Menu Expand

Cite BOOK

Style

Goeters, H. (2008). Das institutionelle Gleichgewicht - seine Funktion und Ausgestaltung im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52658-1
Goeters, Hanna. Das institutionelle Gleichgewicht - seine Funktion und Ausgestaltung im Europäischen Gemeinschaftsrecht. Duncker & Humblot, 2008. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52658-1
Goeters, H, (2008): Das institutionelle Gleichgewicht - seine Funktion und Ausgestaltung im Europäischen Gemeinschaftsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-52658-1

Format

Das institutionelle Gleichgewicht - seine Funktion und Ausgestaltung im Europäischen Gemeinschaftsrecht

Goeters, Hanna

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 169

(2008)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Die Autorin beschäftigt sich mit dem "institutionellen Gleichgewicht" und seiner Vergleichbarkeit mit dem Gewaltenteilungsprinzip. Einführend werden die Bedeutung des Rechtsstaatsprinzips für das Gemeinschaftsrecht sowie die allgemeinen Wirkungsrichtungen des Gewaltenteilungsprinzips untersucht, im Näheren die Verhinderung eines Machtmissbrauchs und die Freiheitsbewahrung, die ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung sowie die Herrschaftslegitimation. Im Weiteren wird das "institutionelle Gleichgewicht" inhaltlich derart bestimmt, dass jedem einzelnen Organ Aufgaben zur selbstständigen Wahrnehmung zugewiesen sind und es sich hierbei um ein Grundprinzip der Gemeinschaftsrechtsordnung handelt, welches der Gerichtshof bei der Auslegung wie der rechtsfortbildenden Weiterentwicklung des Rechts heranzieht. Abschließend ergibt ein Vergleich mit dem Gewaltenteilungsgrundsatz, dass das "institutionelle Gleichgewicht" ähnliche Funktionen erfüllt, wobei dies für die ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung indes nur dann gilt, wenn eine dieser Aufgaben gerade die Schaffung eines Interessenausgleichs zwischen den Beteiligten ist. Legitimierend wirkt dieses Prinzip schließlich bisher kaum, zumindest besteht aber mit ihm die Möglichkeit, die Beteiligungsrechte der Organe im Interesse der Unionsbürger zu schützen. Damit verfügt die Gemeinschaft gleichfalls über ein Grundprinzip, das ihre Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit wirksam zum Ausdruck bringt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Einführung 13
B. Das Rechtsstaatsprinzip im Gemeinschaftsrecht 22
I. Anforderungen mitgliedstaatlicher Verfassungen an den Integrationsprozess 23
1. Deutschland 23
2. Portugal 25
3. Griechenland 26
4. Schweden 27
5. Die neuen Beitrittsstaaten 28
6. Wirksamkeit solcher Struktursicherungsregeln 31
II. Ausdrückliche Bezüge auf das Rechtsstaatsprinzip im Gemeinschaftsrecht 33
1. Präambel des EUV 34
2. Art. 6 I EUV 35
3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union 37
III. Mittelbare Bezugnahme auf das Rechtsstaatsprinzip – Art. 7 EUV 39
1. Österreich 40
2. Italien 41
3. Dänemark 43
4. Abschließende Beurteilung des Verfahrens nach Art. 7 EUV 43
IV. Beitrittsanforderungen nach Art. 49 EUV 45
V. Länderberichte 46
VI. Entwicklung eines entsprechenden allgemeinen Rechtsgrundsatzes 47
VII. Selbstverständnis als „Rechtsgemeinschaft“ 48
VIII. Außenbeziehungen 50
1. Entwicklungsabkommen mit Drittstaaten 51
2. Ausdehnung auf weitere Bereiche 52
IX. Europäische Menschenrechtskonvention 52
1. Zielsetzung der EMRK–Individualschutz 53
2. Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR für die Weiterentwicklung des Gemeinschaftsrechts 54
3. Rechtsstaatliche Beurteilung der Gemeinschaft durch den EGMR–Urteil des EGMR in der Rs. „Matthews ./. United Kingdom“ 55
X. Schlussbetrachtung 57
C. Das Prinzip der Gewaltenteilung als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips 62
I. Begründung der Notwendigkeit einer Gewaltenteilung 63
1. Verhinderung von Machtmissbrauch 65
2. Wahrung der Freiheit des Einzelnen 72
3. Ordnungsgemäße Wahrnehmung der Staatsfunkt 75
4. Herrschaftslegitimation 80
a) Der normative Begriff der Legitimation 81
b) Der soziologische Begriff der Legitimation 84
5. Schlussbetrachtung 88
II. Der Gewaltenteilungsgrundsatz nach Montesquieu 90
1. Das 6. Kapitel des 11. Buches im Gesamtzusammenhang 91
2. Die Lehre von den Staatsformen 93
3. Die Zuweisung der einzelnen Funktionen 97
a) Judikative 97
b) Legislative 99
c) Exekutive 102
d) Das Verhältnis der Gewalten untereinander 103
4. Einfluss der Staatsformenlehre und Legitimationsbegründung 105
III. Weiterführende Bedeutung 107
1. Die „Federalist Papers“ 107
2. Jean-Jacques Rousseau 114
3. Einfluss der Lehre von den Funktionen 122
a) Nähere Bestimmung der Funktionen 125
b) Zuweisung der Funktionen 128
c) Notwendigkeit und Art der Verschränkungen 129
d) Grenzen möglicher Verschränkungen 130
IV. Schlussbetrachtung 131
D. Das „institutionelle Gleichgewicht“ im Europäischen Gemeinschaftsrecht 138
I. Die Organstruktur der Europäischen Union 138
1. Das Europäische Parlament 143
a) Wahl und Zusammensetzung 143
b) Tätigkeitsbereiche 146
c) Weiterführende Funktion 150
d) Bewertung der bisherigen Entwicklung 153
2. Der Ministerrat 157
a) Zusammensetzung 157
b) Tätigkeitsbereiche 160
c) Weiterführende Funktion 164
d) Bewertung der bisherigen Entwicklung 165
3. Die Europäische Kommission 170
a) Zusammensetzung 171
b) Tätigkeitsbereiche 175
c) Weiterführende Funktion 182
4. Der Europäische Gerichtshof 185
a) Zusammensetzung 187
b) Tätigkeitsbereiche 188
c) Weiterführende Funktion 194
d) Bewertung der bisherigen Entwicklung 196
5. Überblick über die den Organen allgemein zugewiesenen Funktionen 199
II. Das „institutionelle Gleichgewicht“ in der Rechtsprechung 205
1. Begriff des „Gleichgewichts der Gewalten“ 206
2. Begriff des „institutionellen Gleichgewichts“ 213
a) Prozessrechtliche Bedeutung des „institutionellen Gleichgewichts“ 219
b) Verfahrensrechtliche Bedeutung des „institutionellen Gleichgewichts“ 225
c) Materiellrechtliche Bedeutung des „institutionellen Gleichgewichts“ 231
d) Weitere Bedeutungsmöglichkeiten des „institutionellen Gleichgewichts“ 241
e) Allgemeiner Aussagegehalt des „institutionellen Gleichgewichts“ 243
E. Gegenüberstellung der beiden Begriffe und ihrer Bedeutungen 248
I. Verhinderung von Machtmissbrauch 249
II. Wahrung der Freiheit des Einzelnen 254
III. Ordnungsgemäße Wahrnehmung der Funktionen 259
IV. Herrschaftslegitimation 264
V. Schlussbetrachtung 271
F. Endbetrachtung und Zusammenfassung 276
Literaturverzeichnis 293
Stichwortverzeichnis 309