklärung (7.2.1 DCGK) 356
II. Behandlung auftretender Ausschluss- und Befangenheitsgründe 357
E. Erteilung des Prüfungsauftrags 357
F. Zustimmungsvorbehalte 358
I. Angestellte anderer Konzerngesellschaften 359
II. Weitere Zustimmungsvorbehalte 359
1. Vorab-Genehmigungsverfahren für Nichtprüfungsleistungen 359
2. Rechnungslegungspolitik und außergewöhnliche Sachverhaltsgestaltungen 359
G. Innere Ordnung 360
I. Persönliche Voraussetzungen der Aufsichtsrats- und Ausschussmitglieder 360
II. Unabhängigkeit der Ausschussmitglieder und Vorsitz im Prüfungsausschuss 361
1. Vorstandsmitglieder und leitende Angestellte des herrschenden Unternehmens im Aufsichtsrat des abhängigen Unternehmens 361
2. Aufsichtsratsmitglied des herrschenden Unternehmens im Aufsichtsrat des abhängigen Unternehmens 364
§ 17 Zusammenarbeit der Prüfungsausschüsse innerhalb eines Konzerns 364
A. Gemeinsame Sitzungen 365
I. Zulässigkeit 365
II. Verschwiegenheit 367
III. Verfahren 368
IV. Geeignete Bereiche für eine Aufgabenkoordination 369
B. Gemeinsame Beschlussfassung 370
C. Berichterstattung (Reporting) 370
Vierter Teil: Ausblick und Zusammenfassung 371
§ 18 Ausblick – EU-Abschlussprüferrichtlinie und BilMoG 371
A. EU-Abschlussprüferrichtlinie 371
I. Anwendungsbereich 371
II. Aufgaben 373
1. Überwachung des Rechnungslegungsprozesses 373
2. Internes Kontrollsystem, Risikomanagementsystem 374
3. Abschlussprüfung 375
4. Unabhängigkeit 375
5. Vorbereitung des Wahlvorschlags 376
III. Zusammensetzung 377
B. Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG 378
I. Überblick 378
II. Einrichtung Prüfungsausschuss 379
III. Aufgaben 379
IV. Zusammensetzung 380
1. Unabhängigkeit 381
2. Sachverstand 381
3. Nichtbeachtung der Anforderungen an die Zusammensetzung 382
C. Auswirkungen 383
§ 19 Zusammenfassung/Thesen 384
Literaturverzeichnis 394
Sachregister 418